Offener Brief der Fraktions Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid an Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen.
Sehr geehrter Herr Minister Stamp,
immer noch kommen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Remscheid. Damit sie gut und sicher ankommen können, brauchen sie Beratung in den so vielen Fragen, die das Leben in unserer Stadt betreffen. Das Land NRW hat diese Beratung bislang finanziert – aus guten Gründen. Denn je besser Menschen über die Bedingungen in Deutschland Bescheid wissen, desto leichter können sie sich zurecht finden, Fallstricke bewältigen und ihr Leben meistern. Das fördert die Integration und ermöglicht ein friedliches Zusammenleben.
Jetzt kürzt das Land diese Mittel um ein Fünftel. Das hat zur Folge, dass die beiden Remscheider Träger Leistungen nicht mehr oder nicht mehr vollständig anbieten können. Sie verfügen nicht über ausreichende eigene Mittel, um die Kürzungen zu kompensieren. Einer unserer Träger sagt aus, dass sie die Arbeit wahrscheinlich einstellen werden müssen, der andere denkt über Einschränkungen nach.
Das wäre nicht nur bedauerlich, sondern ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die bislang Erhebliches zur Integration der Geflüchteten beigetragen und damit das Zusammenleben in unserer Stadt, die stolz auf ihre Internationalität ist, für alle so viel leichter gemacht haben.
Sehr geehrter Herr Minister Stamp,
wir haben den Eindruck, dass diese Kürzungen ohne nennenswerte Rückkopplung mit den Trägern und der Beschäftigung mit den realen Bedingungen vor Ort erfolgen sollen und bitten Sie, die Entscheidung nochmals zu überdenken und mit den Trägern den Austausch zu führen. Wir laden Sie herzlich ein, sich vor Ort an Bild von der Arbeit zu machen, die sich im Laufe der vergangenen Jahre immer wieder den neuen Herausforderung angepasst hat und ihr Angebot stets optimiert und professionalisiert hat.
Mit freundlichen Grüßen
David Schichel
Fraktionsvorsitzender
Jutta Velte
Integrationspolitische Sprecherin