Gleisdreieck: Kunststoffe und die Bachquellen

Sascha von Gerishem
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Gleisdreieck: Kunststoffe und die Bachquellen

Die drei Remscheider Naturschutzverbände RBN, BUND und NABU laden jeden zweiten Sonntag im Monat gemeinsam zum Umweltspaziergang in das Gleisdreieck ein, in dem ein interkommunales Gewerbegebiet entstehen soll.

Die Spaziergänge finden an jedem zweiten Sonntag im Monat statt und zeigen die konkreten Kritikpunkte der Remscheider Naturschutzverbände an dem Vorhaben direkt vor Ort in Remscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen auf. Das Gewerbegebiet ist direkt am Quellgebiet dreier Bäche geplant, die Überschwemmungsgefahr bei Starkregen, wie im vergangenen Juli auch in Remscheid erlebbar, wird bei zusätzlicher Flächenversiegelung in diesem Bereich drastisch ansteigen. Dass heimische Bauernhöfe weichen sollen, stößt den Naturschutzverbänden ebenso sauer auf wie das geplante Fällen eines kompletten Eichenwäldchens oder zu gering geplanten Pufferzonen zu den angrenzenden Naturschutzgebieten.

Kunststoffe und Mikroplastik

Woher und wie gelangen Kunststoffe und Mikroplastik in die Natur? Welche Auswirkungen und Folgen sind durch ein Gewerbegebiet auf die angrenzenden Naturschutzgebiete und auf die Quellen zu erwarten?

Was passiert mit dem Eifgenbach, wenn das interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck kommt? Foto: Sascha von Gerishem
Was passiert mit dem Eifgenbach, wenn das interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck kommt? Foto: Sascha von Gerishem

Ein Naturschatzgebiet ist ein Gebiet, das nicht unter Naturschutz steht, aber für Natur und Umwelt als besonders wertvoll erachtet wird. Dazu zählen in Remscheid neben dem Planungsgebiet Gleisdreieck auch der Intzeforst, die Knusthöhe oder die Blume in Lüttringhausen.

Es gelten die 2G-Regeln, die vorgeschriebenen Abstandsregelungen von 1,5 Metern zwischen den Spazierenden oder medizinische Maske, falls die Abstände mal nicht eingehalten werden können. Impfbescheinigungen oder Belege der Genesung (nicht länger als sechs Monate her) sollten gemeinsam mit einem Ausweisdokument bereitgehalten werden.

Termin und Treffpunkt

Der Spaziergang findet am Sonntag, 13. Februar 2022 ab 11 Uhr statt, Treffpunkt ist am Parkplatz der Tennishallen, Bornbacher Straße 11, 42897 Remscheid.

Autofahrerin von irrem Rowdy mit Pistole bedroht

Blaulicht-Remscheid.de
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Autofahrerin von irrem Rowdy mit Pistole bedroht

Am Donnerstagmorgen (10. Februar 2022) hat ein bisher unbekannter Fahrzeugführer eine 55-jährige Fahrzeugführerin auf der Landstraße in Haan mit einer Pistole bedroht. Die Frau informierte die Polizei, der Mann flüchtete unerkannt mit einem weißen Kia. Die Polizei ermittelt und bittet um Zeugenhinweise.

Das war geschehen: Gegen 07:20 Uhr hatte eine 55-jährige Wuppertalerin die Absicht, auf die Autobahn A46 in Richtung Düsseldorf aufzufahren. Nach eigenen Angaben wurde sie hierbei durch den Fahrer eines weißen Kia behindert. Die Wuppertalerin betätigte die Lichthupe, um den Fahrer auf sein Fehlverhalten aufmerksam zu machen. Anschließend soll der vorausfahrende Fahrer mehrfach riskante Fahrmanöver durchgeführt haben, woraufhin sie Gefahrenbremsungen durchführen musste. An der Anschlussstelle Haan-Ost bog die Wuppertalerin mit ihrem Fahrzeug von der Autobahn ab und befuhr die Landstraße in Richtung Haan.

