Das Auswärtsspiel des IGR-Bundesligateams der Herren gegen die SG Eldagser Falcons am 24. Oktober fällt aus, das gegnerische Team hat zur Zeit kein einsatzbereites Team zur Verfügung. Das Spiel der IGR-Bundesligistinnen gegen den SC Bison Calenberg findet wie geplant in der Sporthalle der Grundschule Eldagsen statt. Anpfiff am 24. Oktober 2020 ist um 17 Uhr.
Der Rat der Stadt Remscheid hat am 18.06.2020 der beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 676 öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan Nr. 676 stellt die planungsrechtliche Grundlage für die Umsetzung und Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dar, die im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 495 entstanden sind, dort aber nicht umgesetzt werden können. Zusätzlich ist er die planungsrechtliche Grundlage für die Realisierung einer Wohnbebauung in einem Allgemeinen Wohngebiet.
Die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 676 mit Begründung einschließlich zugehöriger Anlagen und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen findet von Montag, 26. Oktober, bis einschließlich Freitag, 27. November, statt.
Aufgrund des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) sind die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Remscheid (www.remscheid.de -> Rubrik Remscheid & Tourismus -> Stadtentwicklung -> Planverfahren -> Beteiligungsverfahren -> Klick zu den Unterlagen) einzusehen.
Als zusätzliches Informationsangebot können die Unterlagen im Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung, Ludwigstraße 14, 2. Obergeschoss, 42853 Remscheid, eingesehen werden. Dies ist ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefon-Nummer 02191/16-2453 und unter Einhaltung der dann gültigen Schutzmaßnahmen (Hygiene-Vorschriften) möglich. Während der oben angegebenen Frist können Stellungnahmen schriftlich oder per E-Mail (Staedtebauentwicklung@remscheid.de) beim Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eingereicht werden.
Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift wird ausgeschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 676 ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan.
Wuppertal ist Teil der NRW-Modellregion Wasserstoff. NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart verlieh Wuppertal als Mitglied der Kompetenzregion Düssel.Rhein.Wupper heute den Titel im 2018 gestarteten Landeswettbewerb.
Neben Wuppertal haben sich im Gewinner-Konsortium die Städte Düsseldorf, Duisburg und der Rhein-Kreis Neuss mit den Unternehmen WSWWuppertaler Stadtwerke, den Stadtwerken Düsseldorf und Air Liquide zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen die Partner die Wasserstoff-Mobilität in der Region und NRW vorantreiben.
Oberbürgermeister Andreas Mucke freut sich über die Auszeichnung: „Das Siegerkonzept der Modellregion basiert auf dem Wuppertaler Modell, das WSW und AWG entwickelt haben.“ Dabei wird Wasserstoff lokal im Müllheizkraftwerk produziert und in der Wasserstoff-Busflotte der WSW genutzt. Mucke: „In dieser Form ist das Modell als geschlossene Wertschöpfungskette bisher weltweit einmalig.“
Ohne CO2-Auzstoss und ohne Lärm
WSW-Chef Markus Hilkenbach sieht in der Auszeichnung Rückenwind für die notwendige Verkehrswende. „Nachhaltigkeit richtig umgesetzt muss einen Mehrwert für unsere Kunden darstellen, aber auch für die Stadtgesellschaft insgesamt“, so Hilkenbach. „Unsere Wasserstoffbusse fahren nicht nur ohne CO2-Ausstoss, durch den elektrischen Antrieb verursachen sie auch kaum Lärm, ein wichtiger Faktor für Anwohner.“
In der frisch gekürten Modellregion Düssel.Rhein.Wupper soll nun das Wuppertaler Modell nicht nur auf der Straße, sondern auf der Schiene und auf Wasserwegen im Schiffsverkehr umgesetzt werden. Dem vor Ort produzierten Wasserstoff und dessen Einsatz in gewerblichen und kommunalen Fahrzeugen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.
