Die Stadt Remscheid hat sehr frühzeitig vor rund 14 Tagen ihr Unverständnis über den geplanten Stellenabbau bei der Dienstleistungstochter Sana DGS pro.service GmbH und ihre diesbezügliche Erwartungshaltung kundgetan. Darüber hinaus hat sie zusammen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Duisburg am Montag einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Sana Kliniken AG, Herrn Thomas Lemke, verfasst und um weitere Hintergründe gebeten, wie es zu dieser Entscheidung kam. Sehr kurzfristig kam es daraufhin am vergangenen Dienstag zu einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der Sana-Klinikum Remscheid GmbH.

Ziel war, dass es aus Sicht der Stadt Remscheid für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienstleistungstochter Sana DGS pro.serviceGmbH – in Remscheid sprechen wir von 64 Betroffenen – eine verantwortungsvolle Lösung geben muss. Daher sollen möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben und gleichzeitig sozialverträgliche Lösungen gefunden werden.

An dieser außerordentlichen Aufsichtsratssitzung hat als Gast auch der zuständige Geschäftsführer der Sana DGS pro.service GmbH teilgenommen. Herr Klaus Wiendl hat dem Gremium die Hintergründe der geplanten Neustrukturierung erläutert und zudem erklärt, warum diese aus seiner Sicht notwendig sei.

Außerordentliche Aufsichtsratssitzung

Die Geschäftsführung begründete das Vorgehen einerseits damit, dass die Anforderungen an den Dienstleistungssektor im Krankenhaus in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hätten und sich die Prozesse insgesamt zunehmend komplexer darstellen würden. Besonders stark sei dies in den Teilbereichen Reinigung, Service und krankenhausinterne Logistikdienstleistungen festzustellen.

Zudem habe der Gesetzgeber eine Vielzahl von regulatorischen Projekten im Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Hierzu gehöre auch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), das die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus dem entsprechenden Abrechnungs-System und deren Finanzierung über das Pflegebudget beinhalte. Für die Finanzierung von patientennahen Tätigkeiten über das Pflegebudget sei ab 2021, ergänzend zur reinen pflegenahen Tätigkeit, jedoch auch der berufliche Qualifikationsbezug der Mitarbeitenden entscheidend. Wie die Geschäftsführung der Sana DGS pro.service weiter erklärte, sei beispielsweise für Mitarbeitende im patientennahen Dienstleistungsbereich künftig eine mindestens einjährige Berufsausbildung gefordert, was die Neustrukturierung von dieser Tätigkeiten erforderlich mache.

Die Verhandlungen zum Interessenausgleich und Sozialplan zwischen der Geschäftsführung und dem Gesamtbetriebsrat der Sana DGS pro.service GmbH beginnen am Donnerstag, 20. Mai, und werden am 27. Mai fortgeführt. In diesem Zusammenhang wurde versichert, dass sämtliche betrieblichen Mitbestimmungsrechte der Mitarbeitenden strikt gewahrt werden und die zuständige Geschäftsführung in enger Kommunikation und Abstimmung mit dem Gesamtbetriebsrat der Sana DGS pro.service GmbH ist. Daher sei es selbstverständlich, dass der Gesamtbetriebsrat der Sana DGS pro.service GmbH gemäß § 111 BetrVG über die Informationen zur geplanten Maßnahme verfügt.

Stadt Remscheid fordert schnelle Aufklärung

Die Stadt Remscheid fordert, dass schnellstmöglich geklärt werde, wie es künftig mit den entsprechenden Dienstleistungen in den Kliniken – und somit auch im Sana-Klinikum Remscheid – und den von Kündigung bedrohten Beschäftigten weitergeht. Die Stadt Remscheid erwartet, dass eine Folgebeschäftigung, die auch weiterhin tarifgebunden sein soll, sichergestellt wird. Herr Wiendl bat um Geduld, da die begonnenen Verhandlungen die nötige Zeit bräuchten, um sie im Interesse aller zu einem guten und verantwortungsvollen Ergebnis führen zu können. Selbstverständlich habe man das Wohl der Patienten, die Interessen der Mitarbeitenden, die regulatorischen Anforderungen und die Belange des Unternehmens gleichermaßen im Blick.

Sana versicherte, dass man sich der besonderen Verantwortung als Arbeitgeberin im Gesundheitsbereich bewusst und auch guter Hoffnung sei, dass im Rahmen der Verhandlungen eine für die Mitarbeitenden sozialverträgliche und zukunftsfeste Lösung gefunden werde.

Herr Wiendl hat darüber hinaus zugesagt, die Stadt Remscheid frühzeitig über den weiteren Verlauf der Verhandlungen und das Endergebnis zu informieren.

Quelle: Pressestelle der Stadt Remscheid: Presseinformation der Stadt Remscheid in Abstimmung mit der Sana Kliniken AG zur Aufsichtsratssitzung am 18. Mai