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Remscheid

Grüne: Stellungnahme der Fraktion zum DOC-Urteil

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David Schichel, Fraktionssprecher der Remscheider Grünen nimmt zum Münsteraner Urteil wie folgt Stellung: „Wir sind vom Urteil des OVG Münster überrascht. Über die von den Klägern aufgeworfenen und beklagten Fragen wurde nicht diskutiert und nicht geurteilt. Damit wurde Verwirrung, statt Klarheit gestiftet. Nach der Pressemitteilung des OVG stellen sich neue grundsätzliche Fragen an die Stadtplanung und ihre Steuerungsmöglichkeiten in der Innenstadtentwicklung. Vor diesem Hintergrund werden wir die Begründung des Urteils sehr sorgfältig analysieren. Sollte sich der erste Eindruck bestätigen, erscheint uns eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht notwendig. Im Sinne Lenneps darf dies aber keinesfalls zu einer weiteren Hängepartie werden. Fragen wie die Entwicklung der Altstadt, die Wiederbelebung der Kölner Straße und die Aufwertung des Wohnbestandes müssen in der kommenden Ratsperiode – unabhängig vom DOC – dringend angegangen werden.“

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