24.01.2021: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 159 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden.

Damit gibt es insgesamt 3.275 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.997 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 119 Menschen sind leider verstorben.

Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 426 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 29 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter 8 intensivpflichtige Behandlungen (6 beatmet), Stand 22.01.2021 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.).

Quelle: Stadt Remscheid

Robert Koch Institut für Remscheid heute

Es gibt insgesamt 3.275 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 89,8. 119 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage100
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW89,8
Fälle gesamt3.275
Fälle gesamt/100.000 EW2.941,5
Todesfälle gesamt119
Einwohnerzahl111.338
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona in Remscheid

Alle unsere Meldungen zu Corona in Remscheid und den Inzidenzwert Remscheid findet man auch direkt und einfach unter www.corona-remscheid.de.

Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Schnee in Remscheid, aber…

In Remscheid hat es geschneit. Wegen der Corona-Pandemie wird dringend darum gebeten, dass niemand zum Rodeln oder Wintersport nach Remscheid kommt.

Auch die Remscheiderinnen und Remscheider werden gebeten, die bekannten Gebiete nicht aufzusuchen. An den schneereichen Wochenenden war es etwa am Hohenhagen deutlich überfüllt, Abstands- und Coronaregeln wurden oftmals nicht eingehalten, Polizei und Ordnungsdienst waren im Einsatz, Zufahrtswege wurden gesperrt.

Gesitteter ging es da im Schmittenbusch in Lüttringhausen zu, doch möge auch dort die Wiese nicht noch weiter in Mitleidenschaft gezogen werden. Sie dient als Tierfutter, nicht als eingetragene Unterhaltungsanlage.

Plötzlich wieder Winter: Sonntag mit Schnee in Remscheid-Lüttringhausen.
Plötzlich wieder Winter: Sonntag mit Schnee in Remscheid-Lüttringhausen.

Corona in Remscheid

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Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

23.01.2021: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

Bedauerlicherweise sind zwei weitere Personen in Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion verstorben: eine Remscheiderin im Alter von 58 Jahren und ein 73-jähriger Remscheider.

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 169 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden.

Damit gibt es insgesamt 3.262 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.974 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 119 Menschen sind leider verstorben.

Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 420 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 29 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter 8 intensivpflichtige Behandlungen (6 beatmet), Stand 22.01.2021 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.).

Quelle: Stadt Remscheid

Robert Koch Institut für Remscheid heute

Es gibt insgesamt 3.262 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 95,2. 119 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage106
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW95,2
Fälle gesamt3.262
Fälle gesamt/100.000 EW2.929,8
Todesfälle gesamt119
Einwohnerzahl111.338
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona in Remscheid

Alle unsere Meldungen zu Corona in Remscheid und den Inzidenzwert Remscheid findet man auch direkt und einfach unter www.corona-remscheid.de.

Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

„Lockdown“ verlängert: Recyclinghöfe geschlossen, Schadstoffmobil fährt nicht

Maßnahmen zur Corona-Prävention betreffen auch das Müllheizkraftwerk.

Zur Covid-19/Corona-Prävention hat die AWG die folgenden Maßnahmen getroffen:

  • Alle AWG-Recyclinghöfe und das AWG-Autorecycling sind geschlossen. Die mobile Schadstoff-Sammlung findet nicht statt.
  • Das Müllheizkraftwerk (MHKW) auf Korzert ist für Privatanlieferer und gewerbliche Anlieferer ohne Kundennummer geschlossen. Der Rund-um-die-Uhr-Betrieb des MHKW läuft aber normal weiter.

Diese Änderungen gelten vorerst bis Mitte Februar 2021. AWG-Geschäftsführer Martin Bickenbach: „Unsere Maßnahmen haben das Ziel, die Kontakte auf ein Minimum zu beschränken und damit alle Bürgerinnen und Bürger und unsere Belegschaft vor Ansteckung zu schützen.“ Durch die konsequente Kontakminimierung ist es der AWG gelungen, die haushaltsnahe Müllabfuhr inklusive der Sperrmüll-Abfuhr und der 24-Stunden-Betrieb des Müllheizkraftwerks (MHKW) auf Korzert nach wie vor sicherzustellen. Angesichts der aktuellen Pandemie-Lage stelle sich die AWG darauf ein, dass es weitere Änderungen geben könnte.

Trotz der Einschränkungen lassen sich viele Entsorgungsfragen, wie die Bestellung des Sperrmüll-Eilservices, der allgemeine Tonnenserviceund der Gewerbeservice rund um die Uhr über unsere Internetseite und die hier hinterlegten Online-Formulare abwickeln.

Depotcontainer: Bei Sonderreinigungsaktion acht Tonnen Müll entsorgt

Für die Entsorgung von Altglas, Altpapier, Altkleidern und ausrangierten Kleinelektro-Geräten hat die AWG zudem an 440 Standorten Depotcontainer aufgestellt. Weil es dort gerade rund um die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel stets einen erhöhten Entsorgungsbedarf gibt, hat die AWG auch dieses Jahr den Leerungstakt entsprechend erhöht. Statt zwei bis drei Mal in der Woche wurden die Depotcontainer deutlich häufiger geleert.

Auch die an die Leerung gekoppelte Standplatzreinigung nahmen die Müllentsorger mit einer Sonderaktion in den Blick. Am Sonntag zwischen den Feiertagen machten zwei AWG-Teams – jeweils ein Fahrer mit zwei Ladern – im Osten und Westen der Stadt an die 140 Standplätze sauber. Die Ausbeute: Insgesamt sammelten die AWG-Teams gut acht Tonnen Müll ein, der nicht in den Containern entsorgt, sondern daneben abgelegt worden war.

In diesem Zusammenhang bittet die AWG darum, die Depotcontainer korrekt zu befüllen und vor allem Pappkartons, deren Versendung angesichts der Corona-Pandemie deutlich zugenommen hat, vor dem Einwurf möglichst klein zu machen. Vor allem die Papier-Container sind meist nicht voll, sondern die Einwurf-Klappen durch große Pappkartons einfach nur verstopft.

Wer zu seinem Stamm-Depotcontainer-Standort eine Alternative sucht, wird hier auf der AWG-Internetseite unter dem Suchbegriff „Standort Sammelcontainer“ fündig. Die einzelnen Standorte sind dort nach Stadtteilen und Müllarten aufgelistet. Mit einem Klick hier geht’s zur Standort-Liste.

Wenn Sie auf der AWG-Internetseite www.awg.wuppertal.de in der Suchfunktion das Wort „Sammelcontainer“ eingeben, gelangen Sie ebenfalls auf die Standort-Liste.

23.01.2021: Corona in Wuppertal

Robert Koch Institut für Wuppertal heute

Es gibt insgesamt 11.307 positiv getestete Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 125,6. 287 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage446
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW125,6
Fälle gesamt11.307
Fälle gesamt/100.000 EW3.184,2
Todesfälle gesamt287
Einwohnerzahl355.100
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

23.01.2021: Corona in Solingen

Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.459 bestätigte Fälle gemeldet.

Aktuell sind 263 Personen nachgewiesen infiziert, 39 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.075 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.

In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 171 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 107,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 618 Personen. Die Quarantäne konnten 22.253 Personen beenden.

Quelle: Stadt Solingen – Stand: 22.01.2021 – 16:47 Uhr

Robert Koch Institut für Solingen heute

Es gibt insgesamt 5.459 positiv getestete Solingerinnen und Solinger. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 100,5. 121 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage160
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW100,5
Fälle gesamt5.459
Fälle gesamt/100.000 EW3.428,1
Todesfälle gesamt121
Einwohnerzahl159.245
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona-Hotline für Solingen

Abstand halten, Mund und Nase bedecken, Einschränkungen und Schutzmaßnahmen beachten – jede und jeder von uns kann dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Nur gemeinsam können wir es schaffen. Die Stadt Solingen hat eine Corona-Hotline eingerichtet: 0212 / 290-2020. Infos aus Solingen: Wir alle sind gefordert.

Solingen bleibt als Wohnort beliebt

Bevölkerungsentwicklung 2020: Seit zehn Jahren kommen mehr Menschen nach Solingen als fortgehen.

