Telefonsprechstunde mit Sven Wolf

Aufgrund der derzeit wieder steigenden Coronazahlen wird die Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf in Form einer Telefonsprechstunde stattfinden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich am Samstag, 4. Dezember 2021, von 11-13 Uhr mit Ihrem Anliegen im Remscheider Wahlkreisbüro unter Telefon: (0 21 91) 8 42 35 64 zu melden.

Stadt Solingen öffnet neue Impfstellen in den Stadtteilen

Impfungen werden im Walder Stadtsaal und in der Cobra angeboten.

Die Stadt Solingen öffnet zusätzlich zum neuen Impfzentrum in Solingen-Mitte zwei neue stationäre Impfstellen in den Stadtteilen. Damit kommt sie der großen Nachfrage bei dezentralen Impfaktionen nach. Ab kommendem Mittwoch, 1. Dezember, können sich Bürgerinnen und Bürger mittwochs von 12 bis 18 Uhr und samstags von 10 bis 16 Uhr im Walder Stadtsaal (Friedrich-Ebert-Straße 85-87) impfen lassen. Für Ohligs/Merscheid werden Impfungen donnerstags von 12 bis 18 Uhr und sonntags von 10 bis 16 Uhr in der Cobra angeboten. Jeweils zwei Impfärzt:innen nehmen die Impfungen vor.

Die neuen stationären Impfstellen sind für zunächst drei Wochen geöffnet. Sie ersetzen die mobilen Impfaktionen vor McDonalds am Frankfurter Damm und auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs. Diese werden somit ab sofort nicht mehr angeboten.

Ein Zugang ist bei den Angeboten sowohl mit als auch ohne Termin möglich. Eine Freischaltung der Onlineterminierung für die neuen Standorte erfolgt in Kürze. Je nach Bedarf wird die Stadt dieses Angebot verlängern. Ebenso wird es im Laufe der kommenden Woche auch für die Impfstelle im Krankenhaus Bethanien möglich sein, online Termine zu buchen.

Die Terminbuchungen sind über die Homepage der Stadt Solingen oder über die Solingen-App möglich.

Brand in Remscheider Mehrfamilienhaus

Am vergangenen Samstagnachmittag (27.11.2021, 17:00 Uhr), kam es in Remscheid zum Brand in einem Mehrfamilienhaus an der Bernhardstraße.

Nachdem aus dem Fenster einer Hochparterrewohnung schwarzer Rauch quoll, konnte die Feuerwehr den ursächlichen Brand löschen. In der Wohnung entstand ein Sachschaden in Höhe von circa 20.000 Euro. Die Bewohner des Hauses blieben unverletzt. Während der Löscharbeiten blieb die Bernhardstraße gesperrt. Die Kriminalpolizei übernimmt die Ermittlungen, um die Brandursache zu klären. (sw)

Elberfeld: Fahrt endet in Garage

Gestern Abend (28.11.2021, 20:20 Uhr), kam es in Wuppertal-Elberfeld zu einem Verkehrsunfall.

Eine 26-Jährige fuhr die Augustastraße mit ihrem Renault bergab. An der abknickenden Vorfahrt in Höhe der Ferdinand-Schrey-Straße stieß sie mit dem entgegen kommenden Peugeot einer 22-Jährigen zusammen. Durch den Aufprall wurde der Renault nach links durch ein Garagentor in eine Garage geschleudert und kam dort zum Stillstand. Die 26-Jährige erlitt eine leichte Verletzung. An den totalbeschädigten Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von circa 5000 Euro. (sw)

Kreuzungsunfall auf der Schützenstraße

Am 28.11.2021, um 22:30 Uhr, kam es auf der Schützenstraße zu einem Kreuzungsunfall zwischen zwei Pkw.

