Mülltonnen werden von Donnerstag bis Samstag nicht geleert

ver.di: Vor allem untere Entgeltgruppen müssen deutlich angehoben werden

Zwischen 2.456,51 € im ersten Berufsjahr und 3.033,74 € nach 15 Jahren verdienen die Menschen, die täglich unseren Müll abholen. „Das sind natürlich die Bruttobeträge. Nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen bleiben den Kolleg*innen zwischen knapp 1.650 und rund 1.950 € netto übrig“, rechnet Henning Brust vor. „Große Sprünge kann man davon sowieso nicht machen, wenn dann aber die Preise für Strom und Heizenergie durch die Decke gehen und die Lebensmittel deutlich teurer werden, wird es echt eng.“ Deshalb erwarten die Beschäftigten in der Entsorgung in der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst eine kräftige Tariferhöhung, so der zuständige ver.di-Gewerkschaftssekretär in Düsseldorf.

Und dafür gehen sie von Donnerstag bis Samstag auf die Straße. In Düsseldorf sowie dem bergischen Städtedreieck werden deshalb am Donnerstag und Freitag die Mülltonnen nicht geleert. Betroffen sind auch die Bereiche Straßenreinigung und Recyclinghöfe. In Solingen wird sowohl am Donnerstag als auch am Samstag das Müllheizkraftwerk bestreikt, so dass keine gewerbliche oder private Müllanlieferung stattfinden kann. Ebenso beteiligen sich die Beschäftigten der Recyclinghöfe in Düsseldorf von Donnerstag bis Samstag am Streik. Erhebliche Auswirkungen wird der Streik in der Reinigung der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende haben. Auch die Beschäftigten der Stadtwerke Düsseldorf sowie die Stadtentwässerung in Düsseldorf beteiligen sich am Freitag erneut am Arbeitskampf.

Mit einer gemeinsamen Kundgebung werden mehr als 1.500 Streikende der betroffenen Betriebe am Freitag, den 10.03.2023 in Düsseldorf vor der Awista-Hauptverwaltung ihren Forderungen Nachdruck verleihen. „Gemeinsam wollen wir unseren Arbeitgebern für den kommenden Verhandlungstermin die Rote Karte zeigen! Der Mindestbetrag muss für unsere Kolleg*innen drin sein. Wir sind streikbereit – notfalls auch für einen Erzwingungsstreik!“, schildert Petra Meerkamp, ver.di-Vertrauensfrau der Awista in Düsseldorf.

Der dreitägige Warnstreik in Düsseldorf und dem bergischen Städtedreieck ist Teil von landesweit stattfindenden Streikmaßnahmen bei der Abfallentsorgung und Straßenreinigung in Nordrhein-Westfalen.

„Die Kolleg*innen sind wirklich stinksauer“, beschreibt Henning Brust die Stimmung. „In der 2. Verhandlungsrunde haben die Arbeitgeber ab Oktober, also nach neun „Nullmonaten“, 3 Prozent Steigerung angeboten. Für die Müllwerker*innen sind das brutto zwischen 70 und 90 €, davon bleiben netto rund 45 bis 60 € übrig. Damit wird die Preissteigerung nicht mal ansatzweise aufgefangen“, so der Gewerkschafter.

Und die angebotene Einmalzahlung verpufft. „Sie hilft vielleicht kurzfristig, aber die Preise bleiben doch langfristig hoch“, befürchtet Brust. Daher müsse ver.di vor der entscheidenden dritten Verhandlungsrunde Ende März den Druck erhöhen.

Anja Liebert: Statement zum Internationalen Frauentag

Seit mehr als 100 Jahren wird am 8. März auf gleiche Rechte für Frauen, aber auch Diskriminierung gegenüber Frauen aufmerksam gemacht.

Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt und politische Teilhabe sind in vielen westlichen Ländern zwar gesetzlich verankert, aber bei der Umsetzung ist noch (viel) Luft nach oben.

