IGR startet in Erasmus-Projekt TALENT

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IGR startet in Erasmus-Projekt TALENT

Die Europäische Union unterstützt mit dem Programm Erasmus die Entwicklung junger Menschen.

Unter Erasmus haben die Rollhockey-Verbände aus Spanien, Portugal, Italien, Frankreich und der Deutsche Rollsport- und Inline-Verband DRIV sowie die Vereine Sporting Lissabon, Follonica Hockey und La Vendéene das Projekt TALENT ins Leben gerufen. Ziel des Projektes ist die Förderung talentierter Spielerinnen und Spieler in ganz Europa durch eine gezielte und fundierte Trainer-Aus- und -Weiterbildung, insbesondere durch den Austausch der Fachkräfte aus den Teilnehmer-Ländern. Besonders im Fokus steht dabei der Know-how-Transfer aus den Mutterländern des Rollhockeys in Europas Süden nach Nordeuropa. Finanziell gefördert wird das Projekt TALENT durch die EU.

Wichtig für die Entwicklung des deutschen Rollhockeys

In Deutschland starten mit der IGR Remscheid, dem RSC Gera und dem RSC Cronenberg nun die ersten drei Vereine in die Projekt-Arbeit. Zunächst nur virtuell im Rahmen von Videokonferenzen. Weitere theoretische Vorarbeiten werden in Abstimmung mit den Projektverantwortlichen – Quim Paüls (ehem. Trainer des FC Barcelona und spanischer Nationaltrainer) für die Feldspieler und Fabio Carosi für die Torhüter – aus Spanien folgen. Sobald es die Corona-Verordnungen es wieder erlauben, stehen dann auch praktische Maßnahmen vor Ort an: Schulungs-Maßnahmen für Vereinstrainer ebenso wie Trainings-Camps für den Nachwuchs in der U11 und U13.

Das Erasmus-Projekt TALENT ist für die weitere Entwicklung des deutschen Rollhockeys unglaublich wichtig. Das Projekt wird den Austausch mit Fachkräften aus den südeuropäischen Nationen stärken. Insbesondere im Bereich der Trainerausbildung, der Arbeit mit unseren Spielerinnen und Spielern sowie der Talentsichtung erwartet Thomas Ullrich, Vorsitzender der Sportkommission Rollhockey im DRIV, viele positive Impulse für die Nachwuchsarbeit in unseren Vereinen: „Das TALENT-Projekt wird unsere Trainerinnen und Trainer in ihrer täglichen Arbeit unterstützen, die Fähigkeiten und Kompetenzen unserer Spielerinnen und Spieler werden in der Breite und der Spitze gefördert. Wir freuen uns, dass sich in einem ersten Schritt drei Vereine mit vorbildlicher Nachwuchsarbeit an dem Projekt beteiligen. Weitere Vereine können und werden sich im Projekt-Verlauf ebenfalls mit einbringen. Am Ende wird das gesamte deutsche Rollhockey von diesem Erasmus-Projekt profitieren.“ 

Die IGR Remscheid freut sich über die Möglichkeit der Teilnahme an TALENT und sieht darin eine Riesenchance, der Ausbildung des eigenen Nachwuchses noch mehr Qualität zu verschaffen und seine Talente weiter zu fördern.

Presseschau 20. Januar 2021

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Presseschau 20. Januar 2021

Diese Themen waren am 20. Januar 2021 Gegenstand von Berichterstattung in der Presse.

Anmerkung der Redaktion: Aufgrund der Überlänge teilen wir diesen Beitrag auf mehrere Seiten auf. Jeweils unten können Sie auf den gewünschten Teil klicken (Seitenzahlen) oder mit dem rechten Pfeil immer direkt zum nächsten Teil klicken. Ob das so praktikabel ist, werden wir in den nächsten Tagen beobachten. Rückmeldungen nehmen wir jederzeit gerne an.

Deutschland

Corona

Corona: NRW muss das Impfen einstellen

Nordrhein-Westfalen muss die Corona-Impfung in Seniorenheimen und Krankenhäusern bis zum 31. Januar einstellen. Nach WESTFALEN-BLATT-Informationen wurden Ärzte und Krisenstäbe am Dienstagabend vom NRW-Gesundheitsministerium darüber informiert, dass keine Impfdosen mehr zur Verfügung stünden. Als Grund wurden Lieferschwierigkeiten genannt. Menschen, die bereits eine erste Impfung bekommen haben, sollen aber auch die zweite erhalten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen hatten dafür in NRW entsprechende Dosen zurückgestellt.

Quelle: Westfalen-Blatt – www.westfalen-blatt.de

Land NRW verhängt sofortigen Impfstopp wegen Lieferproblemen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat am späten Dienstagabend einen sofortigen Impfstopp erlassen. „Die von BioNTech aktuell mitgeteilten geänderten Liefermengen machen zwingend eine Änderung der Impfplanung erforderlich“, heißt es in dem internen Schreiben, das dem General-Anzeiger vorliegt. Das NRW-Gesundheitsministerium bestätigte die Echtheit des Schreibens auf Nachfrage am Mittwochmorgen.

Die von den Koordinierungsstellen und der Kassenärztlichen Vereinigung für den 20. und 21. Januar für Krankenhäuser und Altenheime bestellten Impfdosen, die an Mitarbeiter und Bewohner verteilt werden sollten, können demnach nicht mehr ausgeliefert werden. Dies gelte jedoch nur für die Erst- und nicht die Zweitimpfung. Die zweite Dosis, die etwa drei Wochen nach der ersten verabreicht werden soll, wurde schon bei bisherigen Bestellungen zurückgelegt. Bisher waren in Bonn rund 6400 Menschen geimpft worden, davon knapp 4900 in etwa 40 Altenheimen. Für Mittwoch und Donnerstag waren bereits Erstimpfungen in weiteren Einrichtungen geplant.

Laut NRW-Gesundheitsministerium können erst ab dem 1. Februar wieder Erstimpfungen in den Einrichtungen stattfinden. An diesem Tag sollten auch die Impfzentren in den Kommunen ihre Arbeit aufnehmen, um Bürger über 80 Jahren zu immunisieren. Inwiefern die knappe Impfstoffversorgung in NRW auch wird dieses Datum nach hinten verschieben wird, war am Mittwochmorgen noch nicht zu erfahren. Dies gilt jedoch als wahrscheinlich, da in Rheinland-Pfalz aus demselben Grund schon vereinbarte Termine abgesagt werden müssen.

Dass Biontech/Pfizer voraussichtlich in den nächsten Wochen weniger Impfstoff liefern kann als geplant, hängt nach Unternehmensangaben mit der Erweiterung der Produktion im belgischen Werk Puurs zusammen. Diese bremse vorerst die Lieferungen in den nächsten Wochen. Erst ab Mitte Februar soll es mehr Impfstoff geben als bisher.