Der Fahrer des weißen Kia soll, nach ihren Angaben, augenscheinlich kurzentschlossen ebenfalls die Autobahn verlassen haben und der Wuppertalerin gefolgt sein. In Höhe der Haus-Nummer 39 stoppte die 55-Jährige ihre Fahrt auf einem Parkplatz. Der Fahrzeugführer blockierte mit seinem weißen Kia ihr Fahrzeug, so dass sie ihre Fahrt nicht hätte fortsetzen können. Der Mann stieg aus seinem Fahrzeug aus und soll mehrfach laut rufend mit der Faust gegen die Windschutzscheibe des VW Polos der Wuppertalerin geschlagen haben. Als diese dem potentiellen Angreifer mittels ihres Handydisplays zu verstehen gab, dass sie den Notruf der Polizei gewählt habe, ließ der Mann zunächst von seinem Tun ab. Er kehrte jedoch nach kurzer Zeit zurück und soll mit einer Pistole in der Hand erneut versucht haben, die Fahrzeugscheibe gewaltsam zu zerstören.

Noch vor Eintreffen der alarmierten Polizeibeamten floh der Mann schließlich mit seinem weißen Kia in unbekannte Richtung. Trotz einer sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Täter im Umfeld nicht mehr angetroffen werden.

Die Beamten leiteten ein Strafverfahren wegen Bedrohung und Nötigung im Straßenverkehr ein und die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Zeugen, die sachdienliche Angaben zu dem Tatgeschehen sowie zur Identität des bisher noch unbekannten Angreifers tätigen können, werden gebeten, sich jederzeit mit der Polizei Haan, Telefon 02129 / 9328 6480, in Verbindung zu setzen.

Jugendstadtrat lädt ein

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Jugendstadtrat lädt ein

Öffentliche Sitzung per Zoom

Der 12. Solinger Jugendstadtrat lädt zur öffentlichen Sitzung am Montag, 21. Februar, 18 Uhr. Wegen der Corona-Situation findet sie per Zoom statt. „Wir wollen für alle Menschen aus Solingen offen und erreichbar sein,“ erläutern die Jugendlichen. Angesprochen sind beispielsweise Unternehmen, Organisationen oder Privatpersonen, die Fragen haben. Etwa: Wie können wir junge Menschen erreichen? Was interessiert Jugendliche? Was liegt zurzeit im Trend? Spricht unser Programm die jungen Leute an? Wie in jeder Sitzung können aber auch Jugendliche die Gelegenheit nutzen, ihre Wünsche und Ideen vorzustellen.

Damit Zeit für die Vorbereitung der Antworten bleibt, können Fragen bis Freitag, 18. Februar per Mail (y.enders@solingen.de) oder Instagram (@jugendstadtrat) geschickt werden. Wer bei der Teilnahme per Zoom Schwierigkeiten hat, kann sich ebenfalls per E-Mail oder Instagram melden.

Zoom-Einwahldaten:
Meeting-ID: 662 4418 1971
Kenncode: 773512

WTT: Oh, wie schön ist Panama?

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WTT: Oh, wie schön ist Panama?

Aufführung im WTT / Schauspiel Remscheid nach einer Geschichte von Janosch, für die Bühne dramatisiert von Alexander Kratzer, geeignet ab 3 Jahren.

Es waren einmal ein kleiner Bär und ein kleiner Tiger, die lebten unten am Fluss. Dort, wo der Rauch aufsteigt, neben dem großen Baum. Und sie hatten auch ein Boot. Sie wohnten in einem kleinen, gemütlichen Haus mit Schornstein. „Uns geht es gut“, sagte der kleine Tiger, „denn wir haben alles, was das Herz begehrt, und wir brauchen uns vor nichts zu fürchten.“

Doch eines Tages findet der kleine Bär beim Angeln eine Kiste mit der Aufschrift „Panama“. Die Kiste duftet herrlich nach Bananen und so beschließt der kleine Bär gemeinsam mit dem kleinen Tiger Panama aufzusuchen, denn Panama ist ab jetzt das Land ihrer Träume. Auf ihrer Reise erleben die beiden Freunde viele Abenteuer und gewinnen neue Freunde. Am Ende entdecken sie ihr ganz besonderes „Panama“ und finden das Leben einfach schön.

