Diese Themen waren am 8. Januar 2021 Gegenstand von Berichterstattung in der Presse.
Wagenknecht: Deutschen Trump verhindern
Linken-Politikerin fordert, Menschen ihre Existenzangst zu nehmen.
Osnabrück. „Wer einen deutschen Trump verhindern will“, muss nach Auffassung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht Menschen ihre Existenzängste nehmen. „Dafür brauchen wir wieder ein humanes Arbeitsrecht und einen starken Sozialstaat“, sagte die Bundestagsabgeordnete der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die Ausschreitungen in Washington und die Rolle von US-Präsident Donald Trump. Sie fügte hinzu: „Wer gegen Gefahren von rechts wettert und ihnen gleichzeitig politisch den Boden bereitet, handelt unehrlich und verantwortungslos.“
Wagenknecht betonte, auch in Deutschland brauche es dringend Veränderungen, „die die soziale Spaltung verringern und die Menschen vor dem sozialen Absturz schützen“. Gerade die Corona-Krise und die fatalen Fehler der Politik im vergangenen Jahr hätten aber leider das Gegenteil bewirkt. Wieder hätten vor allem die verloren, „die schon vorher wenig hatten, während die Vermögen der Milliardäre weiter gewachsen sind“.
„Die Bilder aus Washington von der Erstürmung des Parlaments durch einen aufgehetzten Mob sind verstörend“, so Wagenknecht weiter. Doch mit moralischer Empörung und der Sperrung von Twitter-Accounts werde man Trump nicht beikommen. „Nicht nur Hass, Hetze, Lügen und Gewalt gefährden die Demokratie. Wer den Trumpismus bekämpfen will, muss etwas gegen die wachsende soziale Spaltung, gegen die Konzentration von Wirtschaftsmacht und politische Korruption, gegen De-Industrialisierung, Verarmung und damit verbundene Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit tun.“ Es sei dringend notwendig, dass US-Präsident Joe Biden jetzt seine Mehrheit nutze, um eine sozialere Politik durchzusetzen – „gegen die Interessen seiner Sponsoren“.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
DGB macht gegen Tarifflucht und „staatlich subventioniertes Lohndumping“ mobil
Vorsitzender Hoffmann: Mitgliedschaften ohne Tarifbindung unterbinden.
Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) appelliert an die deutschen Arbeitgeber, Tarifflucht zu beenden. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ), er begrüße das Bekenntnis des neuen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger zu Tarifverträgen. Es sei höchste Zeit, „dass dieses Bekenntnis auch von jenen Arbeitgebern und deren Verbänden beherzigt wird, die seit Jahren Tarifflucht betreiben“. Hoffmann kritisierte in diesem Zusammenhang Mitgliedschaften ohne Tarifbindung. Er forderte, die Verbände der Arbeitgeber sollten solche Mitgliedschaften „endlich aus ihren Satzungen verbannen“.
Dulger hatte zuvor betont, er sei ein großer Anhänger der Tarifpartnerschaft – „aber leider haben viele Flächentarifverträge ihre Attraktivität verloren“. Im Tarifrecht seien dringend Reformen nötig. „Wer geht denn heute noch in die Tarifbindung, wenn man sich an viel zu starre, teure Tarifwerke binden muss?“, fragte Dulger. Tarifpartner bräuchten zusätzliche Handlungsspielräume für Flexibilisierung und Modernisierung.
Hoffmann entgegnete im Gespräch mit der NOZ, von starren Tarifwerken könne keine Rede sein: „Dass die Tarifvertragsparteien Verantwortung für moderne Tarifverträge wahrnehmen, zeigen zahlreiche Tarifabschlüsse bereits seit Jahren. Gerade in Zeiten der Pandemie hat sich gezeigt, dass Tarifverträge über hohe Flexibilität verfügen und ganz wesentlich zur Beschäftigungssicherung beitragen.“ Die Gewerkschaften stehen nach den Worten des DGB-Chefs jederzeit für Verhandlungen zur Verfügung . Das lasse sich von den Arbeitgebern in einigen Branchen leider nicht behaupten.
An die Politik appellierte Hoffmann, „staatlich subventioniertes Lohndumping“ endlich zu beenden. Er forderte: „Mit Steuergeldern finanzierte öffentliche Aufträge dürfen nur an solche Unternehmen vergeben werden, die tarifgebunden sind. Millionen Beschäftigte müssten dann am Ende des Monats nicht über Sozialleistungen Aufstockungen beantragen, die ebenfalls vom Steuerzahler finanziert werden.“
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
Welt
nd.DieWoche zum Doppelsprech von Donald Trump
Dass Politiker*innen Aussagen treffen, die mehrdeutig interpretierbar sind, ist weder ungewöhnlich noch problematisch und quasi Teil des Berufs. Unhaltbar wird es aber, wenn ihre Aussagen nicht nur mehrdeutig sind, sondern auch ihr Gegenteil einschließen.