Während wir in Deutschland die Rechte für Frauen und Mädchen ausbauen, sichtbarer machen und vorantreiben können, werden Frauen und Mädchen zum Beispiel in Afghanistan und im Iran um ihre in der UN-Charta der Menschenrechte festgeschriebenen Rechte -wie zum Beispiel das Recht auf Bildung – gebracht. Neben den Herausforderungen, die wir im eigenen Land zur Gleichstellung noch bewältigen müssen, gilt meine Solidarität am diesjährigen internationalen Frauentag insbesondere den Frauen und Mädchen in Afghanistan, im Iran und allen anderen Ländern, in denen ihnen das Recht auf Selbstbestimmung und gleiche Teilhabe verwehrt wird.

Anja Liebert, MdB
Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DGB-Remscheid: Frauen verdienen im Schnitt 18 Prozent weniger

DGB-Remscheid zum Equal-Pay-Day 2023: Frauen arbeiten bis zum 7. März unbezahlt und verdienen im Schnitt 18 Prozent weniger.

Frauen verdienen im Schnitt immer noch 18 Prozent weniger als Männer, sie arbeiten also bis zum 7. März unbezahlt. Während Männer einen durchschnittlichen Bruttostundendienst von 24,36 Euro verzeichnen, erhalten Frauen mit durchschnittlich 20,05 Euro insgesamt 4,31 Euro weniger. Rund zwei Drittel des Verdienstunterschiedes lassen sich laut Statistischem Bundesamt auf die Überrepräsentanz von Frauen in schlechter bezahlten Berufen sowie Teilzeit-Anstellungen begründen.

„Eine Angleichung der Erwerbsarbeitszeiten von Frauen und Männern mit einer vollzeitnahen Teilzeit zum Beispiel hätte die größte Auswirkung auf eine Verringerung des Lohnabstands. Es setzt eine gleiche Verteilung von familiärer Fürsorgeverantwortung voraus, die Frauen bisher immer noch häufiger als Männer übernehmen. Dafür steigen sie ganz aus dem Erwerbsleben aus oder arbeiten Teilzeit. Die Gründe dafür sind einerseits tradierte Rollenstereotype, andererseits der Blick auf den Lohnzettel: Solange Berufe, in denen überwiegend Frauen arbeiten, nicht ihren Anforderungen entsprechend bezahlt werden, ist die Entscheidung vorprogrammiert“, erklärt Peter Lange, Vorsitzender des DGB-Remscheid. Der Gewerkschafter sieht die Ampel-Koalition in der Pflicht die Lohnlücke zu schließen und gegen die Ausweitung prekärer Beschäftigung vorzugehen.

Folgende Maßnahmen schlägt der DGB vor:

  • Mehr Tarifbindung vor allem in Branchen, in denen überwiegend Frauen arbeiten.
  • Eine gerechte Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit.
  • Reform der Minijobs hin zur sozialen Absicherung ab der ersten Arbeitsstunde.
  • Ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft.
  • Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie insbesondere der Ausbau und Erhalt einer zuverlässigen Betreuungsinfrastruktur.
  • Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe mit steuerfinanzierter Entgeltersatzleistung.
  • Abbau aller Fehlanreize im Steuer- und Sozialrecht die dem Aufbau einer eigenständigen Existenzsicherung von Frauen entgegenstehen.
  • Eine Arbeitszeitdebatte über kürzere und geschlechtergerecht verteilte Arbeitszeiten.

Der Equal Pay Day am 7. März markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer bereits bezahlt werden. Rechnet man den Prozentwert von 18% in Tage um, arbeiten Frauen 66 Tage, vom 1. Januar bis zum 7. März 2023, umsonst.

Ziele des Equal-Pay-Day sind:

  • Reduzierung der Lohnschere in Deutschland
  • Schaffung gleicher Verdienstchancen
  • Schärfung des Bewusstseins für das Problem

Für diese Ziele hat der DGB-Remscheid ein Zeichen gesetzt. Vor dem Remscheider Rathaus wurde eine Equal-Pay-Day Flagge gehisst.

Motorradunfall: Jugendlicher aus Remscheid mit schweren Verletzungen

Am Montag (06.03.2023, gegen 18:45 Uhr) kam es auf der Rader Straße in Remscheid zu einem Alleinunfall eines Jugendlichen.

Ein 17-jähriger Remscheider befuhr mit seiner Honda die Rader Straße (B 229) aus Radevormwald kommend in Richtung Remscheid-Lennep.

In einer Rechtskurve verlor der 17-Jährige aus bislang noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Leichtkraftrad. In der Folge stürzte er und zog sich schwere Verletzungen zu. Der Rettungsdienst brachte den Remscheider in ein Krankenhaus.

An dem Zweirad entstand ein Sachschaden in Höhe von circa 500 Euro. Während der Unfallaufnahme musste die Polizei zeitweise den Verkehr regeln. (ar)

Outlet Lennep: Die Hülle scheint grün, aber der Inhalt ist es nicht

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Pressemitteilung der Bürgerinitiative Lennep zu den neuen Plänen der Stadt Remscheid zu einem Outlet-Center in Lennep.

Die mit den Bürger:innen eingeleitete Entwicklung von umweltfreundlichen und nachhaltigen Neuen Quartieren soll zugunsten eines Outlet-Centers aufgegeben werden. Völlig widersinnig, da die Grundstücke besonders geeignet sind, eine gesunde Durchmischung von grünem Wohnen mit nachhaltigem und kreativem Gewerbe in Verbindung mit Freizeit, Gesundheits- und Sozialeinrichtungen zu ermöglichen.

Kehrtwende der Stadtplanung unbegreiflich

Deshalb ist die plötzliche Kehrtwendung der Stadtplanung für Lennep unbegreiflich. Wir sehen mit Erschrecken, dass die Stadtspitze nicht aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Der OB setzt mit höchstem Risiko alles auf eine Karte. Nach den Erfahrungen der letzten 10 Jahre ist so etwas schlicht und einfach verantwortungslos.

Der vorgestellte Planungsansatz des neuen Investors geht zwar auf von uns gesetzte Eckdaten (u.a. Erhalt der Bäume und der Wupperstraße, kein Parkhaus auf dem Kirmesplatz) ein und versucht brutale architektonische Eingriffe in das Stadtbild zu minimieren. Trotzdem bleibt die grundsätzliche Kritik bestehen: Ein Outlet-Center erzeugt unnötigen Konsum und ist mit einer gesunden Umwelt nicht in Einklang zu bringen. Die Hülle scheint grün, aber der Inhalt ist es nicht. Auch bei einem „grünen“ DOC wird eine Verkehrslawine über Lennep hereinbrechen und der Verkauf von großen Stadtflächen an einen Investor, der keine nachhaltige, langfristige Nutzung garantieren kann, ist fahrlässig.

Wir fordern die Stadt auf, die Planung der Neuen Quartiere fortzuführen, damit nicht wieder ein mehrjähriger Stillstand für Lennep droht.

Peter Lange – Bürgerinitiative Lennep e.V., Vorstand

Landesweiter Probealarm am 9. März 2023 – Remscheid ist dabei

Am Donnerstag, 9. März, beteiligt sich die Stadt Remscheid mit den elf vorhandenen stationären Sirenen und weiteren Warnmitteln wie beispielsweise der Warn-App NINA, dem Cell Broadcast und den Stadtinformationstafeln am landesweiten Warntag. Ab 11 Uhr werden die stationären Sirenen zu hören und Probemeldungen über die weiteren Warnmittel zu empfangen sein.

Wie wird der Warntag in Remscheid ablaufen?