Quelle: General-Anzeiger – www.ga-bonn.de

Schulschließungen – Großer Corona-Frust

Die Heimsuchung Großbritanniens durch die mutierte Seuche zeigt, dass es richtig ist, jetzt vorsichtig zu sein. Dass Eltern gefrustet sind, Kinder ihre Freunde vermissen und die Familien durch eine schwere Zeit gehen, ist völlig verständlich. Dass einige Länder wie Baden-Württemberg die Grundschulen schrittweise öffnen wollen, ist angesichts der erwähnten drei Argumente nachvollziehbar. Sie gehen damit aber ins Risiko und unterminieren die Geschlossenheit. Denn wenn überall etwas anderes gilt, verlieren die Regeln an Überzeugungskraft.

Quelle: Straubinger Tagblatt – www.idowa.de

423 Bundespolizisten nachweislich im Dienst mit Corona infiziert

Polizeigewerkschaft GdP fordert schnellere Impfung für Polizisten.

Osnabrück. Allein bei der Bundespolizei haben sich seit Frühjahr vergangenen Jahres 423 Polizisten im Dienst mit Corona infiziert. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Diese Daten wurden mit dem Stand 10. Januar 2021 erhoben. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind von den insgesamt 50.000 Bundespolizisten aktuell etwa 0,9 Prozent infiziert.

Bundespolizisten haben in Zeiten des harten Lockdowns ein hohes Infektionsrisiko, weil sie etwa Maskenverweigerer kontrollieren und bei Einsätzen immer wieder mit Gegnern von Corona-Maßnahmen direkten Körperkontakt haben.

Wie das Ministerium schreibt, wurde keine dieser Erkrankungen als Dienstunfall gewertet. Von dieser Einstufung hängen allerdings Pensionsansprüche der Beamten ab, deshalb fordert die GdP grundsätzlich eine solche Anerkennung. Auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, der die Anfrage gestellt hatte, verlangte Rechtssicherheit für im Dienst erkrankte Polizisten: „Wenn ein Beamter an Covid-19 erkrankt, muss er dem Dienstherrn bisher nachweisen, dass er sich im Dienst infiziert hat. Das dürfte nahezu unmöglich sein.“ Kuhle sagte weiter: „Außerdem sollten Bund und Länder die Testmöglichkeiten für die Polizei ausweiten, damit es nicht zu gegenseitigen Ansteckungen kommt.“

Angesichts der verschärften Corona-Auflagen fordert die GdP, Polizisten schneller als bisher geplant zu impfen. „Wir müssen bei Einsätzen vor Ort den Kopf hinhalten und brauchen dafür gesunde Einsatzkräfte“, sagte der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der „NOZ“. Polizisten stünden genauso wie Pflegekräfte in direktem Kontakt mit vielen Menschen: „Deshalb müssen wir mit dem Pflegepersonal gleichgestellt werden.“ Laut Priorisierungsliste der Regierung befinden sich Polizisten bei der Einstufung der Berufsgruppen in einer hinteren Kategorie bei der Impf-Reihenfolge (Stufe 3). „Das ist uns unverständlich“, sagte Roßkopf.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de

WESTFALEN-BLATT: Kommentar zu den Corona-Beschlüssen

Eine abermalige Verlängerung des Lockdowns mit noch strengeren Beschränkungen trotz sinkender Infektionszahlen – ist das nicht ein Widerspruch? Leider nein!

Denn so gut es sein mag, dass die Zahl der Neuinfektionen und damit verbunden auch die 7-Tage-Inzidenzen tendenziell zurückgehen, so unstrittig bleibt, dass die Werte immer noch viel zu hoch sind. Von der Gefahr, dass sich die offenbar deutlich ansteckenderen Virus-Varianten auch hierzulande ausbreiten könnten, ganz zu schweigen.

So sind allein in den zurückliegenden sechs Wochen mehr als doppelt so viele Menschen an und mit Corona gestorben wie in den sechs Monaten davor. Und der Weg zum herbeigesehnten Frühling mit milderen Temperaturen und deutlich mehr Möglichkeiten, das Leben nach draußen zu verlagern, ist noch weit. Liegt die Politik mit ihren Maßnahmen also richtig? Ich meine, ja.

Dabei gibt es ohne Zweifel jede Menge an Kritikpunkten. Ja, im Herbst ist viel zu zögerlich gehandelt worden. Ja, aktuell nagt insbesondere der Mangel an Impfstoff am Durchhaltevermögen der Menschen. Und ja, auch allen, die eine Langzeitstrategie vermissen, ist im ersten Moment kaum zu widersprechen. Danach gefragt aber, wie eine solche Strategie aussehen müsste, wissen die Kritiker zumeist wenig Überzeugendes zu sagen.

Regelrecht töricht ist, wer immer noch versucht, den Gesundheitsschutz gegen die ökonomischen Interessen unserer Gesellschaft auszuspielen. Denn nichts schadet Wirtschaft und Wohlstand mehr als ein monatelanges Dahindümpeln. Nicht ohne Grund lautet ein Sprichwort: „In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod“. Heißt konkret: Die Zero-Covid-Strategie ist kein linksradikales Sektierertum, sondern ein ernsthafter und von vielen Wissenschaftlern favorisierter Ansatz. Es wäre gut, ihn entsprechend ernsthaft zu diskutieren.

Quelle: Westfalen-Blatt – www.westfalen-blatt.de

Ralf Stoffels ist neuer Präsident von IHK NRW

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Ralf Stoffels ist neuer Präsident von IHK NRW

Turnusgemäß wurde in der gestrigen Mitgliederversammlung im Hause der Bergischen IHK in Wuppertal der Vorstand und daraus der Präsident von IHK NRW neu gewählt. Die Mitgliederversammlung von IHK NRW hat Ralf Stoffels zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf Thomas Meyer, der sein Amt zum Ende der Wahlperiode niedergelegt hat. „Es war für mich eine große Ehre und Freude, die Präsidentschaft für IHK NRW auszuüben“, sagte Meyer zu seiner Verabschiedung.

Der 58-jährige Ralf Stoffels ist Geschäftsführender Gesellschafter der BIW Isolierstoffe GmbH mit Sitz in Ennepetal. Seit 2003 ist er Mitglied der Vollversammlung der Südwestfälischen IHK zu Hagen und wurde dort 2016 zum Präsidenten gewählt.

Stoffels freut sich über die Wahl zum neuen Präsidenten von IHK NRW und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen: „Auch wenn ich die Präsidentschaft in herausfordernden Zeiten antrete, freue ich mich über die Aufgabe, die vor mir liegt. Wichtig ist es, dass wir gemeinsam als Team für NRW auftreten und wichtige Themen für unser ganzes Bundesland vorantreiben.“

Stoffels will Wirtschaft stärken

Die Coronapandemie hat branchenübergreifend tiefe Spuren hinterlassen. Wichtig wird es nun für die Wirtschaft Wege aus der Krise zu finden sowie die Ausbildung zu sichern und nachhaltig zu stärken.

