Potenzial für modernen Wohnraum identifizieren und nutzen

Gruene Remscheid
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Potenzial für modernen Wohnraum identifizieren und nutzen

Antrag zur Sitzung des Rates am 3. März 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o. g. Sitzung zu nehmen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt ein Bausubstanz- und Wohnraumentwicklungskataster zu erstellen. Im Einzelnen sollen bestehende Potenziale für Nachverdichtungen, energetische und klimaresiliente Sanierungen, Neubauten oder aber auch notwendige Abrisse in bestehenden Stadtquartieren identifiziert werden. Dazu wird im ersten Schritt eine Analyse der Bausubstanz vorgenommen.
  2. Das Kataster wird mit externer Unterstützung, zum Beispiel in Form eines Forschungsprojektes oder eines Auftrags-Gutachtens, erstellt und ausgearbeitet. Die notwendigen Finanzmittel werden im Rahmen des Haushalts 2021/2022 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung bemüht sich darüber hinaus um Fördermittel.
  3. Auf dieser Grundlage wird im nächsten Schritt eine Wohnraumentwicklungsplanung erarbeitet mit dem Ziel bis 2032 neue, moderne und energieeffiziente Wohneinheiten in den verschiedenen Kategorien (Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser, Eigentum, sozialer Mietwohnraum) zu schaffen.
  4. Die Verwaltung aktualisiert in einem Schritt das Baulandkataster und nennt Ansprechpersonen für die Flächenentwicklung.

Begründung

Noch 2017 führte Remscheid laut einer Studie des Forschungsinstitutes Empirica die Städte und Landkreise des Rheinlandes in Sachen Leerstandsquote an, ein Titel, aus dem ein klarer Arbeitsauftrag für die Kommune hervorgehen musste. Dieser Leerstand soll nun katalogisiert werden, um anhand dessen bedarfsgerechte Wohnbaupotenziale zu ermitteln. Viele der ca. 4.000 leerstehenden Wohnungen in Remscheid sind für die einzelnen Zielgruppen (Familien, Senioren) unattraktiv und müssten dementsprechend saniert werden.

Warum die Sanierung bzw. Modernisierung bereits bestehenden Wohnraumes für Kommunen eine wichtige Sache ist, zeigt der sog. „Donut-Effekt“. Vom „Donut-Effekt“ spricht man, wenn aufgrund fortschreitenden Flächenverbrauchs in den Außenbereichen einer Stadt, die gewachsenen Innenbereiche (Stadtteilzentren, Innenstädte) veröden und zerfallen. Das ohnehin durch den Rückgang des Einzelhandels geschwächte „Herz Remscheids“, nämlich die Innenstadt, kann es sich nicht erlauben, Wohnungspotenziale zu ignorieren und somit verkümmern zu lassen. Hier muss dringend nachgebessert und die Innenentwicklung der Außenentwicklung vorgezogen werden. Wir möchten Remscheid zur nachhaltigen europäischen Stadt entwickeln. Das funktioniert nur, wenn wir unseren aktuellen Bestand den Bedürfnissen und Anforderungen von Familien, Senioren, etc. anpassen und weiter entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Sven Wolf
Fraktionsvorsitzender

gez. David Schichel
Fraktionsvorsitzender

gez. Sven Chudzinski
Fraktionsvorsitzender

Aufgehoben: Amtliche Unwetterwarnung vor schwerem Gewitter

Blaulicht-Remscheid.de
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Aufgehoben: Amtliche Unwetterwarnung vor schwerem Gewitter

AUFHEBUNG der UNWETTERWARNUNG vor SCHWEREM GEWITTER

Die amtliche Unwetterwarnung vor schwerem Gewitter, ausgegeben vom Deutschen Wetterdienst am Sonntag, 20.02.2022 23:51 Uhr, gültig von Sonntag, 20.02.2022 23:51 Uhr bis Montag, 21.02.2022 00:45 Uhr, wird am Montag, 21.02.2022 00:34 Uhr, aufgehoben.

Amtliche UNWETTERWARNUNG vor SCHWEREM GEWITTER für das Bergische Land.

gültig von: Sonntag, 20.02.2022 23:51 Uhr voraussichtlich bis: Montag, 21.02.2022 00:45 Uhr ausgegeben vom Deutschen Wetterdienst am: Sonntag, 20.02.2022 23:51 Uhr

Es besteht die Gefahr des Auftretens von schweren Gewittern (Stufe 3 von 4).

ACHTUNG! Hinweis auf mögliche Gefahren

Bei Blitzschlag besteht Lebensgefahr! Es sind unter anderem verbreitet schwere Schäden an Gebäuden möglich. Bäume können entwurzelt werden und Dachziegel, Äste oder Gegenstände herabstürzen. Überflutungen von Kellern und Straßen sowie örtliche Überschwemmungen an Bächen und kleinen Flüssen sind möglich (Details: www.hochwasserzentralen.de).

Es können zum Beispiel Erdrutsche auftreten. Schließen Sie alle Fenster und Türen! Sichern Sie Gegenstände im Freien! Halten Sie insbesondere Abstand von Gebäuden, Bäumen, Gerüsten und Hochspannungsleitungen!

Vermeiden Sie möglichst den Aufenthalt im Freien!

Special: Die Wahl zum 10. Remscheider Jugendrat

Lüttringhauser.de
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Special: Die Wahl zum 10. Remscheider Jugendrat

Wer sind Sie, die neuen Kandidatinnen und Kandidaten für den 10. Jugendrat Remscheid? Was macht sie aus und was sind ihre Vorstellungen von der Politik? Mit welchen Ideen und Visionen machen sie sich auf dem Weg zur Wahl des neuen Jugendrates Remscheid?