Mit: Matthias Knaab, Alina Rohde, Regie: Claudia Sowa

Trailer

Termin

Sonntag, 20. Februar 2022 um 16 Uhr

Preise

Der Eintritt fürs Kindertheater beträgt 10 Euro, bzw. 6 Euro ermäßigt. Es greift das Angebot „Kleeblatt“: Eintritt in ein Kinderstück für 2 Erwachsene und 2 Kinder: 27 Euro, das ist eine Ersparnis von 5 Euro zum regulären Preis.

Veranstaltungsort

Westdeutsches Tourneetheater / Schauspiel Remscheid, Bismarckstraße 138 in 42859 Remscheid

Kartenreservierung

Kartenvorbestellung entweder per E-Mail: info@schauspiel-remscheid.de, per Telefon 02191 – 3 22 85 oder online auf remscheid-live.de

Weitere Informationen

Auf der neuen Website vom Westdeutschen Tourneetheater sind weiterführende Informationen zu den Veranstaltungen zu finden: www.schauspiel-remscheid.de

Die Wahl zum 10. Remscheider Jugendrat steht an

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Die Wahl zum 10. Remscheider Jugendrat steht an

Remscheid schöner, sauber und moderner! Treffpunkte für die Jugendlichen! Sozialverträgliche Klimawende! Ein tolerantes und solidarisches Remscheid! Mehr Beteiligung bei den Themen und Entscheidungen rund um Schule! Eine Stimme und ein Gesicht für die Remscheider Jugend! …

Handeln statt reden!

Am 9. Februar kamen die neuen Kandidatinnen und Kandidaten für den 10. Jugendrat Remscheid zum Fotoshooting für die Wahlplakate zusammen. Auch in diesem Jahr ist die Gruppe der Bewerberinnen und Bewerber besonders vielfältig. Sowohl in ihren Persönlichkeiten und ihren Kompetenzen, die sie bereits mitbringen, als auch in ihrer Motivation ergänzen sie sich gut. Dass ganz viele Schulen und Schulformen vertreten sind, ist ein sehr gutes Zeichen. Schon beim ersten Aufeinandertreffen zeigte sich, dass alle gemeinsam ein gutes Team bilden können.

Das sind sie – die Kandidatinnen und Kandidaten für den 10. Jugendrat

Am 19. Februar 2022 steht ein Coaching an, dort haben sie alle die Gelegenheit, sich besser kennenzulernen, ihre Strategien für die Bewerbungen ihrer Kandidaturen auszutauschen und sich gegenseitig Tipps zu geben.

In der Zeit bis zur Wahl werden die Kandidatinnen und Kandidaten noch näher vorgestellt.

Die Wahl des 10. Jugendrats findet in der Woche vom 14. bis zum 18. März 2022 an allen weiterführenden und berufsbildenden Schulen statt. Die öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erfolgt am 18. März in der Gelben Villa.

Alle Infos

Alle Informationen rund um den Jugendrat und die Wahl gibt es auf Instagram @jugendrat_remscheid und unter www.jugendrat-remscheid.de!

Ihre Lieblingsbücher im Foyer des WTT

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Ihre Lieblingsbücher im Foyer des WTT

UPDATE: Aufgrund des Sturmes ist diese Veranstaltung abgesagt.

Regelmäßig lädt das WTT / Schauspiel Remscheid in das gemütliche Foyer ein. Dort werden dann Bücher, Filme oder Theaterstücke vorgestellt, alternativ wird zu spannenden Themen aus Kultur, Gesellschaft und Politik diskutiert.