„Die Coronakrise hat auch viele Prozesse angestoßen, die wir jetzt als Chance sehen sollten, um in vielen Bereichen vielleicht sogar gestärkt aus der Krise herauszukommen. Digitalisierung, Nachhaltiges Wirtschaften und Bildung sind die zentralen Themen, die wir weiter forcieren müssen. Der Impfstart gibt mir Grund zur Hoffnung, so dass der zweite Lockdown wünschenswerter Weise bald beendet werden kann.“

Neuer Vorstand gewählt

Bei der Mitgliederversammlung wurde auch der Vorstand von IHK NRW für die kommenden Jahre neu gewählt. Als Vizepräsidentin bestätigt wurde Jutta Kruft-Lohrengel, Geschäftsführende Gesellschafterin, Autohaus Kruft GmbH, Präsidentin der IHK zu Essen. Neu in den Vorstand gewählt wurden

  • Heinz-Herbert Dustmann, Geschäftsführender Gesellschafter, Dula-Werke Dustmann & Co. GmbH, Präsident IHK zu Dortmund,
  • Dr. Nicole Grünewald, Geschäftsführende Gesellschafterin, The Vision Company Werbeagentur GmbH, Präsidentin der IHK zu Köln,
  • Stefan Hagen, Geschäftsführer Siegburger Hagen Consulting & Training GmbH, Präsident der IHK Bonn/Rhein-Sieg,
  • Ralf Stoffels, Geschäftsführender Gesellschafter, BIW Isolierstoffe GmbH, Präsident der Südwestfälischen IHK zu Hagen und neuer Präsident von IHK NRW.

Stoffels folgt auf Thomas Meyer

Seit 2018 war Thomas Meyer Präsident von IHK NRW. „Nach insgesamt 16 Jahren in der IHK, davon 8 Jahre als Präsident der Bergischen IHK, und 3 Jahre als Vize-Präsident von Dr. Eric Schweitzer im DIHK in Berlin sowie der Aufgabe bei IHK NRW habe ich mich aus persönlichen Gründen entschieden nicht mehr für das Ehrenamt zu kandidieren“, so Meyer. „Ich hatte das große Glück eine Firma selbst aufbauen zu dürfen mit einem tollen Team und heute 850 Mitarbeitern und für die gilt es nun im Alter von 65 Jahren die Zukunft zu gestalten“, begründet Meyer seinen Beschluss.

Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik

IHK NRW ist die Landesarbeitsgemeinschaft der 16 Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Sie versteht sich als Interessenvertreterin für die über eine Millionen Gewerbetreibenden aller Branchen und Betriebsgrößen in NRW und als Sprachrohr zwischen Wirtschaft und Politik.

IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.

Sechs Kitas beim Projekt Zahngesundheit aktiv

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Sechs Kitas beim Projekt Zahngesundheit aktiv

Presseinformation der Stadt Remscheid: Arbeitskreis Zahngesundheit für Remscheid | Sechs Kindertageseinrichtungen haben sich am KiTa-Projekt Zahngesundheit beteiligt

Eine willkommene Abwechslung in Zeiten der Corona-Pandemie bot sich den Remscheidern Kindertageseinrichtungen mit dem vom Arbeitskreis „Zahngesundheit für Remscheid“ angebotenen Projekt zum Thema Zahngesundheit. Sechs Kindertageseinrichtungen haben sich dem Projekt angeschlossen und sich intensiv dem Thema Zahngesundheit und Kariesvorbeugung gewidmet. Für die Teilnahme lockte der ZahnGesundheitsPreis in Höhe von je 200 Euro für jede teilnehmende Kindertageseinrichtung. 

Folgende sechs Kindertageseinrichtungen haben teilgenommen: Städt. KiTa Honsberg, Städt. KiTa Remscheider Straße, Ev. KiTa Gertenbachstr., Ev. KiTa Steinackerstr., Kath. KiTa St. Josepf, KiTa Sterntaler des Caritasverbandes.    

Nach Abschluss der Projektphase präsentierten die Kindertageseinrichtungen dem Arbeitskreis mit einer umfangreichen Dokumentation ihre Ergebnisse und Ideen: Die KiTas beschäftigten sich mit unterschiedlichen Fragestellungen und Arbeitsaufträgen zum Thema. In den Mittelpunkt rückten dabei natürlich die „Zähne“, das heißt die Milchzähne, die Wackelzähne, die „großen“ bleibenden Zähne, die Funktion der Zähne, der Aufbau der Zähne, die Zahnbakterien, der Zahnbelag, die Pflege und die richtige Zahnputztechnik, der Zahnarzt und natürlich die gesunde zuckerarme Ernährung. Viele Ideen wurden unterstützt von „Stinki“ und „Blinki“. Wie die Namen schon vermuten lassen, verkörpert „Stinki“ den stinkenden, schmutzigen und kranken Zahn, der viele ungesunde Sachen isst und sich nicht die Zähne putzt. „Blinki“ hingegen ist der saubere und gesunde Zahn, der sich regelmäßig die Zähne putzt und sich gesund ernährt. Es wurden Collagen und Mobiles mit „Stinki“ und „Blinki“ gebastelt, Zahnputzlieder gesungen und gemeinsam Kinderbücher zur Zahngesundheit angeschaut und vorgelesen. Darüber hinaus wurden die Themen mit Sprech- und Sprachübungen, Bewegungseinheiten, Hygieneübungen und gemeinsamen Mahlzeiten vermittelt. Die Städt. Kita Remscheider Straße schrieb die Bildergeschichte „Wie die Fledermaus „Fledi“ ihre Zähne verlor“ und die Mitarbeiter der Ev. KiTa Gertenbachstraße führten das Theaterstück „Rotkäppchen mal anders“ für die Kinder auf.

Fazit: „Die Kinder und die Zahngesundheit haben auf jeden Fall von diesem Projekt profitiert.“

Der Arbeitskreis „Zahngesundheit für Remscheid“

„Alle Kinder haben das Recht auf gesunde Zähne“ – Mit diesem Leitgedanken bietet der Arbeitskreis „Zahngesundheit für Remscheid“ die Karies-Gruppenprophylaxe nach § 21 SGB V in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen an. Während der Corona-Pandemie durfte/darf dieses Angebot nicht durchgeführt werden.

Auch das tägliche Zähne putzen in der Kindertageseinrichtung findet nicht wie gewohnt statt. Mit der Zahnputzanleitung erinnert der Arbeitskreis daher an die regelmäßige Zahnpflege in der Familie.