Ein 32-jähriger Mann fuhr mit seinem Ford Fiesta die Kirberger Straße in Richtung Süden, als er nach links in die Schützenstraße abbiegen wollte. Im Kreuzungsbereich übersah er mutmaßlich den von links kommenden Opel Vectra eines 27-Jährigen. Bei dem folgenden Zusammenstoß verletzten sich der Ford-Fahrer leicht und der Opel-Fahrer schwer. Er wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit. Der Sachschaden liegt bei circa 9.000 Euro. Im Rahmen der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme kam es zu Verkehrsbehinderungen. (jb)

Unfallfahrt endet an einer Hausfassade

Am 28.11.2021, um 17:35 Uhr, ereignete sich ein Verkehrsunfall mit zwei Pkw auf der Ringstraße in Remscheid.

Ein 74-jähriger Mann war mit seinem Toyota Yaris auf der Ringstraße in Richtung Leverkuser Straße unterwegs, als er vermutlich aufgrund eines internistischen Notfalls die Kontrolle über sein Auto verlor. Er kollidierte im Kreuzungsbereich mit dem Ford Kuga eines 49-Jährigen und kam in der Folge nach rechts von der Straße ab. Erst an einer Hausfassade endete die Unfallfahrt. Der 74-Jährige wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, der Fahrer des Kuga sowie seine Beifahrerin (43) blieben unverletzt.

Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit. Der Sachschaden liegt bei circa 23.000 Euro. Die Ringstraße blieb für die Dauer der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme komplett gesperrt. (jb)

Autofahrer verliert beim Losfahren die Kontrolle

Am 26.11.2021, um 22:30 Uhr, kam es auf der Berghauser Straße zu einem Pkw-Unfall.

Ein 59-jähriger Mann fuhr rückwärts aus der Straße Nettenberg heraus auf die Berghauser Straße. Als er seine Fahrt in Richtung Alte Rottsieper Straße fortsetzte, verlor er die Kontrolle über seinen Renault Zoe, kam nach rechts von der Straße ab und beschädigte am Straßenrand zwei parkende Fahrzeuge (Mercedes Sprinter und Ford Transit). Der 59-Jährige verletzte sich bei dem Unfall so schwer, dass er zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden musste.

Der Sachschaden liegt bei circa 9.000 Euro. Während der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme kam es zu Verkehrsbehinderungen. (jb)

Antisemitismus stärker in Justiz verankern

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der „Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) vorgestellt.

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat am Freitag (26. November 2021) gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der „Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) vorgestellt. Leutheusser-Schnarrenberger und Dr. Klein haben den Vorsitz der BLK inne. Schwerpunkt des Treffens im historischen Rathaus in Köln war das Thema Antisemitismus und Justiz.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Wir stellen leider fest, dass Jüdinnen und Juden wenig Vertrauen in die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden haben. Deshalb werden nach Erhebungen nur etwa 20 Prozent antisemitischer Vorfälle zur Anzeige gebracht. Eine Vielzahl antisemitischer Übergriffe werden zudem nicht als solche erkannt. Für den Rechtsstaat ist das Vertrauen in die Justiz aber eine essentielle Voraussetzung.“

„Eine Vielzahl antisemitischer Übergriffe werden zudem nicht als solche erkannt. Für den Rechtsstaat ist das Vertrauen in die Justiz aber eine essentielle Voraussetzung.“

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte NRW

Die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission haben nach intensiver Diskussion mit Expertinnen und Experten einen Beschluss mit sechs zentralen Forderungen verabschiedet, um diesem Vertrauensverlust zu begegnen und die Stafverfolgungsorgane in ihrem Vorgehen gegen Antisemitismus zu stärken. Ein zentrales Anliegen sei es, so Leutheusser-Schnarrenberger, eine systematische und verpflichtende Befassung mit Antisemitismus in der Aus- und Weiterbildung von Richtern, Staatsanwälten und anderen Angehörigen der Justiz zu verankern, sie für das Thema zu sensibilisieren und ihnen die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben.

Um antisemitische Codes und Stereotypen sowie die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus und antisemitischer Straftaten zu erkennen, solle den Staatsanwaltschaften in allen Bundesländern ein Leitfaden zur Verfügung zu gestellt werden.

