Diese Themen waren am 31. Dezember 2020 Gegenstand von Berichterstattung in der Presse.
WESTFALEN-BLATT: Kommentar zum Jahreswechsel
Ein Jahr zum Vergessen, das wir nie vergessen werden, endet. Und für das Jahr, das nun beginnt, bleibt eigentlich nur: das Beste hoffen und sich so verhalten, dass sich das Virus nicht weiter verbreitet.
Das Beste wäre: ausreichend Impfstoff für eine zügige Durchimpfung, eine effiziente Organisation, wenige Nebenwirkungen, steigende Impfbereitschaft, ein schnelles Ende des Lockdowns, ein frühes warmes Frühjahr, eine offene Debatte über die festgelegte Reihenfolge der zu impfenden Bevölkerungsgruppen, geöffnete Geschäfte und Gastronomie, vielfältige Reisemöglichkeiten. Oder einfach gesagt: Freiheit und Sicherheit. Beides bedingt einander.
Am Ende dieses Jahres 2020 klingt das wie Wunschdenken. Und das ist es auch. Denn so schnell, wie wir es uns wünschen, werden wir nicht zur Normalität zurückkehren können. Ganz nebenbei: Lassen Sie sich nicht einreden, dass es eine „alte“ und eine „neue“ Normalität gebe. Normal ist die Zeit vor der Corona-Pandemie. In diesem Sinne: Alles erdenklich Gute für 2021.
Quelle: Westfalen-Blatt – www.westfalen-blatt.de
Schäuble setzt auf Feierverzicht in Silvesternacht
Bundestagspräsident: Kontaktreduzierung hilft bei Pandemiebekämpfung – Dank an Pfleger und Ärzte
Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat für die Einhaltung des Feierverbotes in der Silvesternacht geworben. Es sei zwar „gerade für junge Menschen schmerzlich, dass sie nicht ausgelassen das neue Jahr begrüßen können“, zeigte Schäuble im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) Verständnis für den Frust vieler Jugendlicher. „Mein Eindruck ist trotzdem: Die meisten verstehen, dass Zurückhaltung hilft, dass die Reduzierung von Kontakten eine wirksame Maßnahme zur Pandemie-Bekämpfung ist, und sie sind bereit, die Beschränkungen zu ertragen.“
Er selbst könne das Böller-Verbot „gut verkraften“, aber auch für ihn seien Silvesterfeiern „oft ein Höhepunkt im Jahr“ gewesen, erinnerte sich der 78-Jährige. „Wenn es gut läuft, können wir Silvester 2021 wieder anders feiern“, machte der CDU-Politiker Hoffnung und mahnte: „Wir sollten in diesen Tagen an diejenigen denken, die es viel schwerer haben. Und wir können zuversichtlich sein, denn der Impfstoff bringt Hoffnung. Vor allem sollten wir den Pflegekräften und Ärzten dankbar sein, die sich bis zur Erschöpfung und vielfach darüber hinaus um die vielen Corona-Patienten kümmern.“
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
Umwelt
Der Wärmerekord: Im Schatten von Corona
Kommentar von Thomas Steiner
Wenn die Coronakrise in hoffentlich nicht allzu großer Ferne zumindest eingedämmt sein wird, wird es höchste Zeit, sich wieder der Klimakrise zu widmen. Nach der globalen Anstrengung ist vor der globalen Anstrengung. Eben das kann aber auch optimistisch stimmen. Bei allen Fehlern, die in diesem Jahr gemacht wurden, bei allen Konflikten, die Corona ausgelöst hat, kann man den Blick darauf lenken, wie die Pandemie bekämpft wurde: mit dem gemeinschaftlichen Willen, auch große Einschränkungen auf uns zu nehmen, mit der klaren Ausrichtung der Politik auf ein Ziel, mit der wissenschaftlichen Entwicklung eines Gegenmittels in beispielloser Rekordzeit. http://www.mehr.bz/khs366p
Quelle: Badische Zeitung – www.badische-zeitung.de
Gesundheit
Spahn: Immer weniger Pflegebedürftige sind auf Sozialhilfe angewiesen
Gesundheitsminister sieht positive Auswirkung von Reformen – Deckelung von Eigenanteilen für Pflegeheime soll Versicherung zukunftsfest machen
Osnabrück. Immer weniger Pflegebedürftige in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen. „Die Zahl derer, die ihre Pflege nicht aus eigenen Mitteln bezahlen können, sinkt. Und das, obwohl die Eigenanteile steigen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das zeigt: Die Reformen der letzten Jahre wirken.“
Spahn berief sich auf Daten des Statistischen Bundesamtes, laut denen 2019 nur noch rund 1,6 Prozent der Pflegebedürftigen im ambulanten Bereich die sogenannte Hilfe zur Pflege (HzP) benötigten, um die Kosten für ihre Pflege zu decken. 10 Jahre zuvor mussten mit 4,7 Prozent noch fast dreimal so viele Pflegebedürftige HzP in Anspruch nehmen.
Im stationären Bereich ist der Anteil der Sozialhilfeempfänger laut Statistikamt ebenfalls seit Jahren rückläufig. Für den stationären Bereich (ohne vollstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe) lag er 2019 bei 32 Prozent.