Im Fokus der Wasserstofferzeugung stehen im ersten Schritt die sechs Müllheizkraftwerke der Region, die nicht nur Müll verbrennen, sondern auch Wärme und Strom produzieren. Mit ihnen kann, so wie im AWG Müllheizkraftwerk auf Korzert, mitten in der Stadt klimaschonender Wasserstoff erzeugt werden. In Zukunft soll Wasserstoff zudem mit Strom aus Windkraftanklagen und Sonnenenergie gewonnen werden, um Busse, LKW aber auch Züge und Schiffe zu betreiben.
Das Konzept hat die Jury des Landeswettbewerbes überzeugt und aus den drei Finalisten die Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper als Gewinnerin ausgewählt. Neben der Kompetenzregion waren zwei Konsortien unter Führung der Stadt Köln und des Kreises Steinfurt im Münsterland in der Endausscheidung des zweistufigen Landeswettbewerbes.
Die Selbstbedienungsbereiche sind wie gewohnt für die Kundinnen und Kunden geöffnet. Auch das Kundenservicecenter steht unter der Telefonnummer 02191 16-60 zur Verfügung. Ebenfalls uneingeschränkt stehen den Kundinnen und Kunden für ihre Bankgeschäfte die Internetfiliale unter www.stadtsparkasse-remscheid.de und die Sparkassen-App zur Verfügung.
Die Stadtsparkasse Remscheid bittet um Verständnis für die Einschränkungen und ist am Mittwoch wieder wie gewohnt für alle Kund*innen vor Ort.
Eine Greenpeace-Gruppe gibt es seit dem 29. September 2020 auch in Remscheid. Insgesamt 29 Menschen nahmen an der Gründungskonferenz teil, die coronabedingt als Videokonferenz abgehalten wurde.
Interessierte Remscheider*innen aller Altersgruppen fanden auf Einladung von Biologielehrer Peter Koch und Prof. Dr. Jörg Krone zusammen, um in Zukunft für unsere Umwelt und Natur tätig zu werden. Zunächst wird die Ortsgruppe Remscheid als Untergruppe von Greenpeace Wuppertal agieren.
Vielversprechende Arbeitsgemeinschaften starteten dann während der ersten Konferenz nach Gründung mit den Schwerpunkten „Schutz der Wälder“ – „Agrarwende“ (Tierschutz statt Massentierhaltung, vegetarisch/vegan) – „Plastikverpackungen, Plastikmüll, Müllsammelaktionen“ mit vielen tollen Ideen und bereits ersten konkreten Maßnahmen.
Online-Treff
Die Greenpeace-Gruppe Remscheid trifft sich coronabedingt zunächst nur online, Zoom wurde als Videokonferenzanbieter gewählt. Nächster Termin ist Dienstag, 27. Oktober 2020 um 18 Uhr. Wer mitmachen möchte, erhält weitere Infos per E-Mail: gp-remscheid@web.de
Nach dem Einsatz von Wasserstoffbussen im ÖPNV startet in Wuppertal ein weiteres innovatives Projekt zur Zukunft des Nahverkehrs: Ab Ende Oktober setzt die WSW mobil GmbH elektrisch angetriebene London Taxis im so genannten On-Demand-Verkehr ein. Sechs Fahrzeuge, die Platz für bis zu sechs Fahrgäste bieten, sind dafür in ausgewählten Wuppertaler Quartieren unterwegs. Die „WSW Cabs“ bedienen Uellendahl-Katernberg, Elberfeld und Elberfeld West. In dem knapp 50 Quadratkilometer großen Gebiet leben über 132.000 Menschen.
Im Testgebiet können die WSW Cabs 4000 feste Punkte anfahren, an denen die Fahrgäste ein- und aussteigen. Anders als beim Taxi werden die Kundinnen und Kunden nicht direkt vor der Tür aufgenommen oder abgesetzt, sondern an der nächstgelegenen Haltestelle, welche sich aufgrund der großen Anzahl in unmittelbarer Nähe befindet.