Um das Vertrauen in die Rechtspechung zu stärken, müsse das grundsätzliche Anliegen deutlich werden, dass in den Staatsanwaltschaften alles getan wird, um ein Strafverfahren durchzuführen. Zudem bedürfe es transparenter Kommunikation über die Entscheidungsgrundlage der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

„Wir haben uns darauf verständigt, die Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern zu bitten, sich dafür einzusetzen, dass Antisemitismusbeauftragte bei den (General-)Staatsanwaltschaften berufen werden.“

Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland

Dr. Felix Klein: „Spezialisierung, Kooperation und Transparenz sind wesentliche Elemente zur Verbesserung der Arbeit der Justiz. Einige Bundesländer gehen hier mit gutem Beispiel voran. Wir haben uns darauf verständigt, die Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern zu bitten, sich dafür einzusetzen, dass Antisemitismusbeauftragte bei den (General-)Staatsanwaltschaften berufen werden. Dafür schätze ich die Bund-Länder-Kommission und die länderübergreifende Zusammenarbeit, die das Gremium ermöglicht.“ 

In der Herbstsitzung, die aufgrund der pandemischen Lage hybrid sttattfand, berichteten der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, und die Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Oberstaatsanwältin Claudia Vanoni, von ihren Erfahrungen in der Justiz. Der Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bei der Staatsanwaltschaft Köln, Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, gab einen Überblick über die Strafverfolgung antisemitischer Taten im Netz, besonders zur Volksverhetzung. Auch die Leiterin des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW, Dr. Jessica Schrinner, berichtete von ihrer Tätigkeit. Der Autor und Journalist Dr. Ronen Steinke gab einen Überblick über die antisemitische Gewalt und die Reaktionen der Justiz in Deutschland in der jüngsten Vergangenheit.

Als weitere Gäste berichteten Vorstandsmitglieder des Vereins „321 – 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. “ über die große Breitenwirkung des Festjahres. Die Wahl des Ausrichtungsortes der Herbstsitzung der Bund-Länder-Kommission fiel auf die Stadt Köln als Ausgangspunkt des Festjahres. Den Abschluss bildete ein Empfang bei der Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker. Hier trugen sich Dr. Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in das Gästebuch der Stadt ein.

Hintergrund

Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens ist im Jahr 2019 auf Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder gegründet worden. Das Gremium tritt turnusmäßig vier Mal im Jahr zusammen – unter dem Vorsitz von Dr. Felix Klein und einem jeweils wechselnden Co-Vorsitz aus dem Kreis der Länder, vertreten durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder die mit der Aufgabe betrauten Ansprechpartner. Zentrale Aufgabe der BLK ist eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen, um gemeinsam und entschlossen gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. Nordrhein-Westfalen übergibt den Co-Vorsitz an Niedersachsen im Oktober 2022.

Müllflut zur Adventszeit: Deutsche Umwelthilfe fordert Mehrweg statt Einweg

150 Millionen Einweg-Plastikpaletten zum Transport von Pflanzen lassen Müllberge besonders zur Adventszeit anwachsen, Mehrweg-Transportverpackungen sparen Ressourcen, schützen das Klima und lohnen sich auch finanziell für die Händler, daher fordert die Deutsche Umwelthilfe die neue Ampel-Koalition auf, eine Abgabe von mindestens 20 Cent auf Einweg-Paletten festzulegen.

In der Weihnachtszeit werden jedes Jahr in Deutschland mehr als 30 Millionen Weihnachtssterne und viele weitere Pflanzen gekauft. Das sorgt aber nicht nur für festliche Stimmung, sondern führt hinter den Kulissen zu großen Bergen aus Plastikmüll. Denn zum Transport der Pflanzen vom Erzeuger zum Händler werden zu 95 Prozent umwelt- und klimaschädliche Einweg-Plastikpaletten eingesetzt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert deshalb Baumärkte, Supermärkte, Discounter und Pflanzenhändler auf, zum Schutz von Klima und Ressourcen endlich auf Mehrweg-Alternativen zu setzen. Die neue Ampel-Koalition sieht der Umwelt- und Verbraucherschutzverband in der Pflicht, diesen Umstieg mit gesetzlichen Vorgaben voranzutreiben. Schnell wirksam wäre eine Abgabe auf Einweg-Paletten von mindestens 20 Cent. Auch eine verpflichtende Mehrwegquote für Transportverpackungen ist zielführend.

30 Prozent weniger CO2 durch Mehrweg statt Einweg

„Große Supermarktketten oder Baumärkte können noch so viel über Abfallvermeidung und Klimaschutz sprechen – solange sie die einfachsten Dinge nicht umsetzen, ist das pure Scheinheiligkeit. Insbesondere beim Transport von Pflanzen vom Erzeuger zum Händler, wo die Wege sich meist wiederholen, können problemlos Mehrweg-Paletten eingesetzt werden. Bei Schnittblumen sind Mehrweg-Transportbehälter längst die Regel. Doch beim Pflanzentransport lassen 150 Millionen Einweg-Plastikpaletten die Müllberge jedes Jahr und besonders zur Adventszeit weiter anwachsen. Die Ampel-Koalition muss dem umwelt- und klimaschädlichen Treiben von Ikea, Lidl, Obi & Co. durch eine Abgabe auf Einweg endlich Einhalt gebieten“, fordert die Stellvertretende DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz.

Mehrweg-Transportverpackungen können hundertfach wiederverwendet werden und verursachen im Vergleich zu Einweg circa 30 Prozent weniger CO2. Trotzdem führen sie im Pflanzenhandel bislang ein Nischendasein.

„Verbraucherinnen und Verbraucher möchten mit dem Kauf von Weihnachtssternen, Amaryllis und Christrosen ihre Wohnzimmer verschönern und nicht für Unmengen an Plastikmüll sorgen. Allein bei Lidl werden jährlich 7,5 Millionen Plastik-Einwegtrays entsorgt, beim Baumarkt toom sind es sogar 8 Millionen. Und auch als vermeintliche Nachhaltigkeitsspitzenreiter gerühmte Unternehmen wie Ikea setzen auf Einweg und schaden damit der Umwelt. Dabei gibt es längst praktikable Mehrweg-Lösungen. Allein der Wille der Händler ihr eigenen Umweltversprechen umzusetzen fehlt bislang. Das ist absolut unverständlich“, kritisiert der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer.

Neben den ökologischen Vorteilen lohnt es sich für den Handel auch aus wirtschaftlicher Perspektive, auf Mehrweg-Transportverpackungen zu setzen. Deren Einsatz ist um die Hälfte günstiger als der ständige Neukauf von Einwegverpackungen.

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„Kinder der Klimakrise – 4 Mädchen, 3 Kontinente, 1 Mission“ am 30.11. im Ersten

Vier Mädchen kämpfen gegen die globalen Umweltkatastrophen unserer Zeit. Aus ihrer Perspektive werden Wasserknappheit, Verbrennung von Kohle, Luftverschmutzung und die Vermüllung mit Plastik verfolgt. Die 11- bis 14-jährigen Mädchen aus Indien, Australien, Indonesien und dem Senegal sind von den Umweltkrisen zum Teil existentiell bedroht. In einer Zeit, in der die Lösungen für unsere Umweltprobleme oft als hochkomplex und kaum umsetzbar dargestellt werden, setzen sich diese Kinder mit entlarvender Klarheit für eine lebenswerte Zukunft ein.

Zu sehen ist „Kinder der Klimakrise – 4 Mädchen, 3 Kontinente, 1 Mission“, ein Film von Irja von Bernstorff, am Dienstag, 30. November 2021, 22:50 Uhr. In der ARD-Mediathek ist die Produktion seit 1. November 2021 abrufbar.

Die 14jährige Fatoumata aus dem Senegal leidet unter der weltweiten Wasserknappheit. Mehr als 2 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. © Radio Bremen - Irja von Bernstorff
Die 14jährige Fatoumata aus dem Senegal leidet unter der weltweiten Wasserknappheit. Mehr als 2 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. © Radio Bremen – Irja von Bernstorff

Im Senegal, am Rande der Sahara, verbringt die 14-jährige Fatou Stunden mit Wasserholen. Sie hat deshalb keine Zeit, für die Schule zu lernen. Mangelnder Zugang zu sauberem Wasser wirkt sich auf jeden Lebensbereich der über zwei Milliarden betroffenen Menschen aus.