Im Jahr 2020 hat Solingen 172 Einwohner:innen verloren. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Abteilung Statistik und Zensus hervor. Danach waren zum Stichtag 31. Dezember 2020 162.940 Menschen in der Klingenstadt gemeldet, eben 172 Menschen weniger als zum Ende des Jahres 2019.

Die Gründe für den Verlust an Einwohnern ist vor allem in so genannten Registerbereinigungen zu suchen. Diese erfolgten bereits 2019 im Nachgang zur Europawahl sowie auch noch einmal 2020 durch die Kommunalwahl. Im Zusammenhang mit diesen beiden Wahlen wurden insgesamt etwa 700 Personen von Amts wegen abgemeldet: Es hatte sich herausgestellt, dass diese Personen zwar nicht mehr in Solingen wohnten, jedoch keine Abmeldung erfolgt war.

Erneut erfreulich entwickelte sich 2020 der Saldo zwischen Zuzügen und Fortzügen: Dieser blieb im zehnten Jahr in Folge positiv. Während im vergangenen Jahr 7.131 Menschen nach Solingen zogen, verließen nur 6.573 Menschen die Klingenstadt.

Auch die Bilanz der Wanderungsbewegung bezogen auf das direkte Umland bleibt positiv: 1.666 Menschen aus Solingens direkter Umgebung zogen in die Klingenstadt, aber nur 1.272 Menschen verließen Solingen, um im Umland zu wohnen.

Selbst im Vergleich mit den Großstädten Köln und Düsseldorf schneidet die Klingenstadt positiv ab: 798 Zuzügen aus den beiden Metropolen standen 2020 lediglich 536 Fortzüge nach Köln und Düsseldorf gegenüber.

Und auch ein wenig jünger geworden ist die Solinger Bevölkerung im vergangenen Jahr: Das Durchschnittsalter der Solinger:innen sank 2020 auf 43,8 Jahre. Im Jahr 2019 waren die Solinger:innen im Durchschnitt 44,2 Jahre alt.

Quelle: Stadt Solingen

Verschärfte Corona-Maßnahmen ab dem 25. Januar

Ab Montag, 25. Januar, gelten auch in Wuppertal die Vorschriften der aktualisierten NRW-Corona-Schutzverordnung. Eine der Neuerungen: Künftig ist in öffentlichen Verkehrsmitteln, Supermärkten und bei Gottesdiensten das Tragen von medizinischen oder FFP2-Masken Pflicht. Hier gibt es die Verordnung zum Nachlesen.

Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, hat die Landesregierung die am Dienstag, 19. Januar 2021, von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse in eine neue Version der Corona-Schutzverordnung übertragen.

Die grundlegenden Neuerungen im Überblick

Kontakte

Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind weiterhin nur im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Generell sind Kontakte unverändert auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken.

Pflicht zum Tragen von Masken

In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und in Arztpraxen gilt eine Pflicht zum Tragen mindestens medizinischer Masken. Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2. Sie bieten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken. Die Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht im ÖPNV, in Handelseinrichtungen und Arztpraxen unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstandes.

Homeoffice

Überall dort, wo es möglich ist und die Tätigkeiten es zulassen, muss Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice angeboten werden. Hierzu hat der Bund am 20. Januar 2021 entsprechende Regelungen erlassen. Dort, wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist und kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann, sind medizinische Masken künftig Pflicht; diese Masken sollen die Unternehmen den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen. Auch dies ergibt sich unmittelbar aus der neuen Bundes Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Gottesdienste

Auch bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und Moscheen und anderen Zusammenkünften zur Religionsausübung sind statt Alltagsmasken nun medizinische Masken zu tragen.
Außerdem müssen Religionsgemeinschaften, die keine den Regelungen der Coronaschutzverordnung entsprechenden Schutzkonzepte vorgelegt haben, ihre Zusammenkünfte bei mehr als zehn Teilnehmern beim zuständigen Ordnungsamt vorab anzeigen.

Lokale und regionale Maßnahmen

Die Coronaschutzverordnung sieht nun vor, dass auch Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von weniger als 200 weitere Schutzmaßnahmen prüfen, wenn nach Einschätzung der zuständigen Behörden ohne solche Maßnahmen ein Absinken der Inzidenz unter 50 bis zum 14. Februar 2021 nicht zu erwarten ist.

