Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben“, sagt Anja Liebert, Grüne Bundestagsabgeordnete für das Bergische Land. In NRW liege der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren mit 24,6 Prozent sogar über dem Bundesdurchschnitt. „Und zum Beispiel in Wuppertal ist er mit etwa 28 Prozent noch deutlich höher“, so die Abgeordnete.
„Die Mitgliedschaft im Sportverein wird nicht mehr an den fehlenden Turnschuhen scheitern. Die Einladung zum Kindergeburtstag muss nicht mehr beschämt abgesagt werden, weil kein Geld für ein Geschenk da ist.“
Anja Liebert, MdB Die Grünen
Das wollen die Grünen mit der Kindergrundsicherung ändern, die sie mit der Ampel-Koalition und einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft umsetzen wollen. „Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales sozialpolitisches Vorhaben, um endlich wirksam gegen Kinderarmut vorzugehen und gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu stärken“, so Liebert.
Durch die Bündelung verschiedener Leistungen und deren Digitalisierung wird Bürokratie abgebaut, damit der Zugang zu Leistungen nicht am Behördendschungel scheitert. Dadurch möchte man den Status quo ändern, wonach nur etwa ein Drittel aller Familien mit Anspruch auf den Kinderzuschlag diesen auch nutzen. Gleichzeitig soll das kindliche Existenzminimum so ausgestaltet werden, dass alle Kinder gleiche Teilhabechancen haben. Liebert erklärt: „Für uns heißt das konkret: Die Mitgliedschaft im Sportverein wird nicht mehr an den fehlenden Turnschuhen scheitern. Die Einladung zum Kindergeburtstag muss nicht mehr beschämt abgesagt werden, weil kein Geld für ein Geschenk da ist.“
Zudem soll eine Servicepflicht des Staates eingeführt werden: Familien werden künftig aktiv mit einem digitalen Portal über ihre Ansprüche informiert, denn noch zu viele Familien kennen ihre Ansprüche nicht und nehmen deshalb keine Leistungen wahr.
Die Kindergrundsicherung soll so ausgestaltet werden, dass Anreize zur Arbeitsaufnahme gegenüber der heutigen Situation verbessert werden. Damit vom Verdienst nicht sogar weniger übrig bleibt als vorher, soll der Zusatzbetrag langsamer abschmelzen als das, was Familien dazu verdienen. „Am Ende soll netto mehr bleiben als bisher“, fasst Liebert zusammen.
Mit der Kindergrundsicherung wird für alle Familien ein tragfähiges Sicherheitsnetz gespannt. Jedes Kind soll zukünftig die Kindergrundsicherung bekommen. Kinder aus einkommensschwachen Familien werden mit einen Zusatzbetrag besonders unterstützt. Liebert sagt abschließend: „Wenn Familien besser abgesichert sind, können Kinder sorgenfreier aufwachsen und ihre Lebenschancen realisieren.“