Informationen zur Ratssitzung am 5. November

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Informationen zur Ratssitzung am 5. November

Auf Grund der umfangreichen Tagesordnung und zahlreichen geheim durchzuführenden Wahlen* konnte der Rat seine gestrige Sitzung nicht zu Ende führen. Um 22 Uhr hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die Sitzung unterbrochen. Die Fortsetzung der Sitzung wird am Montag, 9. November, um 17.30 Uhr in der Halle West stattfinden.

Im bisherigen Verlauf der Sitzung hat der Rat unter anderem die ehrenamtliche Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters gewählt und die Ratsausschüsse der neuen Wahlperiode festgelegt. Dabei wurden auch die Mitglieder der Ausschüsse gewählt und die Vorsitzenden bestimmt.

Ehrenamtliche Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters in der durch die Wahl festgelegten Reihenfolge:
1. Ratsmitglied Beatrice Schlieper 2. Ratsmitglied Kai Kaltwasser 3. Ratsmitglied Christine Krupp

Die Ausschüsse

AusschussVorsitzende/rStellvertreter/-in
Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und FinanzenOB Mast-Weiszwerden noch vom Ausschuss gewählt
Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und KlimaschutzRM Otto MählerRM York Edelhoff
Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und SicherheitRM Tanja KreimendahlRM Jascha Woeste
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und MobilitätRM Jutta VelteRM David Schichel
Ausschuss für Sport und FreizeitRM Torben CleverRM Peter Lange
Ausschuss für SchuleRM Kai KaltwasserRM Alexander Schmidt
Ausschuss für Kultur und WeiterbildungRM Karl Heinz HumpertRM Mathias Heidtmann
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und PflegeRM Jürgen KucharczykRM Burhan Türken
RechnungsprüfungsausschussRM Frank vom ScheidtRM Thomas Kase
Ausschuss für Gleichstellung, Vielfalt und AntidiskriminierungRM Christine KruppRM Sabine Krause-Janotta
Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe RemscheidRM Kurt-Peter FrieseRM Bernd Quinting
WahlprüfungsausschussRM Sebastian ThielRM Nico Falkenberg
JugendhilfeausschussWird vom Ausschuss gewähltWird vom Ausschuss gewählt

Die Ausschussbesetzungen werden in den nächsten Tagen im Internetauftritt der Stadt veröffentlicht.

*Anmerkung der Redaktion

Die Ablaufstörenden haben für jede einzelne Abstimmung Geheimwahl beantragt, um die Abläufe zu verzögern, und um potentiellen Trägern rechten Gedankenguts die Möglichkeit zu geben, im Schutz der Geheimwahl für Anträge der Rechtsextremen stimmen zu können.

Freitag, der 13. November ist bundesweiter Rauchwarnmeldertag

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Freitag, der 13. November ist bundesweiter Rauchwarnmeldertag

Verband der Feuerwehren in NRW und Provinzial Versicherungen erinnern an Installationspflicht und regelmäßige Wartung.

Noch immer sind nur rund die Hälfte aller selbst genutzten Eigenheime in Deutschland mit Rauchwarnmelder ausgestattet. Kommt es beispielsweise zu einem nächtlichen Brand, kann ein Rauchwarnmelder zum wahren Lebensretter werden. „Freitag der 13. könnte ihr Glückstag sein“, lautet daher das Motto des wiederkehrenden Aktionstages, der diesmal am 13. November stattfindet. Anlässlich des Aktionstages weisen die Provinzial Versicherungen und der Verband der Feuerwehren in NRW alle Haus- und Wohnungseigentümer in Nordrhein-Westfalen auf die bestehende Installationspflicht für Rauchwarnmelder hin. „Vergessen sollte man aber auch nicht, installierte Geräte gemäß Herstellerangaben, mindestens jedoch einmal jährlich, auf ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen“, erinnert Tristan Krieger, Referent für Brandschutzerziehung und -aufklärung beim Verband der Feuerwehren in NRW (VdF NRW). Denn nur so könne die wichtige Betriebsbereitschaft sichergestellt werden.

