Die epidemiologische Lage erfordert gegenüber den bisherigen Maßnahmen weitergehende Schritte im alltäglichen Leben. Hieraus ergeben sich auch Veränderungen für die Stadtverwaltung Remscheid, die nachfolgend erläutert werden. Die Stadtverwaltung bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die Einschränkungen, die erforderlich sind, um persönliche Kontakte möglichst zu vermeiden und damit die dynamische Entwicklung der Pandemie zu stoppen und abzuschwächen.
Alle bisher in den Verwaltungsgebäuden getroffenen Schutzmaßnahmen – das sind die gängigen AHA-L-Regeln Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen Abstand, Lüften – gelten auch weiter. Darüber hinaus gilt ab dem 16.12.2020 bis auf Weiteres ein Regelbetrieb unter Berücksichtigung der nachfolgenden Einschränkungen.
Technische Betriebe Remscheid (TBR)
Abfallwirtschaft
Der Wertstoffhof an der Solinger Straße wird ab Mittwoch den 16.12.2020 bis auf Weiteres geschlossen.
Friedhöfe
In Anlehnung an die Regelungen der Coronaschutzverordnung ab dem 16. Dezember für Kirchen und Religionsgemeinschaften gelten in den Trauerhallen der städtischen Friedhöfe folgende Einschränkungen:
- Die Teilnehmerzahl an den Trauerfeiern in den Trauerhallen wird zur Sicherstellung der Mindestabstände auf maximal 25 begrenzt
- Die Kontaktdaten der Teilnehmer an den Trauerfeiern müssen erfasst werden.
- Die Teilnehmer an der Trauerfeier sind verpflichtet, eine Alltagsmaske auch am Sitzplatz zu tragen.
- Bei Trauerfeiern wird auf Gesang verzichtet.
- Die bisherigen Reglungen für Beerdigungen, die an der Grabstätte gelten (Abstandsregel und Maskenpflicht), gelten weiterhin fort.
Kleingartenanlagen:
Ab Mittwoch (16.12.) werden die Vereinsheime der Kleingartenanlagen – wie schon im Frühjahr – gesperrt.
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Ämterhaus
Das Ämterhaus (Elberfelder Straße 36) bleibt weiterhin für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Personen mit gültigem Termin haben Zutritt.
Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung
Bürgerservice (Ausweisbeantragung und Meldevorgänge)
Über den 16. Dezember hinaus werden weiter Termine für Ausweis- und Meldewesen (Bearbeitung im Großraumbüro) durch den Bürgerservice vergeben. Eine Buchung über das Internet oder das Service-Center wird nicht möglich sein. Allerdings beschränken sich diese persönlichen Vorsprachen nur auf Notfälle, die nachgewiesen und/oder der Daseinsvorsorge dienen. Bereits gebuchte Termine, die nicht Notfälle sind, muss die Meldebehörde per E-Mail leider absagen. In ihrer Absage wird sie Hinweise zum weiteren Vorgehen geben.
Abholung von Ausweisdokumenten
Die Termine für die Abholung von Ausweisdokumenten bleiben bestehen. Die Aushändigung erfolgt an der Infotheke, damit ein weiterer Weg im Haus vermieden werden kann.
Zulassungswesen
An der bisherigen Verfahrensweise, Zulassungsvorgänge nur durch Zulassungsdienste und Autohäuser durchführen zu lassen, wird festgehalten, um die Anzahl der sich im Gebäude befindlichen Personen gering zu halten.
Allerdings erfolgt die Abgabe und Entgegennahme der Unterlagen im Eingangsbereich und nicht mehr in den Hintergrund-Büros wie bisher, um auch hier weitere Wege innerhalb des Gebäudes zu vermeiden.
Führerscheinstelle
Die Fahrerlaubnisbehörde bearbeitet weiterhin dringliche Anliegen von Berufskraftfahrern und Personen, die zur Beförderung von Fahrgästen berechtigt sind. Ohne dies wäre die weitere Berufsausübung der betroffenen Personengruppen nicht sichergestellt.
Standesamt
Eheschließungen
- Das Standesamt Remscheid wird bis auf Weiteres Eheschließungen annehmen und durchführen.
- Das Anmeldeverfahren wird wie bisher schriftlich durchgeführt. Den Anmeldebogen finden Interessierte auf der städtischen Webseite.