Eins steht fest: Es verspricht eine aufregende Wahl zu werden!

Denn insgesamt zehn allgemeinbildende Schulen und ein Berufskolleg schicken ihre Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. 22 gültige Bewerbungen wurden zur Wahl zugelassen. Die Altersspanne reicht von gerade noch pünktlich zum Beginn der Wahlwoche erreichten 14 Jahren bis hin zu den 17-Jährigen, die ebenfalls ihre Chance auf eine offizielle Mitgliedschaft im Jugendrat nutzen wollen.

Plakat Jugendratswahl 2022 Remscheid

Viele neue motivierte Gesichter sind auf den Wahlplakaten zu sehen. Auch einige bereits im 9. Jugendrat engagierte und politikerfahrenere Jugendlichen sind mit im Boot. Alle Kandidatinnen und Kandidaten vereint ein Ziel – die Remscheider Kommunalpolitik und die Stadtgesellschaft für die Belange und Interessen der Jugendlichen zu sensibilisieren und zu begeistern. Auch wollen die Bewerberinnen und Bewerber möglichst konkrete Veränderungen und Forderungen durchsetzen. Welche Themen und Schwerpunkte das nun sind, für die die jungen Herzen brennen, lässt sich aus ihren Bewerbungsbögen teilweise schon gut erahnen. Umso mehr können wir uns auf ihre individuellen Vorstellungen in den kommenden Wochen freuen.

Das Kandidat*innen-Special

In den nächsten Wochen werden wir hier Kandidat*innen näher vorstellen. Durch Klick auf das Plakat gelangt man immer auf die Seite mit den allgemeinen Infos zur Jugendratswahl, und von dort zu den Infos zu den einzelnen Kandidat*innen. Der Special-Bereich wird bis zum Ende der Wahl fortlaufend aktualisiert.

Durch Klick auf die Namen der Kandidat*innen erhalten Sie jeweils weitere Informationen.

Samstag: Unwettereinsätze durch Orkantief Zeynep

Blaulicht-Remscheid.de
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Samstag: Unwettereinsätze durch Orkantief Zeynep

Zwar beruhigte sich die Lage am Samstag im Laufe des Tages, dennoch rückte die Feuerwehr Remscheid zu weiteren neun Einsätzen im Stadtgebiet aus, die in Verbindung mit dem Orkantief Zeynep gebracht werden.

Lose Dachteile, umgestürzte Bäume und heruntergefallene Äste gefährdeten hier Verkehrsbereiche und mussten beseitigt werden. Vermehrt war hier der Einsatz der Drehleitern erforderlich. Auch hier kam glücklicherweise kein Mensch zu Schaden. Die Feuerwehr Remscheid zählt also insgesamt 73 Unwettereinsätze in Verbindung mit dem Orkantief Zeynep.

Hanau – Gedenken statt querdenken

Sascha von Gerishem
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Hanau – Gedenken statt querdenken

Vor zwei Jahren ermordete ein Rechtsterrorist in Hanau neun Menschen, bevor er seine Mutter und dann sich selbst tötete. Gökhan Gültekin (37), Sedat Gürbüz (30), Said Nesar Hashemi (21), Mercedes Kierpacz (35), Hamza Kurtović (22), Vili Viorel Păun (23), Fatih Saraçoğlu (34), Ferhat Unvar (22) und Kaloyan Velkov (33) sind die Todesopfer 207 bis 216 rechtsextremer Gewalt in der wiedervereinigten Bundesrepublik. Es folgte eine große Welle an Solidarität und antifaschistischer Bekundungen. Jetzt marschieren Bürger*innen wieder gemeinsam mit Rechtsextremist*innen. Wie konnte das geschehen?

Die neun Menschen, denen der rechtsextremistische Täter die Leben nahm, standen in der Blüte ihres Lebens, mit Hoffnungen, Träumen und Wünschen, die ihnen aus rassistischer Niedertracht genommen wurden. Der Täter war ein Einzelgänger, ein von rechtsextremistischem Gedankengut erfüllter Rassist, der diese jungen Menschen ermordete, weil sie in seinen Augen ausländisch aussahen.

Vor zwei Jahren durchströmten Solidarität und antifaschistisches Handeln die Gesellschaft. Rufe zum Verbot von rechtsextremen Vereinigungen wie AfD oder den Pro-Vereinen wurden lauter, da sie Xenophobie schüren. Ins selbe Horn stoßen antifaktische Medien, wie die Medien der Springerpresse (BILD, Welt) oder Organe, die auf das Verbreiten rechtsextremer Narrative spezialisiert sind, wie Junge Freiheit, Compact, eigentümlich frei, Die Freie Welt, Die Neue Ordnung und viele andere rechtspopulistische Postillen, die mit erfundenen oder zugespitzten Szenarien Hetze gegen ausländisch gelesene Mitbürger*innen betreiben. Sogenannte soziale Netzwerke wirken bei der Verbreitung als Katalysator, die Netzwerks-Betreibenden kommen ihren gesetzlichen Pflichten nicht nach.

Leider ist man in der Zwischenzeit nicht entschieden genug gegen Rechtsextremismus und Lügenhetze vorgegangen. Das Ergebnis erleben wir heute als Querdenken: Menschen verbreiten im großen Stil Fehlinformationen zu den Themen Gesundheit und Politik, greifen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung an und marschieren gemeinsam und öffentlich mit Rechtsextremist*innen. Der antifaktische, rechte Mob bedroht Politiker*innen mit dem Tod, taucht mit Fackeln vor deren Privatwohnungen auf und kann sich der positiven Berichterstattung in den o.g. rechtspopulistischen Medien sicher sein. Während sie Diktatur, Plandemie und Lügenpresse skandieren, Impfungen und andere solidarische Maßnahmen zum Schutz der Schwächsten ablehnen, werden Ordnungshütende und Pressevertretende angegriffen, und jede Anstrengung unternommen, um Wissenschaft, demokratische Politik und die ordentliche Presse zu unterminieren. Diese Gruppe Menschen hat sich in ihrer antifaktischen Blase nicht nur häuslich eingerichtet, sie radikalisiert sich zunehmend. Krude Meinungen ersetzen in diesen Netzwerken Fakten, der Realitätsverlust wird intensiviert. Antifaschismus wird von rechtsgerichteten Menschen als Gefahr und Extremismus wahrgenommen, weil ihr rechtsextremes Weltbild angegriffen wird.

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“

Bertolt Brecht

Dabei ist Antifaschismus Grundpfeiler unserer bunten Demokratie, die Bundesrepublik Deutschland ein sozialer Bundesstaat. Unsere Verfassung wurde aufgrund der unmenschlichen Gräueltaten der Nationalsozialist*innen verfasst, um dieses dunkelste Kapitel der Menschheitsgeschichte für die Zukunft zu verhindern. Es wird Meinungsfreiheit gewährleistet, Meinungsfreiheit ist ein antifaschistischer Akt. Das Kritisieren von Maßnahmen unterliegt dieser Meinungsfreiheit, sofern empirische Erkenntnisse anerkannt und nicht durch Falschaussagen ersetzt werden. Meinungsäußernde müssen auch mit Konsequenzen rechnen, wenn ihre Meinung Straftatbestände erfüllt oder offensichtliche Falschaussagen sind. Es herrscht das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit die Rechte anderer nicht verletzt werden und diese Freiheit nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt. Es besteht für alle Bürger*innen das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, also auch für diejenigen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen auf den Schutz durch die Gemeinschaft angewiesen sind.

Viele der Probleme in unserer Stadt, in unserem Land und in unserer Gesellschaft lassen sich auf ausufernden Egoismus zurückführen. Das jeweilige Ich wird nicht mehr als Teil einer Gesellschaft verstanden, sondern als Nabel der Welt. Rechte werden selektiert und nicht mehr allen Menschen zugestanden, es wird verbal entmenschlicht, entwürdigt, es wird in Ich, Wir und Die unterteilt, faschistoide Spaltungsmethoden werden übernommen und etabliert. Gesellschaftliche Grenzen werden verschoben und dann ausgehebelt.

In Remscheid leben etwa 112.000 Menschen aus 120 Nationen. Etwa 6 Prozent der Bürger*innen wählten bei der Kommunalwahl 2020, also knapp ein halbes Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle, Parteien oder Vereine mit rechtsextremen Inhalten. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, schloss Bertolt Brecht, und so lange wir als Gesellschaft menschenfeindliche und antifaktische Inhalte dulden, statt uns offen und laut gegen sie zu stellen, sind rechtsterroristische Anschläge wie in Hanau weiter möglich. Wir als Gesellschaft können das verhindern. Lasst es uns tun.

Einsatzlage der Feuerwehr in Solingen

Blaulicht-Remscheid.de
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Einsatzlage der Feuerwehr in Solingen

ABSCHLUSSMELDUNG: Informationen zur Einsatzlage der Feuerwehr am 19. FEBRUAR 2022, 12 Uhr

Die Lage im Solinger Stadtgebiet hat sich weiter entspannt.

Zu o.g. Stand sind noch 6 Einsätze in Bearbeitung und 194 Einsätze konnten abgearbeitet werden. Damit hat die Feuerwehr Solingen 200 Einsätze gefahren.

An besonderen Einsätzen sind noch ein Baum in Schieflage auf dem Bussche-Kessel-Weg, der auf geparkte PKW zu fallen drohte und abgetragen wurde musste. Außerdem musste ein Baum auf der Wörthstraße gesichert werden, der auf einen Gehweg zu stürzen drohte.

Es sind inzwischen 72 Einsatzkräfte im Einsatz, die jetzt nach und nach aus dem Einsatz entlassen werden.

Die bestehende Warnlage wird weiterhin von der Feuerwehr aufmerksam beobachtet.

Die Feuerwehr bedankt sich ausdrücklich bei der Bevölkerung für das sehr umsichtige Verhalten in den vergangenen stürmischen Tagen und bittet darum sich auch in den nächsten Tagen weiter so zu verhalten.

19. Februar 2022, 10 Uhr

Die Lage im Solinger Stadtgebiet hat sich entspannt.

In der Nacht kamen zu den sturmbedingen Einsätzen noch im Raum Ohligs der Brand einer Gartenlaube, die vollständig ausbrannte. Es wurden 3 C-Rohre eingesetzt und es kam zu erheblicher Rauchausbreitung und Funkenflug. Dabei wurde die Berufsfeuerwehr von den Kräften der Löscheinheit 1 Merscheid/Ohligs unterstützt. Die angrenzende Bahnstrecke war durch den Sturm schon vorher gesperrt worden. Zudem gab es noch einen weiteren Kleinbrand in Ohligs.

Morgens hatte der Führungstab der Feuerwehr mit 12 Mann die Arbeit wieder aufgenommen und koordiniert die Abarbeitung der Unwettereinsätze für das Solinger Stadtgebiet.

Zu o.g. Stand sind noch 6 Einsätze in Bearbeitung, ein Einsatz ist noch unbearbeitet und 178 Einsätze konnten abgearbeitet werden. Es wurden die Drehleitern der Feuerwehr eingesetzt um lose Dachteile und Äste zu entfernen. Besondere Einsätze gab es im Friedrichstal, dort lag ein Baum auf einer Stromleitung, auf der Liebigstraße traf ein Baum auf das Schulgebäude; auf der Theresienstraße droht ein Baum auf ein Haus zu stürzen.

Derzeit wird der TBS von der Feuerwehr auf der Burgerland Straße mit einer Drehleiter unterstützt um einen Gefahrenbaum zu beseitigen.

Die Feuerwehr Solingen ist mit ca. 66 Kräften im Einsatz. Die Fernmeldezentrale auf der FuRW I ist mit 4 Kameraden der Einheit für Information und Kommunikation, 2 Disponenten der gemeinsamen Leitstelle Solingen und Wuppertal, 1 Lagedienstführer  und 5 Führungskräften (Führungsstab) besetzt.

Während am gestrigen Tage alle Einheiten der Feuerwehr Solingen im Einsatz waren, sind ab dem Morgen des heutigen Tages die Löscheinheiten 5, 6, 7 und der Umweltschutzzug in die Abarbeitung der unwetterbedingten Einsätze eingebunden.

Die Versorgung erfolgt nach wie vor durch den Versorgungszug.

Die in der Schlussmeldung vom 18.02.2022 gemeldeten Straßensperrungen werden zur Zeit von den Technischen Betrieben Solingen und dem Stadtdienst Natur und Umwelt begutachtet und abgearbeitet.

19. Februar 2022, 1.20 Uhr

Erste Straßen wieder frei – andere Sperrungen halten an

Weitere Entscheidungen fallen am Samstag. Grünanlagen und Wälder meiden. 165 Einsätze für die Feuerwehr.

Das Orkantief bedeutete einen Vollalarm für die Solinger Feuerwehr. Bis kurz vor Mitternacht bearbeiteten die Berufsfeuerwehr sowie die Freiwillige Feuerwehr 165 sturmbedingte Einsätze im Solinger Stadtgebiet. Dabei waren 180 Kräfte im Einsatz. Dies übertraf die Erwartungen, die üblicherweise mit vergleichbaren Unwetterereignissen dieser Warnstufe einhergehen. Auch das Technische Hilfswerk war alarmiert.

Mit den Einsätzen waren und sind weiterhin verschiedene Straßensperrungen verbunden. Hier der aktuelle Stand:

  • Die Lacher Straße ist einspurig befahrbar.
  • Der Odentaler Weg ist wieder befahrbar.
  • Die Remscheider Straße ist befahrbar.
  • Die Burger Landstraße ist ab Hausnummer 180 gesperrt.
  • Die Ittertalstraße ist im Bereich Talblick gesperrt.
  • Die Nöhrenhauser Straße ist  gesperrt.
  • Der Balkhauser Weg ist ab der Wupperbrücke gesperrt (das Tierheim ist erreichbar).

Zum aktuellen Zeitpunkt stehen keine weiteren sturmbedingten Einsätze mehr an.

Im Verlauf des Samstags wird erneut eine Zunahme des Einsatzgeschehens erwartet, weil mit Tagesbeginn vermutlich viele Schäden erst wirklich erkennbar werden.

Folgender wichtiger Warnhinweis ist bitte dringend zu beachten:

Grünanlagen, Wälder, Spielplätze und Bolzplätze sind in den kommenden Tagen unbedingt zu meiden.

Das gilt auch für die Korkenziehertrasse.

Auf den Sportplätzen, auf denen ab Samstag wieder Spielbetrieb angesetzt ist, muss vor Ort eine sorgfältige und vorsichtige Abwägung der Risiken durch die Zuständigen erfolgen.

Durch den Sturm können Bäume einen Knacks erhalten haben, der nicht auf den ersten Blick zu erkennen ist. Daher ist Vorsicht geboten. Das gilt natürlich auch im privaten Bereich, etwa im heimischen Garten.

Seitens der Stadt wird ab Samstag früh (8 Uhr) damit begonnen, Erkundungsfahrten zu den oben genannten öffentlichen Stellen durchzuführen, um möglichst schnell ein Lagebild zu Zustand und Gefahren zu erhalten. Wann und wo Entwarnung gegeben werden kann, bleibt abzuwarten. Aufgrund der Vielzahl der Orte ist davon auszugehen, dass diese Begutachtungen einige Tage benötigen werden.

18. Februar 2022, 19.15 Uhr

Seit Tagesbeginn des 18. Februar 2022 haben bis 19:15 Uhr 91 sturmbedingten Einsätze im Stadtgebiet Solingen stattgefunden. Aufgrund des Sturmes ist es in der Solinger Innenstadt zu einer verletzten Person aufgrund herabstürzender Dachteile gekommen.

Derzeit sind für das Sturmereignis 156 Einsatzkräfte der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr im Einsatz. Zum aktuellen Zeitpunkt sind alle Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr für die Unwetterlage im Einsatz. Die Berufsfeuerwehr wird ebenfalls in das Einsatzgeschehen der Unwetterlage eingebunden und steht für parallele Brand- oder Hilfeleistungseinsätze bereit.

Die Feuerwehr wird durch die Technischen Betriebe Solingen mit ca. 10 Kräften und technischen Gerät und dem Stadtdienst Natur und Umwelt mit ca. 10 Kräften mit technischem Gerät unterstützt. Es kommen u.a. Hebebühnen und Schlepper

Besondere Einsätze der Feuerwehr werden folgend benannt:

  • In Solingen Ohligs war Zufahrt zum Keusenhof über die Kottendorferstr. zwischenzeitlich aufgrund umgestürzter Bäume nicht befahrbar.
  • In Solingen Wald ist die Haaner Str. aufgrund herabstürzender Bäume gesperrt.
  • In Solingen Widdert ist der untere Bereich der Lacher Str. aufgrund zahlreicher umgestürzter Bäume gesperrt.
  • Auf dem Balkhauser Weg ist aufgrund zahlreicher umgestürzter Bäume eine Sperrung der Straße erforderlich und wird durch die Technischen Betriebe eingerichtet.
  • In Solingen ist die Burger Landstraße aufgrund umgestürzter Bäume derzeit gesperrt.

18. Februar 2022, 17.57 Uhr

Seit Tagesbeginn des 18. Februar 2022 haben bis 17:57 Uhr 41 sturmbedingten Einsätze im Stadtgebiet Solingen stattgefunden.

Derzeit sind für das Sturmereignis 102 Einsatzkräfte der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr im Einsatz. Für die Einsatzführung wurden mehrere Einsatzabschnitte gebildet. Das Stadtgebiet Solingen wurde in die Einsatzabschnitte Ost und West unterteilt, um eine lageabhängige Disposition der Einsatzmittel zu ermöglichen. Daneben werden für den Grundschutz (Brand-, Gefahrgut- und Hilfeleistungseinsätze) Kräfte der Berufsfeuerwehr vorgehalten.

Besondere Einsätze der Feuerwehr werden folgend benannt:

  • Einen besonderen Einsatz stellt ein umgestürzter Baum auf die Stromleitung der S- Bahnstrecke zwischen Solingen Hauptbahnhof in Richtung Düsseldorf / Hilden dar. Die Einsatzbearbeitung durch die Feuerwehr erforderte eine Streckensperrung der benannten Bahnstrecke durch die Deutsche Bahn.
  • Einen weiteren Einsatzschwerpunkt stellt ein umgestürzter Baum auf eine Überlandleitung (Niederspannung) auf der Straße Götsche in Solingen Ohligs dar. Hier ist neben der Feuerwehr der Stadtdienst Natur und Umwelt eingebunden.
  • Auf dem Balkhauser Weg ist aufgrund zahlreicher umgestürzter Bäume eine Sperrung der Straße erforderlich.

Vorbereitungen für den Zensus laufen

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Vorbereitungen für den Zensus laufen

Im Mai findet die Volkszählung auch in Solingen statt

Ab Mitte Mai dieses Jahres findet der Zensus 2022 statt. Die Volkszählung wird in Deutschland alle zehn Jahre durchgeführt. Sie wurde pandemiebedingt um ein Jahr verschoben.

Die Vorbereitungen dafür haben auch in Solingen begonnen. Die Stadt Solingen hat im Auftrag des Landes NRW eine abgeschottete Erhebungsstelle eingerichtet, die den Zensus in Solingen koordiniert.

Was genau ist der Zensus?

Der Zensus 2022 ist eine registergestützte, statistische Erhebung der Bevölkerung Deutschlands sowie eine Bestandsaufnahme der Gebäude und Wohnungen. Mittels einer zufälligen Stichprobe werden bundesweit voraussichtlich über zehn Millionen Personen befragt. Zusätzlich werden alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnungen und Gebäuden um Auskunft gebeten.

Die Informationen, die dabei erfragt werden, stehen nicht flächendeckend zur Verfügung. Außerdem ist das Einwohnermelderegister nicht immer aktuell. Es gibt sowohl veraltete Einträge als auch Fehlbestände, die der Zensus 2022 ermitteln soll. So sollen die Einwohnerzahlen statistisch verlässlich hochgerechnet werden können.

Wozu wird der Zensus durchgeführt?

Der Zensus soll aktuelle Daten über die Bevölkerung Deutschlands liefern und damit verlässliche Aussagen über das Alter, die Geschlechterverteilungen, den Bildungsstand oder die Erwerbssituation liefern, um z.B. Planungsprozesse mit aktuellen Zahlen zu unterstützen. Die wohl wichtigste Funktion des Zensus ist die Erhebung der amtlichen Einwohnerzahl, die unter anderem für die Zuweisung von Finanzmitteln an die Städte und Gemeinden von großer Bedeutung ist.

Zusätzlich ermöglicht der Zensus einen genauen Blick auf den Gebäude- und Wohnungsbestand der Städte und Gemeinden mit Informationen zur Wohnungsgröße, zum Gebäudealter, der Nettokaltmiete oder zum Wohnungsleerstand. Diese Angaben liegen nicht flächendeckend vor, da es bislang in Deutschland kein verbindliches Gebäuderegister gibt.

Muss ich mitmachen, oder kann ich die Angaben verweigern?

Der Zensus 2022 ist eine Bundesstatistik, für die eine Auskunftspflicht besteht. Bei einer Auskunftsverweigerung wird ein Mahnverfahren eingeleitet, das in einem Zwangsverfahren enden kann. Im Höchstfall kann ein Bußgeld bis zu 5.000 Euro verhängt werden.

Wie läuft der Zensus ab?

Aktuell bereiten Mitarbeitende der Erhebungsstelle Solingen den Zensus 2022 vor. Ab Anfang Mai 2022 können sich dann Erhebungsbeauftragte zu Interviewterminen ankündigen. Die Erhebungen und Befragungen selbst starten ab dem 16. Mai 2022 und dauern bis Anfang August 2022. Auf einer Ankündigungskarte finden die Auskunftspflichtigen einen Terminvorschlag sowie Kontaktdaten des/der für sie zuständigen Erhebungsbeauftragten. Sofern der vorgeschlagene Termin nicht passt, kann man selbst einen Termin mit dem/der Erhebungsbeauftragten vereinbaren.

Nach einem kurzen persönlichen Interview von etwa fünf bis zehn Minuten Dauer unter Beachtung der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung überreichen die Erhebungsbeauftragten einen Zugangscode für eine Online-Befragung, in der weitere Informationen erhoben werden. In Ausnahmefällen kann diese zweite Befragung auch per Papier oder direkt mit dem/der Erhebungsbeauftragten durchgeführt werden. Sollte die Kontaktaufnahme scheitern oder verweigert ein Haushalt die Auskunft, wird das weitere Verfahren von der Erhebungsstelle Solingen per Post geführt.

Wer ist zuständig?

Die Erhebungsbeauftragten sind das Herzstück des Zensus 2022. Sie sind im Auftrag der Erhebungsstelle in Solingen unterwegs und führen die Befragungen und Erhebungen vor Ort durch. Alle Erhebungsbeauftragten werden geschult, schriftlich bestellt, sind förmlich auf die Geheimhaltung verpflichtet, tragen FFP-2-Masken und werden eine vollständige Immunisierung gegen das Corona-Virus aufweisen. Ein Einsatz in der eigenen Wohnumgebung findet nicht statt. Jegliche Nutzung der erhobenen Daten ist untersagt; um eine mögliche Zweckentfremdung zu unterbinden, dürfen auch bestimmte Berufsgruppen wie bspw. Polizistinnen und Polizisten, Journalistinnen und Journalisten oder einzelne Verwaltungsmitarbeitende, so zum Beispiel aus dem Ausländeramt oder dem Jobcenter, nicht als Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden.

Alle Erhebungsbeauftragten können sich ausweisen. Im Zweifelsfall wenden sie sich gerne an die Erhebungsstelle Solingen oder die Polizei in Solingen.

Wer wird befragt?

In Solingen werden über 9.500 Bürgerinnen und Bürger in privaten Haushalten befragt; zusätzlich findet noch eine vollständige Erhebung in allen Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften wie Pflegeheimen oder Behinderteneinrichtungen statt. Dies betrifft weitere rund 2.700 Personen. Die Auswahl der privaten Haushalte basiert auf einer Zufallsstichprobe, die das Statistische Bundesamt ermittelt hat. Auf diese Auswahl hat die Stadt Solingen keinerlei Einfluss. Die Befragung findet adressbasiert statt, das heißt, es werden immer alle Bewohnerinnen und Bewohner einer Adresse befragt einschließlich der dort lebenden Kinder. Es reicht jedoch aus, dass ein Haushaltsmitglied die Auskünfte stellvertretend für alle Personen im Haushalt erteilt.

Datenschutz und Rechtsgrundlagen:

Die Angaben, die im Rahmen des Zensus erhoben werden, werden streng vertraulich behandelt. Der Schutz der Daten im Zensus 2022 vor missbräuchlicher Nutzung ist besonders wichtig. Die eingerichteten Erhebungsstellen sind technisch und organisatorisch von der restlichen Stadtverwaltung getrennt und unterstehen der Aufsicht des Landes. Alle Mitarbeitenden der Erhebungsstellen sind besonders auf das Statistikgeheimnis verpflichtet, ebenso wie alle Erhebungsbeauftragten.

Die erhobenen Daten dürfen von den Erhebungsstellen selbst nicht ausgewertet werden. Gewonnene Erkenntnisse bspw. über Personen, die zwar in Solingen leben, hier aber nicht gemeldet sind, werden unter keinen Umständen den Meldebehörden oder sonstigen Dienststellen weitergegeben.

Deutschland ist rechtlich zur Durchführung des Zensus verpflichtet; die EU-Verordnung 763/2008 regelt einen verpflichtenden Zensus für alle EU-Mitgliedsstaaten in einem zehnjährigen Rhythmus.

Für weitere Informationen steht die Erhebungsstelle Solingen per Mail unter zensus@solingen.de oder telefonisch unter der Nummer 0212 / 2903599 zur Verfügung.

Die Bundeswebseite zum Zensus: www.zensus2022.de

Straßenarbeiten an Burgtalstraße und Theoderichstraße

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Straßenarbeiten an Burgtalstraße und Theoderichstraße

Burgtalstraße wird saniert

An zwei Tagen einspurige Verkehrsführung

Die Burgtalstraße wird zwischen Schloßbergstraße und Übergang zur Wermelskirchener Straße in Höhe Schlossplatz saniert. Die Arbeiten starten am Montag, 21. Februar, und werden voraussichtlich am Mittwoch, 23. Februar abgeschlossen. Zunächst wird die alte Fahrbahndecke abgefräst, dann werden die Straßeneinbauten reguliert, zum Abschluss wird der neue Asphalt aufgebracht. Während der Fräsarbeiten, die am Montag ausgeführt werden, und dem Deckeneinbau, der für Mittwoch geplant ist, wird der Verkehr in diesem Bereich einspurig geführt und mit einer Baustellenampel geregelt.

In Kürze folgt die Sanierung des nächsten Abschnitts, Wermelskirchener Straße bis zur Straße In der Planke. Der genaue Zeitplan wird noch bekannt gegeben.

Neue Decke für Theoderichstraße

Im Zuge des städtischen Deckenprogramms wird auch die Theoderichstraße in Gräfrath saniert. Die Arbeiten starten am Montag, 21. Februar, und dauern etwa zwei Wochen. Ein Baustellenampel regelt den Verkehr.

Sachstand inklusive Spielplätze

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Sachstand inklusive Spielplätze

Anfrage zur Sitzung des Beirates für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 08.03.2022, des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15.03.2022 und zur Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 06.04.2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in 2009 ist das Recht auf Inklusion in Deutschland festgeschrieben. Damit hat jeder Mensch das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen. Menschen mit und ohne Behinderung sollen ganz selbstverständlich miteinander leben, wohnen, arbeiten, lernen und auch spielen. Leider ist der Gedanke, dass es normal ist, verschieden zu sein, längst nicht allgegenwärtig.

Gerade beim gemeinsamen Spielen können so von Anfang an wertvolle Erfahrungen gesammelt werden, um hierdurch einen selbstverständlichen Umgang miteinander zu erreichen.

Um zunächst eine Übersicht über inklusiv gestaltete städtische Spielplätze zu erhalten, bittet daher die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen um die Beantwortung der u.g. Fragen.

  1. Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze gibt es in Remscheid? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich, d.h. welche Spielgeräte, Bodenbelag, Zugangsmöglichkeiten, rollstuhlgerechte Spielgeräte usw.?
  2. Welche Spielplätze könnte man inklusiv umbauen/erweitern? Was würde dafür benötigt werden?
  3. Können für den Bau inklusiver Spielplätze Drittmittel, z.B. der „Aktion Mensch“ in Anspruch genommen werden?

gez. David Schichel
Fraktionsvorsitzender

Sascha Koch

Vincent Amtmann

Weiterer Sturm erwartet

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Weiterer Sturm erwartet

Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell vor Sturm- und schweren Sturmböen bis 85 km/h (Windstärke 7-9 Beaufort). Die Warnung wurde von 14 bis 20 Uhr ausgesprochen. Ab heute Nachmittag können dies bis zu 100 km/h  und an exponierten Lagen bis zu 110 km/h werden. Für den Abend werden Windstärken bis zu 90 km/h vorhergesagt.  In der Nacht (gegen 1-2 Uhr) soll der Starkwind dann nachlassen. Es sind nur moderate Niederschläge angesagt, so dass nicht mit Hochwassern zu rechnen ist.

Aufgrund der damit einhergehenden Gefährdungseinschätzung der Feuerwehr Remscheid und weiterer beteiligter Dienststellen appelliert der Krisenstab an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürgern: Auf den Besuch von Wäldern, Parks, Friedhöfen und Grünanlagen sollte heute dringend verzichtet werden. Es besteht die Gefahr, dass Äste brechen oder Bäume umstürzen. Diese Warnung gilt auch für den Rundwanderweg der Eschbachtalsperre.

Zusätzlich sind alle städtischen Außensportanlagen sind ab 14 Uhr für den heutigen Tag (Freitag) geschlossen.

Aktuell sind die Unwetter der vergangenen Tage für Remscheid glimpflich abgelaufen: Bisher gab es nur 13 unwetterbedingte Einsätze der Feuerwehr Remscheid. Alle erforderlichen Einheiten befinden sich weiterhin in Alarm- und Dienstbereitschaft. Der Krisenstab wird die Lage fortwähren beobachten und ggfs. weitere Maßnahmen ergreifen und entsprechend informieren!

Einweihungsfest vom neuen Rathauspark

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Einweihungsfest vom neuen Rathauspark

Im Mai: Bürgerfest zur Einweihung der neuen Garten- und Platzanlage im Hof des Lüttringhauser Rathauses

Am Samstag, 21. Mai 2022, in der Zeit von 15 bis 22 Uhr, wird im Rahmen eines Bürgerfestes die neue Garten- und Parkanlage hinter dem Lüttringhauser Rathaus eingeweiht. Der Heimatbund Lüttringhausen plant gegenwärtig in Abstimmung mit der Stadt Remscheid und der Bezirksvertretung Lüttringhausen die Gestaltung dieses Festes, zu der alle Bürger und Bürgerinnen schon jetzt eingeladen werden und die sich diesen Termin fest einplanen sollten.

Dort, wo bisher eine undurchdringliche Pflanzenwüste, eine unansehnliche große Betongarage und ein Flickwerk aus Teerflächen das Bild im unmittelbaren Bereich des denkmalgeschützten Rathauses verschandelten, ist in den letzten Monaten eine ansprechende Grünanlage mit einer Platzfläche entstanden, in deren Mittelpunkt ein Wasserspiel mit zahlreichen kleinen Wasserfontänen ein schönes Bild abgeben wird.

Und eine weitere Attraktion wartet auf die Besucher. Die Skulptur „Badendes Kinderpärchen“, die bis zum Abriss des Lüttringauser Hallenbades über dem Eingang angebracht war, hat in der neuen Parkanlage einen neuen attraktiven Standort gefunden.

Die Planung und Durchführung der Anlage lag in den Händen von Gartenbau-Ingenieur Dirk Buchwald von den Technischen Betrieben Remscheid. Eine ständige Abstimmung mit den vom Heimatbund beauftragten Vorstandsmitgliedern Dirk Bosselmann und Peter Maar stellte einen reibungslosen Ablauf sicher.

Peter Maar und Dirk Bosselmann organisieren jetzt auch das Bürgerfest, welches im Mai stattfinden wird („Dann ist auch alles schön grün“). Ein umfangreiches Speise- und Getränkeangebot wird selbstverständlich zur Verfügung stehen und ein buntes Musikprogramm soll für den passenden musikalischen Rahmen sorgen. Freuen Sie sich folglich auf einen fröhlichen und unterhaltsamen Nachmittag und Abend, der u.a. von Oberbürgermeister Mast-Weisz feierlich eröffnet wird. Der Eintritt ist selbstverständlich frei.

1,9 Mio. Schäden durch Automatensprengungen im Bergischen

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1,9 Mio. Schäden durch Automatensprengungen im Bergischen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten zu gesprengten Geldautomaten im Bergischen Land.