In den letzten Tagen zeichnete sich der noch amtierende US-Präsident Donald Trump durch solch ein Doppelsprech aus. Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl analysierte bereits am Mittwoch ein einminütiges Statement, in dem Trump vermeintlich dazu aufrief, die Gewalt zu beenden. Strobl macht klar, dass dieser Teil des Statements nur zehn Sekunden umfasste, dramaturgisch in der Mitte platziert war, aber in den emotionalen Teilen der Ansprache unterging. Der Kern der Rede unterstützte im Grunde die randalierenden Möchtegern-Umstürzler im Kapitol. Am Folgetag wiederholte Trump diese Art von Manipulation: Vordergründig zeigte er sich bereit, das Wahlergebnis nun zu akzeptieren, gab vor, die Nation solle sich wieder einen. In den letzten Sekunden seines Statements aber kam Trump auf den Punkt, den seine Unterstützer hören wollten: „An alle meine wundervollen Unterstützer, ich weiß, ihr seid enttäuscht, aber ich möchte auch, dass ihr wisst: Unsere unglaubliche Reise fängt gerade erst an.“
Trump braucht längst keine direkten Befehle mehr, um seine Unterstützer dazu zu bringen, im Sinne seines Willens zu agieren. Dieser ist längst und vielfach dokumentiert: Er will dieses Amt nicht räumen. Die von Trump getroffenen Aussagen sorgen zwar dafür, dass dem US-Kongress die Argumente dafür fehlen, ihn auf Basis des 25. Zusatzartikels der Verfassung abzusetzen. Ob die erwähnte „unglaubliche Reise“ aber etwas anderes meint als die Fortsetzung der Gewalt und einen weiteren Putschversuch, werden die restlichen Tage seiner Amtszeit zeigen.
Quelle: neues deutschland – www.neues-deutschland.de
Maas glaubt nicht an Kehrtwende von US-Präsident Trump
Auch nach der Gewalteskalation in Washington rechnet Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nicht damit, dass US-Präsident Donald Trump seine Wahlniederlage noch eingestehen wird. Maas sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag): „Der Anstand hätte es schon vor Wochen geboten, den Wahlsieg von Joe Biden klipp und klar anzuerkennen, so wie es alle Wahlverlierer in den USA zu unseren Lebzeiten getan haben. Diese Hoffnung habe ich bei Donald Trump nicht mehr.“
Maas betonte weiter, es scheine zumindest so, dass sich Trump einer friedlichen Amtsübergabe nicht mehr widersetze. Dass der Kongress die Bestätigung der Wahlergebnisse noch in der Nacht der Ausschreitungen abgeschlossen habe zeige, „dass sich die amerikanische Demokratie so leicht nicht aushebeln lässt“.
Wie groß der Schaden auf Dauer sei, hänge nun auch von denen ab, die Trump bis zuletzt die Treue gehalten hätten. „Halten Sie auch in der Opposition an Trump und seinen Methoden fest oder kehren sie wieder auf dem Boden von Verfassung und Anstand zurück?“, so der Außenminister.
Quelle: Saarbrücker Zeitung – www.saarbruecker-zeitung.de
Exklusiv – Ischinger: Merkel muss Joe Biden jetzt helfen
Der frühere Botschafter in den USA und heutige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Sturm auf das US-Kapitol dazu aufgerufen, möglichst rasch auf den künftigen US-Präsidenten Joe Biden zuzugehen und ihn international mit den europäischen Partnern umfassend zu unterstützen. „Wir Europäer dürfen uns nicht auf die Zuschauerbank setzen und mal warten, was der Biden hinkriegt oder nicht hinkriegt“, sagte Ischinger in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. „Wir sollten proaktiv mit der Biden-Administration ein Programm entwickeln, um zu zeigen, dass die transatlantische Zusammenarbeit wieder funktioniert“, sagte Ischinger.
Quelle: Der Tagesspiegel – www.tagesspiegel.de
nd.DieWoche über das „Trostfrauen“-Urteil
Es ist ein moralischer Sieg – aber keiner, der sich in den Gelbeuteln der Klägerinnen widerspiegeln wird. Ein Gericht in Südkorea hat einer Klage von Koreanerinnen stattgegeben, die während des Zweiten Weltkrieges von der japanischen Besatzungsmacht als „Trostfrauen“ für die eigenen Soldaten zwangprostituiert wurden. Nach dem Willen des Gerichtes sollen nun fünf der mittlerweile hochbetagten Frauen jeweils 100 Millionen Won (74 500 Euro) Schadenersatz von der japanischen Regierung bekommen Sieben weitere Klägerinnen haben das Urteil nicht mehr erlebt. Doch zur Entschädigung wird es nicht kommen, denn Japan weist das Urteil zurück und droht mit schwerwiegenden diplomatischen Konsequenzen.