Rauchmelder retten Leben

Tipps zur Wartung und Alarm-Beispieltöne Wertvolle Tipps zur richtigen Pflege sowie Beispiele für Alarm- und Batteriewarntöne von Rauchwarnmeldern sind auf den Internetseiten der Initiative „Rauchmelder retten Leben“ www.rauchmelder-lebensretter.de/installation-und-wartung/rauchmelder-alarmtoene/ sowie auf www.sicherheitserziehung.de abrufbar. So kann sicher festgestellt werden, ob nur die Batterie des Rauchwarnmelders schwach ist und als Folge der Melder einen Warnton abgibt zwecks Austausch, oder ob es sich um einen echten Alarm handelt. Auf der gemeinsamen Internetseite www.sicherheitserziehung.de der Provinzial und des VdF NRW finden Interessierte weitere nützliche Tipps rund um das Thema Rauchwarnmelder.

Interessant zu wissen: Den Rauchwarnmeldertag gibt es seit 2006. Sein Motto lautet: „Freitag der 13. könnte Ihr Glückstag sein“. Im kommenden Jahr findet der Rauchwarnmeldertag am 13. August 2021 statt.

06.11.2020: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

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Damit gibt es insgesamt 1317 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 22 Menschen sind leider verstorben.

Fälle1.317
Fälle/100.000 EW1.182,9
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW213,8
Todesfälle22
Einwohnerzahl111.338
BundeslandNordrhein-Westfalen
Bundeslandweite Fälle der letzten 7 Tage/100.000 EW164,85
Aktualisierung06.11.2020, 00:00 Uhr
Meldung des RKI.

Gedenken zum 100. Geburtstag von Willi Hartkopf

Antonio Scarpino
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Gedenken zum 100. Geburtstag von Willi Hartkopf

SPD Remscheid gedachte dem Ehrenbürger und ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Remscheid auf dem evangelischen Friedhof in Lüttringhausen.

In kleinstem Kreis wurde heute auf dem evangelischen Friedhof in Lüttringhausen unserem ehemaligen Oberbürgermeister Willi Hartkopf zum 100. Geburtstag gedacht.  Aus diesem Anlass legte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtdirektor Sven Wiertz für die Stadt Remscheid einen Kranz nieder. In Vertretung für die SPD Fraktion im Rat der Stadt Remscheid und für den SPD Unterbezirk Remscheid gedachten die Ratsmitglieder Ursula Wilberg und Jürgen Heuser teil, die ein enges Verhältnis zu Willi Hartkopf hatten. Auf eine große Feierstunde wurde wegen der aktuellen Pandemie verzichtet.

Wer war Willi Hartkopf?

Die Grabstätte von Willi Hartkopf auf dem evangelischen Friedhof in Lüttringhausen. Foto: Thomas E. Wunsch
Die Grabstätte von Willi Hartkopf auf dem evangelischen Friedhof in Lüttringhausen. Foto: Thomas E. Wunsch

Willi Hartkopf war Oberbürgermeister der Stadt Remscheid von 28.10.1968 – 16.10.1989, Ehrenbürger der Stadt Remscheid, Träger des Großen Verdienstkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, Träger des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen, Träger der Bürgermedaille der Stadt Remscheid.

Sein ganzes Handeln galt dem Wohl der Stadt Remscheid und den Menschen die hier leben. Persönliche Schicksalsschläge hielten ihn nicht davon ab, sein Amt mit ganzer Kraft auszuüben. Willi Hartkopf wurde vier Mal in seinem Amt bestätigt. Er setzte seine Vorstellungen von einem modernen Remscheid um, sorgte sich um den Wohnungsbau, Straßen und Kanalisation.

Willi Hartkopf war nicht nur als Oberbürgermeister eine angesehene Persönlichkeit, auch als DGB-Kreisvorsitzender und späterer Geschäftsführer der Gewerkschaft ÖTV in Remscheid hat er vielen Menschen in Not geholfen. Großen Wert legte er auf die Förderung junger Menschen, die er mit zahllosen Maßnahmen und durch wichtige Kontakte unterstützte, um sich schulisch- und beruflich weiterzubilden.

Schon seit den 50er Jahren pflegte er internationale Kontakte zu Jugendverbänden in Frankreich und Israel und war somit seiner Zeit voraus. Er wird uns stets in Erinnerung bleiben.

Neue Allgemeinverfügungen vom 05. November

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Die aktuelle Allgemeinverfügung der Stadt Remscheid zur Ergänzung der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes NW endet mit Ablauf des heutigen Tages. Aus diesem Grunde hat die Stadt Remscheid eine neue Allgemeinverfügung erlassen, in der Maskenpflicht für bestimmte Bereiche der Innenstadt vorgeschrieben ist. Die genauen Gebietsabgrenzungen finden Sie im Amtsblatt (siehe untenstehender Link). Das maskenpflichtige Gebiet insgesamt wurde verkleinert.