Zahnputzanleitung vom Arbeitskreis Zahngesundheit für Remscheid.
Zahnputzanleitung vom Arbeitskreis Zahngesundheit für Remscheid.

Digitaler Kurs für Musiklehrkräfte

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Digitaler Kurs für Musiklehrkräfte

Presseinformation der Stadt Remscheid: Kommunales Bildungszentrum/Musik- und Kunstschule | Digitaler Kurs für Musiklehrkräfte „Musikproduktion / Online-Musizieren / Konferenzsound“

Noch nie waren Musikerinnen und Musiker sowie Lehrkräfte so sehr auf digitale Arbeitsmittel angewiesen wie in der aktuellen Situation. Die Abteilung Musik- und Kunstschule bietet daher Interessierten einen digitalen Kurs an, der die Fähigkeiten in folgenden Gebieten stärkt und weiterentwickelt:

  • Wie mische ich einen guten Sound für Videokonferenzen? Wie kann ich die Bildqualität verbessern?
  • Notwendiges Equipment für eine Basisausrüstung.
  • Was ist eine „Digital Audio Workstation“ (DAW) und wie gehe ich mit ihr um (bspw. Logic Pro X)? Andere DAW’s wie Cubase oder FLStudio werden ebenfalls besprochen und Grundlagen erarbeitet.
  • Einführung in Logic: Wie macht man Aufnahmen mit einem Mikrofon oder einem virtuellen Instrument.
  • Aufnehmen, Schneiden, Abmischen von Audio Files. 
  • Wie kann ich kreativ mit dem Aufnehmen von Alltagsgegenständen umgehen? Wie kann ich die digitale Technik in meine künstlerische und pädagogische Arbeit mit einbeziehen?

Das Kursangebot steht Anfängerinnen und Anfängern genauso offen wie Fortgeschrittenen. Der Unterricht findet per „Zoom“ statt. Die Teilnehmenden erhalten nach Anmeldung die entsprechenden Zugangsdaten. Der Kurs ist fortlaufend, so dass ein Einstieg jederzeit möglich ist.

Termin: immer dienstags von 16:30 bis 18 Uhr

Dozent: Chris Möhlenkamp
Entgelt: 27 Euro / Monat

Anmeldung: www.mks-remscheid.de/anmeldung

Informationen zur Anmeldung und zum Kurs unter (0 21 91) 16 – 2529 oder per Mail an musikkunstschule@remscheid.de

Zuständigkeiten bündeln, schneller bauen, Infrastruktur sichern

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Zuständigkeiten bündeln, schneller bauen, Infrastruktur sichern

Pressemitteilung der IHKs im Rheinland zu den Rheinbrücken.

Die Rheinbrücken sind das Nadelöhr des Rheinlandes. Täglich fahren Hunderttausende Fahrzeuge darüber. Wie angespannt die Lage ist, zeigen nicht zuletzt die Nachrichten der letzten Wochen. Bauverzögerungen bei der Leverkusener A1-Brücke durch mangelhafte Komponenten und komplexe Vergabeverfahren. Die Rodenkirchener A4-Brücke muss ersetzt werden, da ihr das Verkehrsaufkommen über den Kopf bzw. die Fahrbahnen wächst.

„Viele der Rheinbrücken sind kaputt oder nur eingeschränkt befahrbar. Das ist für die Pendler nervig und für die Wirtschaft problematisch. Vor allem entstehen enorme volkswirtschaftliche Schäden. Wartezeiten kosten Geld, und die Unternehmen können kaum noch planen. Deswegen müssen wir uns dringend um die Reparatur der Brücken kümmern und schnell neue Brücken bauen. Weil unterschiedliche Baulastträger, also Bund, Land oder Kommune für die Brücken verantwortlich sind, brauchen wir dringend ein Gesamtkonzept, um Ausfälle und Sperrungen zu vermeiden. Von der Brückenprüfung bis zum Abschluss der Baumaßnahmen dauert es noch immer viel zu lange, und es gibt zu viele Reibungsverluste zwischen den verantwortlichen Stellen“, mit diesen Worten bringt Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen IHK, den neuerlichen Vorstoß der IHK-Initiative Rheinland auf den Punkt. Und Dr. Ulrich S. Soénius, Geschäftsführer der IHK Köln, ergänzt: „Die Instandsetzung der Brücken im Rheinland muss oberste Priorität haben. Ob Straße oder Schiene, in kommunaler Verantwortung oder der des Bundes: Die Brücken sind Bestandteil der wichtigen Verkehrsverbindungen im Rheinland. Sie müssen zuverlässig funktionieren“.

Instandsetzung muss oberste Priorität haben

Der Zustand der Rheinbrücken zwischen Emmerich und Bonn ist nicht erst seit dem bundesweiten Medieninteresse an der maroden Leverkusener A1-Rheinbrücke bedenklich. Die IHKs im Rheinland haben festgestellt, dass die Rheinbrücken im Durchschnitt einen nicht ausreichenden Zustand nach der entsprechenden Richtlinie haben. Keine der Brücken erfüllt das Qualitätsmerkmal „gut“. Das betrifft nicht nur die bekannten Autobahnbrücken der A1, der A40, sondern auch die Fleher Brücke (A46), für die erst kürzlich angekündigt wurde, dass sie neu gebaut werden muss. Außerdem ist auch manch städtische Brücke marode. Dabei muss die städtische Infrastruktur momentan nicht nur den örtlichen Verkehr schultern, sondern auch den Ausweichverkehr defekter und abgelasteter Autobahnbrücken. (Brücken gelten als „abgelastet“, wenn auf ihnen aus statischen Gründen eine Gewichtsbeschränkung der Fahrzeuge von weniger als 44 Tonnen gilt.) Im Hinblick auf die stark belasteten Ausweichrouten kommt unter anderem der A 46 auf Wuppertaler Stadtgebiet besondere Bedeutung zu. Aber auch hier müssen viele Brückenbauwerke saniert oder neu gebaut werden. 

„Die notwendigen Sanierungen müssen mittels eines intelligenten Baustellenmanagements erfolgen“, erklärt Soénius. Wir, die IHK-Initiative Rheinland, sprechen uns daher ganz klar für einen ‚Masterplan Brücken‘ aus, um Großbaustellen und Neubauvorhaben auch großräumig koordinieren zu können.

„Um zukünftig die Instandhaltung zu verbessern, die Arbeiten an den Brücken besser zu koordinieren, die Finanzierung zu sichern und die Erreichbarkeit beidseits des Rheins zu gewährleisten, fordern wir, die Rheinbrücken in ein Sondervermögen des Bundes zu überführen, das Bau und Instandhaltung verwaltet und das finanziell auskömmlich ausgestattet wird“, fasst Gregor Berghausen, Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf, die Kernpunkte der IHK-Forderungen zusammen. Dies gelte auch für die Eisenbahnbrücken, die sich zwar in einem insgesamt auskömmlichen Zustand befänden, bei denen sich Bauarbeiten aber ebenfalls auf die Straßenbrücken auswirkten.

Wieder Anrufe von falschen Enkeln

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Wieder Anrufe von falschen Enkeln

Mit dem sogenannten Enkeltrick wollten Betrüger am Dienstag (19. Januar) drei Seniorinnen in Engelskirchen, Gummersbach und Lindlar hereinlegen; die drei Frauen im Alter zwischen 77 und 88 Jahren fielen aber nicht auf die Masche herein.

In zwei Fällen gaben die angeblichen Enkel vor, einen Autounfall gehabt zu haben, weshalb sie kurzfristig einen fünfstelligen Betrag benötigten. Bei den Senioren waren sie aber an der falschen Adresse – diese erkannten die Betrugsabsicht und verständigten stattdessen die Polizei.

Immer wieder haben Trickbetrüger mit dieser Masche aber Erfolg, weil gutgläubige Opfer ihren angeblichen Verwandten unter die Arme greifen wollen. Am besten ist man vor derartigen Tricks gefeit, wenn man die gängigen Betrugsmaschen kennt. Informationen dazu erhalten sie bei ihrer kriminalpolizeilichen Beratungsstelle (Tel.: 02261 8199-880) oder auch im Internet unter der Adresse https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/betrug/.

Tötung männlicher Eintagsküken ab 2022 verbieten

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Tötung männlicher Eintagsküken ab 2022 verbieten

Nach Plänen der Bundesregierung soll das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennen-Zucht ab Anfang 2022 verboten sein. Ein entsprechender Gesetzesentwurf von Bundesagrarministerin Julia Klöckner wurde heute vom Bundeskabinett verabschiedet.

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Nach Plänen der Bundesregierung soll das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennen-Zucht ab Anfang 2022 verboten sein. Ein entsprechender Gesetzesentwurf von Bundesagrarministerin Julia Klöckner wurde heute vom Bundeskabinett verabschiedet. Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßte die Gesetzespläne: „Endlich wird dieser tierschutzwidrigen Praxis ein Ende gesetzt. Ziel muss es sein, dass die Wirtschaft schnellstmöglich auf tierschützende Praktiken bei der Legehennen-Erzeugung wie der Geschlechtsbestimmung im Ei umsteigt.“ Vorausgegangen waren verschiedene Initiativen aus Nordrhein-Westfalen in den zurückliegenden Jahren, um das Ende der tierschutzwidrigen Praxis des Kükentötens zu forcieren.

Endlich wird dieser tierschutzwidrigen Praxis ein Ende gesetzt.

Ursula Heinen-Esser, NRW-Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ministerin Heinen-Esser ruft Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, bereits jetzt mit ihrem Einkaufsverhalten Einfluss zu nehmen: „Schon heute gibt es Alternativen im Lebensmitteleinzelhandel wie etwa die Mast von Bruderhähnchen oder die Aufzucht von Hühnern, die sowohl Eier legen als auch Fleisch ansetzen. Greifen Sie bewusst zu Produkten, für die keine männlichen Küken unnütz getötet wurden.“

Hintergrund

Auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums hatten im Jahr 2013 die zuständigen Veterinärämter Brütereien die Tötung männlicher Eintagsküken in Nordrhein-Westfalen untersagt. Dagegen klagten Unternehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht Minden und das Oberverwaltungsgericht Münster im Jahr 2016 die Untersagungsverfügungen als rechtswidrig aufgehoben und die Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien als gesetzeskonform eingestuft haben. Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden. Daraufhin wurde auf Veranlassung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angerufen, welches im Juni 2019 im Revisionsverfahren die Tötung männlicher Eintagsküken nur für übergangsweise zulässig erklärte. Grundsätzlich sei das Töten männlicher Eintagsküken nicht vereinbar mit dem Tierschutzrecht.

Einen Überblick über mögliche Alternativen beim Eierkauf bietet die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen:
https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensmittel/lebensmittelproduktion/toetung-von-eintagskueken-diese-alternativen-gibt-es-11924

Kostenlose Mietfahrzeuge für Klinikpersonal und Altenpfleger

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Kostenlose Mietfahrzeuge für Klinikpersonal und Altenpfleger

Landesregierung verlängert Sofortprogramm. Gesundheitspersonal kann weiterhin kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit nutzen. Das Verkehrsministerium hat das Förderprogramm für die Mobilität von Menschen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, im öffentlichen Rettungsdienst und in weiteren Einrichtungen arbeiten, verlängert.

Das Ministerium für Verkehr teilt mit:

Gesundheitspersonal kann weiterhin kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit nutzen. Das Verkehrsministerium hat das Förderprogramm für die Mobilität von Menschen, die in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, im öffentlichen Rettungsdienst und in weiteren Einrichtungen arbeiten, verlängert. Sie können Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit kostenlos anmieten, wenn sie kein eigenes Auto nutzen können.

„Wir sorgen dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Gesundheitsämtern gut zur Arbeit kommen. Sie halten seit Monaten mit ihrem Einsatz das Gesundheitssystem am Laufen. Da kann unser Förderprogramm eine echte Entlastung sein“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Verlängerung möglich

Das Förderprogramm für kostenlose Mietfahrzeuge für Gesundheitspersonal ist befristet bis zum 31. März 2021. Die Mietfahrzeuge können zunächst für die Dauer von bis zu einem Monat angemietet werden. Sofern danach weiterhin ein Bedarf besteht, gibt es die Möglichkeit der Verlängerung des Anmietzeitraums. Voraussetzung ist, dass Beschäftigte eine gültige Fahrerlaubnis haben, aber für den Weg zu ihrem Arbeitsplatz in Nordrhein-Westfalen kein eigenes oder dienstliches Fahrzeug nutzen können.

Das Angebot richtet sich an alle Beschäftigte von Krankenhäusern – also neben Akutkliniken auch Psychiatrien – und Dialysezentren. Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen. Teilnahmeberechtigt sind auch Beschäftigte der 53 offiziellen kommunalen Impfzentren des Landes Nordrhein-Westfalen (Übersicht Impfzentren: https://www.mags.nrw/coronavirus-impfzentren-nrw). Außerdem können Auszubildende sowie Beschäftigte das Programm nutzen, die nur vorübergehend in den oben genannten Einrichtungen tätig sind, etwa Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen oder Beschäftigte in Freiwilligendiensten.

Beschäftigte können ihren Bedarf an einem Mietfahrzeug über ein einheitliches Formular anmelden. Das Formular und ein Merkblatt mit Informationen auch zu den teilnehmenden Autovermietern steht auf der Corona-Informationsseite des Verkehrsministeriums unter www.vm.nrw.de oder https://www.mobil.nrw/mietfahrzeugprogramm.html zur Verfügung. Unter dem zweiten Link befindet sich auch eine Karte, auf der man sich die nächstgelegenen Anmietstationen anzeigen lassen kann.

