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Mit gestohlenem Benz: Unfallflucht in Lennep

Am vergangenen Samstagmorgen (09.04.2022, 06:15 Uhr), ereignete sich in Remscheid-Lennep eine Unfallflucht.

Eine bislang unbekannte Person beschädigte mit einem Mercedes-Benz auf einem Parkplatz an der Otto-Hahn-Straße zwei geparkte Fahrzeuge (Renault, Peugeot) und ein Geländer. In der Folge flüchtete die Person zu Fuß.

Nach ersten Erkenntnissen war der Mercedes zunächst von einem Gebrauchtwagenhandel an der Straße Neuenteich entwendet worden. An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von circa 19.000 Euro.

Zeugen hatten einen circa 12-jährigen Jungen bemerkt, der sich von der Unfallstelle rennend entfernte. Der Junge ist circa 160 cm groß und dünn. Er trug dunkle Kleidung und eine grüne Wintermütze. Ob er im Zusammenhang mit der Unfallflucht steht, ist Gegenstand der Ermittlungen des Verkehrskommissariats Remscheid.

Zeugen gesucht und Hinweise erbeten

Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu diesem Sachverhalt geben können, sich unter der Telefonnummer 0202/284-0 zu melden.

LTG: Sportlicher Sommer für Kinder

Die Lenneper Turngemeinde plant ein Sportcamp für Kinder von sechs bis zehn Jahren.

Es wird sportliche Angebote wie Judo, Hip Hop, Flying Pilates, Jumping, Turnen, Ballsportarten geben, aber auch Zoobesuche in Wuppertal stehen jeweils donnerstags auf dem Programm. Die Angebote finden in der Moll’schen Fabrik oder draußen statt.

Das Sportcamp in Lennep ist auf zwei Wochen aufgeteilt, die man getrennt buchen kann. Zur Die erste Woche findet von Montag, 27. Juni bis Freitag, 1. Juli 2022 statt. Die zweite Woche läuft von Montag, 4. Juli bis Freitag 8. Juli 2022. Die Angebote finden in der Zeit von 10 bis 16 Uhr statt, eine Betreuung ist aber bereits ab 8 Uhr möglich.

Preise und Anmeldung

Die Kosten liegen pro Kind zwischen 110 und 130 Euro pro Woche. Den Anmeldebogen gibt es auf der Webseite der LTG.

Einstellung des Planverfahren B-Plan 672

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Antrag zur Sitzung der BV Lennep am 30.03.2022 Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22.03.2022 und des Rates am 28.04.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der BV Lennep am 30.03.2022 Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22.03.2022 und des Rates am 28.04.2022 zur Abstimmung zu stellen:

Das Planverfahren des Bebauungsplans 672 Gebiet östlich Bahnof Lennep, westlich der Straße am Am Bahnhof und das Geviert zwischen den Straßen Robert-Schumacher-Straße, Alte Kölner Straße, Kölner Straße und Am Johannisberg wird eingestellt.

Begründung

Die Grundlage des B-Planes 672 ist die 7. Flächennutzungsplanänderung sowie das kommunale Einzelhandelskonzept aus dem Jahr 2014. Im Rahmen dieses Konzeptes, wurde die Ansiedlung des DOCs als „politisch gewollter Beitrag, als gegebene Planungsabsicht“ in die Konzeption und Zielstellungen des Einzelhandelskonzeptes implementiert und als sachgerechte Grundlage für die 7. Flächennutzungsplanänderung dargestellt.

Da der B-Plan 672 als verbindlicher Bauleitplan aus den Vorgaben des Flächennutzungsplans aufgestellt wird und die DOC Planungen eingestellt werden, entsprechen die aus dem kommunalen Einzelhandelskonzept abgeleitete Darstellungen der Versorgungsbereiche Stadtbezirkszentrum/DOC Lennep (ZVB) nicht der Realität und können daher auch nicht als sachgerechte Grundlage zur Begründung des B-Planes Nr. 672 herangezogen werden.

Gem. der textlichen Begründung soll damit zur „Erhaltung und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches Stadtbezirkszentrum / DOC Lennep beitragen und die städtebauliche Situation im Plangebiet geordnet werden. Ein Versorgungsbereich mit der besonderen Funktion „DOC“ mit einem spezifischen Sortiments- und Warenangebot wird es nicht geben.

Es besteht nunmehr keine Notwendigkeit im Plangebiet Erweiterungen von Verkaufsflächen auf 800 qm zu begrenzen und somit dem Einzelhandel weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu entziehen.

Mit freundlichen Grüßen
echt. Remscheid e.V.
Bettina Stamm

Remscheid, 13.02.2022

Zum DOC-Aus: Schuld sind immer die anderen

Pressemitteilung von der Bürgerinitiative Lennep e.V.

Schuld sind immer die anderen, so hieß bereits 2016 ein von mir verfasster Klartext (Klartext 2/2016). Damals beschwerten sich die Remscheider Verantwortlichen für das DOC Projekt über die Klage der Stadt Wuppertal gegen das Projekt.

Auch sechs Jahre später, jetzt nach dem endgültigen Aus für das DOC Projekt, hat sich an der Grundhaltung von damals nichts geändert. Schuld sind jetzt die Kläger, die Gerichte, die angebliche Minderheit der DOC Gegner usw.. Keine Ausrede erscheint dumm genug, um die Schuld am Scheitern des Projektes auf andere abzuwälzen, um sich selbst aus der Verantwortung zu stehlen.

Wie eh und je wird von einer großen Chance für Lennep gesprochen, welche die Realisierung des DOC Projektes doch gewesen sei, ungeachtet der Tatsache, dass andere DOC Städte wie Soltau und Neumünster mit massiven Leerständen in ihren Innenstädten zu kämpfen haben.

Wer so einseitig wie die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung alles auf eine Karte, nämlich auf ein einziges Projekt dieser Größe setzt und dann die Bürgerinnen und Bürger so wenig mitnimmt, wie dies in Lennep geschehen ist, der fordert Kritik und Klagen durch ansässige Bürger und Bürgerinnengeradezu heraus.

Die Abstimmung zur Blume auf Lennep zu übertragen war dreist und undemokratisch; viele Bürgerinnen und Bürger regen sich heute noch darüber auf. Die BI Lennep hat damals eine solche Abstimmung nachdrücklich eingefordert, die Antwort bestand aus überheblicher Ablehnung. Damals hatte man offenbar Angst vor einem negativen Votum einer zweiten Abstimmung für den Standort Lennep (Beitrag von rs1.tv vom 25. März 2015).

Dazu wiesen die Gutachten erhebliche Mängel auf. Hier wurden die Zahlen so zurechtgebogen wie es gerade passte. Zu nennen sind hier vor allem die Besucherzahlen und der Besetzungsgrad der PKW, man versuchte die täglichen Fahrten kleinzurechnen um die Verkehrsproblematik zu verharmlosen. Zudem gab es viel Widersprüchliches im Vergleich zu den vorherigen Gutachten zum Standort Blume. Aber auch bei den umstrittenen Gutachten war man zu einer Überprüfung und mehr Transparenz nicht annährend bereit.

Schließlich wurden die Einwendungen zum Bebauungsplan 657, die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern eingereicht worden waren, mit bloßen weitgehend inhaltsleeren Textbausteinen von der Verwaltung beantwortet.

Überhaupt galt nach der Aufstellung des Bebauungsplans 657 die Hauptsorge den Klagen der Stadt Wuppertal; die Sorgen und Bedenken der Remscheider Bürger und Bürgerrinnen dagegen ließen die Verantwortlichen kalt.

In der Öffentlichkeit wurde stets so getan, als komme das DOC sowieso, mit den paar Klägern aus Lennep werde man schon fertig. Es wurde bis zuletzt kein Zweifel daran gelassen, dass das DOC kommt.

Dabei war aus juristischer Sicht nach dem Urteil von Münster bereits klar, dass dieser Bebauungsplan keine Chance auf Realisierung mehr hatte.

Trotzdem stellte man es in der Öffentlichkeit stets so dar, als sei das Urteil von Münster ein bloßer Ausrutscher des OVG gewesen.

Alle am Projekt Beteiligten wussten lange vor dem OVG Urteil von Münster, dass die Realisierung durchaus nicht sicher war, dennoch versuchte man u.a. mit der Zerstörung von Teilen des Röntgenstadions, mit dem DOC- gerechten Ausbau von Straßen und nicht zuletzt mit dem Bau der 800.000 Euro teuren Lärmschutzmauer vollendete Tatsachen zu schaffen.

Schuld am letztlichen Scheitern des Projektes sind nicht die Kläger, nicht die Outlet Gegner, schuld sind einzig und allein Rat, Verwaltung und der Investor. Sie haben einen riesigen Apparat für die Realisierung des Projektes instrumentalisiert, haben viele, zu viele Ressourcen in der Verwaltung über einen sehr langen Zeitraum auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger einseitig gebunden, ganz zu schweigen von der Armada von Rechtsanwälten, die sie bis zuletzt beschäftigten.

Trotz dieses unglaublich hohen Aufwandes ist es Stadt und Investor nicht gelungen, einen rechtwirksamen Bebauungsplan auf den Weg zu bringen.

Nach dem beschriebenen Versagen mit dem Finger auch andere zu zeigen, mag bequem sein, ist aber nicht die richtige Schlussfolgerung aus dem Scheitern des DOC Projektes.

Genau in dieser selbstverständlichen Art andere für das eigene Versagen verantwortlich zu machen, die eigenen Fehler nicht erkennen zu wollen und zu akzeptieren um aus diesen zu lernen, liegt das tiefere Problem in Remscheid.

Die Projekte Gewerbegebiet Blume, DOC Blume, DOC Lennep sind alle mit dem Einsatz von viel Steuergeld und großem Aktionismus angegangen worden, ohne dass die rechtlichen Rahmenbedingungen vorab geklärt wurden.

Mit den geplanten Gewerbegebieten Erdbeerfelder und Gleisdreieck warten vermutlich schon die nächsten Pleiten, da auch diese Projekte nach „Remscheider Art“ ebenso chaotisch aufgesetzt wurden. Es braucht eine Wende in der Art und Weise der Stadtplanung, ansonsten wird es noch öfter heißen „Schuld sind immer die anderen“.

Peter Lange
Vorsitzender der Bürgerinitiative Lennep e.V.

Anmeldung zur Firmvorbereitung

Die Anmeldungen zur Firmvorbereitung 2022 in Lennep und Lüttringhausen stehen bevor.

Jugendliche und junge Erwachsene, die in der Regel mindestens das 16. Lebensjahr in 2022 vollenden und katholisch sind, können sich zur Firmung anmelden. Für die Anmeldung sind eine Taufbescheinigung oder das Familienstammbuch und 30 Euro Anmeldegebühr mitzubringen.

Anmeldetermine

Die Anmeldung in Lennep erfolgt am Montag, 21. März oder Donnerstag, 24. März 2022 jeweils von 18 bis 20 Uhr im Pfarrbüro von St. Bonaventura in der Hackenberger Straße 1a in 42897 Remscheid-Lennep.

Die Anmeldung in Lüttringhausen erfolgt am Montag, 28. März oder Donnerstag, 30. März 2022 jeweils von 18 bis 20 Uhr im Pfarrbüro von Heilig Kreuz in der Richard-Pick-Straße 4 in 42899 Remscheid-Lüttringhausen.

Weitere Informationen gibt es per E-Mail bei Olivia Klose: olivia.klose@erzbistum-koeln.de

Katechet*innen gesucht

Das Katechet*innenteam von St. Bonaventura und Heilig Kreuz sucht mit folgendem Sharepic noch weitere Unterstützende.

Sharepic: Katholische Pfarrei St. Bonaventura und Heilig Kreuz

Greenpeace: Online-Diskussion zur Bebauung Knusthöhe

Die Remscheider Greenpeace-Gruppe lädt ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über die mögliche Bebauung an der Knusthöhe in Remscheid-Lennep.

Einerseits bietet ein Neubauvorhaben immer auch eine Chance, moderne, ökologische Baustandards zu realisieren. Andererseits würde so wieder ein Stück Natur in Remscheid verloren gehen. Landwirtschaftliche Nutzflächen fehlen aber zur regionalen Lebensmittelproduktion und bei Starkregen werden sie zur Versickerung benötigt.

Es soll auch über mögliche Alternativen gesprochen werden. So z.B. der Vorschlag eine ökologische Mustersiedlung auf bereits versiegelter, für das DOC reservierter Fläche zu errichten. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 15.02.2022, um 18 Uhr online via ZOOM statt.

Die Zugangsdaten sind erhältlich bei info@remscheid.greenpeace.de.

Gleisdreieck: Kunststoffe und die Bachquellen

Die drei Remscheider Naturschutzverbände RBN, BUND und NABU laden jeden zweiten Sonntag im Monat gemeinsam zum Umweltspaziergang in das Gleisdreieck ein, in dem ein interkommunales Gewerbegebiet entstehen soll.

Die Spaziergänge finden an jedem zweiten Sonntag im Monat statt und zeigen die konkreten Kritikpunkte der Remscheider Naturschutzverbände an dem Vorhaben direkt vor Ort in Remscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen auf. Das Gewerbegebiet ist direkt am Quellgebiet dreier Bäche geplant, die Überschwemmungsgefahr bei Starkregen, wie im vergangenen Juli auch in Remscheid erlebbar, wird bei zusätzlicher Flächenversiegelung in diesem Bereich drastisch ansteigen. Dass heimische Bauernhöfe weichen sollen, stößt den Naturschutzverbänden ebenso sauer auf wie das geplante Fällen eines kompletten Eichenwäldchens oder zu gering geplanten Pufferzonen zu den angrenzenden Naturschutzgebieten.

Kunststoffe und Mikroplastik

Woher und wie gelangen Kunststoffe und Mikroplastik in die Natur? Welche Auswirkungen und Folgen sind durch ein Gewerbegebiet auf die angrenzenden Naturschutzgebiete und auf die Quellen zu erwarten?

Was passiert mit dem Eifgenbach, wenn das interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck kommt? Foto: Sascha von Gerishem
Was passiert mit dem Eifgenbach, wenn das interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck kommt? Foto: Sascha von Gerishem

Ein Naturschatzgebiet ist ein Gebiet, das nicht unter Naturschutz steht, aber für Natur und Umwelt als besonders wertvoll erachtet wird. Dazu zählen in Remscheid neben dem Planungsgebiet Gleisdreieck auch der Intzeforst, die Knusthöhe oder die Blume in Lüttringhausen.

Es gelten die 2G-Regeln, die vorgeschriebenen Abstandsregelungen von 1,5 Metern zwischen den Spazierenden oder medizinische Maske, falls die Abstände mal nicht eingehalten werden können. Impfbescheinigungen oder Belege der Genesung (nicht länger als sechs Monate her) sollten gemeinsam mit einem Ausweisdokument bereitgehalten werden.

Termin und Treffpunkt

Der Spaziergang findet am Sonntag, 13. Februar 2022 ab 11 Uhr statt, Treffpunkt ist am Parkplatz der Tennishallen, Bornbacher Straße 11, 42897 Remscheid.

DIE LINKE begrüßt offizielles DOC-Aus

Pressemitteilung von Die Linke.Remscheid

DIE LINKE Remscheid begrüßt die offiziell verkündete Entscheidung der Stadtspitze, sich von den DOC-Plänen zu verabschieden. Nach Jahren des Stillstands besteht nun für Lennep die Chance, sich zeitgemäß und nachhaltig weiterzuentwickeln. Schade und unnötig finden wir allerdings die subtilen Seitenhiebe gegenüber Kläger und Gericht seitens der Stadt, an deren Stelle vielleicht eher etwas selbstkritische Demut angebracht wäre. „Aber jetzt ist nicht die Zeit zum Nachtreten oder Trauern. Natürlich bedauern auch wir die verschwendeten Ressourcen und dass Warnrufe lange ignoriert wurden. Doch das müssen wir jetzt abhaken, nach vorne schauen und gemeinsam kreativ werden und anpacken, um unser Lennep zukunftsfähig zu machen!“, so unser Landtagskandidat Peter Lange.

Wichtig ist, dass die Stadt aus den begangenen Fehlern lernt und das nicht nur in planungsrechtlicher Hinsicht. „Bei den künftigen Überlegungen und Plänen für die Zukunft der betroffenen Flächen und ganz Lenneps, müssen nun von Anfang an die Bürgerinnen und Bürger gehört und mitgenommen werden“, sagt unser Lenneper Bezirksvertreter Colin Cyrus. „So ein offener und partizipativer Prozess schafft nicht nur gute Ideen und erhöht die Planungssicherheit, sondern bildet auch wieder Brücken zwischen den Befürworter:innen und Kritiker:innen des DOC-Projekts“, so Cyrus weiter.

„Das müssen wir jetzt abhaken, nach vorne schauen und gemeinsam kreativ werden und anpacken, um unser Lennep zukunftsfähig zu machen!“

Peter Lange, NRW-Landtagskandidat Die Linke

DIE LINKE Remscheid und ihre Mitglieder beteiligen sich jedenfalls gerne und konstruktiv an Ideen und Prozessen zur weiteren Entwicklung Lenneps. Die zentrumsnahen und freien Flächen bieten allerhand Möglichkeiten, um den Stadtteil attraktiver zu gestalten und nachhaltig voranzubringen.

„Wir diskutieren natürlich schon länger Nachfolgeoptionen, doch gerade nach dem letzten Gerichtsurteil haben wir uns nochmals zusammengesetzt und viele Ideen und Möglichkeiten eruiert“, so unsere Fraktionsvorsitzende Brigitte Neff-Wetzel. Eine zuletzt öffentlich diskutierte Wohnbebauung wäre auch für DIE LINKE denkbar und realistisch. So könnte ein ganz neuer Stadtteil „Neustadt“ neben der Altstadt entstehen, mit viel Grün, höhen ökologischen Standards, hohen Anteil an sozialgebundenen Wohnraum und offenen Angeboten für die Stadtgesellschaft, wie beispielsweise Reparaturcafés, Upcycling-Werkstätten oder Angebote für Kunst- und Kulturschaffende. Gastronomie und Gewerbe blieben in der Altstadt und würden von höher Frequentierung profitieren. Wichtig wäre aber auch Platz für Kitas oder OGS. „Ansonsten wären wir aber auch für innovative und kreative Ansätze offen, wie z.B. universitäre, forschende oder studentische Einrichtungen anzusiedeln (Röntgen- und Industriestadt) oder auch eine große Mehrzweckhalle – falls sich Möglichkeiten dazu ergeben und die Rahmenbedingungen passen“, so Neff-Wetzel weiter.

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, GRÜNEN und FDP zum DOC-Aus

„Wir nehmen die Herausforderung an, neue Ideen für Lennep zu entwickeln und umzusetzen“

Das von vielen Bürgerinnen und Bürgern und der regionalen Wirtschaft lang ersehnte und geplante DOC in Lennep wird es nicht geben. Das hat die Stadt Remscheid heute bekanntgegeben. Nach intensiven Gesprächen mit dem Investor McArthurGlen haben sich beide Seiten zu diesem schweren Schritt entschieden, die Zusammenarbeit freundschaftlich, aber endgültig zu beenden. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, GRÜNEN und FDP nimmt dies mit großem Bedauern zur Kenntnis.

„Heute ist kein guter Tag für Remscheid. Das endgültige Aus für das DOC in Lennep ist zweifelsfrei eine vertane Chance für unsere Stadt. Sehr viel Arbeit, Herzblut und auch Hoffnung sind in den vergangenen Jahren in dieses Projekt geflossen. Das ist eine große Enttäuschung für uns, für alle Beteiligten, vor allem aber auch für die Lenneperinnen und Lenneper, die darin eine Zukunft ihres Stadtteils gesehen und die nun viele Fragen haben.