Kinder lernen aus den Fehlern früherer Generationen

Ein Bauer in Punjab, Indien, brennt Erntereste ab. Diese Praxis ist die Ursache massiver Luftverschmutzung. © Radio Bremen - Sonam Rinzin
Ein Bauer in Punjab, Indien, brennt Erntereste ab. Diese Praxis ist die Ursache massiver Luftverschmutzung. © Radio Bremen – Sonam Rinzin

In Punjab, der einstigen Kornkammer Indiens, sieht sich die 12-jährige Gagan mit den fatalen Auswirkungen der industriellen Landwirtschaft konfrontiert. Das Abbrennen der Erntereste auf den Feldern führt zu einer enormen Luftverschmutzung. Dazu kommt noch die Verpestung von Luft und Boden durch den massiven Einsatz chemischer Düngemittel. Das führt bei vielen Menschen zu schweren Erkrankungen. Vor zwei Jahren hatte Gagan selbst eine komplizierte Lungenoperation.

Die 11jährige Sabyah sieht bei Tauchgängen, wie die Korallen des legendären Great Barrier Reefs vor der Küste von Queensland, Australien, immer mehr absterben. © Radio Bremen - Sonam Rinzin
Die 11jährige Sabyah sieht bei Tauchgängen, wie die Korallen des legendären Great Barrier Reefs vor der Küste von Queensland, Australien, immer mehr absterben. © Radio Bremen – Sonam Rinzin

In Australien wird die 11-jährige Sabyah Zeugin des abrupten Zusammenbruchs eines ganzen Ökosystems. Das größte Korallenriff der Erde, das Great Barrier Reef, hat bereits mehr als die Hälfte seiner Korallen vielleicht für immer verloren. Sabyah sieht den direkten Zusammenhang zur Kohleindustrie, Australien ist der zweitgrößte Exporteur des klimaschädlichsten Brennstoffs.

Müllsammler in Bangun, Indonesien. Sie nennen sich „Plastikbauern.“ © Radio Bremen – Sonam Rinzin

In Indonesien ist die 12-jährige Nina umgeben von Bergen voller Plastikmüll. Viel davon kommt aus den USA, Kanada, Australien und Europa. Südostasien ist zur Müllhalde der westlichen Industrieländer geworden.

Die 12jährige Aeshnina aus Indonesien wendet sich an die deutsche Bundeskanzlerin im Kampf gegen die Mülltransporte der Industrienationen nach Südostasien. © Radio Bremen - Sonam Rinzin
Die 12jährige Aeshnina aus Indonesien wendet sich an die deutsche Bundeskanzlerin im Kampf gegen die Mülltransporte der Industrienationen nach Südostasien. © Radio Bremen – Sonam Rinzin

Die Ziele der vier Mädchen sind unterschiedlich: Während sich Fatou aus dem Senegal einen eigenen Wassertank für ihr Dorf wünscht, protestiert Sabyah aus Australien an den Kohleminen und will deren Ausbau stoppen. Gagan aus Indien setzt organisiert einen Lichtermarsch durch ihre Stadt, während sich Nina aus Indonesien direkt an die politischen Entscheidungsträger in den Industrienationen wendet. Der Widerstand ist vielfältig und braucht einen langen Atem. Aber den haben diese Kinder, weil ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Ihr Elan und ihre Tatkraft inspirieren die Zuschauer, egal welchen Alters.

Eine Produktion von Irja von Bernstorff im Auftrag von Radio Bremen und SWR in Zusammenarbeit mit ARTE.

Weltweit wird immer noch Energie durch Kohlekraftwerke erzeugt. Kohle ist der klimaschädlichste Brennstoff. © Radio Bremen - Sonam Rinzin
Weltweit wird immer noch Energie durch Kohlekraftwerke erzeugt. Kohle ist der klimaschädlichste Brennstoff. © Radio Bremen – Sonam Rinzin