Halbzeit beim „Probesitzen“ Alleestraße: Noch bis zum 23. Oktober abstimmen!

„Super Idee, dass der Bürger mitreden darf“, „Schöne Aktion, dass die Remscheider mitbestimmten dürfen“ oder „Super! Tolle Aktion! Wir hatten viel Spaß beim Aussuchen“ sind unter anderem die Reaktionen auf das „Probesitzen“, das seit drei Wochen auf der oberen Alleestraße stattfindet. Die Stadtverwaltung freut sich über die rege Beteiligung mit bislang rund 400 abgegebenen Stimmen und das Feedback!

Aktuell liegen die Bänke 5 und 6 vorne und liefern sich ein enges Duell darum, wer die Alleestraße ab 2021 schmücken wird. Sind Sie derselben Ansicht, dass es eine dieser zwei Bänke werden soll? Oder ist eine andere Bank Ihr Favorit? Noch drei Wochen, nämlich bis zum 23. Oktober, haben Sie die Gelegenheit abzustimmen und aktiv die Alleestraße mitzugestalten!

Bürger*innenbeteiligung scheint erfolgreich

Probesitzen auf der Alleestraße in Remscheid. Hier Bank 5. Foto: Tobias Mader
Probesitzen auf der Alleestraße in Remscheid. Hier Bank 5. Foto: Tobias Mader

„Auch hier zeigt sich erneut, dass digitale Beteiligungsformate viel mehr Bürger erreichen, als ausschließlich Präsenzveranstaltungen“ stellt der Technische Beigeordnete Peter Heinze fest. „Das machen wir in Zukunft häufiger“.

Abgestimmt werden kann weiterhin sowohl im Internet als auch vor Ort. Wer den digitalen Weg bevorzugt, gelangt über an den Bänken angebrachte QR-Codes zur Abstimmungsseite. Auf der Homepage des Innenstadtmanagements (www.maqsi.de) sind darüber hinaus alle Informationen rund um das Probesitzen aufbereitet. Auf analogem Wege ist eine Stimmabgabe im Foyer des Rathauses, in der Sparkasse, im Allee-Center sowie im Innenstadtbüro Markt 13 beziehungsweise außerhalb der Öffnungszeiten des Innenstadtbüros im Seniorenbüro Alte Bismarckstraße 4 möglich. Dort sind jeweils auch die entsprechenden Stimmzettel verfügbar.

Wichtiger Hinweis

Die Stadt Remscheid bittet besonders im Hinblick der steigenden COVID-19-Infektionszahlen darum, bei der Begutachtung der Bänke das Abstandsgebot zu beachten beziehungsweise eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Lokalnachrichten aus Remscheid: Die Woche – KW40/2020

Lokalnachrichten aus Remscheid. Heute unter anderem mit diesen Themen:

  • Corona-Zahlen in Remscheid weiter hoch
  • Tanzfestival Tanzt.jetzt! trotzte dem Regen
  • HonsWerkstatt als Modellprojekt für Städtebauförderung
  • Interview mit Jens Nettekoven

Kurznachrichten

  • Fritz Beinersdorf erkrankt
  • 57-jährige Frau vermisst

Termine

  • 30.9. ab 18.45 Uhr: 2. Philharmonisches Konzert mit den Bergischen Symphonikern
  • 5.10. ab 19 Uhr: Christen und Muslime am runden Tisch von Remscheid Tolerant

So schauen wir Die Woche im TV

Programmänderung: Investigative Doku „ProSieben Spezial: Rechts. Deutsch. Radikal.“

Christian Lüth, ehemaliger Pressesprecher der AfD, zur rechten Youtuberin Lisa Licentia: „Wir können die [Migranten] nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst.“

„Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus sind aktuell die größte Bedrohung in Deutschland“, sagt Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, bei der Vorstellung des „Verfassungsschutzberichts 2019“. Für ProSieben hat Journalist Thilo Mischke in den vergangenen 18 Monaten innerhalb rechter Netzwerke recherchiert und Anhänger verschiedener rechter und rechtsextremer Gruppierungen getroffen. Im „ProSieben Spezial: Rechts. Deutsch. Radikal.“ geht er der Frage nach: „Ist unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Gefahr?“ – am Montag, 28. September 2020, um 20.15 Uhr auf ProSieben.

Man spricht nicht mit Nazis!

Journalist Thilo Mischke: „Man spricht nicht mit Nazis – auch ich war davon überzeugt. Allerdings entspricht es meiner journalistischen Pflicht erstmal jedem Menschen, unabhängig von seiner Einstellung, Aufmerksamkeit zu schenken. Es war nicht leicht die Menschen, die ich getroffen habe, ausreden zu lassen, aber es ist wichtig ihnen zuzuhören. Ich wollte unter allen Umständen vermeiden dieser menschenverachtenden Weltsicht eine Plattform zu bieten, aber ich wollte auch, dass wir verstehen, warum in Deutschland, 75 Jahre nach dem Krieg, immer noch eine beängstigende Faszination von dieser Ideologie ausgeht.“

ProSieben-Senderchef Daniel Rosemann: „Dieses ‚ProSieben Spezial‘ ist die wichtigste Dokumentation der letzten Jahre auf ProSieben. Thilo Mischke ist es in exzellenter Manier gelungen, ein so wichtiges und gleichzeitig brisantes Thema auf seine unverkennbare Art in einem Film zu behandeln. Wir möchten, dass möglichst viele Zuschauer diese einzigartige Recherche sehen und zeigen die Reportage deshalb zur besten Sendezeit.“

Bei Twitter wird die Dokumentation mit dem Hashtag #P7Spezial begleitet.

Die Gesundheit: Beinersdorf verzichtet auf Mandat

Die Geschäftsordnung des Rates lässt nur persönliche Erklärungen zur Aufklärung von Missverständnissen zu. Deshalb erfolgt die persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf in Form einer Medienmitteilung.

Beinersdorf erklärte: „Ich werde das Mandat für die 16. Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid nicht wahrnehmen.“

Begründung: „Im Verlaufe des Kommunalwahlkampfes bekam ich Probleme mit meinem Magen, die zum Ende des Wahlkampfes äußerst schmerzlich wurden, so dass ich mich auf Anraten meines Arztes am Montag, 14. September, sofort in das Sana Klinikum begab. Mit Datum vom 22. September steht fest, ich habe Krebs. Deshalb werde ich all meine Kraft und Zeit darauf verwenden diese Krankheit zu überwinden. Eine Ausübung meines Mandats ist also nicht möglich.“

Fritz der Fels: Immer eine klare Kante

Weiter führte Beinersdorf aus: „Mein Aufenthalt im Sana Klinikum hat mir gezeigt, dass Gesundheit keine Ware sein kann, und die Forderung der LINKEN nach einem Gesundheitswesen in öffentlicher Hand richtig ist. In meinem Aufenthalt habe ich es als sehr positiv empfunden wie die multikulturelle Belegschaft dieser Einrichtung nur ein Ziel kennt, alles zu tun für die Gesundheit der Patienten. Ich habe mir manchmal vorgestellt wie ein rassistischer Neonazi aus diesem Rat, sich verhält, wenn er denn auf einem OP Tisch liegen würde, ob er die türkischstämmige OP Schwester oder den Chirurgen aus Syrien nach einem Ariernachweis fragen würde?

Zum Schluss möchte ich mich bei den demokratischen Fraktionen und Gruppen und der Verwaltung für die faire und sachliche Zusammenarbeit bedanken.“

Sea Watch 4: Italien boykottiert aktiv das Retten von Menschen

Festgesetztes Schiff kann kein Leben retten: Als Bündnispartner von „United4Rescue“ fordert die Ökumenische Initiative Lüttringhausen, dem Rettungsschiff „Sea Watch 4“ sofort wieder das Auslaufen ins Mittelmeer zu erlauben.

Die italienischen Behörden haben nach einer Hafenstaatskontrolle in der Nacht auf Sonntag das Rettungsschiff “Sea-Watch 4 powered by United4Rescue” festgesetzt. Sea-Watch, United4Rescue und Ärzte ohne Grenzen verurteilen die Festsetzung aufs Schärfste und fordern die sofortige Beendigung der Kriminalisierung ziviler Seenotrettung.