Das Verhalten Japans ist beschämend. Seit Jahren weigert sich Tokio, den Frauen entgegenzukommen, behauptet, jegliche Entschädigungsansprüche seien durch einen bilateralen Vertrag von 1965 abgegolten, und verweigert eine Teilnahme an den Prozessen unter Berufung auf die Staatenimmunität. Demnach darf kein Staat über einen anderen zu Gericht sitzen. Ob das Vorgehen Japans aus rein rechtlicher Sicht korrekt ist, darüber wird weiter gestritten werden. Von einem moralischen Standpunkt aus betrachtet, ist es empörend: Das Leid der 200 000 chinesischen und koreanischen Frauen kann mit Geld nicht wiedergutgemacht werden. Noch viel schlimmer ist aber die Ignoranz der japanischen Regierungsvertreter gegenüber jenen Menschen, denen ihr Land so viel angetan hat. So mag das Urteil zwar keine monetäre Entschädigung für die Frauen bringen, aber es zwingt Japan zu einer Auseinandersetzung mit der Vergangenheit.
Quelle: neues deutschland – www.neues-deutschland.de
Europa
Italien steht am Abgrund
Die Regierungskrise in Rom spiegelt die Ambitionen zweier geschwächter Politiker wieder. Das wäre kaum der Rede wert, stünde für das Land nicht so viel auf dem Spiel.
Italien ist das EU-Land mit den bislang meisten Todesopfern der Pandemie. Mehr als 75 000 Menschen starben an Covid-19. Nun ist die Impfkampagne angelaufen, weiterhin gibt es Ausgangssperren und starke Einschränkungen. Die römische Politik ist allerdings in erster Linie mit sich selbst beschäftigt.
In diesen Tagen wird sich zeigen, ob das Land auch politisch tief in die Krise schlittert. Ein Kräftemessen zwischen zwei Männern mit starkem Geltungsbedürfnis, aber begrenztem Einfluss ist bereits in vollem Gange: Premierminister Giuseppe Conte und sein Herausforderer, Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi. Regierungskrisen sind für Italien mit seinen 67 Exekutiven in der Nachkriegszeit zwar fast schon Routine. Aber einen Bruch während eines nationalen Notstandes mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung hat es noch nicht gegeben. Dass es in Italien zu Neuwahlen während der Pandemie kommt, ist derzeit nicht ausgeschlossen.
Der parteilose, 56 Jahre alte Regierungschef aus Apulien, regierte während der Pandemie vor allem per Dekret und sammelte mit resolutem Vorgehen zunächst Sympathien bei der Bevölkerung. Seine Methoden gerieten zum Ende des vergangenen Jahres zunehmend in Kritik. Als der Premier Anfang Dezember spät nachts einen Plan zur Verteilung der EU-Fördergelder vorlegte, den das Kabinett am folgenden Morgen absegnen sollte, begann die Krise. Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, Chef der Splitterpartei „Italia viva“ deckte das drastische Vorgehen auf und kritisierte Contes Plan zur Verteilung der 209 Milliarden Euro, die für Italien aus dem Next Generation Fonds mit insgesamt 750 Milliarden Euro vorgesehen sind. Eine Task-Force Dutzender von drei Ministern ernannter Experten hätte laut Conte über die Verteilung der EU-Gelder bestimmen sollen. Renzi warnte vor Klientelpolitik und drohte mit dem Bruch. Seinem Alternativplan zur Verteilung der EU-Hilfsgelder gab er den provokativen Namen „Ciao“. Ein Abschiedsgruß an Conte?
In der Krise geht es auch um die sachgemäße Verteilung der Milliarden-Hilfen aus Brüssel. Renzi verlangt zudem den Rückgriff auf die 36 Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für Gesundheitsausgaben, den die Fünf-Sterne-Bewegung aus ideologischen Gründen boykottiert. Sie behauptet, Italien riskiere, sich wie einst Griechenland von der „Troika“ aus Währungsfonds, Europäischer Union und Zentralbank bevormunden zu lassen. Auch eine Umverteilung der Posten im Kabinett steht zur Debatte. Renzi droht mit dem Bruch, gleichwohl ist bekannt, dass der Ex-Ministerpräsident seinen Rücktritt in Folge eines verlorenen Verfassungsreferendums 2016 immer noch nicht verwunden hat. 2019 trat er aus dem mitregierenden sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) aus und gründete die Splitterpartei „Italia viva“. Deren 18 Senatoren benötigt Conte zum Weiterregieren. Auch Renzi würden Neuwahlen eher schaden, „Italia viva“ bekäme laut Umfragen weniger als fünf Prozent. Rechtsanwalt Conte, der sich einst als Sympathisant der Linken erklärte, aber vor der Parlamentswahl 2018 als Ministerkandidat der damals prosperierenden Fünf-Sterne-Bewegung aufstellen ließ, stand erst der Populisten-Regierung aus Sternen und der rechten Lega Matteo Salvinis vor. Als Salvini 2019 den Bruch provozierte, wechselte die Regierungsmehrheit. Sterne und Sozialdemokraten taten sich gegen Salvini zusammen. Conte blieb Ministerpräsident, aber als parteiloser Führer ist er seit jeher ohne politische Hausmacht. Zwei angeschlagene Politiker messen in Rom ihre Kräfte. Das wäre kaum der Rede wert, stünde für Italien nicht so viel auf dem Spiel.