Das Land NRW hat die angepasste Verordnung in Lese- und Änderungsfassung veröffentlicht:

Links

Quelle: Stadt Wuppertal

Dr. Ralf Flügge mit Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf Vorschlag des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen Armin Laschet dem Remscheider Dr. Ralf Flügge das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Den Orden und die Verleihungsurkunde überreichte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz heute (22.01.) in seinem Amtszimmer an den Rechtsanwalt. Aus Gründen des Infektionsschutzes blieb es heute bei dieser kleinen Runde, der nur die Ehefrau des zu Ehrenden und Sportdezernent Thomas Neuhaus angehörten.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Für seine ehrenamtlichen Verdienste um den Sport wurde Ralf Flügge bereits 2007 mit der Ehrenamtsplakette der Stadt Remscheid ausgezeichnet. Heute folgt nun in Würdigung besonderer Verdienste im sportlichen und kulturellen Bereich das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Ihm diese Auszeichnung zu verleihen, ist mir eine ganz besondere Freude und Ehre. Für sein überaus wertvolles Engagement in unserer Stadtgesellschaft gebührt ihm unser aller Dank.“

Dr. Ralf Flügge war von 1973 bis 1986 Vorsitzender des Fußballclubs 1. FC Lennep. In dieser Zeit rief er das Projekt „Birkenhead Bovs“ ins Leben, dessen Ziel ein internationaler Jugendaustausch im Sport ist. Darüber hinaus war Ralf Flügge ehrenamtlich bis 2008 mehr als zwölf Jahre lang im Kontrollausschuss für den Deutschen Fußballbund (DFB) tätig. Dort ermittelte er sportliche Verfehlungen, die sich im Fußball ereignen, trat als Klägervertreter vor den DFB-Sportgerichten auf und vertrat den Verband in der mündlichen Verhandlung. Zudem war er mehr als zwölf Jahre lang Mitglied im Beirat des früheren Westdeutschen Fußball- und Leichtathletikverbandes, in den er sich durch seine beruflichen Kenntnisse im Vereins- und Sportrecht intensiv einbringen konnte.

Für sein überaus wertvolles Engagement in unserer Stadtgesellschaft gebührt ihm unser aller Dank.

Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister Remscheid

Als stellvertretender Vorsitzender des Sportbundes Remscheid e.V. wirkt Dr. Ralf Flügge seit 2002 aktiv an der Gestaltung vieler Projekte mit. Seit 2015 ist er Mitglied in der Partei DIE LINKE. Für sie ist er als Sachkundiger Bürger im Sportausschuss der Stadt Remscheid tätig.

Zudem ist Dr. Flügge seit 2008 Vorsitzender des Schützenvereins Lennep 1805. Seit er 1970 in den Verein eintrat, ist er dort ehrenamtlich aktiv. Die Verbindung zwischen Tradition und Moderne herzustellen ist ihm ein großes Anliegen. Er entwickelte unter dieser Zielsetzung Konzepte, die insbesondere junge Menschen zum aktiven Miteinander und zu Verantwortung anregen sollen. So setzte er jüngst das Projekt „Bogenschießen für deutsche und geflüchtete syrische Jugendliche“ um, bei dem Verständnis und Akzeptanz für andere geschaffen werden sollte. Die finanziellen Mittel, wie beispielsweise für die Anschaffung einer hochmodernen Schießanlage, hat er dabei durch Spendengelder beschafft.

Kleine Festrunde: Beigeordneter Thomas Neuhaus, Dr. Ralf Flügge und Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Foto: Sabine Räck
Kleine Festrunde: Beigeordneter Thomas Neuhaus, Dr. Ralf Flügge und Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Foto: Sabine Räck

Zudem ist Dr. Flügge seit 2017 Schriftführer im Präsidium des Bergischen Schützenverbundes von 1924 e.V.. In dieser Funktion ist er mehrmals im Jahr offizieller Repräsentant des Präsidiums bei den angeschlossenen Vereinen und vertritt das Präsidium bei offiziellen Anlässen.

Weiter engagiert sich Dr. Flügge seit fast 50 Jahren aktiv im Fallschirmclub Remscheid, dessen Justiziar er ist. Ebenso übernahm er 2019 den Vorsitz des Verbandsgerichtes des AERO-Club Nordrhein-Westfalen, der ein Zusammenschluss von 180 Vereinen aus dem gesamten Luftsport ist.