Zwar haben die Sozialhilfeträger im Jahr 2019 rund 300 Millionen Euro netto mehr für die Hilfe zur Pflege ausgegeben als im Vorjahr. Trotz des seither deutlichen Anstiegs der Gesamtzahl der Pflegebedürftigen seien damit die Ausgaben der Sozialhilfe für die Hilfe zur Pflege aber nicht höher als im Jahr 2016, betonte das Gesundheitsministerium. Setze man die Ausgaben ins Verhältnis zu den Gesamtausgaben der Pflegeversicherung, werde deutlich: Die Hilfe zur Pflege spiele innerhalb der Finanzierung der Pflege eine immer geringere Rolle.
„Damit Familien wissen, womit sie im Pflegefall rechnen müssen, wollen wir den Eigenteil für die Pflege künftig deckeln“, kündigte Spahn in der NOZ an. „So machen wir die Pflegeversicherung in einer älter werdenden Gesellschaft zukunftsfest.“
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
Schäuble: Vorzugsbehandlung für Geimpfte birgt Gefahr der Spaltung der Gesellschaft
Bundestagspräsident hält Streit über Privilegien für unangebracht – „Dürfen keinen Keil zwischen Geimpfte und Nicht-Geimpfte treiben“
Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich klar gegen Lockerungen der Corona-Auflagen für Geimpfte ausgesprochen. „Eine Vorzugsbehandlung für Geimpfte birgt die Gefahr der Spaltung der Gesellschaft. Zwischen bereits Geimpfte und Nicht-Geimpfte dürfen wir keinen Keil treiben“, mahnte Schäuble im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Das Tempo bei der Impfstoffentwicklung sei „absolut beeindruckend“, „daher können wir auch hoffen, dass es bei der Produktion noch schneller gehen wird“, sagte der CDU-Politiker. „Jetzt ist jedenfalls nicht der richtige Zeitpunkt, um über Privilegien für die ersten Geimpften zu streiten, dazu wissen wir noch zu wenig über Dauer und Umfang der Impfwirkung.“
Dass absehbar noch zu wenig Impfstoff für alle da sei, „wird natürlich eine große Geduldsprobe, gerade für jene, die das Virus persönlich fürchten“, räumte der Parlamentspräsident ein. Aber es sei „zum Besten aller, wenn wir nicht nur uns selbst sehen“, appellierte er.
Mit Blick auf jüngste Umfragen zur gestiegenen Impfbereitschaft ergänzte Schäuble, es sei „eine frohe Botschaft, dass sich die große Mehrheit der Bevölkerung impfen lassen will“. Er habe Respekt vor denjenigen, die dem Impfstoff mit Skepsis begegneten. „Gleichwohl sollten auch sie akzeptieren, dass es nicht nur auf das eigene Empfinden, sondern auf den Gemeinsinn ankommt, wenn wir die Pandemie überwinden wollen, und das Impfen ist dafür notwendig. Natürlich werde auch ich mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin!“
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
Wirtschaft
Neuer Landvolk-Präsident: Handel und Verarbeiter machen sich die Taschen voll
Hennies nennt Bauernproteste Notwehr – „Den Landwirten fehlen Milliardenbeträge“
Osnabrück. Niedersachsens angehender Bauernpräsident Holger Hennies hat die anhaltenden Demonstrationen von Landwirten vor Zentrallagern der Handelskonzerne als „Notwehr“ bezeichnet. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Hennies, der sein neues Amt als Landvolk-Präsident offiziell am 1. Januar antritt: „Der Handel und die Verarbeitung machen sich seit Wochen auf Kosten der Landwirte die Taschen voll.“ Während die Bauern immer weniger für ihre Produkte bekämen, blieben die Preise in den Supermärkten stabil.
Die Handelskonzerne seien die großen Gewinner der Corona-Krise, befand Hennies, wohingegen die Bauern Existenzängste umtrieben. Sein Verband habe ausgerechnet, was „im Zwischenhandel“ an Geld hängen bleibe: „Allein im Schweinesektor sind das pro Woche 100 Millionen Euro. 50 Millionen kommen im Bereich der Milch hinzu. Da reden wir insgesamt über Milliardenbeträge, die den Bauern fehlen.“
Zuvor hatten Landwirte aus dem Kreis der Bauernbewegung „Land schafft Verbindung“ in Norddeutschland Handelslager blockiert. Auslöser waren vor allem Verhandlungen über neue Butterpreise. Als Reaktion auf die Proteste sagte Aldi Nord erneut zu, die finanziell angespannte Situation der Landwirte im Blick zu behalten und verbessern zu wollen. Daraufhin beendeten die Bauern vorerst den Protest.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
Zum Hintergrund: Das Landvolk Niedersachsen – Landesbauernverband e.V. ist ein Lobbyverband der industriellen niedersächsischen Landwirtschaft gegenüber Politik, Gesellschaft, Behörden, der übrigen Wirtschaft und der Wissenschaft. Der Verband sieht sich als Vertretung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, rechtlichen und steuerlichen Interessen des Berufsstands. Das Landvolk Niedersachsen ist einer der größten regionalen Bauernverbände in Deutschland und vertritt nach Medienberichten vorwiegend die Interessen der Industriellen Landwirtschaft im Agrarland Niedersachsen.