Die Zuständigkeiten in der Durchführung sind durch das Land klar geregelt. Das Land wird zunächst alle Warnmittele nutzen, die an das sogenannte Modulare-Warn-System angeschlossen sind. Das heißt, das Land informiert unter anderem per Warn-Apps, Cell Broadcast, Radio und Stadtinformationstafeln.

Die Stadt Remscheid wird die Sirenen auslösen. Der Probealarm erfolgt um 11 Uhr und endet mit einer Entwarnung des Landes um 11.20 Uhr. Die Sirenen werden in diesem Zeitraum drei einminütige Sirenensignale abgeben. Das Auslösen der Sirenen wird genutzt, um die Leistung beziehungsweise die Ausbreitung der vorhandenen Sirenen zu prüfen und den weiteren Aufbau zu optimieren.

Wie unterscheidet sich der kommende Warntag vom Warntag im Dezember?

Der hauptsächliche Unterschied ist der Auslöser. Im Dezember war der Bund verantwortlich, er hat eine bundesweite Probewarnung durchgeführt. Am kommenden Donnerstag ist es das Land für den landesweiten Probealarm. Am kommenden Donnerstag werden auch keine Warnfahrzeuge unterwegs sein.

Sollen die Remscheiderinnen und Remscheider die Feuerwehr informieren, wenn sie nichts gehört haben?

Grundsätzlich kann sich jede und jeder bei der Remscheider Feuerwehr unter der Rufnummer 16-2400 melden, um Befürchtungen und Erwartungen mitzuteilen. Der Remscheider Feuerwehr ist bewusst, dass mit diesem Probealarm noch nicht alle Menschen erreichen werden. Mit dem Aufbau der weiteren Sirenen wird sich dies in Zukunft deutlich verbessern.

Wie läuft denn eine Warnung im Ernstfall ab?

In einem Ereignisfall findet die Warnung der Bevölkerung über mehrere Wege statt. Sirenen und Lautsprecherfahrzeuge dienen hierbei als „Weckruf“, sie informieren über eine mögliche Gefahr. Detaillierte Information zum Schadensereignis können dann über die so genannten Warnmultiplikatoren wie beispielsweise die NINA-Warn-APP, das Radio oder auch die Stadtinformationstafeln gewonnen werden. Eine Warnung kann für das ganze Stadtgebiet oder nur für gewisse Stadtteile erfolgen.
Über wie viele Sirenen verfügt die Stadt Remscheid zurzeit und wo sind diese installiert?

Die Stadt Remscheid verfügt zurzeit über elf fest installierte Sirenen. Das sind die Standorte:

  • Hauptfeuer- und Rettungswache
  • Berufskolleg Neuenkamp
  • Stadtsparkasse Remscheid Alleestraße
  • Gemeinschaftsgrundschule Hasten
  • Gemeinschaftsgrundschule Mannesmann
  • Gemeinschaftsgrundschule Reinshagen
  • Stockderstiftung
  • Firma Gedore
  • Sporthalle Lüttringhausen
  • Gemeinschaftsgrundschule Honsberg (FH Köln)
  • Naturschule Grund

Die drei fehlenden Sirenen der Ausbaustufe 1

  • Gemeinschaftsgrundschule Goldenberg
  • Lennep und
  • Bergisch Born

werden in Kürze errichtet. Deswegen werden in diesen Bereichen keine Sirenensignale wahrnehmbar sein.

Wieso kam es zur Verzögerung beim Aufbau?

Aufgrund der gestörten Lieferketten und des gestiegenen Bedarfes kam es auch in Remscheid zu Verzögerungen beim Aufbau. Zielsetzung war der Abschluss des Aufbaus der Stufe 1 im Dezember 2022.
Hat die Stadt Remscheid Fördergelder des Bundes für die Sirenen erhalten?

