BV Lüttringhausen: Tagesordnung der Sitzung BV 4/036/2019

Die Bezirksvertertung 4 – Lüttringhausen tagt am Mittwoch, 9. Oktober 2019 ab 17.30 Uhr im historischen Rathaus Lüttringhausen, Kreuzbergstraße 15 in 42899 Remscheid.

Tagesordnung für 9. Oktober 2019

1. Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
2. Niederschrift über die Sitzung vom 28.08.2019
3. Fragestunde für Einwohner
4. Parkplätze für E-Fahrzeuge an der Kreuzbergstraße
   Eingabe an die Bezirksvertretung
   1. * Beschilderung von zwei Parkplätzen für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz Kreuzbergstraße – Rücknahme eines Beschlusses
   2. Elektromobilität – Beschilderung von zwei Parkplätzen für Elektrofahrzeuge auf der Gertenbachstraße (in Höhe der Parkplätze zwischen den Gebäuden Hausnummer 32 und 34
5. Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
6. Vorstellung der Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 4 – Lüttringhausen
7. Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
   1. Straßenschadensbericht und Unterhaltungsprogramm 2019
   2. Drohende Verlandung des Stadtwaldteiches an der Olper Höhe – Anfrage von Bezirksbürgermeister Stuhlmüller
   3. Prüfung von Standorten für Trinkbrunnen
   4. Sachstandsbericht ehemaliges Feuerwehrgerätehaus
   5. Sachstandsbericht Innen- und Außensanierung Rathaus Lüttringhausen
8. Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
9. Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
10. Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
    1. zum Radverkehrskonzept der Stadt Remscheid
       Antrag der Ratsgruppe der W.i.R.
    2. Einrichtung von Wasserspielplätzen im Remscheider Stadtgebiet prüfen
       Antrag der CDU-Fraktion
    3. * Ergänzung zu unserem Antrag 15/6500 – Verlängerung der Balkantrasse über die „Vorzugsstrecke“
       Antrag der Ratsgruppe der W.i.R.
    4. * Änderungsantrag zu Drs. 15/6265 Radverkehrskonzept – Verlängerung der Balkantrasse
       Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Ratsgruppe
    5. * Änderungsantrag zu Drs.15/6265 Radverkehrskonzept – Projekte in
       2019
       Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Ratsgruppe
    6. * Änderungsantrag zu Drs. 15/6265 Radverkehrskonzept – Änderung
       des Beschlussvorschlags
       Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Ratsgruppe
11. Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
12. Bebauungsplan Nr. 668 – Gebiet Am Schützenplatz
    1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB)
    2. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen
    3. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)
    4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Dienststellen (§ 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB)