Schulanmeldung nach persönlicher Termin-Vergabe

Vom 2. bis 4. Februar Viertklässler:innen an weiterführenden Schulen anmelden

Im Sommer wechseln rund 1300 Grundschüler:innen an eine weiterführende Schule. Die Viertklässlerinnen und Viertklässler können wie im „Schulwegweiser“ beschrieben am 2. und 3. Februar sowie zusätzlich am Donnerstag, 4. Februar, vor Ort angemeldet werden -allerdings nicht ganztägig, sondern nach persönlicher Terminvergabe. „Die geltenden Corona-Auflagen lassen keinen Spielraum für andere Wege“, bedauert Oliver Vogt. Der Leiter des Stadtdienstes Schulen hat ein Schreiben aufgesetzt, das die Erziehungsberechtigten der Kinder am Montag, 25. Januar, über die Klassenlehrer:innen bzw. ihre Schulen erhalten sollen. Hier sind noch einmal die Kontaktdaten der Sekundarschule, der drei Realschulen, der vier Gymnasien und der vier Gesamtschulen der Klingenstadt aufgelistet. Hier sollten die Eltern möglichst umgehend telefonisch oder per Mail den Anmeldetermin an der Wunschschule des Kindes vereinbaren.

Für die vier Solinger Gesamtschulen endet das Anmeldeverfahren am 4. Februar. Für alle Kinder, die möglicherweise nicht an der Schule ihrer Wahl aufgenommen werden konnten, findet am 18. Februar 2021 ein weiterer Anmeldetag für die Sekundar- und Realschulen sowie die Gymnasien statt. Die persönliche Anmeldung nach individuell vereinbartem Termin findet unter Einhaltung sämtlicher Hygiene-Regeln statt. Mitzubringen sind die Geburtsurkunde, das Stammbuch sowie der von der Grundschule ausgestellte Anmeldeschein und das Original des Halbjahreszeugnis der Klasse 4.

Alle weiteren Infos gibt es auf den Websites der weiterführenden Schulen und auf www.solingen.de/de/inhalt/schulwegweiser/

Corona-Schutzmaßnahmen: Allgemeinverfügung des Kreises hat zunächst weiter Bestand

Verschärfte Maßnahmen gelten vorerst weiter.

Oberbergischer Kreis. Die Coronaschutz-Verordnung NRW sieht vor, dass Kreise und kreisfreie Städte zusätzliche Schutzmaßnahmen verfügen können, wenn die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 200 überschreitet. Die Verordnung sieht zudem vor, die angeordneten Maßnahmen fortlaufend zu überprüfen und aufzuheben, wenn die Infektionszahlen nachhaltig deutlich unter den Wert von 200 absinken. Vor diesem Hintergrund beriet heute der Krisenstab des Oberbergischen Kreises über die aktuell gültigen Regelungen für das Kreisgebiet, die am 10.01.2021 mit einer Allgemeinverfügung festgelegt wurden.

„Die 7-Tage-Inzidenz für den Oberbergischen Kreis ist in den vergangenen Tagen erfreulicherweise gesunken. Ob sich dieser Trend weiter fortsetzt und die Inzidenz nachhaltig unter 200 liegt, werden wir in den kommenden Tagen weiter beobachten“, gibt Landrat Jochen Hagt bekannt. Der Krisenstab tritt am Freitag zu einer erneuten Lagebeurteilung zusammen.   

„Wenngleich der Schwellenwert von 200 aktuell unterschritten wird, ist das Infektionsgeschehen im Kreisgebiet nach wie vor hoch“, macht Landrat Jochen Hagt deutlich. Im landesweiten Vergleich zähle der Kreis noch immer zu den Spitzenreitern mit einer hohen 7-Tage-Inzidenz. Das Infektionsgeschehen weiter abzuflachen habe Priorität. Dafür sei es notwendig, Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren. „Mir ist bewusst, dass die festgelegten Einschränkungen ein großer Einschnitt sind. Ich halte sie zurzeit aber noch für erforderlich, um die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren“, so der Landrat.