Nein, bis zum heutigen Tage nicht. Jedoch ist bis heute weder ein negativer noch positiver Bescheid eingegangen. Daher wartet die Stadt Remscheid auf den Entschluss der Bundesregierung, inwieweit der Zivilschutz in Anbetracht der gegenwertigen Lage gefördert wird.

Wie viele Sirenen sollen in Remscheid zukünftig vorhanden sein?

In der ersten Ausbaustufe, mit der 92% des besiedelten Stadtgebietes erreicht werden, sollen 15 Sirenen aufgebaut werden. Um den gewünschten und durch den Stadtrat geforderten Erreichungsgrad von 98 % zu erreichen, beabsichtigt die Stadt Remscheid den Aufbau von weiteren zehn Sirenen.

Wie sollen Menschen reagieren, wenn sie ein Sirenensignal hören?

• Fenster und Türen geschlossen halten!
• Lüftungs- und Klimaanlagen ausschalten!
• Nachbarn informieren und hilfsbedürftige Personen in Sicherheit bringen!
• Über die Lage mittels der Warnmultiplikatoren informieren!

Welche „Warnmultiplikatoren“ gibt es in Remscheid?

In Remscheid stehen grundsätzlich alle Warnmultiplikatoren zur Verfügung. Im Einzelnen bedeutet dies, dass die Bevölkerung über

  • stationäre Sirenen,
  • mobile Sirenen,
  • Warn-Apps,
  • Cell Broadcast,
  • Radio und
  • Stadtinformationstafeln

erreicht werden kann.

Sind alle Handys über Cell Broadcast erreichbar?

Nein, das ist nicht der Fall. Das Handy darf nicht zu „alt“ sein und es muss über einen aktuellen Softwarestand verfügen (regelmäßige Updates durchführen). Daher sollte die Handysoftware regelmäßig erneuert und unter https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/Cell-Broadcast/cell-broadcast_node.html die Verfügbarkeit geprüft werden.

Grundlegendes zur Warnung und den damit verbundenen Zuständigkeiten sowie zur Organisation der Warnung (Bund, Länder, Kommunen)

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Organisation-der-Warnung/organisation-der-warnung_node.html

Wovor wird eigentlich gewarnt

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Wovor-warnen-wir-und-wann/wovor-warnen-wir-und-wann_node.html

Grundsätzliches zum Warntag

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Bundesweiter-Warntag/bundesweiter-warntag.html?nn=20098#vt-sprg-3

Thema Cell Broadcast (inklusive FAQ)

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/Cell-Broadcast/cell-broadcast_node.html#vt-sprg-4

Thema Sirenen und Sirenenförderprogramm

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/Sirenen/sirenen_node.html

Ein Pressekit, das zum Warntag 2022 veröffentlich wurde, findet sich auf dieser Seite

https://www.bbk.bund.de/DE/Infothek/Presse/Mediakits/Pressekit-Warntag-2022/pressekit-warntag-2022_node.html

Informationen zu verschiedenen Warnmitteln

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/so-werden-sie-gewarnt_node.html

Informationen zu Warnmultiplikatoren

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Warnmultiplikatoren/warnmultiplikatoren_node.html

Weitere Informationen und Materialien finden sich auf der Website des ISF-Bund-Länder-Projektes „Warnung der Bevölkerung“. Diese Website wird allerdings in Kürze umgebaut.

https://warnung-der-bevoelkerung.de/serviceportal/
https://warnung-der-bevoelkerung.de/faq/
https://warnung-der-bevoelkerung.de/presse

Landesweiter Warntag am Donnerstag

Erprobt werden vor allem Handy-Warnungen (Cell Broadcast). Tests auch für Werbetafeln und Sirenen.

Nur wenige Monate nach dem bundesweiten Warntag im Dezember 2022 findet am kommenden Donnerstag, 9. März 2023, ein weiterer Warntag des Landes Nordrhein-Westfalen statt, an dem sich die Stadt Solingen beteiligt.

