Remscheider Grüne wählen im Neuen Lindenhof neue Sprecherin, bestätigen Burkhard Mast-Weisz als zu unterstützenden Oberbürgermeisterkandidaten und verabschieden das Wahlprogramm.

Am Samstagnachmittag, 27. Juni 2020, trafen sich dreißig Delegierte von Bündnis 90 / Die Grünen zu ihrer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl am 13. September. Es war bereits die zweite Versammlung der Grünen unter Corona-Bedingungen. Der große Saal im Neuen Lindenhof (Honsberger Straße) war optimal hergerichtet, um den strengen Corona-Regeln Genüge zu tun. Der Vorstand der Remscheider Grünen – Beisitzerin und Wahlkampfkoordinatorin Jutta Velte, Kassierer Lars Jochimsen, Beisitzer Vincent Amtmann sowie die stellvertretende Parteisprecherin Ilka Brehmer – hatten gemeinsam mit ihren Mitstreitern einige Programmpunkte abzuarbeiten.

Grüne Remscheid bestätigen BMW als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten

Nachdem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sich von der parallel stattfindenden Aufstellungsversammlung seiner Partei loseisen konnte, gesellte er sich zu der Versammlung der Grünen hinzu und stellte sich in einer zwanzigminütigen Rede als OB-Kandidat der Grünen vor. An dieser Stelle hatten die Delegierten kurz Gelegenheit festzustellen, dass auch der Humor nicht zu kurz kam: Der OB wurde angekündigt: „Dann kommen wir jetzt zur Wahl des Oberbürgermeisters“, was zahlreiche Lacher zur Folge hatte. Die Grundsätze seiner politischen Arbeit (Freude, Begeisterung, Verantwortung, Respekt) thematisierte Mast-Weisz ebenso wie den Remscheider Haushalt und die vielfältigen Zukunftsaufgaben wie die anstehenden Digitalisierung. Die abschließende geheime Wahl erbrachten 28 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung und einer Ablehnung. Mast-Weisz ist somit offizieller OB-Kandidat von Bündnis 90 / Die Grünen Remscheid. Der Amtsinhaber freute sich sichtlich über das Vertrauen und gab dem auch Ausdruck: „Ich freue mich unbändig auf den gemeinsamen Wahlkampf mit euch.“

Im zweiten Teil der Veranstaltung stand das Wahlprogramm der Grünen unter dem Motto „Grün ist…“ zur Diskussion und zur Abstimmung. Sieben Rednerinnen und Redner stellten die Eckpunkte des 22-seitigen Programms vor, das laut Jutta Velte „gar nicht alles abbilden kann.“ Remscheid als grüne Stadt (Frank Hoffmann: „Natur und Gewerbe können in unserer Stadt nebeneinander existieren.“) wurde ebenso vorgestellt wie die Energiewende („5% regenerative Energien in Remscheid ist kein guter Wert.“), nachhaltiges Wirtschaften, die Unterstützung der Tafel sowie von Foodsharing und der Kampf gegen Rassismus und alle anderen Formen der Diskriminierung. Die anschließende Diskussion über das vorgestellte Programm drohte sich hier und da in extrem ausführlichen Wortbeiträgen zu verlieren, so dass David Schichel, stellvertretender Bürgermeister von Remscheid, die geraden Pfade einer konstruktiven Auseinandersetzung wieder herstellen musste. Die Abstimmung ergab, dass die Delegierten das Programm mit einigen kleineren Ergänzungen einstimmig befürworteten.

Ilka Brehmer neue Parteisprecherin

Der ehemalige Kreissprecher, sozusagen der 1. Vorsitzende der Remscheider Bündnisgrünen, Frank vom Scheidt, war aus Enttäuschung über seinen Listenplatz Anfang Juni von seinem Amt zurückgetreten, so dass die Neuwahl einer oder eines 1. Vorsitzenden nötig wurde. Die vorgeschlagene Ilka Brehmer wurde mit 27 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen bis zum Jahresende zur Parteisprecherin gewählt. Anfang 2021 soll dann eine endgültige Lösung gefunden werden.

Als neue Beisitzer wurden Frank Hoffmann (25 Stimmen), Petra Kuhlendahl (26 Stimmen) sowie David Schichel (27 Stimmen) in den Vorstand gewählt.