Die Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 10.01.2021 wurde bis zum Ablauf des 25.01.2021 befristet und sieht folgende Maßnahmen vor:

  • Kontaktbeschränkungen gelten für den privaten Bereich
  • Ausgangssperre von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr
  • Präsenz-Versammlungen zur Religionsausübung sind untersagt
  • FFP2-Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen

Corona-Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die weiteren Corona-Regeln beschlossen. Diese müssen jetzt wieder in eine Coronaschutzverordnung des Landes eingefasst werden, um in geltendes Recht umgesetzt zu werden.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

BESCHLUSS

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Zum Beginn des Jahres 2021 gibt es in der Corona-Pandemie große Hoffnung. Die Zulassung von inzwischen zwei Impfstoffen, der Beginn der Impfungen und die Aussicht auf weitere erfolgreiche Impfstoffkandidaten sind verbunden mit der Hoffnung, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden werden kann. Genau dies war auch von Anfang an das Ziel von Bund und Ländern: Sobald bei entsprechender Verfügbarkeit allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen.

Ferner zeigt sich deutlich, dass die Beschränkungen seit dem 16. Dezember wirken und Neuinfektionszahlen zurück gehen. Mit Erleichterung nehmen Bund und Länder zur Kenntnis, dass damit auch die Belastung der Krankenhäuser und Intensivstation auf immer noch hohem Niveau jetzt leicht rückläufig ist. Das hat auch viel mit dem besonnenen Verhalten der Bürgerinnen und Bürger während der Weihnachtsfeiertage zu tun. Dafür sind die Bundeskanzlerin und Regierungschefinnen und -chefs der Länder von Herzen dankbar.

Zu Beginn dieses neuen Jahres gibt es aber auch große Herausforderungen: Die Impfstoffmengen werden – bei allen Bemühungen um frühzeitige Impfstofflieferungen und zusätzliche Produktionskapazitäten – in den kommenden Monaten noch knapp sein, sodass eine Entspannung der Lage durch Impfimmunität in der Bevölkerung noch nicht zu erwarten ist. Allerdings wird es durch die laufenden Impfungen einen zunehmenden Schutz der besonders vulnerablen Gruppen geben. Der Winter ist außerdem ohnehin eine Zeit, in der Atemwegserkrankungen sich leicht ausbreiten, was die Bekämpfung des Virus erschwert. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger von den langen Monaten des Lebens in der Pandemie angestrengt und wünschen sich eine baldige Entlastung von den pandemiebedingten Einschränkungen.

Ganz wesentliche Sorgen machen aber vor allem die Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV2-Virus. Die britischen Gesundheitsbehörden und die überwiegende Zahl der Forscher sind sehr alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die dort aufgetretene Mutation B1.1.7 deutlich infektiöser ist, als das uns bisher bekannte Virus. Ähnlich wie damals zu Beginn der Pandemie hinsichtlich des Virus gibt es jetzt hinsichtlich der neuen Mutation noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften. Da die Mutation B.1.1.7 bereits in Deutschland nachgewiesen wurde, sind Bund und Länder gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage bedeuten würde. Deshalb gebietet es das Vorsorgeprinzip, den weiteren Eintrag nach Deutschland und die Verbreitung der Mutationen in Deutschland möglichst weitgehend zu unterbinden.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sind daher heute vorgezogen zu einer Konferenz  zusammengetreten, um zur Abwendung der Risiken, die durch die Mutation hinzugetreten sind, den Rückgang des Infektionsgeschehens in Deutschland noch einmal deutlich zu beschleunigen. Bei einer niedrigen Reproduktionszahl wird auch die Reproduktion einer möglichen ansteckenderen Mutation stärker gehemmt. Dazu ist es erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Eine schnelle Senkung der Infektionszahlen führt dazu, dass die Gesundheitsämter die Infektionsketten wieder kontrollieren können, um ein erneutes exponentielles Ansteigen der Neuinfektionen zu verhindern.

