Persönliche Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Kötter zu TOP 24 der Ratssitzung vom 05.11.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich möchte mich bei der überwältigenden Mehrheit des Rates und meiner Fraktion dafür entschuldigen, was am vergangenen Donnerstag an dieser Stelle unter TOP 24 passiert ist. Der vergangene Donnerstag hätte ein guter und weitestgehend harmonischer Start in die neue Wahlperiode sein können. Ein Ratsmitglied meiner Fraktion hat dies durch sein dummes, schädliches und bewusstes Stimmverhalten zunichte gemacht.
Der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt hat gesagt, dass „der einzige Weg, einen Freund zu haben, ist, einer zu sein.“ Gegen diesen übergeordneten Grundsatz hat ein Mitglied meiner Fraktion am vergangenen Donnerstag verstoßen!
Denn so viel steht fest: Die Stimmabgabe bei der Neuwahl des Verwaltungsrates Sparkasse war kein Versehen, das mal im Eifer des Gefechtes passieren kann. Wir haben diese Ratssitzung gründlich und transparent in unserer Fraktion vorbereitet. Noch im Vorgespräch zur Ratssitzung habe ich meine Kolleginnen und Kollegen gefragt, ob jemand mit irgendeinem Tagesordnungspunkt ein Problem habe. Dies wurde verneint.
Das Stimmergebnis war für mich und weitere 15 Ratskolleginnen und –kollegen meiner Fraktion ein Schock und ungeheurer Nackenschlag. Nur ein Ratsmitglied wird sich vielleicht diebisch gefreut oder für die eigene Charakterlosigkeit geschämt haben. Mit diesem Wahlergebnis habe ich nicht gerechnet. Damit haben wir nicht gerechnet. Welche Schande für meine Fraktion, welch illoyales Verhalten gegenüber der breiten Mehrheit dieses Rates, welche Bösartigkeit auch gegenüber meiner geschätzten Ratskollegin Rosi Stippekohl, die auch zuvor schon sehr gute Arbeit im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse geleistet hatte und auch überparteilich geschätzt wird.
Dieses eine Ratsmitglied meiner Fraktion, das sich, aus welchen Motiven auch immer, gegen jeglichen Anstand gestellt hat, hat in meiner Fraktion nichts verloren. Reisende soll man bekanntlich nicht aufhalten. Leute, die mit Pro Remscheid gemeinsame Sache machen und Absprachen zum Schaden anderer treffen, soll man ebenfalls nicht aufhalten. Ich stehe heute hier und entschuldige mich für das Fehlverhalten eines Ratsmitglieds meiner Fraktion. Dieses Ratsmitglied sollte den Mumm haben, diese Fraktion zu verlassen und sich möglicherweise einer anderen Fraktion anschließen.
Die Werte der Christlich Demokratischen Union und von Pro Remscheid sind grundverschieden. Uns eint nichts. Wer sich persönlich mit den Grundwerten der CDU nicht mehr anfreunden kann, der sollte dann auch öffentlich dazustehen und nicht nur bei einer geheimen Abstimmung.
Die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und Gruppen kann ich heute nur bitten: Messen Sie uns nicht allein an dem Stimmverhalten einer Person, die besser heute als morgen diese Fraktion verlässt. Wir wollen in dieser Wahlperiode einen neuen Anfang machen. Dazu stehen wir auch weiterhin, auch wenn eine Person aus Eigennutz und Blindheit viel Vertrauen zerstört hat.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!