Welches Buch, das eine Empfehlung verdient, haben Sie in den letzten Monaten gelesen? Bei den Lieblingsbücher der literarische Horizont gegenseitig erweitert. Dabei spielt es keine Rolle ob es um einen Krimi, hohe Belletristik oder einen unterhaltsamen Liebesroman geht. Das WTT nimmt Anregungen sehr gerne entgegen.

Der Eintritt ist frei, der nächste Termin ist Donnerstag, 17. Februar 2022 um 19 Uhr.

Veranstaltungsort

Westdeutsches Tourneetheater / Schauspiel Remscheid, Bismarckstraße 138 in 42859 Remscheid

Kartenreservierung

Kartenvorbestellung entweder per E-Mail: info@schauspiel-remscheid.de, per Telefon 02191 – 3 22 85 oder online auf remscheid-live.de

Weitere Informationen

Auf der neuen Website vom Westdeutschen Tourneetheater sind weiterführende Informationen zu den Veranstaltungen zu finden: www.schauspiel-remscheid.de

DIE LINKE begrüßt offizielles DOC-Aus

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DIE LINKE begrüßt offizielles DOC-Aus

Pressemitteilung von Die Linke.Remscheid

DIE LINKE Remscheid begrüßt die offiziell verkündete Entscheidung der Stadtspitze, sich von den DOC-Plänen zu verabschieden. Nach Jahren des Stillstands besteht nun für Lennep die Chance, sich zeitgemäß und nachhaltig weiterzuentwickeln. Schade und unnötig finden wir allerdings die subtilen Seitenhiebe gegenüber Kläger und Gericht seitens der Stadt, an deren Stelle vielleicht eher etwas selbstkritische Demut angebracht wäre. „Aber jetzt ist nicht die Zeit zum Nachtreten oder Trauern. Natürlich bedauern auch wir die verschwendeten Ressourcen und dass Warnrufe lange ignoriert wurden. Doch das müssen wir jetzt abhaken, nach vorne schauen und gemeinsam kreativ werden und anpacken, um unser Lennep zukunftsfähig zu machen!“, so unser Landtagskandidat Peter Lange.

Wichtig ist, dass die Stadt aus den begangenen Fehlern lernt und das nicht nur in planungsrechtlicher Hinsicht. „Bei den künftigen Überlegungen und Plänen für die Zukunft der betroffenen Flächen und ganz Lenneps, müssen nun von Anfang an die Bürgerinnen und Bürger gehört und mitgenommen werden“, sagt unser Lenneper Bezirksvertreter Colin Cyrus. „So ein offener und partizipativer Prozess schafft nicht nur gute Ideen und erhöht die Planungssicherheit, sondern bildet auch wieder Brücken zwischen den Befürworter:innen und Kritiker:innen des DOC-Projekts“, so Cyrus weiter.

„Das müssen wir jetzt abhaken, nach vorne schauen und gemeinsam kreativ werden und anpacken, um unser Lennep zukunftsfähig zu machen!“

Peter Lange, NRW-Landtagskandidat Die Linke

DIE LINKE Remscheid und ihre Mitglieder beteiligen sich jedenfalls gerne und konstruktiv an Ideen und Prozessen zur weiteren Entwicklung Lenneps. Die zentrumsnahen und freien Flächen bieten allerhand Möglichkeiten, um den Stadtteil attraktiver zu gestalten und nachhaltig voranzubringen.

„Wir diskutieren natürlich schon länger Nachfolgeoptionen, doch gerade nach dem letzten Gerichtsurteil haben wir uns nochmals zusammengesetzt und viele Ideen und Möglichkeiten eruiert“, so unsere Fraktionsvorsitzende Brigitte Neff-Wetzel. Eine zuletzt öffentlich diskutierte Wohnbebauung wäre auch für DIE LINKE denkbar und realistisch. So könnte ein ganz neuer Stadtteil „Neustadt“ neben der Altstadt entstehen, mit viel Grün, höhen ökologischen Standards, hohen Anteil an sozialgebundenen Wohnraum und offenen Angeboten für die Stadtgesellschaft, wie beispielsweise Reparaturcafés, Upcycling-Werkstätten oder Angebote für Kunst- und Kulturschaffende. Gastronomie und Gewerbe blieben in der Altstadt und würden von höher Frequentierung profitieren. Wichtig wäre aber auch Platz für Kitas oder OGS. „Ansonsten wären wir aber auch für innovative und kreative Ansätze offen, wie z.B. universitäre, forschende oder studentische Einrichtungen anzusiedeln (Röntgen- und Industriestadt) oder auch eine große Mehrzweckhalle – falls sich Möglichkeiten dazu ergeben und die Rahmenbedingungen passen“, so Neff-Wetzel weiter.