Wesentlicher Erfolgsfaktor für alle Maßnahmen ist dabei die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmen in ihrem Alltag so umzusetzen, dass das Virus wirklich keine Chance zur Verbreitung hat. Die weit überwiegende Zahl der Menschen in Deutschland tut dies seit fast einem Jahr mit großer Disziplin. Allerdings zeigen die Mobilitätsdaten, dass das öffentliche Leben im März und April 2020 stärker zurückgegangen war. Deshalb appellieren Bund und Länder jetzt noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger: Auf die nächsten Wochen in der Pandemie kommt es entscheidend an. Wir müssen die Infektionszahlen jetzt wieder dauerhaft unter eine 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner senken, damit wir ähnlich wie im Sommer des letzten Jahres bei niedrigem Infektionsniveau wieder Normalität zurückgewinnen können.

Wenn die Virusmutationen sich tatsächlich als deutlich ansteckender erweisen, ist eine weitere deutliche Verschärfung der Situation wahrscheinlich. Dies gilt es zu vermeiden. Deshalb braucht es jetzt eine gemeinsame Anstrengung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, um schnell die Neuinfektionszahlen zu senken.

20.01.2021: Corona in Wuppertal

Am 20. Januar um 8 Uhr sind für Wuppertal folgende Zahlen gemeldet:

Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Menschen):11074
– davon aktuell infizierte Personen:883
– davon genesene Personen:9912
– davon verstorbene Personen279
Gesamtzahl in Quarantäne1453
– davon in häuslicher angeordneter Quarantäne1436
– davon in freiwilliger Quarantäne17
Anzahl Neuinfektionen vom Vortag:73
Neuinfektionen der letzten 7 Tage:464
Neuinfektionen der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner:130,70

Quelle: Stadt Wuppertal

Robert Koch Institut für Wuppertal heute

Es gibt insgesamt 11.052 positiv getestete Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 131,5. 277 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage467
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW131,5
Fälle gesamt11.052
Fälle gesamt/100.000 EW3.112,4
Todesfälle gesamt277
Einwohnerzahl355.100
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

20.01.2021: Corona im Rheinisch-Bergischen Kreis

Robert Koch Institut für den Rheinisch-Bergischen Kreis heute

Es gibt insgesamt 6.255 positiv getestete Menschen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 122,1. 95 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage346
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW122,1
Fälle gesamt6.255
Fälle gesamt/100.000 EW2.208,1
Todesfälle gesamt95
Einwohnerzahl283.271
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona: Bürgertelefon im Rheinisch-Bergischen Kreis

Das Bürgertelefon des Rheinisch-Bergischen Kreises ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 15 Uhr und am Wochenende von 10 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer 02202 131313 erreichbar.

20.01.2021: Corona im Oberbergischen Kreis

35 weitere Fälle im Kreisgebiet bestätigt. Derzeit sind 592 Personen aus dem Oberbergischen Kreis positiv auf SARS-CoV-2 getestet.

Oberbergischer Kreis. Seit der gestrigen Berichterstattung wurden 35 weitere Personen aus dem Oberbergischen Kreis positiv auf SARS-CoV-2 getestet (laborbestätigte Fälle). Seit Beginn der Pandemie wurden im Oberbergischen Kreis 7.053 Personen positiv auf SARS-CoV-2 getestet (laborbestätigte Fälle). Davon konnten bereits 6.341 Personen als genesen aus der Quarantäne entlassen werden. Aktuell sind 592 Personen positiv auf das Virus getestet (laborbestätigte Fälle). Es werden derzeit 78 Personen stationär in Krankenhäusern behandelt, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden sind. Zehn der 78 stationär behandelten Personen werden derzeit beatmet. Alle positiv getesteten Personen befinden sich in angeordneter Quarantäne.

Es ist eine weitere Person aus dem Oberbergischen Kreis verstorben, die zuvor positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden war. Verstorben ist ein 88-jähriger Mann aus Radevormwald. Seit Beginn der Pandemie sind im Oberbergischen Kreis 120 Personen verstorben, die zuvor positiv auf das Virus getestet worden waren.