- Zum Eheschließungstermin sind neben dem Brautpaar noch zwei weitere Personen (z.B. Trauzeugen oder Kinder oder Dolmetscher) und die Standesbeamtin, also maximal 5 Personen zulässig.
- Das Brautpaar und die maximal zwei weiteren Personen melden sich bitte 10 Minuten vor dem Eheschließungstermin beim Pförtner im Rathaus. Sie werden dann von dem/der Standesbeamtin abgeholt und zum Trauzimmer im Erdgeschoss geführt.
Geburten
- Wie bisher werden Geburtsanzeigen soweit wie möglich nur schriftlich entgegengenommen. Die Beurkundung und Ausstellung von Geburtsurkunden erfolgt so schnell wie möglich.
Sterbefälle
- Sterbefallanzeigen können jederzeit beim Pförtner im Eingangsbereich des Rathauses abgegeben werden. Die Beurkundung und Abholung erfolgt nach Möglichkeit noch am gleichen Tag bzw. bei Sterbefallanzeigen von Anzeigenden (Bestattern), die mehr als 10 km von Remscheid entfernt ihren Geschäftsbetrieb angemeldet haben, in der Regel innerhalb von 1 Stunde.
Notwendige Termine
- Bis auf Weiteres werden nur dringend notwendige Termine vereinbart. Über die Dringlichkeit entscheidet der/die jeweilige Standesbeamtin.
Kontakt Führerscheinstelle: Fahrerlaubnisbehoerde@remscheid.de
Kontakt Melde- und Ausweisangelegenheiten: Meldebehoerde@remscheid.de
Kontakt Zulassungsangelegenheiten: Zulassungsbehoerde@remscheid.de
Kontakt Abholung von Dokumenten: Abholung.Ausweis@remscheid.de
Kontakt Standesamt:
Infotelefon: Für Fragen jeglicher Art ist das Standesamt unter der Telefonnummer 02191- 16 3811 von Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr und zusätzlich Dienstagnachmittag von 14 bis 16 Uhr erreichbar oder über das
Bergische Service-Center unter 02191 – 16 00 oder über die
Email-Adresse an standesamt@remscheid.de oder an die
Postanschrift Standesamt Remscheid, Theodor-Heuss-Platz 1, 42853 Remscheid
Fachdienst Zuwanderung
Grundsätzlich bleibt die Ausländerbehörde für den Kundenverkehr geschlossen.
Alle Termine werden abgesagt. Notfalltermine und Termine bei Neuzuweisungen werden belassen/vergeben.
Termine für die Aushändigung der elektronischen Aufenthaltstitel bleiben bestehen. Die Aushändigungen finden an der Info-Theke im Foyer Ämterhaus statt.
Kontakt Ausländerbehörde / Einbürgerungsbehörde:
Ausländerbehörde: auslaenderamt@remscheid.de
Einbürgerungsbehörde: einbuergerung@remscheid.de
Kontakt Wirtschaftliche Hilfen und Betreuung für Flüchtlinge
Leistungen für Flüchtlinge: aufnahme@remscheid.de
Unterbringung von Flüchtlingen: unterbringung@remscheid.de
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Fachdienst Soziales und Wohnen
Die Dienststellen des Fachdienstes Soziales und Wohnen in der Alleestraße 66 und in der Haddenbacher Straße 38-42 bleiben für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Alle bereits vereinbarten Termine werden zunächst bis zum 10.01.2021 abgesagt. Die allermeisten Angelegenheiten lassen sich telefonisch oder per E-Mail klären, auch wenn’s dringend sein sollte. Der Fachdienst steht montags – freitags von 8.15 bis 16 Uhr gerne mit Rat und Tat zur Verfügung.
Kontakte
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsbetreuung
Telefon: 16-3017, 16-3629, 16-3603, 16-3759
E-Mail: elternbeitraege@remscheid.de
Besonderer Hinweis dazu aus aktuellem Anlass
Es wird gebeten, Anfragen zur Zahlung von Elternbeiträgen für Kinder, die aufgrund der aktuellen Corona-Situation nicht in die gewohnte Betreuung gegeben werden können, ausschließlich per E-Mail zu stellen.
Die Beantwortung erfolgt gesammelt zu einem späteren Zeitpunkt.