Wir danken McArthurGlen ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit und den Mut, dieses große Projekt gemeinsam mit der Stadt Remscheid gewagt zu haben. Anerkennung verdienen auch der lange Atem, mit dem sie das DOC vorangetrieben haben und die freundschaftliche Art, nach gemeinsamer Beratung auseinanderzugehen. Wir danken auch der Verwaltung dafür, dass sie dieses komplexe Verfahren professionell geführt und dabei Politik und Bürgerschaft stets eingebunden und gut darüber informiert hat.

Unverständlich bleibt uns weiterhin die Dauer der Prozesse und das überkomplizierte Planungsrecht. Denn sowohl Befürworter als auch Gegner hätten rascher eine Antwort verdient. Unsere persönlichen Erfahrungen werden wir an geeigneten politischen Ebenen einbringen, um diese Prozesse zu verbessern. Solche Großprojekte erscheinen sonst künftig nicht mehr realisierbar.

Aus unserer Sicht liegt aber in dieser Enttäuschung auch eine große Chance, wenn wir es zügig schaffen, die umfangreichen und mitten in Lennep gelegenen Flächen sinnvoll und nachhaltig zu entwickeln. Die vielen guten Ideen der Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Wirtschaft werden wir in diesen Prozess gerne aufnehmen und in einem konstruktiven Verfahren zusammenbringen. Als Gestaltungsmehrheit im Rat der Stadt Remscheid nehmen wir diese Herausforderung an.“

Sven Wolf
(Fraktionsvorsitzender SPD)

David Schichel
(Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN)

Sven Chudzinski
(Fraktionsvorsitzender FDP)

echt: 1. Vorschlag zur Nachnutzung der DOC Flächen

Pressemitteilung von echt.Remscheid

Sofern der Investor weiter an seinen Plänen festhält, haben wir die Verwaltung gebeten, die Folgen des Szenarios „Aufstellung eines neuen, vorhabensbezogenen Bebauungsplans“ detailliert inkl. Ablauf Planverfahren, Kosten und Zeitplan in der nächsten am 03.03.22 Ratssitzung darzustellen.

Sollten die Grundstücke einer anderen Nutzung zugeführt werden, ist für uns eine Wohnbebauung auf dem Kirmesplatz, dem Gebiet Jahnplatz und katholischer Grundschule vorstellbar, die sich in das Gesamtbild der Altstadt einfügt. Die Kommunalaufsicht hatte im Rahmen eines Haushaltsgespräches mit der Verwaltung am 02.08.2016 mitgeteilt, dass, sofern das DOC nicht umgesetzt wird, die freigewordenen Flächen einer Wohnbebauung zugeführt werden. Eine Wohnbebauung auf der Fläche des Schützenplatzes wurde bereits im Zuge des Maßnahmenplanes zum Schuldenabbau 2010-2015 geprüft (aus Drucksache 16/0293).

Möglich wäre die Entstehung eines Spektrums an Wohnraum auf dieser Fläche, dass sowohl bezahlbaren Wohnraum zur Miete als auch Möglichkeiten zur Schaffung von Wohneigentum beinhaltet. Der Standort zeichnet sich durch seine Fußläufigkeit zu Kultur- und Sportstätten,
Schulen, Kindergärten, Naherholungsgebiete sowie der Nahversorgung aus. Alles Voraussetzungen für die Entwicklung eines attraktiven Wohnortes für Menschen aller Generationen.

„Wir setzen uns für den Erhalt des Röntgenstadions ein!“

Bettina Stamm, echt. Wählergruppe Remscheid

Als Frequenzbringer für die Altstadt und mit Blick auf die geplante Bebauung im Wasserschutzgebiet Knusthöhe und einhergehender Flächenversiegelung, stellt ein Wohngebiet vor den Toren der Altstadt, die nachhaltigere Alternative für uns dar. Die Idee einer ökologischen
Siedlung ist standortunabhängig und wäre auch an diesem Ort umsetzbar. Sollte weiterhin an der Umsetzung des Platzes „am Wassertor“ festgehalten werden, müsste dieser entsprechend in die Planungen eingebunden werden.