Darüber hinaus ist er seit 2008 stellvertretender Vorsitzender des Verkehrs- und Fördervereins Lennep e.V.. Seit 1976 ist er dort Mitglied und beriet ihn vor allem in juristischen und vertragsrechtlichen Fragen. Außerdem engagierte er sich auch in lokalen Heimatvereinen. So war er Vorsitzender der Altstadtfreunde Lennep, Mitglied im Arbeitskreis historischer Vereine in Remscheid-Lennep sowie ehemaliger Vorstandsvorsitzender im örtlichen Schwimmverein.

Baustelle auf der Kölner Straße erfordert Einbahnstraßenregelung

Aufgrund von Abbrucharbeiten auf der Kölner Straße in Höhe der Haunummern 31-33, oberhalb der Sparkasse, kommt es ab dem 25.01.2021 bis voraussichtlich 05.02.2021 zu Einschränkungen für den Verkehr.

Zur Durchführung der Arbeiten wird die rechte Fahrspur in Fahrtrichtung Kreishaus gesperrt. In diesem Zuge wird zwischen der Bahnhofstraße und der Poststraße in Fahrtrichtung Altstadt eine Einbahnstraße eingerichtet. Der von der Wupperstraße und der Poststraße aus kommende Verkehr wird über die Bergstraße und Am Bahnhof sowie Wupperstraße, Ringstraße und Hermannstraße umgeleitet.

Wolf: „Kinderrechte werden gestärkt – dafür gab es bereits großes Engagement in Remscheid“

„Das Thema Kinderrechte prägt schon einige Jahre meine politische Arbeit. Ich erinnere mich noch gut an das Jahr 2015. Damals lud mich die Klasse 4b der Grundschule Siepen ein. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich viele Gedanken gemacht und sehr bewegende Reden verfasst“, erinnert sich der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf. „Mit den Kindern diskutierte ich über die Rechte der Kinder – nicht nur bei uns in Deutschland, sondern überall auf der Welt. Mein Wunsch an die Klasse war es, dass alle diesen Einsatz für Schwächere beibehalten und sich auch in den nächsten Jahren stark machen für eine gerechtere Gesellschaft.“

Die Reden beeindruckten den Landtagsabgeordneten so sehr, dass er sie der damaligen Landtagspräsidentin Carina Gödecke übergab, die daraufhin die Klassensprecherin Lea Sophie Zarrath, den Klassensprecher Tom Wessel gemeinsam mit ihrer Lehrerin Iris Theuermann und der Schulleiterin Nicola Pernat in den Landtag einlud. Dort trug Lea Sophie sehr bestimmt vor der Landtagspräsidentin Carina Gödecke ihre Rede zu den Rechten von Mädchen vor und mahnte Gleichberechtigung an – in allen Ländern der Erde.

Das Thema Kinderrechte prägt schon einige Jahre meine politische Arbeit.

Sven Wolf, SPD, MdL (NRW) für Remscheid und Radevormwald

„Noch heute hebe ich die Reden in einem besonderen Ordner auf. Sie erinnern mich daran, wie sehr Kinder sich bereits mit ihren Rechten befassen und wie viel Verständnis sie für die komplexen Zusammenhänge aufbringen. An manchen Tagen haben mir diese Reden bereits Mut gemacht und meine Laune gebessert, wenn es im politischen Tagesgeschäft allzu mühsam voranging und im Stocken war. Und es ist einfach ein schöne Sache, dass nun die Chance besteht, dass Kinderrechte auch auf Verfassungsebene ein stärkeres Gewicht bekommen“, so der Abgeordnete.