Grundsicherung und Sozialhilfe
Telefon: 16-3343 oder 16-3760
E-Mail: grundsicherung@remscheid.de
Hilfen zur Pflege und für behinderte Menschen
Telefon: 16-3343 oder 16-3760
E-Mail: Hilfen-in-Einrichtungen@remscheid.de
Pflegeberatung
Telefon: 16-2744 oder 16-2740
E-Mail: annette.mertens@remscheid.de oder angela.schwarz@remscheid.de
Unterhaltsvorschuss / Unterhaltsheranziehung
Telefon: 16-3285 oder 16-2750
E-Mail: sabine.girbig@remscheid.de oder werner.kamp@remscheid.de
Wohnberatung
Telefon: 16-2639
E-Mail: sabine.schneider@remscheid.de
Wohnberechtigungsscheine und Wohnbauförderung
Telefon: 16-3182 oder 16-3388
E-Mail: wohnen@remscheid.de
Wohngeld
Telefon: 16-3752 oder 16-3757
E-Mail: wohngeld@remscheid.de
Wohnungsnotfallhilfe (Obdachlosenwesen)
Telefon: 16-2894, 16-2857 oder 16-2589
E-Mail: zf.wohnungshilfen@remscheid.de
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Fachdienst Jugend
Die Dienststellen des Fachdienstes Jugend (Jugendamt) in der Alleestraße 66 und in der Haddenbacher Straße 38 sind für den allgemeinen Publikumsverkehr zunächst bis zum 10.01.2021 geschlossen.
Zur Terminvereinbarung in dringenden Fällen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zum 23.12.2020 und ab dem 04.01.2021 unter den bekannten Telefonnummern und E-Mailadressen erreichbar (https://remscheid.de/leben/kinder-jugend-und-familie/kinder-und-jugendliche/146380100000070823.php).
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Psychologische Beratungsstelle der Stadt Remscheid
Die Psychologische Beratungsstelle ist zu den üblichen Sprechzeiten telefonisch unter den Rufnummern 02191-16-3888 oder 16-3660 zu erreichen: Mo bis Do von 8 bis 16 Uhr, Fr von 8 bis12 Uhr.
Das Beratungsteam führt telefonische Beratungen durch und in Krisenfällen auch persönliche Beratungen in der Dienststelle, Hastener Straße 15.
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Fachdienst Schule und Bildung
Persönliche Vorsprachen im Schulamt und im Schulverwaltungsamt (Schützenstraße 57) sind nur in Notfällen und nach vorheriger telefonischer Terminabsprache möglich.
Die meisten Angelegenheiten lassen sich sicherlich per Post, per E-Mail oder telefonisch erledigen.
Kontakte
- Schülerbeförderung, E-Mail schuelerbefoerderung@remscheid.de, Tel 16 – 2245 oder 16 – 2660
- Lernmittelbefreiung, E-Mail schulverwaltung@remscheid.de, Tel. 16 – 2604
- BAföG, E-Mail bafoeg@remscheid.de, Tel. 16 – 3565 oder 16 – 3544
- Lehrerangelegenheiten, schulamt@remscheid.de, Tel. 16 – 2543
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Fachdienst Sport und Freizeit
Der Fachdienst Sport und Freizeit (Kreuzbergstraße 15) ist telefonisch während der regulären Dienstzeiten erreichbar: https://remscheid.de/freizeit-und-kultur/sport-und-fitness/146380100000070901.php.
Zusätzlich steht er unter sport@remscheid.de für Rückfragen oder Terminabsprachen zur Verfügung.
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Bildungsbüro/KoKo
Das Bildungsbüro und die Kommunale Koordinierungsstelle (Theodor-Heuss-Platz 1) sind bis zum 22.12.2020 und ab dem 04.01.2021 in Präsenz unter den bekannten Nummern telefonisch und unter koko.rbb@remscheid.de zu erreichen.
Am 23.12.2020 ist die Stabstelle nur per Mail unter koko.rbb@remscheid.de zu erreichen.
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Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung
Der Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung ist in der Zeit vom 16. bis 23.12.2020 und vom 04. bis 10.01.2021 zu den angegebenen Öffnungszeiten (https://remscheid.de/vv/oe/4.12.php) telefonisch oder per E-Mail (https://remscheid.de/vv/oe/4.12.php#tab-kontakt)
erreichbar. Besprechungs- und Beratungstermine können telefonisch vereinbart werden und werden grundsätzlich online per Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt. Persönliche Termine müssen auf absolut notwendige Fälle nach vorheriger Terminvereinbarung beschränkt werden. Das Dienstgebäude Ludwigstraße 14 ist für den allgemeinen. Besucherverkehr auch weiterhin geschlossen.