Die WSW sehen den On-Demand-Verkehr als Ergänzung zum ÖPNV. „On-Demand kann eine Lösung für Quartiere sein, die bisher durch Busse nur unzureichend angebunden werden können“, sagt WSW-Chef Markus Hilkenbach. Die WSW sind nicht die einzigen Verkehrsbetriebe, die sich mit einem ÖPNV-Angebot „auf Zuruf“ beschäftigen. So gibt es in Berlin das Modell „Berlkönig“ der Berliner Verkehrs-Gesellschaft BVG.
Smart mobil mit der Hol mich! App
Die blauen „WSW Cabs“ fahren ab Ende Oktober im Wuppertaler ÖPNV auf Bestellung (on demand). Foto: obs/WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH/Jason-Steve Mageney
Das Angebot ist vollständig digital, alles läuft über die Hol mich! App, die die Nutzerinnen und Nutzer auf ihr Smartphone laden müssen. Über die App können die Kunden sehen, wo die WSW Cabs gerade unterwegs sind. Wird ein Fahrtwunsch angemeldet, erhält man eine Info über die Ankunftszeit des Fahrzeugs. Im Hintergrund berechnet ein Algorithmus je nach Fahrgastaufkommen, gewünschten Zielen und verfügbaren Fahrzeugen die günstigste Route mit den entsprechenden Haltepunkten.
Auch die Abrechnung des Fahrpreises erledigt die App. Bezahlt werden kann über Paypal oder Kreditkarte. 3,86 Euro kostet die Beförderung von Kunden mit AboTicket im günstigsten Tarif bis zwei Kilometer Luftlinie. In der Tarifstufe bis vier Kilometer Luftlinie fahren Abo-Kunden im WSW Cab beispielsweise von der Historischen Stadthalle zum Eckbusch für 5,33 Euro. Günstiger wird es für den zweiten und dritten Mitfahrer, der gleichzeitig für die Fahrt angemeldet wird. Als Corona-Schutzmaßnahme muss in den Fahrzeugen vorerst jeder zweite Platz frei bleiben, so dass maximal drei Fahrgäste gleichzeitig befördert werden können.
Die Betriebszeiten der hellblauen WSW Cabs sind montags bis donnerstags von 6 bis 22 Uhr, freitags und samstags von 6 bis 3 Uhr und sonntags von 8 bis 22 Uhr. Durch das breite Zeitfenster wollen die Projektpartner detaillierte Zahlen zum Nutzerverhalten bekommen.
Digital und flexibel
Die Fahrzeuge sind dank ihres kleinen Wendekreises besonders flexibel im Straßenverkehr einsetzbar und erreichen Haltepunkte, die von Bussen nicht bedient werden können. „In Verbindung mit digitaler Technik können wir unseren Kunden dadurch ein Angebot machen, dass maßgeschneidert für die Mobilitätsbedürfnisse der Nutzer und gleichzeitig flexibel ist“, so WSW mobil-Geschäftsführer Ulrich Jaeger.
Mit den WSW Cabs und der Hol mich! App beteiligen sich die WSW am Forschungsprojekt „Bergisch Smart Mobility“ der drei Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid, der Bergischen Universität Wuppertal, der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Firma APTIV Services.
Das Projekt ist bis Ende 2021 befristet. Aber auf Grundlage der in Wuppertal gemachten Erfahrungen wollen die Projektpartner digitale Mobilitätslösungen entwickeln, die auf andere Kommunen übertragbar sind.