Quelle: Mittelbayerische Zeitung – www.mittelbayerische.de
Deutschland
Umwelt
Mitteldeutsche Zeitung zu Klima-Kosten
Für den Schaden an der Umwelt sind alle gleichermaßen verantwortlich: Der Mieter durch sein Heizverhalten, der Vermieter durch die Energieeffizienz seines Eigentums, der Grundversorger durch seinen Anteil an grünen Energien. Keiner Partei sollte daher allein die Kostenlast auferlegt werden. Schließlich möchten Versorger und Mieter nicht für ein schlecht gedämmtes Haus oder eine veraltete Heizanlage zahlen, der Vermieter nicht für einen Bewohner, der bei offenem Fenster die Heizung aufdreht. Um Gerechtigkeit bei der CO2-Steuer zu schaffen, sollte der Bund also nachjustieren und die Kosten neu verteilen.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung – www.mz-web.de
nd.DieWoche über die Schlupflöcher in Daimlers CO2-Bilanz
Von einem „enormen Hochlauf“ bei emissionsarmen Fahrzeugen spricht Daimler-Chef Ola Källenius. Sein Autokonzern werde die EU-CO2-Ziele für 2020 wohl erreicht haben – jene Vorgaben also, gegen die die hiesige Branche samt ihren politischen Gehilfen jahrelang lobbyierten.
Doch wie soll das denn gehen, da Daimler wie auch andere deutsche Hersteller nicht davon abrücken, vor allem schwere und PS-starke Fahrzeuge auf den Markt zu werfen? Das liegt vor allem daran, dass das Papier der neuen Vorgaben dank der Handschrift der Bundesregierung äußerst geduldig ist. So können die Hersteller vorerst noch nach dem alten Prüfzyklus künst- lich niedrige Emissionen ihrer Neuwagen ermitteln lassen, die wenig mit dem Straßenverkehr zu tun haben. Außerdem müssen die Konzerne, weil 2020 ein Übergangsjahr war, nur 95 Prozent ihrer Flotte auf die CO2-Bilanz anrechnen lassen – die übelsten Spritschlucker rechnet man einfach heraus. Und dann sind die Ziele für Premiumhersteller schwächer als die für Fiat oder Peugeot, die vor allem Kleinwagen verkaufen.
Gleichwohl tut sich gerade einiges bei Mercedes, Audi, BMW & Co. Dieselverkäufe sind als Folge des Abgasskandals eingebrochen, mittlerweile werden auch beim Spätzünder Deutschland dank staatlicher Förderung mehr Fahrzeuge mit Batterie verkauft als Diesel. Allerdings sind reine E-Autos weiter ein Nischenprodukt, Daimler verkauft vor allem Plug-In-Hybride. Und diese ziehen das Aus des Verbrennungsmotors unnötig in die Länge, bei ihnen kann auf dem Prüfstand noch mehr manipuliert werden, und trotzdem gibt es einen Bonus bei der Ermittlung des Flottenwerts.
Letztlich verkauft Daimler fast die gleichen Autos wie früher, auch wenn bei vielen zusätzlich Batterien eingebaut sind. Doch die Plug-In-Hybride sind das entscheidende Schlupfloch, damit Daimler auch mit völlig übermotorisierten SUVs offenbar die Emissionsziele erreichen kann.
Quelle: neues deutschland – www.neues-deutschland.de
Politik
Mitteldeutsche Zeitung zu den Grünen
Der Erfolg hat sich als maßgebliches Kriterium bei den Grünen durchgesetzt. Sie huldigen politisch dem Prinzip, das sie einst ökonomisch gegeißelt haben: dem Wachstum. Man muss das nicht beklagen. Die Grünen sind in ihrem Gebaren längst bürgerlicher als jene Parteien, die sie einst „Altparteien“ nannten. Aber umgekehrt sind auch große Teile der Gesellschaft von grünem Denken durchdrungen. Die Grünen sind jetzt 40 Jahre alt; es wäre eher problematischer, wenn sie sich nicht verändert hätten.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung – www.mz-web.de
Eine Frage der Abwägung für das christsoziale Selbstbild
Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung zur Unions-Kanzlerkandidatur (Samstag):
Die CSU müsste in Berlin Koalitionsverhandlungen gegebenenfalls mit den Grünen führen, was in Bayern wiederum auf nicht unerhebliche Skepsis bei vielen Mitgliedern stoßen würde. Eine andere Frage wäre, was aus der CSU werden würde, zöge sie ins Kanzleramt ein? Ihr Selbstbild als Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch – von Strauß einst mit den Worten umschrieben, dass in Bonn die Kapelle, in München aber die Kathedrale stehe – müsste für diesen Fall neu gemalt werden. Die CSU könnte nicht mehr die Rolle des brüllenden Löwen einnehmen, sondern trüge Verantwortung für ganz Deutschland.