Italien missachtet wiederholt geltendes See-Recht

Im Rahmen der Kontrolle suchten italienische Inspekteure elf Stunden lang nach Beanstandungen, aufgrund derer sie die Sea-Watch 4 dann festsetzten. Der Hauptvorwurf lautet, die Rettung von Menschenleben entspreche nicht der Registrierung des Schiffes. Die Sea-Watch 4 habe zu viele Rettungswesten an Bord, das Abwassersystem sei nicht für die Anzahl der geretteten Personen ausgelegt. Dass Seenotrettung als akute Nothilfe für alle Schiffe verpflichtend ist, wird außer Acht gelassen. Tatsächlich erfüllt das Schiff alle Sicherheitsvorgaben des deutschen Flaggenstaates, wie die deutschen Behörden Sea-Watch erst im Juli bestätigt haben.

Nach ihren ersten Rettungseinsätzen im August wartete die Sea-Watch 4 mit 353 Menschen an Bord tagelang auf die Zuweisung eines sicheren Hafens, bevor die Überlebenden am 2. September an die Quarantänefähre GNV Allegra übergeben wurden. Die Crew der Sea-Watch 4 absolvierte dann eine zweiwöchige Quarantäne vor dem Hafen von Palermo.

Europa boykottiert aktiv das Retten von Menschen

„Die Verletzungen, die wir an Bord behandelt haben, zeigen die Gewalt und die Gefahren, denen die Geretteten auf der Flucht entkommen sind“, sagt Barbara Deck, Leiterin des medizinischen Teams von Ärzte ohne Grenzen auf der Sea-Watch 4. „Wir haben einen Jungen behandelt, der von Bewaffneten auf den Kopf geschlagen wurde und in der Folge taub geworden ist, und einen Vater, der die Spuren von geschmolzenem Plastik auf seiner Haut trug. Was diese Menschen ertragen, macht sprachlos. Vor diesem Hintergrund ist es erschütternd, dass europäische Regierungen alles tun, um uns daran zu hindern, lebensrettende Hilfe zu leisten.“

Erst nachdem die europäischen Staaten ihre eigenen Rettungsschiffe zurückgezogen haben und sogar Handelsschiffen die Seenotrettung erschweren, haben sich private Hilfsorganisationen aufgemacht und Rettungsschiffe organisiert. Darunter ist seit August 2020 die „Sea watch 4 – powered by United4Rescue“. Die Evangelische Kirche in Deutschland hatte Bündnispartner gewonnen und mit ihnen „United4Rescue“ gegründet. Dies Bündnis hatte das 40 Jahre alte Forschungsschiff Poseidon in Kiel ersteigert und als Rettungsschiff umgerüstet. Zur Zeit sind fast alle Rettungsschiffe mit fadenscheinigen Gründen festgesetzt. Nun wurde auch das Aufklärungsflugzeug Moonbird von Sea-Watch durch die italienischen Behörden festgesetzt. Das Ziel ist offensichtlich zu verhindern, dass die gravierenden Menschenrechtsverletzungen an der tödlichsten Seegrenze der Welt dokumentiert werden. Niemand soll das Sterben auf dem Mittelmeer bezeugen können.

SPD-Lüttringhausen lädt zum Sterngolf ein

Die Lüttringhauser SPD bedankt sich für den Vertrauensbeweis, den ihr die Lüttringhauser*innen am vergangenen Sonntag entgegen gebracht haben und laden Groß und Klein für kommenden

Mittwoch, 23. September 2020
von 14 bis 17 Uhr
auf die Sterngolfanlage Klausen,
Hans-Böckler-Straße 147a

zu einem „Dankes-Sterngolfnachmittag“ ein. Hierbei werden die Eintritte vom SPD-Ortsverein übernommen.

„Wir sind noch immer begeistert, dass wir am vergangenen Sonntag in drei der vier Lüttringhauser Wahlbezirke die Mehrheit errungen haben.“, so die Vorsitzende der Lüttringhauser SPD, Dr. Gerhilt Dietrich.

„Wir freuen uns, dass wir beide Klausener Wahlkreise und erstmals auch den Wahlkreis Kranen / Westen geholt haben und nun mit Nico Falkenberg, Erden Ankay-Nachtwein und Jürgen Heuser im Rat vertreten sein werden.“, so Dietrich.

Grün ist Teamarbeit – Fraktion wählte Vorstand

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Remscheid am 21. September 2020 wurden der bisherige Stellvertreter und Bürgermeister David Schichel als Fraktionsvorsitzender, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende Ilka Brehmer als seine Stellvertreterin sowie Jutta Velte als weitere Stellvertreterin einstimmig gewählt. Damit ist der neue Fraktionsvorstand komplett.