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, GRÜNEN und FDP zum DOC-Aus

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Gemeinsame Presseerklärung von SPD, GRÜNEN und FDP zum DOC-Aus

„Wir nehmen die Herausforderung an, neue Ideen für Lennep zu entwickeln und umzusetzen“

Das von vielen Bürgerinnen und Bürgern und der regionalen Wirtschaft lang ersehnte und geplante DOC in Lennep wird es nicht geben. Das hat die Stadt Remscheid heute bekanntgegeben. Nach intensiven Gesprächen mit dem Investor McArthurGlen haben sich beide Seiten zu diesem schweren Schritt entschieden, die Zusammenarbeit freundschaftlich, aber endgültig zu beenden. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, GRÜNEN und FDP nimmt dies mit großem Bedauern zur Kenntnis.

„Heute ist kein guter Tag für Remscheid. Das endgültige Aus für das DOC in Lennep ist zweifelsfrei eine vertane Chance für unsere Stadt. Sehr viel Arbeit, Herzblut und auch Hoffnung sind in den vergangenen Jahren in dieses Projekt geflossen. Das ist eine große Enttäuschung für uns, für alle Beteiligten, vor allem aber auch für die Lenneperinnen und Lenneper, die darin eine Zukunft ihres Stadtteils gesehen und die nun viele Fragen haben.

Wir danken McArthurGlen ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit und den Mut, dieses große Projekt gemeinsam mit der Stadt Remscheid gewagt zu haben. Anerkennung verdienen auch der lange Atem, mit dem sie das DOC vorangetrieben haben und die freundschaftliche Art, nach gemeinsamer Beratung auseinanderzugehen. Wir danken auch der Verwaltung dafür, dass sie dieses komplexe Verfahren professionell geführt und dabei Politik und Bürgerschaft stets eingebunden und gut darüber informiert hat.

Unverständlich bleibt uns weiterhin die Dauer der Prozesse und das überkomplizierte Planungsrecht. Denn sowohl Befürworter als auch Gegner hätten rascher eine Antwort verdient. Unsere persönlichen Erfahrungen werden wir an geeigneten politischen Ebenen einbringen, um diese Prozesse zu verbessern. Solche Großprojekte erscheinen sonst künftig nicht mehr realisierbar.

Aus unserer Sicht liegt aber in dieser Enttäuschung auch eine große Chance, wenn wir es zügig schaffen, die umfangreichen und mitten in Lennep gelegenen Flächen sinnvoll und nachhaltig zu entwickeln. Die vielen guten Ideen der Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Wirtschaft werden wir in diesen Prozess gerne aufnehmen und in einem konstruktiven Verfahren zusammenbringen. Als Gestaltungsmehrheit im Rat der Stadt Remscheid nehmen wir diese Herausforderung an.“

Sven Wolf
(Fraktionsvorsitzender SPD)

David Schichel
(Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN)

Sven Chudzinski
(Fraktionsvorsitzender FDP)

echt: 1. Vorschlag zur Nachnutzung der DOC Flächen

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echt: 1. Vorschlag zur Nachnutzung der DOC Flächen

Pressemitteilung von echt.Remscheid

Sofern der Investor weiter an seinen Plänen festhält, haben wir die Verwaltung gebeten, die Folgen des Szenarios „Aufstellung eines neuen, vorhabensbezogenen Bebauungsplans“ detailliert inkl. Ablauf Planverfahren, Kosten und Zeitplan in der nächsten am 03.03.22 Ratssitzung darzustellen.