Quelle: Straubinger Tagblatt – www.idowa.de
Kramp-Karrenbauer hält bei Kanzlerkandidatur alles für möglich
Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will sich bei der Kanzlerkandidatur der Union nicht auf die Parteichefs von CDU und CSU festlegen. Kramp-Karrenbauer sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag): „Möglich ist alles. Es bleibt klug, sich die Situation im Frühjahr genau anzuschauen.“
Die Saarländerin ergänzte, der Wahlgewinner auf dem Parteitag in der kommenden Woche sei sicher ein potenzieller Kanzlerkandidat. „Ob der neue Parteivorsitzende in Rücksprache mit der Partei die Option dann für sich zieht oder ob er zu anderen Entscheidungen gelangt, werden wir sehen.“
Derzeit wird auch über mögliche Ambitionen von Gesundheitsminister Jens Spahn auf die Kanzlerkandidatur der Union spekuliert. Vor allem aber gelten der künftige CDU-Vorsitzende sowie CSU-Chef Markus Söder als Anwärter.
Quelle: Saarbrücker Zeitung – www.saarbruecker-zeitung.de
Kramp-Karrenbauer bedauert vor CDU-Parteitag ihre Fehler
Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich hinsichtlich ihres bevorstehenden Rückzugs von der Parteispitze sehr selbstkritisch geäußert. Kramp-Karrenbauer sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag): „Ich wünschte mir, ich selbst hätte weniger Fehler gemacht. Insofern habe ich meinen eigenen Anteil daran, dass die Zeit als Vorsitzende nun früher endet als gedacht.“ Aus Fehlern lerne man, ergänzte die Saarländerin.
Kramp-Karrenbauer zeigte sich eine Woche vor dem CDU-Parteitag zugleich zufrieden mit ihrer Bilanz als Parteichefin. Der neue Vorsitzende könne „auf einer guten Basis aufbauen“. Die Union sei moderner geworden, die Partei könne programmatisch bei Klimaschutz und Digitalisierung sogar das Tempo bestimmen. Zudem sei es gelungen, „CDU und CSU zu versöhnen nach dem schrecklichen Streit um die Flüchtlingsfrage“. Die „Verkrampfung“ beim Thema Migration sei gelöst. Kramp-Karrenbauer nannte überdies den klaren Bundesvorstandsbeschluss zu Frauenquote und Parität. „Das ist für mich ein großer Erfolg.“
Ihrem Nachfolger riet sie, die harte Linie gegenüber einer Kooperation mit der AfD beizubehalten. „Die klare Abgrenzung nach rechts darf nicht aufgegeben werden“, so die Noch-Vorsitzende.
Quelle: Saarbrücker Zeitung – www.saarbruecker-zeitung.de
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Spahn/Kanzlerkandidatur
Es ist spannend, wenn karg dementierte Meldungen die Runde drehen, dass sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Gedanken über eine Kanzlerkandidatur mache. Noch steht er, mit besten Umfragewerten in der Hinterhand, getreu in Armin Laschets Schatten. Was aber, wenn der NRW-Ministerpräsident gegen Norbert Röttgen und Friedrich Merz den kürzeren zöge? Wenn vor allem er im Frühjahr die Pluspunkte einsammeln könnte, falls Corona halbwegs im Griff wäre? Spätestens dann geht es für die Union – kaum konfliktfrei – ums Ganze. Nichts ist unmöglich, sagt Noch-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Und Spahn sitzt im Wartesaal.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten – www.stuttgarter-nachrichten.de
Corona
Schreckstarre ist vorbei
Als am Freitag über die neue Infektionschutzmaßnahmenverordnung des Freistaats diskutiert wurde, war es schon fast wie bei jedem x-beliebigen Thema, zu denen sich die Parteien gegenseitig abwatschen. Es wurde geschimpft, kritisiert, vorgeworfen. Die politische Schreckensstarre zu Beginn der Pandemie ist endgültig vorbei.
Quelle: Straubinger Tagblatt – www.idowa.de
Tagesspiegel exklusiv: Mehrheit der Deutschen befürwortet Impfnachweis bei Flugreisen
Dem Gedanken, erst wieder geimpft ins Flugzeug zu steigen, können viele Deutsche offenbar etwas abgewinnen. Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für einen Impfnachweis beim Fliegen aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Civey-Umfrage für Tagesspiegel Background. Besonders die Jüngeren und die Älteren sind dafür – bei den unter 30-Jährigen und über 50-Jährigen ist die Zustimmung am größten. Die Altersgruppen dazwischen sind mehrheitlich dagegen.
Quelle: Der Tagesspiegel – www.tagesspiegel.de
Zu euphorisch?
Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Impfen.
Jetzt ist es amtlich: Seit gestern darf auch die sechste Spritze aus den Impfstoff-Ampullen von Biontech-Pfizer verwendet werden. Inoffiziell hatten einige ärztliche Leiter der Impfzentren schon vor Tagen entschieden, den Impfstoff nicht mehr zu verschwenden. Aus ethischen Gründen und nach sorgfältiger Prüfung.