Die Software der Hol mich! App wurde von ViaVan entwickelt. Das Unternehmen übernimmt auch den Betrieb der Flotte. ViaVan ist Europas führender Anbieter für On-Demand-ÖPNV-Lösungen und betreibt bereits ähnliche Systeme in Kooperation mit den Verkehrsbetrieben in Berlin, Bielefeld oder Mainz. „Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit den WSW On-Demand-ÖPNV nach Wuppertal zu bringen und so den örtlichen Nahverkehr durch eine flexible neue Komponente zu stärken“, so Chris Snyder, Geschäftsführer von ViaVan. Auch die Taxi-Zentrale Wuppertal begleitet das Projekt eng mit. Im Rahmen des Forschungsprojektes wollen alle Akteure zusammen im ständigen Austausch eine Perspektive für den Fahrbetrieb eines On-Demand-Verkehrs in Wuppertal entwickeln.
Bergisch Smart
Die technologischen Entwicklungssprünge in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Machine Learning und Data Analytics bieten Chancen für die Entwicklung innovativer Mobilitätskonzepte, beispielsweise im ÖPNV, der Verkehrsflusssteuerung oder dem autonomen Fahren. Im Rahmen der Digitalen Modellregion Bergisches Städtedreieck etabliert das Projekt „Bergisch.Smart: KI als Enabler der Mobilität von Morgen“ ein Reallabor zu KI-basierter Mobilität. Darin sollen Anwendungen erprobt werden, die als zukunftsfähige Modell-Lösungen auf andere Kommunen übertragen werden können. Der On-Demand-Verkehr der WSW gehört hier zum Teilprojekt „Smart Vehicle Architecture & On Demand Service“.
Das Landeskabinett hat am Freitag (16.10.) im Einklang mit den Beschlüssen des Bund-Länder-Kreises weitere Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Veränderungen betreffen insbesondere Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen und Festen, wenn die Schwelle von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird. In diesen Fällen wird auch die Maskenpflicht ausgeweitet. Die neuen Regeln treten mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung am Samstag, 17. Oktober 2020, in Kraft und gelten zunächst bis Ende Oktober.
Ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 35 gilt:
Veranstaltungen und Versammlungen sowie Kongresse mit mehr als 1.000 Personen sind unzulässig.
An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).
Die Maskenpflicht gilt auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen.
Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen, in denen der Mindestabstand kaum einzuhalten ist. Wo genau das vor Ort ist, legen die Kommunen ausdrücklich fest.
Die Kommunen können in Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen anordnen.
Ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 50 gilt:
Bei Veranstaltungen sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig; es sei denn, die zuständige Behörde lässt Ausnahmen auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zu.
Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.
An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).
In der Öffentlichkeit dürfen sich außerhalb von Familien und Personen zweier Hausstände nur noch Gruppen von höchstens fünf Personen treffen.
Weitere Änderungen in der ab 17. Oktober gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung betreffen Beerdigungen sowie standesamtliche Trauungen und Zusammenkünfte unmittelbar vor dem Ort der Trauung.
Am Montag (19.10.) und Dienstag (20.10.) ruft die Gewerkschaft ver.di Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Remscheid zum Streik auf. Insbesondere betroffen ist der Nahverkehr sowie die Stadtverwaltung inclusive der städtischen Kitas und die Versorgung.
Es werden Beschäftigte der Verkehrsbetriebe am 19. und 20.10.2020 und nur am 20.10. Beschäftigte der Stadtverwaltung, des H2O-Bäderbetriebes, der EWR Energie und Wasser, des Jobcenters sowie der Agentur für Arbeit zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Die Streikenden treffen sich auf der Grundlage eines strengen Hygienekonzeptes zu einer Versammlung vor den Stadtwerken.
Die Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst haben am Freitag schriftlich ein erstes Angebot zu Gehaltserhöhungen vorgelegt.
