Die Stadt Remscheid trauert um Wolfgang Sause

Gestern ist Wolfgang Sause, hochgeschätztes Ratsmitglied, langjähriger Bürgermeister und Träger der Bürgermedaille und des Verdienstkreuzes am Bande im Alter von 81 Jahren verstorben. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Lenneps Bezirksbürgermeister Rolf Haumann kondolierten der Familie des Verstorbenen im Namen des Rates, der Bezirksvertretung und der Verwaltung der Stadt Remscheid.

Wolfgang Sause war von 1975 bis 2004 Mitglied im Remscheider Stadtrat und hat von 1994 bis 2004 als Bürgermeister die damaligen Oberbürgermeister Reinhard Ulbrich und Fred Schulz vertreten. Darüber hinaus war er viele Jahrzehnte lang Mitglied in zahlreichen städtischen Ausschüssen. Der Bezirksvertretung Lennep gehörte er von 1978 bis 1994 an und war dort von 1984 bis 1994 Bezirksvorsteher.

Träger von Bürgermedaille und Verdienstkreuz

Für sein gesellschaftliches und politisches Engagement, das sich in der Vielzahl der von ihm wahrgenommenen Ehrenämter widerspiegelt, wurde er am 14. Dezember 1987 mit der Bürgermedaille und am 20. September 1988 mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Wolfgang Sause setzte sich stets für die Belange der Stadt Remscheid ein und wurde als äußerst zuverlässiger politischer Partner und Ratgeber sehr geschätzt.

„Wir haben die Nachricht vom Tode Wolfgang Sauses mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Wir verlieren mit ihm einen Menschen, der sich jahrzehntelang für die Belange dieser Stadt einsetzte. Seiner Durchsetzungsfähigkeit und Streitbarkeit, die immer den Menschen zugewandt blieb, hat Remscheid vieles zu verdanken. Ich trauere um ihn gemeinsam mit seiner Familie“, so Oberbürgermeister Mast-Weisz heute.

Verlängerung des Ferienfahrplans

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Schutzverordnung führen die Stadtwerke Remscheid zur kommenden Woche Fahrplananpassungen durch. Der aktuelle Ferienfahrplan wird über den 08.01.2021 hinaus, bis zum 31.01.2021 verlängert.

Der verkürzte NE-Verkehr gilt bis auf Weiteres an Freitagen und Samstagen. Im Detail bedeutet dies, dass die letzten Fahrten um 00.16 Uhr bzw. 00.21 Uhr (Linien NE12, NE16, NE18 und NE19) und 00.12 Uhr bzw. 00.46, 00.51 Uhr (Linien NE13, NE14, NE17 und NE20) ab Remscheid Hbf./ Friedrich-Ebert-Platz starten. Auf der Linie NE15/615 entfallen die Fahrten nach 23.51 Uhr ab Rem-scheid Hbf.

Der AST-Verkehr Hasten/ Westen entfällt nach der Fahrt um 00.10 Uhr bzw. 00.00 Uhr und die Fahrten Lennep/ Bergisch-Born/ Wermelskirchen entfallen nach der Fahrt um 00.30 Uhr bzw. 0.52 Uhr.

Meldung aktualisiert: 08.01.2021 – 18.50 Uhr

Unbedingt Coronaregeln beim Rodeln beachten! Jede Ansteckungsgefahr vermeiden!

Angesichts der winterlichen Wetterlage appelliert der Remscheider Krisenstab an alle Remscheiderinnen und Remscheider, auch auf Rodelwiesen auf die Einhaltung der Coronaschutzverordung zu achten und jedes Corona-Ansteckungsrisiko zu vermeiden. Damit chaotische Zustände wie beispielsweise im Sauerland vermieden werden, werden Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) die Remscheider Hänge verstärkt bestreifen und Verstöße gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht konsequent ahnden.

Corona in Remscheid

Alle unsere Meldungen zu Corona in Remscheid und den Inzidenzwert Remscheid findet man auch direkt und einfach unter www.corona-remscheid.de.

Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Sven Wolf hält an Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzungen fest

Angesichts der beiden jüngsten schweren Unfälle auf der A1 bei Remscheid (am 07.09.2020, am 15.10.2020 und am 23.11.2020) hat der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald, Sven Wolf (SPD), am 09.12.2020 erneut eine Kleine Anfrage im nordrhein-westfälischen Landtag gestellt. Zu der nun vorliegenden Antwort des Ministers erklärt Sven Wolf:

„Obwohl es im Corona-Jahr 2020 zu einem geringeren Verkehrsaufgebot auf den Autobahnen in unserem Land kam, ereigneten sich in jüngster Zeit gleich drei schwere Unfälle auf der A1 bei Remscheid. Trotzdem bleibt die Landesregierung bei Ihrer Meinung, dass derzeit kein Anlass bestehe, für diesen Streckenabschnitt über weitere Verkehrssicherungsmaßnahmen oder Maßnahmen zur Änderung der Verkehrssituation zu beraten.

Auch wenn diese Antwort eindeutig ist, ändert dies nichts an meiner Meinung. Es sollte dringend ein Tempolimit eingerichtet werden, um die Sicherheit der vielen Pendlerinnen und Pendler, die jeden Tag auf der A1 bei Remscheid unterwegs sind, zu gewährleisten.

Ich werde bei dem Thema deshalb nicht lockerlassen und ein genaues Auge auf das Unfallgeschehen auf der A1 bei Remscheid werfen.“

Fragen und Ministerantwort

Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über den Unfallhergang bzw. die Unfallursache der beiden Unfälle vom 15.10.2020 sowie 23.11.2020 vor? (bitte aufgelistet nach Unfall vom 15.10.2020 und Unfall vom 23.11.2020)

Der erste Verkehrsunfall ereignete sich am 15.10.2020 zwischen der Tank- und Rastanlage (TuR-Anlage) Remscheid und der Anschlussstelle Wermelskirchen.

Bei dem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen wurden zwei Personen im Pkw des Unfallverursachers leichtverletzt. Unfallursächlich war ein Fahrfehler des Verursachers, der beim Schulterblick nach links seinen Pkw versehentlich nach rechts lenkte. In der Folge kollidierte sein Fahrzeug mit der Flinterachse einer auf dem dortigen Fahrstreifen in gleicher Höhe fahrenden Zugmaschine. Nach dem Zusammenprall kam der Pkw auf dem 2. Fahrstreifen zum Stillstand. Das Fahrzeug war noch nicht abgesichert, als ein nachfolgender Klein-Lkw auf diesen auffuhr. Für dessen Fahrzeugführer war der Pkw als stehendes Hindernis nicht früh genug erkennbar. Erkenntnisse zu einem möglichen Geschwindigkeitsverstoß liegen mir nicht vor.

Am 23.11.2020 befuhr die Unfallverursacherin, die sich allein im Fahrzeug befand, mit ihrem Pkw die Bundesautobahn (BAB) 1 in Fahrtrichtung Saarbrücken.

Kurz vor der Anschlussstelle Remscheid-Lennep kam die Fahrzeugführerin nach Zeugenaussagen im Bereich einer langgezogenen Rechtskurve ohne Fremdeinwirkung aus unbekannten Gründen nach rechts von der Fahrbahn ab, überschlug sich mit ihrem Pkw und kam mit der Fahrzeugfront in dem rechts neben der BAB verlaufenden Grünstreifen zum Stehen.

Frage 2: Welche Erkenntnisse liegen inzwischen darüber vor, ob bei dem Unfallhergang für den Unfall am 07.09.2020 eine überhöhte Geschwindigkeit ursächlich gewesen ist?

Ein zunächst im Raum stehender Verdacht auf einen technischen Defekt am Fahrzeug des tödlich Verunglückten wurde durch das Gutachten eines Sachverständigen ausgeräumt.