Allgemeinverfügungen zur Quarantäneanordnung

Unter www.obk.de/corona-av erhalten Sie die Auflistung der aktuell gültigen Allgemeinverfügungen zur Quarantäneanordnung für Kontaktpersonen in oberbergischen Einrichtungen. Die Auflistung wird fortlaufend ergänzt.

Lage im Oberbergischen Kreis im Kurzüberblick:

Stand der Fallzahlen: 19.01.2021, 00:00 Uhr
In Klammern: Veränderung zum Stand 18.01.2021, 00:00 Uhr

7-Tage-Inzidenz im Oberbergischen Kreis: 157,7 (+0,7)

Laborbestätigte Fälle seit Beginn der Pandemie: 7.053 Personen (+35)

Von den laborbestätigten Fällen (positives Laborergebnis) sind:

  • aktuell positiv getestet (in angeordneter Quarantäne): 592 Personen (-178)
  • bereits genesen und aus Quarantäne entlassen: 6.341 Personen (+212)
  • verstorben: 120 Personen (+1)

Personen in angeordneter Quarantäne*: 1.176 Personen (-497)

* Umfasst aktuell positiv getestete Personen sowie Kontaktpersonen in angeordneter Quarantäne (Einzelverfügungen und Allgemeinverfügungen mit Bezug zu Einrichtungen).

Anzahl der aktuell positiv getesteten Personen (laborbestätigte Fälle) in den kreisangehörigen Kommunen:

Stand der Fallzahlen: 19.01.2021, 00:00 Uhr

  • Bergneustadt: 42
  • Engelskirchen: 14
  • Gummersbach: 94
  • Hückeswagen: 14
  • Lindlar: 47
  • Marienheide: 50
  • Morsbach: 37
  • Nümbrecht: 60
  • Radevormwald: 51
  • Reichshof: 34
  • Waldbröl: 85
  • Wiehl: 27
  • Wipperfürth: 22

Durch das Gesundheitsamt erfasst und informiert, aber in der Statistik noch keiner Kommune zugeordnet: 15

Quelle: Oberbergischer Kreis – Stand: 19.01.2021

Robert Koch Institut für Oberbergischer Kreis heute

Es gibt insgesamt 7.110 positiv getestete Menschen aus dem Oberbergischen Kreis. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 152,2. 121 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage414
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW152,2
Fälle gesamt7.110
Fälle gesamt/100.000 EW2.613,4
Todesfälle gesamt121
Einwohnerzahl272.057
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

20.01.2021: Corona in Solingen

Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.373 bestätigte Fälle gemeldet.

Aktuell sind 243 Personen nachgewiesen infiziert, 36 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.010 Menschen sind wieder genesen. 120 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.

In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 158 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 99,2 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 576 Personen. Die Quarantäne konnten 22.098 Personen beenden.

Quelle: Stadt Solingen – Stand: 19.01.2021 – 17:48 Uhr

Robert Koch Institut für Solingen heute

Es gibt insgesamt 5.373 positiv getestete Solingerinnen und Solinger. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 101,7. 120 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage162
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW101,7
Fälle gesamt5.373
Fälle gesamt/100.000 EW3.374,0
Todesfälle gesamt120
Einwohnerzahl159.245
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona-Hotline für Solingen

Abstand halten, Mund und Nase bedecken, Einschränkungen und Schutzmaßnahmen beachten – jede und jeder von uns kann dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Nur gemeinsam können wir es schaffen. Die Stadt Solingen hat eine Corona-Hotline eingerichtet: 0212 / 290-2020. Infos aus Solingen: Wir alle sind gefordert.