Dabei wird eine landesweite Warnung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) zentral aus dem Lagezentrum der Landesregierung (Warnstufe 1) ausgelöst.

Der Probealarm am Donnerstag wird innerhalb Nordrhein-Westfalens auch Signale an alle Stadtwerbetafeln der Firma Ströer senden. Über die Warn-App NINA erhalten Nutzerinnen und Nutzer eine Probe-Warnmeldung auf ihr Smartphone.

Auch das inzwischen freigeschaltete Warnsystem Cell Broadcast wird erneut getestet. Über dieses lässt sich grundsätzlich ein Warnsignal (Signalton + Nachricht) an alle Nutzerinnen und Nutzer von Handys senden – sofern die Geräte dafür entsprechend eingerichtet sind (Infos dazu siehe unten). Dadurch ergibt sich mehr Reichweite. Per Cell Broadcast kann rund die Hälfte aller Handys in Deutschland direkt erreicht werden – auch ohne Installation der NINA-App. Cell Broadcast funktioniert in drei Warnstufen:

  • amtliche Gefahrendurchsage (Warnstufe 1)
  • amtliche Gefahrenmitteilung (Warnstufe 2)
  • Gefahreninformation (Warnstufe 3)

Neben der Aktivierung der digitalen Warninstrumente ertönen am Donnerstag um 11 Uhr auch die Sirenen. Im Stadtgebiet sind 19 stationäre Sirenen installiert. Im Raum Ohligs werden zudem am Schützenplatz und an der Hamburger Straße die beiden mobilen Sirenen ausgelöst.

Mit dem Probealarm wird zu Beginn zunächst ein einminütiger Dauerton der Entwarnung zu hören sein. Nach fünf Minuten Pause folgt eine Minute lang ein auf- und anheulender Warnton. Nach weiteren fünf Minuten Pause ertönt zum Abschluss erneut ein einminütiger Dauerton der Entwarnung.

Weitere Informationen finden Bürgerinnen und Bürger im Internet unter folgenden Adressen:

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Organisation-der-Warnung/organisation-der-warnung_node.html

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/so-werden-sie-gewarnt_node.html

https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/Cell-Broadcast/cell-broadcast_node.html#vt-sprg-4

Auch werden die Bürgerinnen und Bürger um Rückmeldungen gebeten.

Zum Cell Broadcast ist das möglich unter:

www.warnung-der-bevoelkerung.de

Zu den Sirenen per E-Mail an:

sirene.feuerwehr@solingen.de

Streik in städtischen Kitas

Streikbedingte Einschränkungen in den städtischen Kitas am 7. und 8. März

Die Gewerkschaften Verdi und Komba haben die Beschäftigten in den städtischen Kindertageseinrichtungen für den 7. und 8. März 2023 zum Streik aufgerufen. Dies führt leider erneut zu Einschränkungen im Betrieb der Kindergartengruppen. Die Eltern wurden von den Einrichtungen bereits unmittelbar informiert.

Zurzeit geht die Stadt Remscheid davon aus, dass 15 Kindertageseinrichtungen am 7. März und drei am 8. März normal geöffnet sein werden. In zwei Kitas werden am 7. März Notbetreuungen angeboten und in sechs Kitas am 8. März. Drei Einrichtungen bleiben am 7. März komplett geschlossen, insgesamt elf am 8. März, da kein Personal zur Verfügung steht.