Und in Sachen Impfstoffknappheit gibt es noch mehr gute Nachrichten: Die EU erhält weitere Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech-Pfizer, sowie des neu zugelassenen Vakzins von Moderna. Für Deutschland reiche das aus, um eine Herdenimmunität zu erzielen, hieß es. Bei aller Euphorie sollte man aber nicht vergessen, dass der Impfstoff nur ein Schritt in Richtung Lösung des Corona-Problems ist. Es ist nämlich noch immer unklar, inwieweit durch die Impfung überhaupt Immunität erreicht wird und wie lange diese anhält. Experten gehen davon aus, dass sich auch Geimpfte weiterhin infizieren können, allerdings soll die Erkrankung dann viel glimpflicher verlaufen – so die Hoffnung.
Eine sogenannte sterile Immunität, bei der keinerlei Virusvermehrung mehr vorkommt, gibt es aber Wissenschaftlern zufolge bei keiner Impfung. Doch auch, wenn die Immunität noch unsicher ist, kann die Impfung dazu beitragen, dass weniger Menschen sterben. Immerhin bietet sie Schutz vor einem sehr schweren Verlauf der Erkrankung. Wir sollten aber nicht davon ausgehen, dass damit das Corona-Problem schnell gelöst sein wird. Und schon gar nicht, dass die „Herde“ bald immun ist. Zu viele wollen sich gar nicht impfen lassen, andere können gar nicht geimpft werden (Kinder). Noch ist das Virus nicht verschwunden.
Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz – www.allgemeine-zeitung.de
Kölns Oberbürgermeisterin fordert stärkere Einbindung der städtischen Krisenstäbe in Impf-Organisation
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) fordert bei der Organisation der Corona-Impfungen eine bessere Abstimmung zwischen Landesregierung, Kassenärztlicher Vereinigung und den Kommunen. „Ich hätte mir gewünscht, dass wir als Stadt beim Impfen von vorneherein stärker eingebunden worden wären“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). Der städtische Krisenstab aus Gesundheitsamt und Feuerwehr habe „schon beim Kontaktpersonenmanagement bewiesen, dass er effizient und hochprofessionell arbeitet.“ Es sei jetzt erst klar geworden, dass die Stadt es übernehmen solle, alle Über-80-Jährigen anzuschreiben, um Sie auf die Impfmöglichkeit hinzuweisen. „Ich kann mir vorstellen, dass wir diejenigen Senioren, die nicht mobil sind und keine Hilfe haben, mit dem Taxi zu Hause abholen lassen und ihnen dann am Impfzentrum eine Assistenz zur Verfügung stellen“, sagte Reker weiter. „Um eine gute Lösung zu entwickeln, ist es noch nicht zu spät.“
Skepsis gegenüber Schnelltests für Lehrer
Lehrerverbände aus Sachsen-Anhalt kritisieren die seit Donnerstag laufenden Corona-Schnelltests an Schulen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). „Ich halte das für eine Beruhigungspille und denke nicht, dass sich viele Kollegen selbst testen werden“, sagte Thomas Gaube, Vorsitzender des Philologenverbands Sachsen-Anhalt. Skeptisch äußerte sich auch Thekla Meyerhofer vom Grundschullehrerverband: „Prinzipiell sind die Tests eine gute Sache, allerdings können sie auch zu einer Scheinsicherheit führen – etwa wenn sie falsch durchgeführt werden.“
Das Land hatte über die Feiertage 47.000 Schnelltests an die Schulen verteilt. Lehrer können sie auf freiwilliger Basis nutzen. Allerdings müssen sie sich selbst testen und dabei einen Abstrich im Rachenraum durchführen. Ob diese Selbsttests von Laien mit ausreichender Sorgfalt durchgeführt werden können, ist unter Experten umstritten.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung – www.mz-web.de
Stadt Köln lädt Biontech-Gründer Sahin zu Eintrag ins Goldene Buch ein
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat den Biontech-Gründer Ugur Sahin, der gemeinsam mit seiner Frau den ersten zugelassenen Corona-Impfstoff entwickelte, gebeten, sich ins Goldene Buch der Stadt einzutragen. „Ich habe ihn persönlich angeschrieben. Es wäre für Köln eine große Ehre, wenn er sich ins Goldene Buch einträgt. Er und seine Frau sind beeindruckende Persönlichkeiten. Es wäre doch wunderbar, wenn die Bewältigung der Corona-Pandemie später auch mit einem Forscher in Verbindung gebracht wird, der in Köln aufgewachsen ist“, sagte Reker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). Der Biontech-Chef hat Kölner Wurzeln. Sein Vater arbeitete bei Ford, er selbst legte am Erich-Kästner-Gymnasium in Niehl sein Abitur als Jahrgangsbester ab.