Dazu erklärt David Schichel: „Ich freue mich über die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden und danke meinen Mitstreiter*innen für das Vertrauen. Im Wahlkampf hat sich bewiesen, dass wir im Team am besten sind. Diese Kultur möchte ich in der zukünftigen Fraktionsarbeit fortsetzen. Wir sind eine gute Mannschaft aus alten und neuen Ratsmitgliedern, Jung und Alt sowie vielfältigen Kompetenzen und Fähigkeiten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der stärksten GRÜNEN Ratsfraktion in unserer fast vierzigjährigen Geschichte.“

Grün ist Teamarbeit

„Nach einem spannenden und motivierten Wahlkampf freuen wir uns mit einem gestärkten Team mit der Fraktionsarbeit zu beginnen. Unser gutes Wahlergebnis verstehen wir als Aufgabe und Erwartung der Wähler*innen Remscheid klimafreundlicher, ökologischer, sozialer und so lebenswerter zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir als neue Fraktion harmonisch und auf Augenhöhe zusammenarbeiten“, ergänzt Ilka Brehmer.

Abschließend erklärt Jutta Velte: „Als langjähriges und erfahrenes Ratsmitglied bin ich sehr glücklich darüber, den Fraktionsvorstand komplettieren zu dürfen. Durch unser wunderbares Wahlergebnis konnten wir die Anzahl unserer Sitze mehr als verdoppeln. Das macht nicht nur eine Vergrößerung des Vorstands notwendig, sondern vor allem eine gute Zusammenarbeit in der gesamten Fraktion und eine Verteilung der nun größer gewordenen Verantwortung auf mehrere Schultern. Unser Team ist für die nächsten fünf Jahre gut aufgestellt.“

Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Covid-19 im Remscheider Stadtgebiet

Der Remscheider Corona-Krisenstab hat in seiner heutigen Sitzung ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Corona Virus im Stadtgebiet Remscheid beschlossen.

Das vom Corona-Krisenstab beschlossene Maßnahmenpaket besteht aus den drei Säulen Information, Intensivierung der Kontaktpersonennachverfolgung und Ahndung von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung. Die Einzelmaßnahmen haben der Remscheider Krisenstab und die örtliche Gesundheitsbehörde mit dem Landeszentrum Gesundheit zur lokalen Eindämmung des Infektionsgeschehens abgestimmt. Der Beschluss ist Folge einer seit Tagen steigenden 7-Tage-Inzidenz. Sie liegt heute bei 52,05. Damit ist der Wert der 7-Tage-Inzidenz für Remscheid erstmals auf über 50 gestiegen. Der Remscheider Krisenstab wird morgen (23.09.) über weitere zusätzliche Schutzmaßnahmen beraten.

Intensive Aufklärung für Reiserückkehrende

Bereits vorgestern (20.09.) hat der Remscheider Krisenstab eine umfassende Informationskampagne beschlossen. Sie hat zum Ziel, die reiserückkehrenden Familienverbünde kurzfristig über das aktuelle Infektionsgeschehen und die hiermit verbundenen Risiken intensiv aufzuklären. Zurzeit wird hierzu ein mehrsprachiges Anschreiben mit einfacher und klarer Ansprache zu Risiken und Verhaltensanforderungen über alle Kitas und Schulen sowie Vereine und Verbände an alle Eltern verteilt. Allein mit der Versendung über Kitas und Schulen erreicht der Remscheider Krisenstab rund 18.000 Haushalte.

Weiterer Baustein der Informationskampagne ist eine breit angelegte mehrsprachige Aufklärungsaktion mit Piktogrammen in öffentlichen Gebäuden, Schulen, Kitas, Sportstätten und Flüchtlingseinrichtungen über Verhaltensregeln und Ahndungsmöglichkeiten.

Das neue Corona-Plakat der Stadt Remscheid. Die zweite Welle muss dringend und aktiv abgewendet werden. Artwork: Stadt Remscheid
Das neue Corona-Plakat der Stadt Remscheid. Die zweite Welle muss dringend und aktiv abgewendet werden. Artwork: Stadt Remscheid

Die Piktogramme werden ab heute in die städtischen Social-Media-Kanäle eingespielt.
Des Weiteren startet heute eine stadtweite Plakatierungsaktion. Die Plakate, die auf die wichtigsten Corona-Verhaltensregeln und ein drohendes Bußgeld bei Verstoß aufmerksam machen, werden auch in den Bussen der Stadtwerke Remscheid aufgehängt (Plakat siehe Anlage).