„Die angebotenen Lohnsteigerungen sind geradezu respektlos und die Laufzeit ist mit 36 Monaten eindeutig zu lang“, kritisiert Stephanie Peifer, Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, „das ist sehr enttäuschend und ein Ausdruck mangelnder Wertschätzung. Von einem Durchbruch sind wir weit entfernt“, kritisiert die Gewerkschafterin. Deshalb seien weitere Streiks im Vorfeld der 3. Tarifverhandlungsrunde am 22./23.10. in Potsdam erforderlich. ver.di fordere insbesondere eine Einkommenserhöhung von 4,8%, mindestens 150 Euro sowie eine Erhöhung der Ausbildungs- und Praktikumsentgelte um 100 Euro.
Am Montag (19.10.) und Dienstag (20.10.) ruft die Gewerkschaft ver.di Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Wuppertal zum Streik auf. Am Montag und Dienstag ist insbesondere der Nahverkehr betroffen, am Dienstag (20.10.) die Stadtverwaltung inclusive der städtischen Kitas sowie die Ver- und Entsorgung.
Es werden die Beschäftigten der WSW Mobil (19. und 20.10.), der Stadtverwaltung, der WSW Energie & Wasser AG, der AWG, der Straßenreinigung ESW, der GMW, der Bundesagentur für Arbeit, des Jobcenters, der Altenheime und Altenpflegeheime der Stadt sowie der Wuppertaler Bühnen jeweils am 20.10. zu einem ganztägigen Streik aufgerufen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird es keine Streikversammlung geben. Auf der Grundlage eines strengen Hygienekonzeptes treffen sich die Streikenden nur kurz zur Streikgelderfassung vor Ort zu unterschiedlichen Uhrzeiten oder bleiben gleich zu Hause.
Die Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst haben am Freitag schriftlich ein erstes Angebot zu Gehaltserhöhungen vorgelegt.
„Die angebotenen Lohnsteigerungen sind geradezu respektlos und die Laufzeit ist mit 36 Monaten eindeutig zu lang“, kritisiert Silke Iffländer, stellv. Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, „das ist sehr enttäuschend und ein Ausdruck mangelnder Wertschätzung. Von einem Durchbruch sind wir weit entfernt“, kritisiert die Gewerkschafterin. Deshalb seien weitere Streiks im Vorfeld der 3. Tarifverhandlungsrunde am 22./23.10. in Potsdam erforderlich. ver.di fordere insbesondere eine Einkommenserhöhung von 4,8%, mindestens 150 Euro sowie eine Erhöhung der Ausbildungs- und Praktikumsentgelte um 100 Euro.
Am Montag (19.10) und Dienstag (20.10) ruft die Gewerkschaft ver.di Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Solingen zum Streik auf. Am Montag und Dienstag ist insbesondere der Nahverkehr betroffen. Am Dienstag ist die Stadtverwaltung inclusive der städtischen Kitas betroffen.
Es werden am Montag Beschäftigte der Kundencenter der Verkehrsbetriebe und am Dienstag alle Beschäftigten der Verkehrsbetriebe zum Streik aufgerufen. Auch für Dienstag sind Beschäftigte der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, der Bäder, der Altenzentren sowie der Agentur für Arbeit zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird es keine Streikversammlung geben. Die Streikenden bleiben alle gleich zuhause.
Die Arbeitgeber im Öffentlichen Dienst haben am Freitag schriftlich ein erstes Angebot zu Gehaltserhöhungen vorgelegt.
„Die angebotenen Lohnsteigerungen sind geradezu respektlos und die Laufzeit ist mit 36 Monaten eindeutig zu lang“, kritisiert Stephanie Peifer, Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, „das ist sehr enttäuschend und ein Ausdruck mangelnder Wertschätzung. Von einem Durchbruch sind wir weit entfernt“, kritisiert die Gewerkschafterin. Deshalb seien weitere Streiks im Vorfeld der 3. Tarifverhandlungsrunde am 22./23.10. in Potsdam erforderlich. ver.di fordere insbesondere eine Einkommenserhöhung von 4,8%, mindestens 150 Euro sowie eine Erhöhung der Ausbildungs- und Praktikumsentgelte um 100 Euro.