Die Klinik- beziehungsweise Einrichtungsleitung unterzeichnet das Formular und bestätigt, dass der Beschäftigte das Angebot in Anspruch nehmen darf. Gegen Vorlage des Formulars kann das Personal das Mietfahrzeug direkt bei einer teilnehmenden Autovermietung anmieten. Um die Abrechnung müssen sich die Teilnehmer nicht kümmern – das übernimmt der Autovermieter direkt mit der Bezirksregierung Münster, die dieses Programm zentral für das ganze Land betreut.

Geschafft: Mehr Park als Parkplatz

Sascha von Gerishem
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Geschafft: Mehr Park als Parkplatz

Die Linde am Rathaus Lüttringhausen, die ironischerweise Parkplätzen weichen sollte, während das Gelände hinter dem Rathaus zum Park werden sollte, scheint gerettet.

Die Bauverwaltung der Stadt Remscheid hat der Bezirksvertretung Lüttringhausen für BV-Sitzung am 27. Januar 2021 eine aktualisierte Vorlage übersandt, in der auf die Anlage der ursprünglich angedachten zusätzlichen vier Parkplätze verzichtet wird. Somit muss auch die Winterlinde nicht mehr gefällt werden. Der gesunde Baum sollte allein wegen der Neuanlage von Parkplätzen abgeholzt werden.

„Der gemeinsame Einsatz von Bezirksvertretung und Heimatbund gegen die Anlage dieser Parkplätze und dem Abholzen des Baumes ist damit erfolgreich gewesen. Unsere Argumentation, dass es für die zusätzlichen Einstellplätze keine Rechtsgrundlage gibt, ist damit letztlich akzeptiert worden.“

Peter Maar, Ehrenvorsitzender vom Heimatbund Lüttringhausen

Dass die Neuanlage oder Wiedereinrichtung von Parkplätzen am oder hinter dem Rathaus einer rechtlichen Grundlage entbehrt, recherchierte der Autor dieser Zeilen bereits 2018. Hinter dem historischen Lütterkuser Rathaus wurde damals beim Bau kein Parkplatz angelegt. Nach Auskunft von Jörg Schubert, Leiter des städtischen Fachdienstes Bauen, Vermessung und Kataster, ändert sich die vorgeschriebene Anzahl an Parkplätzen am Rathaus durch die Sanierung oder Umgestaltung des Rathausumfeldes nicht, das wäre nur der Fall bei einer Nutzungsänderung, aber das Rathaus bleibt Rathaus. Die Bürger*innen haben sich mit Unterstützung des Heimatbundes, Peter Maar, Dirk Bosselmann und Stephan Jasper sind da einzig hervorzuheben, allen Einlässen der Verwaltung zum Trotz, erneut erfolgreich gegen neue Parkplätze und gegen das Abholzen eines gesunden Baumes gewehrt. Erneut erfolgreich? Gewiss, denn für ein DOC oder ein Gewerbegebiet an der Blume gilt auch weiterhin: Blume? Pusteblume!

Die Winterlinde darf bleiben

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Die Winterlinde darf bleiben

Mit großer Freude nahm heute Mittag Bernhard Ruthenberg (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied der Bezirksvertretung Lüttringhausen, die gute Nachricht auf, dass die Winterlinde hinter dem Rathaus in Lüttringhausen nicht gefällt wird. Im Zuge der geplanten Umgestaltung des Rathausumfelds in Lüttringhausen sollte der Baum Parkplätzen weichen. Am 09.12.2020 gab es mit Mitgliedern der Bezirksvertretung und etlichen Bürgern, trotz ungemütlicher Temperaturen, einen Ortstermin, um den Baum erhalten zu können. „Dieses Engagement hat nun Früchte getragen. Ein großer Dank auch an die Verwaltung, die diese Entscheidung möglich gemacht hat“, so Bezirksvertreterin Jutta Velte (B90/Grüne). „Dass die Bürger sich für diesen Baum in so großer Zahl stark gemacht haben, ist ein positives Zeichen für das bürgerliche Engagement in unserer Stadt“, ist sich Bernhard Ruthenberg sicher.

Corona und Homeschooling: große Herausforderung

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Corona und Homeschooling: große Herausforderung

Auch Wuppertaler Schüler lernen wegen der Corona-Pandemie zuhause. Das „Homeschooling“ erfolgreich anzubieten, stellt auch die Stadt vor große Herausforderungen. Nach einem bundesweit holprigen Start Ende der Weihnachtsferien läuft der Betrieb in Wuppertal jetzt in geregelten Bahnen.

„Homeschooling stellt alle Beteiligten vor ganz neue und sehr vielfältige Herausforderungen – soziale, pädagogische und eben auch technische. Um Homeschooling technisch erfolgreich abzuwickeln, kommen schlussendlich einige Anforderungen zusammen – hakt es an einer Stelle, kommt schnell alles ins Stocken“, erklärt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. „Eine breitbandige Anbindung der Schulen, aber auch der Schüler ist die Grundvoraussetzung für digitalen Unterricht. Hinzu kommen die Ausstattung mit entsprechenden (mobilen) Endgeräten für die Lehrer, aber auch für die Schüler – unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familie, mit denen dann die entsprechenden Lernplattformen in den Schulen genutzt werden können“, führt der Oberbürgermeister aus.

In Bezug auf breitbandige Anbindung der Schulen ist die Stadt sehr gut aufgestellt. „Hier haben wir früh die richtigen Weichen gestellt – das kommt uns jetzt zu Gute. Die Stadtverwaltung verfügt über ein eigenes Glasfasernetz, an das mittlerweile fast alle 95 Schulen auch angebunden sind. Hier wurden in den letzten Jahren im Rahmen des Förderprojektes „Gute Schule“ erhebliche Fortschritte gemacht. Die letzten städtischen Schulen sind bis Ende März angebunden“, so Stadtdirektor Dr. Slawig, in dessen Geschäftsbereich die IT-Betreuung der Schulen im November vergangenen Jahres übergegangen ist.

Keine weißen Flecken mehr

„Bei der Anbindung der Schülerinnen und Schüler gibt es natürlich erhebliche Unterschiede – wir haben in Wuppertal noch einige weiße und auch graue Flecken, wo die verfügbare Bandbreite noch dringend erweitert werden muss. Hier müssen und werden wir aktiv werden. Gerade an diesem Thema sehen wir, dass ein Internetanschluss mit ausreichender Bandbreite ein wesentlicher Bestandteil der gesellschaftlichen Teilhabe ist“, ergänzt Oberbürgermeister Schneidewind.

