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Wuppertaler Stadtrat beschließt Klagerücknahme gegen DOC-Remscheid

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Presseinformation der Stadt Remscheid: Wuppertaler Stadtrat beschließt Klagerücknahme gegen DOC-Remscheid │ Stellungnahme von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz

Auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler hat der Wuppertaler Stadtrat am gestrigen Abend (18. November 2019) mit außerordentlicher Mehrheit die Klagerücknahme gegen die DOC-Planungen in Remscheid beschlossen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, die Normenkontrollklage der Stadt Wuppertal gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes und die in diesem Zusammenhang weiter anhängigen Klagen unverzüglich zurückzunehmen.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist sichtlich erleichtert über den gestern gefassten Beschluss, mit dem der Wuppertaler Stadtrat einen Schlussstrich zieht unter die seit Jahren schwelende Auseinandersetzung zwischen den beiden bergischen Städten.

„Ich habe gehofft, dass der Wuppertaler Stadtrat auf der Grundlage der zwischen McArthurGlen und der IG1 ausgehandelten Reduzierung der Sortiment-Flächen und dem Befragungsergebnis der Wuppertaler Einzelhändler seinem politischen Auftrag nachkommt und den Klageverzicht erklärt. Damit ist das politisch relevanteste Hemmnis für unser Großprojekt DOC vom Tisch. Der Klageverzicht unserer Nachbarstadt ist ein gewichtiges Signal für die Akzeptanz unserer DOC-Planungen im Bergischen – auch für den Investor McArthurGlen – und die Einsicht, dass dieses Projekt nicht unseren Innenstädten schadet. Selbstverständlich werden wir Wort halten und, wie auch vom Wuppertaler Stadtrat zur Bedingung gemacht, im Gegenzug unsere Klagen gegen Bauvorhaben der Stadt Wuppertal zurücknehmen und auf weitergehende Forderungen verzichten.“ Und weiter: „Auch wenn unter anderem ein Normenkontrollverfahren in Münster noch gerichtlich entschieden werden muss – der Klageverzicht unserer Nachbarstadt macht uns zuversichtlich, dass wir auch in diesem Fall in gemeinsamen Gesprächen zu einer einvernehmlichen und außergerichtlichen Lösung kommen können.“

Für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz steht fest: „Mit dem DOC Remscheid ist eine große Chance für unsere Region verbunden. Es wird Magnetwirkung für den bergischen Tourismus entfalten, schafft Hunderte neue Arbeitsplätze und führt zu regelmäßigen Auftragsvergaben an unsere mittelständischen Betriebe“. Oberbürgermeister Mast-Weisz lädt alle bergischen Städte dazu ein, hier auf ein gemeinsames Marketing zu setzen.

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