Aus unserer Sicht sinnvoll, wäre die Doppelnutzung des ehemaligen Tennenplatzes als öffentliche Veranstaltungsfläche (evtl. mit Mehrzweckhalle für die Vereine) inkl. Tiefgarage mit Stellplätzen für die Anwohner sowie Besucher von Veranstaltungen. Darüber hinaus setzen wir uns für den Erhalt des Röntgenstadions ein.

Der DOC-Investor hat vertraglich eine Laufzeit von 10 Jahren garantiert, d.h. wenn sein Geschäftsmodell nicht mehr läuft, zieht er weiter. Grundsätzlich muss hinterfragt und abgewogen werden, ob solche Investorenmodelle tatsächlich geeignet sind, um dauerhaft die Lenneper Altstadt und den Einzelhandel zu beleben. Eine Wohnbebauung ist auf Dauer angelegt. Das gleiche gilt für die Steuereinnahmen aus Lohn- und Einkommenssteuer.

Dies ist ein erster Vorschlag zur Nachnutzung der DOC-Flächen, den wir – analog zu unserem Antrag auf eine erste und weitere Bürgerbeteiligungen – in die öffentliche Diskussion einbringen. Die von uns forcierte Wohnraumbeschaffung durch Sanierung im Bestand verfolgen wir weiterhin.

Mit freundlichen Grüßen
echt. Remscheid e.V.
Bettina Stamm
Remscheid 07.02.2022

DOC gestorben: Kein Outlet-Center für Remscheid

Am 8. Februar haben Vertreter von McArthurGlen und der Stadt zusammen beraten, welche Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum DOC zu ziehen sind.

Voraussetzung für McArthurGlen, das Projekt weiter zu verfolgen, wären ein bestandskräftiger Bebauungsplan, eine bestandskräftige Baugenehmigung und die bestandskräftige Einziehung der Wupperstraße auf der Basis einer Verkaufsflächengröße von 20.000 m².

Beide Seiten stimmen darin überein, dass der Aufwand, die Kosten und die Risiken, dies zu erreichen, unverhältnismäßig hoch seien. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssten erneut mehrere Millionen Euro Planungs-, Gutachten und juristische Beratung investiert werden. Ein neues Bebauungsplan-Verfahren – einschließlich der erwartbaren Klagen – würde sich aus heutiger Sicht über mindestens fünf bis sieben Jahre hinziehen.

„Das Urteil beim Bundesverwaltungsgericht zum DOC ist das Ende einer großen Chance!“

Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister von Remscheid

Weder McArthurGlen noch die Stadt sehen sich in der Lage, dies zeitlich, finanziell und strategisch zu leisten. Dies hat zur Folge, dass beide Seiten das Projekt zum DOC einvernehmlich nicht weiterverfolgen werden. Der Entwicklungschef von McArthurGlen, Herr Gary Bond, und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gelangten zum Ergebnis, dass man sich gezwungen sehe, einander die Hand zu geben und ohne gegenseitige Vorwürfe auseinander zu gehen und zu konstatieren, dass ein für beide Seiten wichtiges und zukunftsweisendes Vorhaben an dem Widerstand einiger weniger Kläger und an einem nur schwer nachvollziehbaren Urteil gescheitert ist.

„Man muss sich das vor Augen führen: Es gibt ein Grundstück, einen Investor, keine Konkurrentenklagen, kein vorheriges Windhundrennen um die Frage, wer denn investiert. Es gibt ein mehrfach wiederholtes positives Votum des Rates! Und dennoch darf das DOC aus formaljuristischen Gründen infolge einer zwischenzeitlich veränderten Rechtsprechung nicht umgesetzt werden. Daraus kann man kaum schlau werden! Das ist für viele Menschen in unserer Stadt nicht nachvollziehbar“, so Burkhard Mast-Weisz.