Sollten die Grundstücke einer anderen Nutzung zugeführt werden, ist für uns eine Wohnbebauung auf dem Kirmesplatz, dem Gebiet Jahnplatz und katholischer Grundschule vorstellbar, die sich in das Gesamtbild der Altstadt einfügt. Die Kommunalaufsicht hatte im Rahmen eines Haushaltsgespräches mit der Verwaltung am 02.08.2016 mitgeteilt, dass, sofern das DOC nicht umgesetzt wird, die freigewordenen Flächen einer Wohnbebauung zugeführt werden. Eine Wohnbebauung auf der Fläche des Schützenplatzes wurde bereits im Zuge des Maßnahmenplanes zum Schuldenabbau 2010-2015 geprüft (aus Drucksache 16/0293).

Möglich wäre die Entstehung eines Spektrums an Wohnraum auf dieser Fläche, dass sowohl bezahlbaren Wohnraum zur Miete als auch Möglichkeiten zur Schaffung von Wohneigentum beinhaltet. Der Standort zeichnet sich durch seine Fußläufigkeit zu Kultur- und Sportstätten,
Schulen, Kindergärten, Naherholungsgebiete sowie der Nahversorgung aus. Alles Voraussetzungen für die Entwicklung eines attraktiven Wohnortes für Menschen aller Generationen.

„Wir setzen uns für den Erhalt des Röntgenstadions ein!“

Bettina Stamm, echt. Wählergruppe Remscheid

Als Frequenzbringer für die Altstadt und mit Blick auf die geplante Bebauung im Wasserschutzgebiet Knusthöhe und einhergehender Flächenversiegelung, stellt ein Wohngebiet vor den Toren der Altstadt, die nachhaltigere Alternative für uns dar. Die Idee einer ökologischen
Siedlung ist standortunabhängig und wäre auch an diesem Ort umsetzbar. Sollte weiterhin an der Umsetzung des Platzes „am Wassertor“ festgehalten werden, müsste dieser entsprechend in die Planungen eingebunden werden.

Aus unserer Sicht sinnvoll, wäre die Doppelnutzung des ehemaligen Tennenplatzes als öffentliche Veranstaltungsfläche (evtl. mit Mehrzweckhalle für die Vereine) inkl. Tiefgarage mit Stellplätzen für die Anwohner sowie Besucher von Veranstaltungen. Darüber hinaus setzen wir uns für den Erhalt des Röntgenstadions ein.

Der DOC-Investor hat vertraglich eine Laufzeit von 10 Jahren garantiert, d.h. wenn sein Geschäftsmodell nicht mehr läuft, zieht er weiter. Grundsätzlich muss hinterfragt und abgewogen werden, ob solche Investorenmodelle tatsächlich geeignet sind, um dauerhaft die Lenneper Altstadt und den Einzelhandel zu beleben. Eine Wohnbebauung ist auf Dauer angelegt. Das gleiche gilt für die Steuereinnahmen aus Lohn- und Einkommenssteuer.

Dies ist ein erster Vorschlag zur Nachnutzung der DOC-Flächen, den wir – analog zu unserem Antrag auf eine erste und weitere Bürgerbeteiligungen – in die öffentliche Diskussion einbringen. Die von uns forcierte Wohnraumbeschaffung durch Sanierung im Bestand verfolgen wir weiterhin.

Mit freundlichen Grüßen
echt. Remscheid e.V.
Bettina Stamm
Remscheid 07.02.2022

DOC gestorben: Kein Outlet-Center für Remscheid

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DOC gestorben: Kein Outlet-Center für Remscheid

Am 8. Februar haben Vertreter von McArthurGlen und der Stadt zusammen beraten, welche Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum DOC zu ziehen sind.

