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Remscheid

Zum DOC-Aus: Schuld sind immer die anderen

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Pressemitteilung von der Bürgerinitiative Lennep e.V.

Schuld sind immer die anderen, so hieß bereits 2016 ein von mir verfasster Klartext (Klartext 2/2016). Damals beschwerten sich die Remscheider Verantwortlichen für das DOC Projekt über die Klage der Stadt Wuppertal gegen das Projekt.

Auch sechs Jahre später, jetzt nach dem endgültigen Aus für das DOC Projekt, hat sich an der Grundhaltung von damals nichts geändert. Schuld sind jetzt die Kläger, die Gerichte, die angebliche Minderheit der DOC Gegner usw.. Keine Ausrede erscheint dumm genug, um die Schuld am Scheitern des Projektes auf andere abzuwälzen, um sich selbst aus der Verantwortung zu stehlen.

Wie eh und je wird von einer großen Chance für Lennep gesprochen, welche die Realisierung des DOC Projektes doch gewesen sei, ungeachtet der Tatsache, dass andere DOC Städte wie Soltau und Neumünster mit massiven Leerständen in ihren Innenstädten zu kämpfen haben.

Wer so einseitig wie die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung alles auf eine Karte, nämlich auf ein einziges Projekt dieser Größe setzt und dann die Bürgerinnen und Bürger so wenig mitnimmt, wie dies in Lennep geschehen ist, der fordert Kritik und Klagen durch ansässige Bürger und Bürgerinnengeradezu heraus.

Die Abstimmung zur Blume auf Lennep zu übertragen war dreist und undemokratisch; viele Bürgerinnen und Bürger regen sich heute noch darüber auf. Die BI Lennep hat damals eine solche Abstimmung nachdrücklich eingefordert, die Antwort bestand aus überheblicher Ablehnung. Damals hatte man offenbar Angst vor einem negativen Votum einer zweiten Abstimmung für den Standort Lennep (Beitrag von rs1.tv vom 25. März 2015).

Dazu wiesen die Gutachten erhebliche Mängel auf. Hier wurden die Zahlen so zurechtgebogen wie es gerade passte. Zu nennen sind hier vor allem die Besucherzahlen und der Besetzungsgrad der PKW, man versuchte die täglichen Fahrten kleinzurechnen um die Verkehrsproblematik zu verharmlosen. Zudem gab es viel Widersprüchliches im Vergleich zu den vorherigen Gutachten zum Standort Blume. Aber auch bei den umstrittenen Gutachten war man zu einer Überprüfung und mehr Transparenz nicht annährend bereit.

Schließlich wurden die Einwendungen zum Bebauungsplan 657, die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern eingereicht worden waren, mit bloßen weitgehend inhaltsleeren Textbausteinen von der Verwaltung beantwortet.

Überhaupt galt nach der Aufstellung des Bebauungsplans 657 die Hauptsorge den Klagen der Stadt Wuppertal; die Sorgen und Bedenken der Remscheider Bürger und Bürgerrinnen dagegen ließen die Verantwortlichen kalt.

In der Öffentlichkeit wurde stets so getan, als komme das DOC sowieso, mit den paar Klägern aus Lennep werde man schon fertig. Es wurde bis zuletzt kein Zweifel daran gelassen, dass das DOC kommt.

Dabei war aus juristischer Sicht nach dem Urteil von Münster bereits klar, dass dieser Bebauungsplan keine Chance auf Realisierung mehr hatte.

Trotzdem stellte man es in der Öffentlichkeit stets so dar, als sei das Urteil von Münster ein bloßer Ausrutscher des OVG gewesen.

Alle am Projekt Beteiligten wussten lange vor dem OVG Urteil von Münster, dass die Realisierung durchaus nicht sicher war, dennoch versuchte man u.a. mit der Zerstörung von Teilen des Röntgenstadions, mit dem DOC- gerechten Ausbau von Straßen und nicht zuletzt mit dem Bau der 800.000 Euro teuren Lärmschutzmauer vollendete Tatsachen zu schaffen.

Schuld am letztlichen Scheitern des Projektes sind nicht die Kläger, nicht die Outlet Gegner, schuld sind einzig und allein Rat, Verwaltung und der Investor. Sie haben einen riesigen Apparat für die Realisierung des Projektes instrumentalisiert, haben viele, zu viele Ressourcen in der Verwaltung über einen sehr langen Zeitraum auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger einseitig gebunden, ganz zu schweigen von der Armada von Rechtsanwälten, die sie bis zuletzt beschäftigten.

Trotz dieses unglaublich hohen Aufwandes ist es Stadt und Investor nicht gelungen, einen rechtwirksamen Bebauungsplan auf den Weg zu bringen.

Nach dem beschriebenen Versagen mit dem Finger auch andere zu zeigen, mag bequem sein, ist aber nicht die richtige Schlussfolgerung aus dem Scheitern des DOC Projektes.

Genau in dieser selbstverständlichen Art andere für das eigene Versagen verantwortlich zu machen, die eigenen Fehler nicht erkennen zu wollen und zu akzeptieren um aus diesen zu lernen, liegt das tiefere Problem in Remscheid.

Die Projekte Gewerbegebiet Blume, DOC Blume, DOC Lennep sind alle mit dem Einsatz von viel Steuergeld und großem Aktionismus angegangen worden, ohne dass die rechtlichen Rahmenbedingungen vorab geklärt wurden.

Mit den geplanten Gewerbegebieten Erdbeerfelder und Gleisdreieck warten vermutlich schon die nächsten Pleiten, da auch diese Projekte nach „Remscheider Art“ ebenso chaotisch aufgesetzt wurden. Es braucht eine Wende in der Art und Weise der Stadtplanung, ansonsten wird es noch öfter heißen „Schuld sind immer die anderen“.

Peter Lange
Vorsitzender der Bürgerinitiative Lennep e.V.

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(red) Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen.
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