Minister Laumann lädt zum „Digitalen Impfdialog” für Beschäftigte im Gesundheitswesen

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lädt gemeinsam mit Dr. med. Carola Holzner, Sandra Postel und Dr. med. Burkhard Rieke zu zwei „Digitalen Impfdialogen“ ein.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

Seit Ende Dezember laufen die Coronaschutzimpfungen in den stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Bislang wurden rund 300.000 Impfungen durchgeführt. Zudem sind seit dem 18. Januar 2021 die Impfungen in den besonders von COVID-19 betroffenen Bereichen der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser gestartet. Um für die wichtigen Impfungen des medizinischen Fachpersonals zu werben, mögliche Bedenken zu diskutieren und Fragen rund um die Impfung zu beantworten, lädt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit Dr. med. Carola Holzner, Sandra Postel und Dr. med. Burkhard Rieke zu zwei „Digitalen Impfdialogen“ ein.

Dr. med. Carola Holzner ist auch unter dem Namen „Doc Caro“ bekannt und arbeitet als leitende Oberärztin der Notaufnahme am Universitätsklinikum Essen. Sandra Postel ist Vorsitzende des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfahlen. Dr. med. Burkhard Rieke ist als niedergelassener Internist mit den Schwerpunkten Tropenmedizin und Infektiologie tätig und führt darüber hinaus seit vielen Jahren Impfkurse für Ärztinnen und Ärzte durch. 

Termine des Impfdialogs

  • Donnerstag, 21. Januar 2021, 11.00 bis 12.30 Uhr
  • Montag, 25. Januar 2021, 19.00 bis 20.30 Uhr

Die Veranstaltungen richten sich an Beschäftigte im Gesundheitswesen, insbesondere in den Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und den ambulanten Pflegediensten. Moderiert wird die Veranstaltung von Jürgen Zurheide (u. a. WDR). Nach kurzen Eingangsstatements wird die Runde für Fragen der angemeldeten Beschäftigten zum Thema Impfungen geöffnet.

Der Livestream kann hier verfolgt werden.

Presseschau 19. Januar 2021

Diese Themen waren am 19. Januar 2021 Gegenstand von Berichterstattung in der Presse.

Anmerkung der Redaktion: Aufgrund der Überlänge teilen wir diesen Beitrag auf mehrere Seiten auf. Jeweils unten können Sie auf den gewünschten Teil klicken (Seitenzahlen) oder mit dem rechten Pfeil immer direkt zum nächsten Teil klicken. Ob das so praktikabel ist, werden wir in den nächsten Tagen beobachten. Rückmeldungen nehmen wir jederzeit gerne an.

Trumps giftige Hinterlassenschaft

Der scheidende US-Präsident ist weltweites Vorbild für alle, die aufs Spalten aus sind. Von Christine Schröpf.

Welch zersetzende Folgen eine miserable Debattenkultur für die Demokratie hat, zeigt das Beispiel USA. Dort wird nun mit Donald Trump ein demokratisch abgewählter Präsident aus dem Amt befördert, der das Gesprächsniveau unzählige Male ins Unterirdische abgesenkt hat. Er ist weltweit zum Vorbild für jene geworden, die auf das Abwägen von Argumenten, auf Logik oder schlichten Anstand keinen Pfifferling geben.

Ähnlich Gestrickte, die sich früher dafür wenigstens innerlich ein wenig geschämt haben, zeigen sich jetzt selbstbewusst: Das „Oberhaupt“ der westlichen Welt hat die Methode ja bis zur letzten Sekunde vorexerziert, bockig die Lüge vom vermeintlich gestohlenen Wahlsieg wiederholt.

Trumps Zeit im Weißen Haus geht zum Glück zu Ende: Sein giftiges Erbe aber wirkt nach. Es bestärkt jenen Teil der Menschen auch in Deutschland, die echte Debatten unerbittlich torpedieren, in dem sie serienmäßig produzieren, was sie anderen ankreiden: Fake News. Das „Vorbild“ Trump entlässt die Nachahmer nicht aus der Verantwortung. Schon gar nicht diejenigen, die keiner Trumpschen Kapriolen bedürfen, um von sich aus vogelwild unterwegs zu sein. Das Ziel ist immer: Spalten, Unruhe schüren, das demokratische Ringen um bestmögliche Ergebnisse blockieren. Meinungsfreiheit wird allein für sich selbst reklamiert. Das Recht der anderen gilt, solange sie die eigene Meinung teilen. Sonst ist das Gegenüber schlecht, irregeleitet, ein braver Lemming des Systems. So schlicht lebt es sich in einer Welt aus Schwarz und Weiß. Ein zu hartes Urteil über die großen und kleinen Trumps? Nein. Meinungsstreit darf deutlich in der Sache sein. Die Grenze beginnt dort, wo nicht mehr auf Basis belegbarer Fakten argumentiert und nicht anerkannt wird, dass eben diese Fakten von unterschiedlichen Menschen mit Fug und Recht unterschiedlich interpretiert werden können.

