Anfrage der Fraktion.

Sehr geehrte Frau Bluth,
sehr geehrter Herr Kucharczyk,
sehr geehrter Herr Neuhaus,

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, folgende Anfragen zu den oben genannten Sitzungen schriftlich zu beantworten:

1. Wie gestaltete sich die Durchführung der Pooltests in den teilnehmenden KiTas in der ersten Woche nach Einführung dieser Testung?
2. Wie oft haben die Pooltests in den ersten Wochen angeschlagen, also ein positives Corona-Testergebnis angezeigt?
3. Wie viele Kinder und Erzieher:innen wurden in der Einzeltestung anschließend je Pool positiv getestet?
4. Warum müssen die Erzieherinnen und Erzieher sich an der Pooltestung beteiligen und können nicht separat getestet werden?
5. Ist es richtig, dass KiTa- Kinder zwei Wochen nach einer Genesung von COVID 19 wieder an den Pooltests teilnehmen sollen, Grundschulkinder aber erst nach acht Wochen?
   Wenn ja, was ist der Grund für diese unterschiedliche Handhabung? Denn Genesene können mitunter noch Wochen nach ihrer Erkrankung positive Testergebnisse liefern, von denen dann (im Falle der Pooltestung) die gesamte Gruppe betroffen wäre.
6. Uns erreichten etliche Klagen von Eltern, dass sie erst nachts oder morgens davon unterrichtet wurden, dass der Pooltest in der KiTa- Gruppe ihres Kindes positiv war und dass ihr Kind an diesem Tag zur Einzeltestung in die KiTa kommen soll, dort aber nicht betreut wird.
   
   Ist das richtig so? Wenn ja; ist der Verwaltung klar, welche Schwierigkeiten berufstätige Eltern (Alleinerziehende) möglicherweise bei der Betreuung ihrer Kinder bzw. bei ihrem Arbeitgeber:innen haben? Gibt es Überlegungen, dies grundsätzlich anders zu handhaben? Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung mittlerweile gefunden, um Eltern besser zu unterstützen?
7. Warum können die Pooltests und die Einzeltests nicht direkt hintereinander durchgeführt werden, so wie das zunächst auch in den Grundschulen gemacht wurde? Falls das beauftragte Labor dies nicht durchführen kann, warum wird kein anderes Labor beauftragt?
8. Welche Regelungen gibt es für Kinder, die nicht am Pooltest in der KiTa teilnehmen (können),
   a. weil die Eltern der Pooltestung nicht zugestimmt haben
   b. weil die KiTa- Kinder bei der Testung aus unterschiedlichen Gründen nicht anwesend sind?

Begründung

Im Hauptausschuss vom 20.01.22 wurde mit großer Mehrheit die Pooltestung in KiTas beschlossen. Viele Eltern setzten große Erwartungen in diese Tests und erhofften sich ein sicheres Testverfahren für ihre Kinder sowie eine praktikable und einfache Durchführung. Leider scheint es bei der Durchführung der Testung zumindest anfänglich noch erhebliche Schwierigkeiten zu geben. Eltern – zurzeit schon zerrieben zwischen Gesundheitsfürsorge für die Familie, Betreuung der Kinder und Beruf – geraten zusätzlich in Stresssituationen, wenn sie etwa erst kurzfristig erfahren, dass der Pooltest ein positives Ergebnis aufweist und ihr Kind nicht betreut werden kann – und dies möglicherweise zweimal pro Woche (jeweils der Tag nach dem Test). Zudem konnte das beauftragte Labor bereits in der ersten Woche die Ergebnisse der Einzeltests nicht – wie zugesagt – zeitnah zur Verfügung stellen, sodass weitere Zeit der Unsicherheit und der Nicht-Betreuung verging.

Vielfach sind Eltern und anderen Betroffenen Bestimmungen und Verfahren zur Testung unklar. Begründet auch darin, dass Regelungen nicht immer einheitlich – etwa in KiTa und Schule – durchgeführt werden oder sich auch oftmals ändern. Dies führt naturgemäß zur weiteren Verunsicherung. Wir erhoffen uns durch die Beantwortung dieser Anfragen mehr Klarheit und wünschen uns weitere Überlegungen, wie man den Eltern und auch den KiTa-Mitarbeiter:innen in diesen extrem schwierigen und für viele existenziell bedrohlichen Situationen beistehen kann.

Remscheid, den 11.02.22

Brigitte Neff-Wetzel
(Fraktionsvorsitzende)
Peter Lange
(Ratsmitglied)
Michael Eisele
(Sachkundiger Einwohner)