Dienstag, 7.3.2023Mittwoch, 8.3.2023
Kindertageseinrichtungnormal geöffnetNotbetreuunggeschlossennormal geöffnetNotbetreuunggeschlossen
Am Holscheidsbergnormal geöffnet   Notbetreuung 
Am Schützenplatznormal geöffnet    geschlossen
Arnoldstraßenormal geöffnet  normal geöffnet  
Bergisch Born  geschlossen  geschlossen
Dicke Eichenormal geöffnet    geschlossen
Eisernsteinnormal geöffnet  normal geöffnet  
Fürbergnormal geöffnet    geschlossen
Hasenbergnormal geöffnet   Notbetreuung 
Henkelshofnormal geöffnet   Notbetreuung 
Hölterfeldnormal geöffnet    geschlossen
Honsbergnormal geöffnet   Notbetreuung 
Königstraße Notbetreuung   geschlossen
Kremenholler Straße Notbetreuung  Notbetreuung 
Lüttringhauser Straßenormal geöffnet    geschlossen
Paulstraßenormal geöffnet   Notbetreuung 
Remscheider Straßenormal geöffnet  normal geöffnet  
Rosenhügel  geschlossen  geschlossen
Sedanstraßenormal geöffnet    geschlossen
Strucknormal geöffnet    geschlossen
Vieringhausen  geschlossen  geschlossen
gesamt15233611
Stand: Dienstag, 6.3.2023

Abgabe auf Einwegplastik: Hersteller*innen zahlen für Plastikmüll

Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller*innen künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.

„Endlich beteiligen sich auch die Verpackungshersteller*innen als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum“, erklärt Anja Liebert, Grüne Bundestagsabgeordnete für das Bergische Land: „Auch für Wuppertal, Solingen und Remscheid bedeutet das eine Entlastung unserer kommunalen Entsorgungsunternehmen. Das Geld, das wir vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden mussten, können wir nun an sinnvolleren Stellen einsetzen. Möglichkeiten gibt es genug.“

„Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle!“

Anja Liebert, MdB Die Grünen

Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den die Expert*innen des Umweltbundesamtes verwalten. Die Einnahmen des Fonds werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen erhalten sie bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.

Die Koalitionsfraktionen hätten den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch an entscheidenden Stellen nachbessern können, so Liebert weiter. So werde das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen. Außerdem sei auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen und Vereinfachungen für die beteiligten Hersteller*innen durchgesetzt worden. „Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll im Bergischen Land. Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle“, ist sich die Bundestagsabgeordnete sicher.

Kindersachen-Flohmarkt in der Kita Paulstraße am 12. März

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Am Sonntag, 12. März, veranstaltet die Kita Paulstraße (Paulstraße 12, 42857 Remscheid) von 13 bis 16 Uhr einen Kindersachen-Flohmarkt. Wer möchte, ist herzlich zum Stöbern eingeladen. Auch Mitstreiterinnen und Mitstreiter werden noch gesucht.

Wer fürs eigene Kind nach Kleidung, Spielzeug oder Büchern sucht, wird sicher auf dem Kindersachen-Flohmarkt am kommenden Sonntag, 12. März, in der Kita Paulstraße fündig. Hier kann nachmittags bei selbstgebackenem Kuchen und Waffeln nach Herzenslust durch alles gestöbert werden, was andere aus dem überfüllten Kinderzimmer gebannt haben, damit es für kleines Geld woanders Freude macht.

Wer möchte, kann sich außerdem noch mit einem eigenen Stand beteiligen. Ein Drei-Meter-Tisch ist für fünf Euro und einen Kuchen für die Cafeteria zu haben.

Anmeldung

Eine Anmeldung ist unter ktepaulstrasse@remscheid.de oder telefonisch unter (02191) 790244 möglich. Die Tische sind bitte mitzubringen. Der Aufbau findet an Flohmarkt-Tag von 11 bis 12.45 Uhr statt.

Unfallflucht: Schwerverletzter Fußgänger in Remscheid

Gestern in den frühen Morgenstunden (05.03.2023, 04:40 Uhr) kam es in Remscheid zu einem Unfall, bei dem ein Fußgänger eine schwere Verletzung erlitt.

Der 25-Jährige war zu Fuß im Bereich der Kirchhofstraße unterwegs. In Höhe des Parkplatzes eines Discounters kam es zum Zusammenstoß mit einem Auto. Dabei erlitt der junge Mann Verletzungen am Kopf, die stationär im Krankenhaus behandelt werden mussten.