Die rote Linie ist überschritten, wenn das Gegenüber beleidigt, beschimpft, verleumdet und bedroht wird. Wohin so etwas schlussendlich führt, haben Trumps „special people“ beim Erstürmen des Kapitols demonstriert – ohne Unrechtsgefühle den „speziellen“ Moment auch noch mit dem eigenen Smartphone dokumentierend. Alles weit weg? In Deutschland sind Querdenker gegen Reichtstagstüren angerannt. AfD-Abgeordnete schleusten bei anderer Gelegenheit Protagonisten ganz offiziell ins Parlament.

Die Corona-Krise hat die Lage verschärft. Existenznot und Verzweiflung machen selbst die Mehrheit der Vernünftigen zeitweise kirre. Sie sind mit Trumpisten aller Couleur aber in keiner Weise gleichzusetzen. Das gilt für viele Branchen, denen Corona die Geschäfte lahm gelegt hat. In Regensburg demonstrierte jetzt zornig eine Berufsgruppe, die bisher wenig im Fokus stand: Friseure, die nicht mehr wissen, wovon sie ihre Miete zahlen können. Der Hilfeschrei ist legitim. Es geht um hochberechtigte Fragen, zum Beispiel zu Hilfsgeldern, die viel zu schleppend ausgezahlt werden. Um all das muss gerungen werden, sofern als Nenner gilt, dass die stärksten Argumente zählen und der jeweils andere grundsätzlich nichts Böses im Schilde führt – anders als es die Minderheit der Corona-Leugner behauptet, die selbst noch kein einziges Problem gelöst hat.

Regierung in Land und Bund arbeiten auf einer Unzahl von Corona-Baustellen an Lösungen. Sie brauchen Widerspruch, der Schwachstellen benennt. Es ist deshalb fatal, dass derzeit gerade bei den Falschen der Eindruck grassiert, man dürfe nicht alles sagen und Kritik immer öfter mit den Worten „ich bin ja kein Verschwörungstheoretiker, aber…“ eingeleitet wird. Es ist eine Zurückhaltung, die man sich nur von den Trumpisten dieser Welt erwünschen würde.

Quelle: Mittelbayerische Zeitung – www.mittelbayerische.de

Hasserfüllt

Kommentar von Michael Klein über das Ende der Präsidentschaft Trumps.

An diesen US-Präsidenten werden wir uns noch lange erinnern. Es sind die Bilder, die im Gedächtnis bleiben: die von gewalttätigen Horden seiner Fans, die Büros von Abgeordneten verwüsten, während diese sich vor dem Mob in Sicherheit bringen. Und dazu das hasserfüllte Gesicht Donald Trumps, der am Ende seiner Präsidentschaft die Massen abermals anstachelt – wie in den vier Jahren zuvor. Trump bleibt sich bis zuletzt treu. Obwohl seine Präsidentschaft ab Mittwoch (traurige) Geschichte ist, sucht er bis zur letzten Minute den Konflikt mit seinem Nachfolger Joe Biden. Mitten in der Hochphase der Corona-Pandemie hebt er sinnvolle Reisebeschränkungen auf, begnadigt Kriminelle, die ihm stets zu Diensten waren. Er tut alles, um Biden den Start in die Präsidentschaft so schwer wie möglich zu machen. Es ist die aus verlorenen Kriegen bekannte Politik der verbrannten Erde – voller Hass und ohne Rücksicht auf Verluste. Aber Trump sollte sich nicht täuschen. Joe Biden weiß um die Macht der Bilder. Was für ein Kontrast war am Tag des Sturms auf das Kapitol das Bild des künftigen Präsidenten mit geschlossenen Augen und gefalteten Händen. Es sind (wieder) ganz andere Gesten als die der vergangenen vier Jahre, die künftig das Bild Amerikas bestimmen werden. Die radikalsten Trump-Anhänger werden sich davon nicht beirren lassen. Aber es gibt auch die Moderaten, die Trump bislang gutgläubig vertrauten. Sie werden erkennen, dass Trump nie einer der ihren war, als der er sich verkauft hat. Und dass Biden, der Versöhner, nicht der Böse ist.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz – www.allgemeine-zeitung.de