„Die Serie der Geldautomatensprengungen reißt nicht ab. Wir haben gemeinsam bei der Landesregierung die Daten der letzten Jahre abgefragt. Nach einer kurzen Ruhephase während der Pandemie bleiben die Zahlen nahezu gleich hoch. Besonders ärgerlich ist, dass bisher nur wenige Fälle aufgeklärt werden  ̶  in Remscheid und Radevormwald überhaupt keine“, erklären die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas, Marina Dobbert, Josef Neumann und Sven Wolf.

„Wir haben im Innenausschuss das Thema mit Expertinnen und Experten mehrfach diskutiert“, berichten Andreas Bialas und Sven Wolf. „Mehr technische Mittel und mehr Zusammenarbeit mit den niederländischen Behörden, darin liegt der Schlüssel, um diesem Verbrechensphänomen zu begegnen. Die Niederlande sind uns hier schon viele Schritte voraus, daher weichen die Täter nun nach NRW aus und suchen Tatorte in Autobahnnähe – und damit auch im Bergischen.“

„Die erheblichen Schäden von rund 1,9 Mio. Euro sind aber nur die eine Seite, denn die Täter treten nach Mitteilung der Sicherheitsbehörden immer rabiater und skrupelloser auf“, so Marina Dobbert. „Die Täter verwenden nun immer höhere Mengen an Sprengstoff und immer gefährlicher Arten von Sprengstoff. Die Schäden an Gebäuden und die Gefahr für Personen werden immer größer“, ergänzen Josef Neumann und Dietmar Bell.

„Wir werden die Entwicklung im Bergischen weiter beobachten und mehr Maßnahmen einfordern“, so die Abgeordneten. „Landesweit stieg die Zahl der Sprengungen in 2021 auf 151 und auch schon dieses Jahr wurden in NRW 30 Automaten gesprengt. Wir haben im Februar noch einmal in der Fragestunde nachgehakt und werden weiter im Innenausschuss dranblieben. Die Landesregierung ist am Zug und muss endlich handeln. Entgegen der von Innenminister Reul immer wieder vorgetragenen ‚Null-Toleranz-Strategie‘ ist hier nämlich eine gefährliche Sicherheitslücke in NRW entstanden. Die Täter dürfen nicht länger das Gefühl haben, in Nordrhein-Westfalen leichte Beute machen zu können,“ erklärt Wolf.

Freitag: Sperrmülltermin findet statt

Lüttringhauser.de
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Freitag: Sperrmülltermin findet statt

Sperrgut möglichst nicht über Nacht rausstellen.

Aufgrund der aktuellen Prognosen des Deutschen Wetterdienstes werden die Technischen Betriebe Solingen (TBS) den Sperrmüll am Freitag, 18. Februar, abfahren. Wer für diesen Tag einen bestätigten Termin hat, sollte das Sperrgut aber möglichst nicht über Nacht draußen stehen lassen. Zur Abholung bereit gestellt werden sollte es am frühen Morgen so spät wie möglich, aber unbedingt vor 7 Uhr.

Gelbe, blaue, graue und braune Tonnen werden am Freitag wie gewohnt geleert.

Ökumenische Kinderbibelwoche 2022

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Ökumenische Kinderbibelwoche 2022

Vorsicht entflammbar – Powergeschichten die Gut-tun und Mut-machen.

Die meisten haben vielleicht schon einmal erlebt, wie schön es ist, mit Freunden gemütlich am Lagerfeuer zu sitzen, sich die Hände zu wärmen und die Lebendigkeit des Feuers zu beobachten und Geschichten zu lauschen. Auch Kleopas und Salome (Jünger, die durch die Kinderbibelwoche begleiten werden) tauschen ihre Erinnerungen an Erlebnisse mit Jesus am brennenden Lagerfeuer aus. Wie das lebendige Feuer vor ihnen haben sie Jesu Liebe zu den Menschen erlebt, als Funke, der neuen Lebensmut entzündet hat. Sie erkennen, dass die Flamme des Glaubens und Vertrauens in den Menschen mal größer und mal kleiner brennen kann. Und sie erleben bei sich selbst, dass die verloren geglaubte Glut des Glaubens und der Hoffnung durch die Begegnung mit dem auferstandenen Jesus wieder neu entflammt wird. Den Kindern soll deutlich werden: Gott nimmt uns an, Gott nimmt uns wahr, er hält in jeder Lage zu uns und ist auf jedem unserer Wege mit dabei. Sie sollen ermutigt werden, sich zuversichtlich dem Leben zu stellen.

Die diesjährige ökumenische Kinderbibelwoche findet vom 11. bis 14. April 2022 täglich ab 10 Uhr statt. Nach einer Online-KiBiWo im letzten Jahr, dieses Jahr wieder im CVJM-Haus (unter Berücksichtigung der dann gültigen Corona-Regeln).

Die Teilnahme ist wie immer kostenlos, um eine Spende zur Deckung der Materialkosten wird gebeten. Eine Anmeldung ist in diesem Jahr erforderlich!

Optional: Kinderbetreuung am Morgen

Von Montag bis Donnerstag wir ab 8 Uhr zusätzlich eine Kinderbetreuung mit Frühstück angeboten. Für das Frühstück an den vier Tagen wird ein Kostenbeitrag von 10 Euro erhoben. Eine verbindliche Anmeldung bei Sabine Wunsch per Telefon (0 21 91) 85 35 20 oder E-Mail wunsch@cvjm-luettringhausen.de ist unbedingt erforderlich.

Alle Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung im Internet auf www.kibiwo-luettringhausen.de.

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