Wanderung zur Ökologie der Pilze. Diese Pilzwanderung dient nicht dem Aufsammeln essbarer Pilze! Das Körbchen muss deshalb zu Hause bleiben.
Die ergiebigen Niederschläge dieser Tage haben dazu geführt, dass etliche Pilzarten ihre Fruchtkörper ausbilden, die in ihrer Formenvielfalt und mit beeindruckenden Farben faszinierend sind.
Diplom-Biologe Jörg Liesendahl von der Natur-Schule Grund stellt bei einer Wanderung im Gebiet zwischen Grund und dem Gelpetal bei Westen die Ökologie der Pilze und ihre Bedeutung für die Abläufe in der Natur dar. Aus der Vielfalt von inzwischen weit über 200 aus dem Gebiet bekannten Pilzarten werden einige häufige und einige seltenere Pilzarten vorgestellt.
Die ökologische Pilzwanderung startet am Samstag, dem 24. Oktober 2020, um 14:30 Uhr an der Natur-Schule Grund, Grunder Schulweg 13, in 42855 Remscheid-Grund. Die Wanderung ist auch für Familien mit Kindern ab ca. 8 Jahren geeignet und wird etwa 3 Stunden dauern. Wetterfeste, ggf. auch wärmende Kleidung und wasserfeste Schuhe werden empfohlen.
Anmeldung und Kosten
Die Teilnahme kostet für Kinder bis 15 Jahren 3,50 Euro und für Erwachsene 7,- Euro. Familien mit mehr als einem eigenen Kind erhalten einen Rabatt.
Zur Erstellung einer Corona-kompatiblen TeilnehmerInnen-Liste ist eine verbindliche Anmeldung NUR per Mail zwingend erforderlich: info@natur-schule-grund.de. Bitte geben Sie zu jedem Namen einer angemeldeten Person auch die Anschrift und eine persönliche Telefon-Nr. an.
DIE LINKE hat in ihrer Medienmitteilung vom 8. Oktober 2020 den Polizeipräsidenten Markus Röhrl und die Rechtsdezernentin der Stadt Remscheid, Barbara Reul-Nocke, aufgefordert zur Demonstration der Coronaleugner vom Montag, 5. Oktober eine Erklärung abzugeben. Mittlerweile ist eine Erklärung der Polizei in der Presse erfolgt. Inhaltlich steht wie zu erwarten war eine „Zurückweisungsrethorik“ im Mittelpunkt der Äußerungen. Bezüglich der nicht durchgesetzten Auflagen räumt die Polizei in der Presse ein: „Dass das für die eingesetzten Kräfte vor Ort so gut wie nicht zu kontrollieren und erst recht nicht durchzusetzen war.“ Das kann als Eingeständnis fehlerhaften Verhaltens gewertet werde.
Frau Reul-Nocke, die Verantwortliche der örtlichen Ordnungsbehörde, hat sich bisher allerdings nicht geäußert, obwohl sie am Rathausplatz zugegen war. Der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, kommentiert das wie folgt: „Die Bürger*innen unserer Stadt haben ein Recht auf transparente Informationen aus der Ordnungsbehörde. Hat doch diese Behörde auf der Grundlage der Coronaschutzverordnung NRW besondere Befugnisse und Verpflichtungen. Ich erinnere hier an den §17 o.g. Verordnung. Dort heißt es: „Die nach dem Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 73 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei gemäß den allgemeinen Bestimmungen unterstützt.“ Nach einer mir vorliegenden, nicht bestätigten Information, planen die Coronaleugner, gegen Ende Oktober Remscheid wieder „heimzusuchen“, eine Gegendemonstration soll geplant sein. Ich hoffe, dass für diesen Fall die Ordnungsbehörde und die Polizei besser gerüstet sind und im Interesse der Bürger*innen entsprechend den Inhalten des §17 der Coronaschutzverordnung handeln.“