Zusätzlich wurde eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die besagt, dass Remscheiderinnen und Remscheider, die positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach Kenntnis des positiven Testergebnisses auf direktem Weg in die häusliche Isolation zu begeben. Weiterhin besteht die Pflicht, das Gesundheitsamt über das Testergebnis zu informieren. Hintergrund ist der Wunsch nach Handlungsklarheit und Rechtssicherheit für den Zeitraum vor dem Erhalt eines persönlichen Quarantänebescheides des Gesundheitsamtes, der bedingt durch den enormen Arbeitsanfall einige Tage dauern kann. Die entsprechenden Verhaltensregelungen sollen auch nochmal durch Handzettel bei testenden Ärzten und in den Testzentren bekannt gemacht werden.

Beide Allgemeinverfügungen wurden heute in einer Sonderausgabe des Amtsblattes veröffentlicht, treten morgen in Kraft und enden mit Ablauf des 30.11.2020

Link-Tipp

Link zur neuen Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2: https://remscheid.de/rathaus-und-politik/medienpool/dokumente050/0.02-2020-Amtsblatt-Nr.33-5November-Sonderausgabe.pdf

05.11.2020: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

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Leider ist im Zusammenhang mit der Covid-19-Erkrankung ein weiterer Todesfall zu beklagen. Ein 84jähriger Remscheider mit einer schweren Vorerkrankungen und einer Covid-19-Erkrankung ist verstorben.

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 422 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden.

Damit gibt es insgesamt 1273 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 829 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen. 22 Menschen sind leider verstorben.

Fälle1273
Fälle/100.000 EW1143,4
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW232,6
Todesfälle22
Einwohnerzahl111.338
Aktualisierung05.11.2020, 00:00
Meldung des RKI.

Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 913 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 26 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter acht intensivpflichtige Behandlungen, Stand 05.11.2020 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.).

Neuinfektionen an Remscheider Schulen

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Wegen eines infizierten Kindes in der ersten Jahrgangstufe werden die Klassen Ma und Mb der GGS Hackenberg bis 12. November geschlossen. Von Quarantänemaßnahmen sind insgesamt 56 Schülerinnen und Schüler sowie eine pädagogische Fachkraft betroffen. Möglicherweise gehen zudem vier Lehrkräfte in Quarantäne. Die Entscheidung hierüber liegt bei auswärtigen Gesundheitsämtern.

Weitere Infektionsschutzmaßnahmen betreffen mehreren Klassen und Lern- und OGS-Gruppen an der GGS Kremenholl. Drei Kinder und eine Lehrkraft wurden hier positiv auf das Coronavirus getestet. In der Folge schließen die Klassen/Gruppen 2a, 2b, 3b, 4a, HSU (Heimat- und Sachunterricht) Klasse 1, HSU Klasse 3a sowie die OGS-Gruppe Klasse 4b bis 13. November (teilweise bis 12. November). 111 Kinder sowie 6 Mitarbeitende gehen in häusliche Quarantäne.

Es gibt außerdem einen positiven Corona-Fall in der Sophie-Scholl-Gesamtschule, in dessen Folge die Klasse 9a in Quarantäne geht.

04.11.2020: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

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Leider gibt es aufgrund einer technischen Störung beim RKI noch keine aktuellen Corona-Tageszahlen für Remscheid. Deswegen werden heute an dieser Stelle die Zahlen veröffentlicht, die das Gesundheitsamt an das RKI gemeldet hat.

Zu beachten ist, dass sich Abweichungen zum jeweils festgestellten Wert der 7-Tages-Inzidenz ergeben können. Grund: Das RKI legt bei deren Berechnung die Zahlen des statistischen Bundesamts zugrunde (https://www.destatis.de/…/Administrativ/05-staedte.xlsx…). Hieraus ergeben sich Abweichungen zur aktuellen Einwohnerstatistik, die die Stadt Remscheid selbst erhebt.

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 410 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 1.229 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 798 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 21 Menschen sind leider verstorben.

Die 7-Tages-Inzidenz für Remscheid liegt heute bei 244,38. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 759 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 30 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter neun intensivpflichtige Behandlungen, Stand 04.11.2020 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.).