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Fachdienst Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften
Eine Erreichbarkeit per Telefon und E-Mail (https://remscheid.de/vv/oe/dir-10/4.13.php#tab-kontakt; https://remscheid.de/vv/oe/dir-10/4.13.1.php#tab-kontakt) ist montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr gewährleistet. Ein Austausch/Gespräch kann per E-Mail, Telefon und Videokonferenz erfolgen.
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Fachdienst Bauen, Vermessen und Kataster, Untere Denkmalbehörde
In dringenden Fällen können diese Bereiche telefonisch zentral wie folgt erreicht werden:
- Bauaufsicht –Technik: 02191 -16 -2429
- Bauaufsicht – Verwaltung, Bauaktenarchiv: 02191 -16- 3822
- Untere Denkmalbehörde: 02191 -16-2302 / 3991
Bauanträge und sonstige für diese Bereiche bestimmte Unterlagen können in die jeweiligen Einwurfs Postkästen am Dienstgebäude Ludwigstraße 14 oder am Rathaus der Stadt Remscheid (Theodor-Heuss-Platz 1, 42853 Remscheid) eingeworfen werden. Diese werden regelmäßig geleert. Darüber hinaus sind die im Dienst befindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachdienstes über ihre dienstlichen E-Mail-Adressen erreichbar.
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Städtische Kulturbetriebe
Öffentliche Bibliothek im Kommunalen Bildungszentrum
Die Hauptstelle und die Stadtteilbibliotheken schließen ab 16. Dezember 2020.
Musik- und Kunstschule im Kommunalen Bildungszentrum
Der Unterricht wird bis zum 22. Dezember 2020 ausschließlich digital fortgeführt, danach beginnt die Weihnachtspause.
Volkshochschule (allgemeine Weiterbildung) im Kommunalen Bildungszentrum
Die Volkshochschule bleibt weiterhin geschlossen.
Volkshochschule (Schulabschlusskurse) im Kommunalen Bildungszentrum
Die Schulabschlusskurse werden unter Beachtung der AHA+AL-Regeln bis zum 17. Dezember fortgeführt, um die abschlussrelevanten Klassenarbeiten schreiben zu können. Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat am Freitag eine entsprechende Regelung mitgeteilt.
Volkshochschule (Integrationskurse) im Kommunalen Bildungszentrum
Die Integrationskurse werden ab dem 16. Dezember bis auf Weiteres unterbrochen.
Teo Otto Theater
Auch das Teo Otto Theater weiterhin geschlossen.
Kulturmanagement
Die Kolleginnen und Kollegen des Kulturmanagements sind zu den üblichen Bürozeiten telefonisch und per Mail sowie schriftlich erreichbar.
Städtisches Archiv im Historischen Zentrum
Das Stadtarchiv ist zu den üblichen Geschäftszeiten telefonisch und per Mail erreichbar.
Deutsches Werkzeugmuseum im Historischen Zentrum
Das Museum bleibt weiterhin geschlossen.
Deutsches Röntgen-Museum
Das Museum bleibt weiterhin geschlossen.
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Allgemeine Verwaltungsschließung zwischen den Feiertagen
Wie bereits berichtet, bleiben die Dienststellen der Stadtverwaltung Remscheid aus Gründen der Kostenersparnis von Montag, 28. Dezember, bis Mittwoch, 30. Dezember, geschlossen.
Not- und Bereitschaftsdienste
- Die Friedhofsverwaltung ist von 9 bis 12 Uhr erreichbar. Auf den Friedhöfen werden Bestattungen zu den üblichen Zeiten (9 – 14 Uhr) durchgeführt.
- Im Standesamt steht nur zur Beurkundung von Sterbefällen jeweils von 9 bis 12 Uhr ein Notdienst zur Verfügung.
- Die Bereitschaftsdienste der Unteren Wasserbehörde, des Allgemeinen Sozialdienstes, der Wohnungsnotfälle sowie des Ärztlichen Dienstes können im Bedarfsfall über die Leitstelle der Feuerwehr unter der Rufnummer (0 21 91) 16 – 24 00 erreicht werden.