Mehrsprachige Informationen

Ab sofort gibt es außerdem die tägliche mehrsprachige Übersetzung der Corona-Pressinformationen und Weiterleitung über das Kommunale Integrationszentrum (KI) an die Multiplikatoren der Zielgruppen geben.

Hinzu kommen gemeinsame Aufklärungsbesuche von Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) und KI in Moscheen, Teestuben und Supermärkten.

Als weitere Schutzmaßnahmen hat der Krisenstab heute beschlossen:

  • Der Krisenstab empfiehlt das Tragen von Alltagsmasken in der Öffentlichkeit für das gesamte Stadtgebiet.
  • Das Gesundheitsamt wird die Einhaltung häuslicher Quarantänen verstärkt kontrollieren und Verstößen gegen die Quarantäne-Auflagen konsequent ahnden.
  • Die Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in der Öffentlichkeit wird verstärkt. Ab sofort ist er auch wieder sonntags im Einsatz und wird Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung konsequent ahnden.
  • Großveranstaltungen über 300 Personen werden mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen bis auf Weiteres nicht mehr genehmigt.
  • Den Schulen wird die Durchführung von Sportunterricht in Hallen untersagt. Dies gilt zunächst bis zu den Herbstferien.
  • Acht Sporthallen, denen eine ausreichende Lüftung fehlt, werden komplett geschlossen. Das sind:

1. Alexander-von-Humboldt-Realschule/Sporthalle Altbau
2. Sportanlage / Gymnastikhalle Jahnplatz
3. Albert-Einstein-Gesamtschule II – Turnhalle
4. Berufskolleg Wirtschaft u. Verw., Sporthalle
5. Schulzentrum Klausen
6. GGS Siepen, Sporthalle
7. Albert-Einstein-Gesamtschule – Gymnastikhalle
8. Albert-Einstein-Gesamtschule – Sporthalle

  • Der Sportbund und die Sportvereine werden gebeten, die Situation in den Hallen im Trainings- und Spielbetrieb – falls erforderlich – zu entzerren.
  • Es erfolgt ein öffentlicher Aufruf für den Verzicht auf Reisen in Risikogebiete und eine Darstellung der Folgen bei Reisen in Risikogebiete.
  • Zusätzlich soll es über eine Einbindung der Wirtschaftsakteure eine gezielte Aufklärung der Arbeitnehmerschaft über mögliche arbeitsrechtlichen Konsequenzen von Urlauben in Risikogebieten geben.

Volksbank lädt zum großen FIFA 21-Online-Turnier

Wo sind die besten FIFA-Player im Bergischen Land – und können sie sich mit den Besten im Land messen? Das fragt die Volksbank im Bergischen Land und lädt Hobby-Gamer zum eSport-Online-Turnier ein. Wer das bergische Auswahlturnier am Mittwoch, 21. Oktober, gewinnt, kann sich im Januar 2021 mit FIFA 21-Spielern aus ganz NRW messen.

Die Volksbanken in Nordrhein-Westfalen veranstalten das Turnier mit dem brandneuen FIFA 21. In 106 Städten finden Auswahlturniere statt, an denen jeweils 128 Spieler ab 16 Jahren teilnehmen können. Zu gewinnen gibt es FIFA Ultimate Team (FUT) Points im Gesamtwert von 170 Euro. Beim Finalturnier kämpfen die Gewinner der Auswahlturniere dann um Preise im Gesamtwert von 2.500 Euro.

Jetzt online anmelden

Für das bergische Turnier können sich die Gamer jetzt unter www.bergische-volksbank.de/eCup anmelden.

AG 60plus: Stammtisch mit Bildvortrag

Die AG 60plus der Remscheider SPD lädt zum Stammtisch ins Bistro Miro.

Am Montag, 28. September 2020 ab 19 Uhr, findet der nächste Stammtisch der AG 60plus statt. Im Bistro Miro in der Scharffstraße 5, gegenüber vom Teo Otto Theater, hält Dirk Herrmann einen kurzen Bildvortrag. Dirk Herrmann ist seit 25 Jahren mit dem Ballon im Naturpark Bergisches Land unterwegs. Den Gästen präsentiert er seine Eindrücke und Geschichten, auch Nichtmitglieder sind willkommen.