Karl Lauterbach: „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand“
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach blickt mit großer Sorge auf die Virus-Mutation in Großbritannien und die möglichen Folgen für Deutschland. „Unsere Situation wird noch erschwert durch eine sehr gefährliche Mutation, die in England weiter wächst, obwohl man dort im Lockdown ist. Das muss uns zu denken geben“, sagt der in Köln lebende Politiker im Podcast „Die Wochentester“ (Folge vom 8. Januar) des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Sollte sich die Mutation auch hierzulande ausbreiten, müssten sich die Deutschen auf noch mehr Einschränkungen einstellen: „Dann sind natürlich viel drastischere Maßnahmen notwendig, um das Gleiche zu erreichen. Wir haben alle Angst vor einer dritten Welle mit der neuen Mutation.“
Die kürzlich beschlossene Lockdown-Verlängerung hält er darum für alternativlos: „Wir müssen ehrlich sagen, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen. Zu früh aus dem Lockdown bedeutet eine dritte Welle.“ Lauterbach geht davon aus, dass der politisch gewünschte Inzidenzwert von 50 bis zum 31. Januar nicht erreicht werden wird – und kritisiert den angepeilten Wert: „Ich kenne eigentlich keinen einzigen Virologen oder Epidemiologen, der sagt: „50 ist sicher“. Alle sagen, es muss niedriger sein.“
Die in der Kritik stehende 15-Kilometer-Radius-Regel verteidigt Lauterbach vehement: „Wir wollen keinen Deutschland-Tourismus. Wir wollen nicht, dass die Situation so ist, dass unsere Kinder nicht in die Schule dürfen. Gleichzeitig machen andere, die es sich leisten können und glauben leisten zu müssen in dieser Zeit einfach einen Familienurlaub, also fahren Ski oder reisen durch Deutschland hin und her. Wir haben es ja am Wochenende gesehen: Wir waren im vollen Shutdown und die Skihänge, die Ausflugsziele waren überrannt. Das können wir einfach zum jetzigen Zeitpunkt nicht machen.“
Lauterbach fordert zudem, den Wahlkampf für die Bundestagswahl vorläufig auszusetzen: „Wir sind jetzt in den nächsten drei Monaten in einer wirklich ganz eklatanten Krisenlage und da kann kein Wahlkampf stattfinden.“
Der vom Kölner Medienbüro „Maass Genau“ produzierte Podcast ist ab Freitag, 8. Januar, 7 Uhr, hier oder bei allen gängigen Musik- und Podcast-Apps zu hören: www.ksta.de/wochentester
Sachsen-Anhalt: Wirtschaftsminister warnt vor Geschäftsöffnungen aus Protest gegen Lockdown
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) warnt Unternehmer davor, trotz Lockdown eigenmächtig ihre Geschäfte zu öffnen. Anlass ist ein bundesweiter Aufruf zum Bruch der Corona-Regeln mit dem Titel „Wir machen auf“, den im Internet bereits Zehntausende Menschen unterstützen: Händler, Gastronomen und Dienstleister kündigen an, am 11. Januar die Geschäfte trotz Verbot wieder zu öffnen. „Wer sich dieser Initiative anschließt, handelt unverantwortlich und gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch die Gesundheit seiner Mitmenschen“, sagte Willingmann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagsausgabe).
Befeuert wird der neue Lockdown-Widerstand durch Unterstützer der „Querdenken“-Bewegung, die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Unterstützung kommt auch von der AfD. Der bundesweite Protestaufruf geht auf einen Kosmetikstudio-Betreiber in Nordrhein-Westfalen zurück. Im Messengerdienst Telegram schlossen sich binnen Tagen mehr als 56.000 Interessierte der Gruppe „Wir machen auf – Kein Lockdown mehr“ an. Zur Vernetzung des Widerstands wurde eine eigene Website geschaltet. Der Burgenlandkreis kündigte gegenüber dem Blatt verstärkte Kontrollen der Geschäftsschließungen an. Die Polizei sei aufgrund des Aufrufs bereits um Unterstützung gebeten worden, sagte ein Sprecher.
Wirtschaftsminister Willingmann zeigte sich indes überzeugt, „dass die ganz überwiegende Mehrzahl der Unternehmer in Sachsen-Anhalt wie in der Vergangenheit auch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mittragen und sich derartigen Initiativen nicht anschließen“. Zugleich müssten Bund und Länder allerdings auch Sorge tragen, dass die Hilfsmaßnahmen des Staates für Unternehmen kurzfristig ausgezahlt werden, so der Wirtschaftsminister. Dazu müssten noch „bestehende Hemmnisse bei der Gewährung von Unterstützung“ abgebaut werden.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung – www.mz-web.de
Menschen
„nd.DieWoche“: Historiker Wolfgang Wippermann gestorben
Der Historiker Wolfgang Wippermann ist tot. Wie die Zeitung „nd.DieWoche“ aus dem Fritz-Meineck-Institut der Freien Universität Berlin erfuhr, starb er bereits am 3. Januar nach schwerer Erkrankung im Alter von 75 Jahren. Wippermann, der an dem Institut Professor für Neuere Geschichte war, gehörte zu den renommierten Faschismus-und Antisemitismusforschern. Er wandte sich strikt gegen die Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus sowie die damit verbundene Totalitarismus-Theorie. Ebenso kritisierte er die Instrumentalisierung von Dokumenten aus der Stasiunterlagen-Behörde in der politischen Auseinandersetzung. Zu seinen Veröffentlichungen gehört das 2009 im Rotbuch-Verlag erschienene Buch „Dämonisierung durch Vergleich. DDR und Drittes Reich“.