Mitteldeutsche Zeitung zu USA und Biden

Ins Weiße Haus zieht ein idealistischer alter Mann ein, der sich allen Ernstes etwas ganz Altmodisches zutraut: eine moralisch begründete politische Führung. Biden hält seinen Amerikanern einen Spiegel vor, er erinnert sie an eigene Grundsätze. Waren sie nicht immer ein hilfsbereites Volk? Sind sie nicht Heimat von 40 Prozent aller Nobelpreisträger? Warum eigentlich sollte eine solche Nation nicht mit der Corona-Krise fertig werden? Zusammenhalt statt Zynismus, Patriotismus statt Nationalismus: Biden zeigt, wie das alles gehen kann.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung – www.mz-web.de

Wittekindshof: Claudia Middendorf verurteilt mutmaßliches Fehlverhalten aufs Schärfste

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, zeigt sich hinsichtlich des mutmaßlichen Fehlverhaltens im Heilpädagogischen Intensivbereich der Diakonischen Stiftung Wittekindshof zutiefst besorgt.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, zeigt sich hinsichtlich des mutmaßlichen Fehlverhaltens im Heilpädagogischen Intensivbereich der Diakonischen Stiftung Wittekindshof zutiefst besorgt.

Ein Verhalten, wie es den Beschuldigten aktuell zur Last gelegt wird, ist nicht tolerabel und verurteile ich aufs Schärfste.

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen

Zu den Vorkommnissen erklärt die Landesbehinderten- und patientenbeauftragte: „Die Berichterstattung und Nachforschungen erlauben mir nun eine detaillierte Einschätzung der Sachlage. Sollten sich die Vorwürfe gegen die beschuldigten Beschäftigten bewahrheiten, müssen schnellstmöglich Konsequenzen gezogen werden. Ein Verhalten, wie es den Beschuldigten aktuell zur Last gelegt wird, ist nicht tolerabel und verurteile ich aufs Schärfste.

Die Rechte der Menschen, die in Wohn- und Betreuungsangeboten untergebracht sind, müssen zu jeder Zeit und ausnahmslos gewahrt werden. Ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass die geliebten Menschen, die sie den Einrichtungen anvertraut haben, gut versorgt werden und ihnen zu keiner Zeit Leid zugefügt wird. Den Vorwürfen muss daher intensiv durch die Staatsanwaltschaft nachgegangen und der Sachverhalt umfassend aufgeklärt werden. Schwerwiegende Übergriffe und nicht genehmigte freiheitsentziehende Maßnahmen sind durch nichts zu rechtfertigen.

Gerade für den Personenkreis der Menschen mit Behinderung müssen die Einrichtungen eine qualitativ hochwertige und der individuellen Lage angepasste Betreuung bieten. Es bedarf eines erfahrenen Fachpersonals, das besonnen und sensibel auf die Bewohnerinnen und Bewohner eingeht. Die Betroffenen brauchen eine Anlaufstelle, der sie vertrauen und die mehr bedeutet als eine rein psychiatrische Unterbringung.
 
Ich wünsche mir nun eine zügige und lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse und ganz besonders, dass sich derartiges Fehlverhalten, auch im Ansatz, nicht wiederholen wird.“