Erste Erkenntnisse während der Unfallaufnahme legen den Verdacht nahe, dass ein 31-jähriger Corsa Fahrer mit dem Unfall in Verbindung stehen könnte. Sein in der Nähe der Unfallstelle abgestelltes Fahrzeug wies erhebliche Beschädigungen auf.

Zeug*innen gesucht und Hinweise erbeten

Die Polizei bittet Zeug*innen und Hinweisgebende, die sich zu diesem Sachverhalt äußern können, sich unter der Telefonnummer 0202/284-0 zu melden.

Zeugen gesucht: Flaschenwurf auf Linienbus?

Nachdem gestern Abend (05.03.2023, 21:00 Uhr) in Remscheid, mutmaßlich mit einer Flasche, auf einen Linienbus geworfen wurde, sucht die Polizei nach Zeugen.

Der Bus war auf der Konrad-Adenauer-Straße in Richtung Hochstraße unterwegs. Bei der Einfahrt in die dortige Unterführung zersplitterte eine der linken Seitenscheiben des Fahrzeugs. Verletzt wurde niemand.

Von dem Busfahrer konnte in dem Zusammenhang eine männliche Person gesehen werden, die circa 170 cm bis 180 cm groß ist und eine schwarz-weiße Jacke trug.

Zeug*innen gesucht und Hinweise erbeten

Die Polizei bittet Zeug*innen und Hinweisgebende, die sich zu diesem Sachverhalt äußern können, sich unter der Telefonnummer 0202/284-0 zu melden.

Unfall unter Alkohol

Am späten Freitagabend (3. März) ist ein 30-jähriger Morsbacher auf der Brölstraße mit mehreren Verkehrszeichen kollidiert. Da er alkoholisiert war, musste er eine Blutprobe abgeben.

Um 23:25 Uhr fuhr der Morsbacher aus Richtung Rossenbach kommend auf der Brölstraße (B 478) in Richtung Waldbröl Zentrum. Im Bereich des Ortseingangs überfuhr er zunächst teilweise einen Kreisverkehr und anschließend eine Mittelinsel. Dabei beschädigte er mehrere Verkehrszeichen erheblich. Im Rahmen der Unfallaufnahme führten die Polizisten bei dem 30-Jährigen einen Alkoholtest durch. Das Ergebnis fiel bei einem Wert, der etwa 1,88 Promille entspricht, deutlich positiv aus. Einen Führerschein konnte er vor Ort nicht vorweisen. Der Morsbacher musste eine Blutprobe abgeben und blickt nun einem Ermittlungsverfahren entgegen.

Hoher Sachschaden und mehrere Verletzte

Eine 19-jährige Reichshoferin fuhr am Samstag (4. März) mit ihrem BMW auf der Wülfringhauser Straße in Fahrtrichtung Wülfringhausen. Zeitgleich fuhr ein 31-jähriger Wiehler fuhr mit seinem Renault auf der Schulstraße in Richtung Wülfringhauser Straße. An der Kreuzung beabsichtigte er zu wenden, um auf der Schulstraße wieder entgegengesetzte Richtung zu fahren.

Dabei kam es im Kreuzungsbereich um 19:35 Uhr zum Zusammenstoß mit dem BMW der vorfahrtsberechtigten Reichshoferin. Die hatte noch vergeblich versucht auszuweichen und prallte dabei gegen ein Verkehrszeichen. Sowohl diese als auch ihr 20-jähriger Beifahrer zogen sich bei dem Unfall leichte Verletzungen zu. Auch der 31-jährige Renaultfahrer verletzte sich leicht; sein Beifahrer blieb unverletzt. An den beiden beteiligten Autos entstand erheblicher Sachschaden; sie waren nicht mehr fahrbereit und wurden abgeschleppt.