Aktuell startet das Projekt zur Schließung der weißen Flecken. Weitere Maßnahmen zur Schließung der grauen Flecken sollen folgen – hierzu ist auch geplant, die verfügbaren städtischen Ressourcen in Bezug auf Glasfasern und Leerrohre aktiv einzusetzen, um den Breitbandausbau zu beschleunigen. 

Die ersten Tage im Homeschooling Ende 2020 haben jedoch gezeigt, dass bei der Menge an gleichzeitigen Zugriffen durch viele Schüler die Serverkapazitäten in den Schulen teilweise zum Problem geworden sind. Die meisten Schulen verfügen über eigene Server, auf denen die Schulplattform iServ betrieben wird. 

Server aufgerüstet

„Wir dürfen nicht vergessen, dass die Systeme, die vor Jahren bereits angeschafft wurden, für die heutige Situation nie vorgesehen waren. Bei der Dimensionierung der Server ist man nie davon ausgegangen, dass sich alle Schüler gleichzeitig im Distanzunterricht aufhalten würden. Als die ersten Probleme im Dezember identifiziert wurden, haben wir sofort gehandelt.“, beschreibt Dr. Slawig die Problematik.

Für alle Server, die noch aufzurüsten waren, wurden sofort Prozessoren und Speicher bestellt. Dienstag werden die letzten Prozessoren getauscht. Bei den 14 am stärksten betroffenen Schulen waren die Systeme aber nicht so weit aufrüstbar, wie dies nötig gewesen wäre. Daher wurden aus Mitteln des Digitalpaktes neue Server bestellt, die jedoch auf Grund des Volumens und der aktuell gestörten Lieferketten mehrere Monate Lieferzeit haben. Es wurden daher in den Ferien Systeme als Notfallersatz installiert und zur Überbrückung bereitgestellt. Die letzten Server wurden am Tag nach Wiederbeginn des Unterrichts getauscht.  Diese Systeme können nicht dauerhaft als Server betrieben werden, sind aber leistungsstark genug, damit die Schulen arbeiten können. Insgesamt wurde Hardware für rund 250.000 Euro für die Notfallmaßnahmen bestellt.

Am ersten Tag nach den Ferien kam es trotzdem zu erneuten Ausfällen. Die meisten Schulserver liefen oder konnten zumindest zeitnah wieder in Gang gesetzt werden, jedoch kam es am Montag dann bundesweit zu Problemen mit den Videokonferenzservern von iServ – die Videokonferenzen laufen nicht auf den lokalen Servern in den Schulen, sondern auf Servern des Herstellers der Plattform. Dienstag gab es erneut Störungen. Seit Mittwoch sind die Probleme beim Hersteller nur noch punktuell zu verzeichnen und die Systeme laufen stabil. Auch die mittlerweile aufgerüsteten oder getauschten Server laufen aktuell weitgehend stabil. 

Fördermittel für Endgeräte

„Störungen und Ausfälle kann es bei der Belastung aktuell leider immer geben – da muss man realistisch sein. Wir haben viel nachgerüstet und müssen in Teilen mit Übergangslösungen leben – wenn sich aber alle Schüler gleichzeitig einloggen und Videokonferenzen starten, laufen die Systeme am Limit. Die Schulen haben sich aber auch angepasst und versuchen die Last zu verteilen – das hilft ungemein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt sind hier auch im Austausch mit vielen Schulen, um einen stabilen Betrieb zu gewährleisten“, resümiert Dr. Slawig die aktuelle Situation.

Neben Internetanbindung und den Lernplattformen spielen die Endgeräte natürlich auch eine große Rolle.  Hier hat das Land hat eine Reihe von Förderprojekten aufgelegt. 

„Wuppertal erhält aus den Zusatzvereinbarungen zum DigitalPakt Schule NRW rund 5,2 Millionen Euro. Dadurch konnte die Finanzierung von rund 7.500 mobilen Endgeräten für Wuppertaler Schulen aus dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler, sowie weiterer rund 3.600 mobiler Endgeräte aus dem Sofortausstattungsprogramm für Lehrer gesichert werden“, so Schuldezernent Dr. Stefan Kühn. Das Land übernimmt für das erst genannte Programm 90 Prozent der Kosten, die restlichen 10 Prozent pro Gerät zahlt die Stadt, beim zweitgenannten Programm erfolgt eine Vollfinanzierung über das Land. 

„Mit der Auslieferung der ersten 2.000 iPads an die Schulen ist am 8. Dezember begonnen worden, dies konnte noch vor Weihnachten abgeschlossen werden. Weitere 1.800 iPads inklusive Tastatur und Cover sind bestellt und werden hoffentlich kurzfristig ausgeliefert. Allerdings gibt es hier massive Lieferprobleme“, erklärt Kühn. Der Stadtbetrieb Schulen wird insgesamt 21,3 Millionen Euro dank des Digitalpaktes für die Digitalisierung der Schulen umsetzen.

In den nächsten Wochen und Monaten werden noch über 7.000 Windowsgeräte für Lehrer und Schüler an Wuppertaler Schulen verteilt. Zudem werden aus dem Digitalpakt noch einmal in Höhe von 1,2 Millionen Euro iPads bestellt, und Ende Februar weitere mobile Windows Endgeräte. Alle anderen Beschaffungen wie zum Beispiel PCs, Monitore und Activeboards laufen jetzt auch an. Die Beratungsgespräche mit allen 95 Schulen haben das Medienzentrum und Schulamt geführt.

„Natürlich kann man nicht einfach einen Schalter umlegen und das System Schule einfach so auf Homeschooling umstellen, ohne dass es zu Problemen kommt. Das haben wir gemerkt und entsprechend gehandelt. Insgesamt erwarten wir aus allen Programmen mehr als 20.000 Endgeräte für die Schulen, wir werden die Server austauschen und die letzten Schulen an das Glasfasernetz anschließen. Bei mehr als 26 Millionen Investitionsvolumen in so kurzer Zeit war leider abzusehen, dass es zu entsprechenden Lieferzeiten kommen wird. Solche Mengen liegen nicht auf Lager – schon gar nicht in Zeiten von Corona, wo alle Unternehmen und auch wir als Stadtverwaltung massiv technisch aufgestockt haben. Wir haben extra für die Betreuung dieser Volumina im November die Abwicklung der Programme in die Hände unseres Amtes für Informationstechnik und Digitalisierung gelegt und ein eigenes Team für den Aufbau und die Betreuung der IT in den Schulen mit sieben Stellen gegründet. Schulamt, Medienzentrum und das Amt für Informationstechnik bieten hier gemeinsam alle verfügbaren Ressourcen auf, damit die Schulen ordentlich arbeiten können. Es gibt auch ohne die technischen Probleme genügend Herausforderungen, denen sich unsere Schüler und Schulen stellen müssen“, so Oberbürgermeister Uwe Schneidewind.