Voraussetzung für McArthurGlen, das Projekt weiter zu verfolgen, wären ein bestandskräftiger Bebauungsplan, eine bestandskräftige Baugenehmigung und die bestandskräftige Einziehung der Wupperstraße auf der Basis einer Verkaufsflächengröße von 20.000 m².

Beide Seiten stimmen darin überein, dass der Aufwand, die Kosten und die Risiken, dies zu erreichen, unverhältnismäßig hoch seien. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssten erneut mehrere Millionen Euro Planungs-, Gutachten und juristische Beratung investiert werden. Ein neues Bebauungsplan-Verfahren – einschließlich der erwartbaren Klagen – würde sich aus heutiger Sicht über mindestens fünf bis sieben Jahre hinziehen.

„Das Urteil beim Bundesverwaltungsgericht zum DOC ist das Ende einer großen Chance!“

Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister von Remscheid

Weder McArthurGlen noch die Stadt sehen sich in der Lage, dies zeitlich, finanziell und strategisch zu leisten. Dies hat zur Folge, dass beide Seiten das Projekt zum DOC einvernehmlich nicht weiterverfolgen werden. Der Entwicklungschef von McArthurGlen, Herr Gary Bond, und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gelangten zum Ergebnis, dass man sich gezwungen sehe, einander die Hand zu geben und ohne gegenseitige Vorwürfe auseinander zu gehen und zu konstatieren, dass ein für beide Seiten wichtiges und zukunftsweisendes Vorhaben an dem Widerstand einiger weniger Kläger und an einem nur schwer nachvollziehbaren Urteil gescheitert ist.

„Man muss sich das vor Augen führen: Es gibt ein Grundstück, einen Investor, keine Konkurrentenklagen, kein vorheriges Windhundrennen um die Frage, wer denn investiert. Es gibt ein mehrfach wiederholtes positives Votum des Rates! Und dennoch darf das DOC aus formaljuristischen Gründen infolge einer zwischenzeitlich veränderten Rechtsprechung nicht umgesetzt werden. Daraus kann man kaum schlau werden! Das ist für viele Menschen in unserer Stadt nicht nachvollziehbar“, so Burkhard Mast-Weisz.

Für McArthurGlen, die bereits bisher 16 Millionen Euro investiert haben und nun abschreiben müssen, ist das Urteil auch ein Warnruf für den Wirtschaftsstandort Deutschland. „Wie soll ein Investor noch verlässlich planen können, wenn trotz aller politischer Zustimmung ein solche Investition nicht aus sachlichen, sondern ausschließlich formalen Gründen scheitert“, stellt Henning Balzer fest.

Der Stadt und der gesamten Region entgeht eine riesige Chance. 170 Mio. Euro Direktinvestition, 1.000 zusätzliche Arbeitsplätze, Aufträge für die regionalen Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe: All das ist nun nicht mehr möglich. Für Hotellerie und Gastronomie wäre es eine große Chance gewesen – nicht nur in der Lenneper Altstadt. Die Erfahrungen anderer Center zeigen, dass nicht nur die jeweilige Stadt, sondern auch das Umfeld davon profitiert. Insofern ist auch das ehrliche Bedauern aller Nachbarstädte über das Urteil in Leipzig nachvollziehbar.

Die Stadt bedankt sich bei McArthurGlen für die Geduld mit einem Verfahren, das mit mehr als zehn Jahren Planungen, außergerichtlichen Auseinandersetzungen und mehreren Gerichtsverfahren für ein Projekt mit einer so hohen Bedeutung für den Standort viel zu lange gedauert hat. „Ich danke auch allen Kolleginnen und Kollegen sowie den Mitgliedern des Rates, die sich für das Vorhaben ausgesprochen und mit viel Engagement verfolgt haben, für ihren Einsatz und ihre Geduld“, so OB Burkhard Mast-Weisz abschließend. „Wir werden jetzt zeitnah Überlegungen zur weiteren Planung in Lennep mit Rat und Bezirksvertretung beraten und die Bürgerschaft in geeigneter Weise frühzeitig einbeziehen.“

Presseinformation der Stadt Remscheid

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