„Beim bundesweiten Vorlesetag im Jahr 2019 habe ich in der Offenen Ganztagsgrundschule Am Steinberg auch zu diesem Thema einen Abschnitt aus dem Buch ‚Justine und die Kinderrechte‘ vorgelesen. Die zwölf Kurzgeschichten in diesem Buch sind je einem wichtigen Kinderrecht gewidmet. In der Geschichte ‚Armer Jonas‘, die ich vorgelesen habe, hilft Justine einem Jungen dabei, sein Recht auf einen angemessenen Lebensstandard zu erstreiten. Er überzeugt seine Eltern, Unterstützung beim Sozialamt zu beantragen. So wird auch ihm aus einer armen Familie die Klassenfahrt ermöglicht. Auch in dieser Klasse waren die Schülerinnen und Schüler gut informiert und kannten sich mit ihren Rechten aus.“

Kinder haben das Recht auf angemessenen Lebensstandard

Im Jahr 2016 hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in das Plenum eingebracht, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Der Antrag wurde im Januar 2017 angenommen. Darin forderten die Fraktionen eine Reihe von Verbesserungen und eine weitere Unterstützung von Programmen zur demokratischen Bildung und zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Im Rahmen von Schulungen und Fortbildungsprogrammen solle die Grundlage dafür gelegt werden, dass Kinderrechte in Institutionen und im alltäglichen Umgang umgesetzt werden und im Kinder- und Jugendbericht solle über die Umsetzung der Kinderrechte berichtet werden.

„Wir haben damals darauf hingewiesen, dass im Grundgesetz Kinder und Jugendliche an vielen Stellen Träger eigener Rechte sind, denn die Grundrechte gelten auch für sie. Es fehlte jedoch ein Grundrecht, das sich speziell auf die Lebenssituation von Kindern bezieht und ihnen ein eigenes Recht auf angemessene Daseinsbedingungen für ihre persönliche Entfaltung gewährt“, berichtet Wolf. „Deshalb haben wir in unserem damaligen Antrag die Forderung an die Landesregierung gerichtet, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Rechte von Kindern im Grundgesetz verankert werden. Ich freue mich, dass es nun Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gelungen ist, den entscheidenden Schritt auf Bundesebene zu machen. Der jahrelange Einsatz der SPD für die Kinderrechte hat uns nun ein großes Stück vorangebracht. Jetzt müssen die anderen Fraktionen mitziehen, damit wir in Bundestag und Bundesrat eine stabile Zweidrittel-Mehrheit für die Aufnahme in das Grundgesetz erreichen. Diese historische Chance darf nicht verspielt werden.“

Neue Gemeinschaft gegründet: Bündnis Remscheid

Rund ein Jahr, nachdem die „Fridays for Future“-Gruppe Remscheid ihre Arbeit beendete, hat sich jetzt eine neue Gemeinschaft gegründet.

Das neue „Bündnis Remscheid“ möchte die alten Klimaprojekte der FFF Bewegung aufgreifen, aber auch neue Akzente setzen. Man versteht sich nicht allein als Klimagruppe, sondern als Zukunftsbündnis und setzt damit auch auf vielfältige weitere Themen.

Zusammensetzung und zentrale Punkte der „Bündnis Remscheid“-Gruppe:

Die Gruppe besteht im Kern aus Vertreterinnen und Vertretern von Remscheider Organisationen und Vereinen sowie aus engagierten Jugendlichen. Nicht nur Jugendliche aus dem Jugendrat, auch Vertreter der Natur-Schule Grund sowie der Caritas, des Kinderschutzbundes, von Greenpeace, des DGB Remscheid und auch Jugendliche aus  Schülervertretungen sind Teil der Gemeinschaft. In Zukunft soll die Gruppe weiter wachsen. Interesse an einer Zusammenarbeit haben z.B. die örtlichen Naturschutzverbände bekundet.

Initiator und Organisator des Bündnisses, der ehemalige Kopf der Remscheider FFF-Bewegung Daniel Pilz, sieht die neue Gruppe strukturell gut aufgestellt: „ Im Gegensatz zur damaligen FFF-Gruppe  bilden jetzt Organisationsvertreter den Rahmen, in welchem sich junge Menschen engagieren und einbringen können. Das sorgt dafür, dass wir in Zukunft stabiler aufgestellt sind und gemeinsam kontinuierlicher arbeiten können. Es ist wichtig, dass sich Jugendliche auch außerhalb der politischen Blase  für ihre Themen stark machen können.“

Sozialer Zusammenhalt beim Klimaschutz wichtig

Pilz spricht damit das plötzliche Auseinanderbrechen der FFF-Bewegung  kurz vor der Abiturphase im März 2020 an. Das Bündnis jetzt soll keine Neuauflage der Remscheider „Fridays for Future“-Bewegung sein, sondern ein ganz neuer Schritt: „ Thematisch soll es jetzt nicht mehr nur um den Klimaschutz gehen. Die Ziele der Berliner FFF-Bewegung sind ohnehin für eine Stadt wie Remscheid schwer umzusetzen. Es geht um generelle Zukunftsthemen in unserer Region. Mir persönlich ist der soziale Zusammenhalt beim Thema Klimaschutz ein Kernanliegen“, so Daniel Pilz.

