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Remscheid

Forderung nach Präsenzsitzung der BV Lennep als „unverantwortlich“ zurückgewiesen

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„Mit großer Verärgerung habe ich die Forderung der CDU nach einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Lennep zur Kenntnis genommen. Das ist angesichts der aktuellen Corona-Lage unverantwortlich“, sagt Petra Kuhlendahl, Fraktionssprecherin der Grünen der BV Lennep.

Die CDU hatte nach Absage der Sitzung für den 28. April eine Sondersitzung gefordert, um über „drängende Fragestellungen“ wie ein Konzept gegen Raser oder den aktuellen Sachstand zum DOC zu debattieren. Für Petra Kuhlendahl ist diese Begründung „ein Unding“: „In keinem der von der CDU vorgebrachten Punkte stehen aktuell dringende Entscheidungen an. Gleichzeitig ist Remscheid mit einem Inzidenzwert von 263,2 noch immer Hochinzidenzgebiet. Schulen unterrichten seit Wochen nur im Distanzunterricht, zur Eindämmung der Ansteckung haben wir Ausgangssperren verhängt. In dieser Situation aus einem recht fadenscheinigen Informationsbedürfnis Sondersitzungen zu verlangen, halte ich im wahrsten Sinne für unverantwortlich.“

Zudem gebe es andere, der Situation angemessenere Möglichkeiten, den Wunsch nach Information zu stillen. „Wenn die CDU ihre diversen Anträge einfach in Anfragen ummünzen würde, könnten diese im Rahmen der sogenannten ,Corona-Post‘ auch schriftlich beantwortet werden. Dafür hat die Verwaltung ja extra diese Lösung geschaffen“, ärgert sich Kuhlendahl. „Die Fragen, die Herr Kötter etwa zum DOC hat, wurden, nebenbei bemerkt, in der vergangenen Woche in der WDR 5-Sendung ,Stadtgespräch‘ allesamt vom Oberbürgermeister beantwortet. Und dass ein Konzept gegen Raser, über das wir in der BV bereits diskutiert haben und das mir gerade in Zeiten von Ausgangssperren auch nicht akut erscheint, so dringend in einer Präsenzveranstaltung diskutiert werden muss, wenn man dadurch die Gesundheit von Menschen gefährdet, steht für mich in keinem Verhältnis.“

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