Für McArthurGlen, die bereits bisher 16 Millionen Euro investiert haben und nun abschreiben müssen, ist das Urteil auch ein Warnruf für den Wirtschaftsstandort Deutschland. „Wie soll ein Investor noch verlässlich planen können, wenn trotz aller politischer Zustimmung ein solche Investition nicht aus sachlichen, sondern ausschließlich formalen Gründen scheitert“, stellt Henning Balzer fest.

Der Stadt und der gesamten Region entgeht eine riesige Chance. 170 Mio. Euro Direktinvestition, 1.000 zusätzliche Arbeitsplätze, Aufträge für die regionalen Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe: All das ist nun nicht mehr möglich. Für Hotellerie und Gastronomie wäre es eine große Chance gewesen – nicht nur in der Lenneper Altstadt. Die Erfahrungen anderer Center zeigen, dass nicht nur die jeweilige Stadt, sondern auch das Umfeld davon profitiert. Insofern ist auch das ehrliche Bedauern aller Nachbarstädte über das Urteil in Leipzig nachvollziehbar.

Die Stadt bedankt sich bei McArthurGlen für die Geduld mit einem Verfahren, das mit mehr als zehn Jahren Planungen, außergerichtlichen Auseinandersetzungen und mehreren Gerichtsverfahren für ein Projekt mit einer so hohen Bedeutung für den Standort viel zu lange gedauert hat. „Ich danke auch allen Kolleginnen und Kollegen sowie den Mitgliedern des Rates, die sich für das Vorhaben ausgesprochen und mit viel Engagement verfolgt haben, für ihren Einsatz und ihre Geduld“, so OB Burkhard Mast-Weisz abschließend. „Wir werden jetzt zeitnah Überlegungen zur weiteren Planung in Lennep mit Rat und Bezirksvertretung beraten und die Bürgerschaft in geeigneter Weise frühzeitig einbeziehen.“

Presseinformation der Stadt Remscheid

ÖPNV: Befristete Umstellung auf Ferienfahrplan

Zeitlich befristete Umstellung des Fahrplanangebotes auf Ferienfahrplan aufgrund des coronabedingten hohen Krankenstands im Fahrdienst.

Die Lage in Bezug auf Corona führt im Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Remscheid GmbH nach wie vor zu einem überdurchschnittlich hohen Krankenstand im Fahrdienst. Selbst der Einsatz von Verwaltungspersonal, welches im Besitz eines Busführerscheins ist und bereits einzelne Fahrten im Schülerverkehr übernommen hat, konnte nur teilweise zur Entlastung der Gesamtlage führen.

Aufgrund dieser angespannten Personallage stellt der Verkehrsbetrieb den Fahrplan ab Donnerstag, 10. Februar 2022 auf den Ferienfahrplan um, wodurch sich das Gesamtangebot um etwa fünf Prozent reduziert. Dieser Ferienfahrplan wird jedoch zur Schulverkehrszeit mit zusätzlichen Verstärkerfahrten erweitert. Auch die durch den Dienstleister Reisebüro Növermann GmbH im Auftrag durchgeführten Schülerfahrten werden weiterhin angeboten. Auf anderen Strecken müssen Schüler jedoch ggf. auf normale Linienwagen ausweichen. Nach heutigem Stand gehen die Stadtwerke Remscheid davon aus, dass diese Änderungen zunächst bis zum 25. Februar 2022 Gültigkeit haben werden.

Details zu diesem erweiterten Ferienfahrplan entnehmen Sie bitte den Infos unter „Aktuelles“ auf www.stadtwerke-remscheid.de. Der Ferienfahrplan ist sowohl über die Fahrplanauskunft und über die SR App abrufbar als auch direkt an den jeweiligen Schulen über das Sekretariat erhältlich. Telefonisch können Fahrplanauskünfte unter der kostenpflichtigen Hotline 01806 – 50 40 30 eingeholt werden.

Mit dem erweiterten Ferienfahrplan soll Fahrgästen eine gewisse Planungssicherheit gegeben werden.