“Klimaschutz, ohne das Soziale zu bedenken,  ist nicht möglich. Jeder muss mitgenommen werden, niemand darf vergessen werden. Klimaschutz darf nicht zu Lasten der Schwächsten gehen. Vor dieser Zukunftsdebatte stehen wir, auch hier im Bergischen. Deshalb bin ich sehr froh darüber, dass sowohl  Vertreter von Umwelt- als auch von sozialen Organisationen dabei sind. Es geht darum Umwelt und Soziales zu versöhnen und gemeinsam auf Zukunftsthemen in unserer Region aufmerksam zu machen.“ 

Auch Jörg Liesendahl, Leiter der Natur-Schule Grund und Teil des Orga-Teams, sieht in dem neuen Bündnis viel Potenzial:“ Es ist wichtig, jungen Menschen wieder die Möglichkeit zu geben, in einer Stadt wie Remscheid klimaaktivistisch aktiv zu sein“. Liesendahl sieht große Chancen, das Thema Klimaschutz wieder ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen: “Wir brauchen einen gedanklichen Aufbruch, um unsere Region fit für die Zukunft zu machen“ Zu diesem Aufbruch gehöre aber vor allem das Thema Klimaschutz, man werde da auch im Bergischen nicht drum herum kommen. „Neben Klimaschützern, Jugendlichen und den sozial Interessierten haben wir auch technisch Begeisterte und Physiker mit an Bord. Es ist also eine vielseitige, bunte Truppe. Nicht immer stimmen wir überein, es gibt viele verschiedene Meinungen und Ansichten, da suchen wir dann den Kompromiss. Das ist besonders wichtig,  um in Zukunft Aktionen und Projekte gemeinsam zu planen und durchführen zu können.“

Auch die ehemalige Jugendrätin und Gymnasiastin Leonie Reiß gehört mit zum Organisationsteam: „Es ist toll, dass den Jugendlichen in Remscheid wieder die Möglichkeit gegeben wird, sich außerhalb der Politik für die Stadt und das Bergische stark zu machen. Ich hoffe, dass wir unser Ziel erreichen und nicht nur Remscheiderinnen und Remscheider ansprechen, sondern das ganze Bergische Land. Klimaschutz ist ein sehr wichtiges Zukunftsthema und ich kann nur jeden Jugendlichen, jede Schülerin und jeden Schüler auffordern, sich ebenfalls für seine Heimatregion zu engagieren. Die Zusammenarbeit macht Spaß und führt zu guten und schnellen Ergebnissen, wie unser erstes Projekt zeigt. Ziel ist es in Zukunft weitere engagierte Jugendliche mit in die Arbeit einzubinden.“

Die Gruppe kündigt außerdem an, in den nächsten Monaten Zukunftsforderungen für die Region zu formulieren und dann gemeinsam zu präsentieren.

Das erste Projekt steht schon in den Startlöchern

Das erste Projekt soll auf den Klimaschutz und die Klimaschäden vor Ort aufmerksam machen. Unter dem Motto „5,5,5“ sollen Menschen aus dem Bergischen ihren Beitrag zum Thema leisten. „Der Titel spielt auf das 5-jährige Jubiläum des Pariser Klimaschutzabkommens an, welches zum Start der Aktion am 21. Januar dann 5 Jahre, 5 Wochen und 5 Tage alt ist“  erklärt Leonie Reiß.

Dazu wird es in Kürze eine Ausschreibung geben, die Gruppen, kreative Teams oder auch Einzelpersonen im Bergischen Städtedreieck dazu einladen soll, sich kreativ mit dem Thema Klimaschutz / Klimaschäden vor Ort auseinanderzusetzen.