Quelle: neues deutschland – www.neues-deutschland.de
Venöse Thrombose in Kopf und Hals – „Akute Gefahr ist vorbei“
Kölner Oberbürgermeisterin äußert sich zu ihrer Erkrankung.
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich nach der Wiederaufnahme ihrer Amtsgeschäfte erstmals zu ihrer Erkrankung geäußert. Am zweiten Weihnachtstag hatte sich Reker wegen einer akuten Diagnose in die Uniklinik Köln zur Behandlung begeben. „Es wurde eine venöse Thrombose festgestellt, nicht im Bein, sondern im Kopf und Hals, was viel seltener vorkommt“, sagte Reker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). „Es sitzt ein Blutgerinnsel in einer Vene, die Blut vom Kopf abführt. Dieser Thrombus ist noch nicht komplett aufgelöst, aber die akute Gefahr ist vorbei“, so die parteilose Politikerin weiter. Sie müsse jetzt noch einige Wochen blutverdünnende Mittel nehmen und werde „vielleicht in den nächsten Monaten noch ein bisschen vorsichtiger sein. Einmal in der Woche kontrollieren die Ärzte in der Uniklinik die Fortschritte der Behandlung. Ich bin – bis auf den Thrombus – völlig gesund.“
Bei ihrem mehrtägigen Aufenthalt auf der Intensivstation der Kölner Uniklinik habe sie miterlebt, wie angespannt die Situation durch Corona sei: „Es ist bemerkenswert, was dort geleistet wird. Ich möchte mich bei allen Ärztinnen und Ärzten und dem Pflegepersonal auf der neurologischen Intensivstation bedanken. Alle, die dort arbeiten, haben meine Hochachtung. Sie sind so zugewandt und optimistisch, dass tut allen Patientinnen und Patienten gut.“
Howard Carpendale: Auf meinem Grabstein soll nur noch „Danke“ stehen
Sänger macht sich vor seinem 75. Geburtstag Corona- und Zukunftssorgen – „Die Art und Weise, wie man mit der Unterhaltungsbranche umgeht, ist eine Oberschweinerei“
Osnabrück. Sänger und Entertainer Howard Carpendale macht sich wenige Tage vor seinem 75. Geburtstag in Corona-Zeiten Sorgen um die berufliche Zukunft: „Ich vermisse die Bühne. Mir kommen durchaus zwischendurch Gedanken, ob ich jemals wieder auf einer Bühne stehen kann“, sagte er im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Dabei richtet er den Blick auf die gesamte Branche – und spart nicht mit Kritik: „Ich leide darunter, weil mir meine Leidenschaft weggenommen wurde. Ich leide aber nicht finanziell. Andere Menschen haben ihre Leidenschaft verloren und kein Einkommen. Die Art und Weise, wie man mit der Unterhaltungsbranche umgeht, ist eine Oberschweinerei. Und das liegt zu einem großen Teil daran, dass die Politiker überhaupt kein Verständnis und Wissen darüber haben, was und wer alles zu dieser Branche gehört.“
Bei der Diskussion sollte man nach Carpendales Ansicht auch die momentan profitierenden Branchen ins Visier nehmen: „Wie wäre es denn, wenn diese Online-Unternehmen eine große Spendenaktion starten und von jedem dort gekauften Musikteil drei Euro an die Veranstaltungsbranche zurückgeben?“
Seinen 75. Geburtstag am 14. Januar wolle er im Kreise der Familie feiern, sagte Carpendale weiter. Eine große Party sei ohnehin nicht geplant gewesen: „Das bin ich nicht.“ Er wolle jedem Familienmitglied die kürzlich veröffentlichte Box „Das Werk meines Lebens“ überreichen, „denn damit halten sie mein Leben in der Hand“.
Rückblickend sei er jedem aus der Familie dankbar, „wie sie oder er mich auf meinem bisherigen Weg begleitet haben“. Seit seinem 70. Geburtstag wolle er eigentlich auch mit jedem ein ausführliches persönliches Gespräch führen. „Bisher haben sie das aber immer abgelehnt, weil sie es nicht wahrhaben wollten, dass ich irgendwann verschwinde. Aber es ist nun mal wahr. Wenn ich gehe, möchte ich nicht das Gefühl haben, dass irgendwer etwas zu bereuen hat.“ Er freue sich persönlich über das Riesenglück, das seine Karriere begleitet habe: „Deswegen soll auf meinem Grabstein nur noch ,Danke‘ stehen.“
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de