Kapazitäten des Sana-Klinikums auf „rot“

Nach Schilderung des Sana-Klinikums sind die klinische Kapazität und die personellen Kapazitäten aktuell mit „rot“ zu bewerten. Die Klinik läuft im Normalbetrieb, im Gegensatz zum Frühjahr gibt es seitens Bund und Land keine Absage elektiver Eingriffe und auch keine korrespondierende „Freihalteprämie“. Zusätzlich steigt die Zahl der klinikpflichtigen und auch der intensivpflichtigen Covid-Patienten. Neben dem generellen Personalmangel steigt ebenfalls zusätzlich die Anzahl der Beschäftigten in Quarantäne. Die Situation in den umliegenden Kliniken wird ähnlich geschildert; eine Verlegung von Patienten ist nicht möglich. Aus Sicht des Krisenstabes ist dies jedoch eine Situation, die lokal in Remscheid oder auch regional im Bergischen nicht gelöst werden kann. Insofern erfolgt neben Gesprächen auf Remscheider Ebene (Kliniken, Ärztekammer, Feuerwehr und Gesundheitsamt) und auf regionaler Ebene (Kliniken untereinander und auch politisch auf Ebene der Oberbürgermeister) eine entsprechende „Rot-Meldung“ über den Krisenstabsbericht an das Land. Diese Grundproblematik wurde zwischenzeitlich auch vom Städtetag NW und vom Landkreistag NW aufgegriffen und in einem Schreiben an das MAGS NW formuliert.

Bolzplätze dicht

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Die neue Coronaschutzverordnung hat zur Schließung der insgesamt 26 Bolzplätze in Remscheid geführt. Sie gelten als Freizeitsportanlagen und dürfen aktuell nicht betrieben werden. Gleiches gilt für die Parcours-Anlage am Remscheider Hauptbahnhof.

Baumbewässerung auch im Winterhalbjahr

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Baumbewässerung auch im Winterhalbjahr

Im Monat Oktober haben die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) die im Sommer durchgeführte regelmäßige Bewässerung der etwa 400 Straßenbäume abgeschlossen. Doch die Bewässerungssäcke bleiben.

Die Bewässerungssäcke bleiben auch weiterhin an den Bäumen, damit sie bei ausbleibenden Niederschlagsmengen im Winterhalbjahr und zu Beginn des Frühjahrs zusätzlich mit Wasser versorgt werden können. Hierdurch verbessert sich im nächsten Frühjahr die Ausgangssituation der Bäume bereits zum Zeitpunkt des einsetzenden Wurzelwachstums und des Blattaustriebes. Die Bäume sind damit besser auf mögliche längere Trockenperioden vorbereitet, auch bei dann wieder stattfindenden regelmäßigen Wässerungen.

VW landet nach Zusammenstoß im Straßengraben

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VW landet nach Zusammenstoß im Straßengraben

Am Freitagmittag (30.10.) um 12:25 Uhr ist es in der Ortschaft Preyersmühle zu einem Verkehrsunfall auf der Einmündung L 409 / K 21 gekommen.

Ein 25-jähriger Remscheider fuhr auf der K 21 durch Preyersmühle und bog mit seinem VW nach links in die L 409 in Richtung Wermelskirchen ein. Dabei missachtete er die Vorfahrt eines 79-jährigen Opelfahrers aus Remscheid, der auf der L 409 in Richtung Remscheid unterwegs war.

Bei dem Zusammenstoß der beiden Pkw wurde der Unfallverursacher verletzt und sein VW kam erst im abschüssigen Straßengraben zum Stillstand. Sowohl der Fahrer- als auch der Beifahrerairbag im VW habenen bei dem Aufprall ausgelöst.

Der Verletzte kam zur stationären Beobachtung mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus. Der Fahrer des Opel blieb unverletzt. An den beiden Pkw ist ein Sachschaden von insgesamt circa 10.000 Euro entstanden. Beide wurden anschließend abgeschleppt. Für die Dauer der Unfallaufnahme musste die Straße gesperrt werden. (ct)

Vorübergehende Schließung der städtischen Kindertageseinrichtung Honsberg

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Die städtische integrative Kindertageseinrichtung Honsberg schließt wegen eines Coronafalls im Mitarbeiterstamm ab heute vorübergehend ihre Pforten. Von Quarantänemaßnahmen sind insgesamt 95 Kinder und 18 Remscheider Betreuungskräfte betroffen.

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