Quelle: Stadt Wuppertal

Corona-Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder

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Corona-Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die weiteren Corona-Regeln beschlossen. Diese müssen jetzt wieder in eine Coronaschutzverordnung des Landes eingefasst werden, um in geltendes Recht umgesetzt zu werden.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

BESCHLUSS

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Zum Beginn des Jahres 2021 gibt es in der Corona-Pandemie große Hoffnung. Die Zulassung von inzwischen zwei Impfstoffen, der Beginn der Impfungen und die Aussicht auf weitere erfolgreiche Impfstoffkandidaten sind verbunden mit der Hoffnung, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden werden kann. Genau dies war auch von Anfang an das Ziel von Bund und Ländern: Sobald bei entsprechender Verfügbarkeit allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen.

Ferner zeigt sich deutlich, dass die Beschränkungen seit dem 16. Dezember wirken und Neuinfektionszahlen zurück gehen. Mit Erleichterung nehmen Bund und Länder zur Kenntnis, dass damit auch die Belastung der Krankenhäuser und Intensivstation auf immer noch hohem Niveau jetzt leicht rückläufig ist. Das hat auch viel mit dem besonnenen Verhalten der Bürgerinnen und Bürger während der Weihnachtsfeiertage zu tun. Dafür sind die Bundeskanzlerin und Regierungschefinnen und -chefs der Länder von Herzen dankbar.

Zu Beginn dieses neuen Jahres gibt es aber auch große Herausforderungen: Die Impfstoffmengen werden – bei allen Bemühungen um frühzeitige Impfstofflieferungen und zusätzliche Produktionskapazitäten – in den kommenden Monaten noch knapp sein, sodass eine Entspannung der Lage durch Impfimmunität in der Bevölkerung noch nicht zu erwarten ist. Allerdings wird es durch die laufenden Impfungen einen zunehmenden Schutz der besonders vulnerablen Gruppen geben. Der Winter ist außerdem ohnehin eine Zeit, in der Atemwegserkrankungen sich leicht ausbreiten, was die Bekämpfung des Virus erschwert. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger von den langen Monaten des Lebens in der Pandemie angestrengt und wünschen sich eine baldige Entlastung von den pandemiebedingten Einschränkungen.

Ganz wesentliche Sorgen machen aber vor allem die Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV2-Virus. Die britischen Gesundheitsbehörden und die überwiegende Zahl der Forscher sind sehr alarmiert, weil epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die dort aufgetretene Mutation B1.1.7 deutlich infektiöser ist, als das uns bisher bekannte Virus. Ähnlich wie damals zu Beginn der Pandemie hinsichtlich des Virus gibt es jetzt hinsichtlich der neuen Mutation noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften. Da die Mutation B.1.1.7 bereits in Deutschland nachgewiesen wurde, sind Bund und Länder gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage bedeuten würde. Deshalb gebietet es das Vorsorgeprinzip, den weiteren Eintrag nach Deutschland und die Verbreitung der Mutationen in Deutschland möglichst weitgehend zu unterbinden.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sind daher heute vorgezogen zu einer Konferenz  zusammengetreten, um zur Abwendung der Risiken, die durch die Mutation hinzugetreten sind, den Rückgang des Infektionsgeschehens in Deutschland noch einmal deutlich zu beschleunigen. Bei einer niedrigen Reproduktionszahl wird auch die Reproduktion einer möglichen ansteckenderen Mutation stärker gehemmt. Dazu ist es erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Eine schnelle Senkung der Infektionszahlen führt dazu, dass die Gesundheitsämter die Infektionsketten wieder kontrollieren können, um ein erneutes exponentielles Ansteigen der Neuinfektionen zu verhindern.

Wesentlicher Erfolgsfaktor für alle Maßnahmen ist dabei die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmen in ihrem Alltag so umzusetzen, dass das Virus wirklich keine Chance zur Verbreitung hat. Die weit überwiegende Zahl der Menschen in Deutschland tut dies seit fast einem Jahr mit großer Disziplin. Allerdings zeigen die Mobilitätsdaten, dass das öffentliche Leben im März und April 2020 stärker zurückgegangen war. Deshalb appellieren Bund und Länder jetzt noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger: Auf die nächsten Wochen in der Pandemie kommt es entscheidend an. Wir müssen die Infektionszahlen jetzt wieder dauerhaft unter eine 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner senken, damit wir ähnlich wie im Sommer des letzten Jahres bei niedrigem Infektionsniveau wieder Normalität zurückgewinnen können.

Wenn die Virusmutationen sich tatsächlich als deutlich ansteckender erweisen, ist eine weitere deutliche Verschärfung der Situation wahrscheinlich. Dies gilt es zu vermeiden. Deshalb braucht es jetzt eine gemeinsame Anstrengung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, um schnell die Neuinfektionszahlen zu senken.

Minister Laumann lädt zum „Digitalen Impfdialog” für Beschäftigte im Gesundheitswesen

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Minister Laumann lädt zum „Digitalen Impfdialog” für Beschäftigte im Gesundheitswesen

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lädt gemeinsam mit Dr. med. Carola Holzner, Sandra Postel und Dr. med. Burkhard Rieke zu zwei „Digitalen Impfdialogen“ ein.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

Seit Ende Dezember laufen die Coronaschutzimpfungen in den stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Bislang wurden rund 300.000 Impfungen durchgeführt. Zudem sind seit dem 18. Januar 2021 die Impfungen in den besonders von COVID-19 betroffenen Bereichen der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser gestartet. Um für die wichtigen Impfungen des medizinischen Fachpersonals zu werben, mögliche Bedenken zu diskutieren und Fragen rund um die Impfung zu beantworten, lädt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit Dr. med. Carola Holzner, Sandra Postel und Dr. med. Burkhard Rieke zu zwei „Digitalen Impfdialogen“ ein.

Dr. med. Carola Holzner ist auch unter dem Namen „Doc Caro“ bekannt und arbeitet als leitende Oberärztin der Notaufnahme am Universitätsklinikum Essen. Sandra Postel ist Vorsitzende des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfahlen. Dr. med. Burkhard Rieke ist als niedergelassener Internist mit den Schwerpunkten Tropenmedizin und Infektiologie tätig und führt darüber hinaus seit vielen Jahren Impfkurse für Ärztinnen und Ärzte durch. 

Termine des Impfdialogs

  • Donnerstag, 21. Januar 2021, 11.00 bis 12.30 Uhr
  • Montag, 25. Januar 2021, 19.00 bis 20.30 Uhr

Die Veranstaltungen richten sich an Beschäftigte im Gesundheitswesen, insbesondere in den Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und den ambulanten Pflegediensten. Moderiert wird die Veranstaltung von Jürgen Zurheide (u. a. WDR). Nach kurzen Eingangsstatements wird die Runde für Fragen der angemeldeten Beschäftigten zum Thema Impfungen geöffnet.

Der Livestream kann hier verfolgt werden.

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