Übereinstimmend gaben Zeugen an, dass der Fahrzeugführer zum Unfallzeitpunkt mit massiv überhöhter Geschwindigkeit gefahren sei. Das Fahrzeug war durch den Unfall so zerstört, dass technische Daten durch bei dem Unfallhergang für den Unfall am das Verkehrsunfallaufnahmeteam nicht mehr ausgelesen werden konnten. Eine nachträgliche Auslesung des Steuergerätes durch einen Gutachter war aufgrund des Gerätealters nicht möglich.

Frage 3: Wie stellt sich die Entwicklung der Unfallzahlen in den betreffenden Abschnitten im Zeitraum der letzten 5 Jahre im Vergleich zu anderen Abschnitten der Autobahn A 1 dar? (bitte ergänzt um die in der Antwort des Ministers fehlenden Monate September bis Januar)

Die Streckenabschnitte divergieren in Bezug auf die jeweiligen Ausbauzustände, -Verläufe und Topografien, beziehungsweise weisen Unterschiede in der Verkehrsbelastung und -Zusammensetzung auf. Ein direkter Vergleich der Abschnitte kann daher nur bedingt erfolgen. In der Gesamtbetrachtung zeigt sich das Verkehrsunfallgeschehen in den betreffenden Streckenabschnitten jedoch unauffällig.

Die Darstellung der Verkehrsunfalllage in vier Teilabschnitten der BAB 1 für die Jahre 2016 bis 2020, jeweils vergleichbar für die Monate September bis Dezember sowie die Monate Januar bis Dezember sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Die Daten für Dezember 2020 umfassen die bis zum 15.12.2020 (Abfragedatum der Daten) polizeilich erfassten Verkehrsunfälle. Bei den Daten der Monate Oktober, November und (bis 15.) Dezember handelt es sich um nicht festgeschriebene Daten, die noch Änderungen unterliegen können. Die Festschreibung erfolgt im dritten Monat nach Monatsende.

Frage 4: Besteht für die Landesregierung angesichts der jüngsten Unfälle auf der BAB 1 in Remscheid Anlass, über weitere Maßnahmen zur Verhütung schwerer Unfälle zu beraten?

Frage 5: Hält die Landesregierung die bisher erfolgten technischen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen für ausreichend, um schwere Unfälle in Remscheid-Lennep, Remscheid sowie an der Tank&Rast-Anlage Remscheid vorzubeugen?

Die Fragen 4 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Wie bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4325 (Drs. 17/11502) beschrieben, liegt im angesprochenen Abschnitt der A 1 gemäß einer polizeilichen Auswertung keine Unfallhäufungsstelle oder Unfallhäufungslinie vor. Dies hat sich auch durch den Unfall am 23.11.2020 nicht geändert. Für die Unfallkommission besteht derzeit kein Anlass, für diesen Streckenabschnitt über weitere Verkehrssicherungsmaßnahmen oder Maßnahmen zur Änderung der Verkehrssituation zu beraten.

Remscheider Allgemeinverfügung zur Ergänzung der Coronaschutzverordnung NRW wird verlängert

Passend zur Gültigkeitsdauer der neuen Coronaschutzverordnung vom 7. Januar verlängert die Stadt Remscheid ihre bis 10. Januar gültige Allgemeinverfügung, mit der sie eine zusätzliche Maskenpflicht in festgelegten Innenstadtbereichen festsetzt hat, bis zum 31. Januar. Hierzu hat sie heute eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen und per Sonderamtsblatt veröffentlicht. Die neue Allgemeinverfügung ist zeitnah im städtischen Internetportal via www.remscheid.de abrufbar.

Corona in Remscheid

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Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Neue Coronaschutzverordnung ab dem 11. Januar

Bund-Länder-Beschluss vom 5. Januar zur Verlängerung des Lockdowns

Wegen der weiter hohen Infektions- und Todeszahlen in Zusammenhang mit der Covid-19-Erkrankung bleibt das öffentliche Leben nach entsprechenden Beschlüssen von Bund und Ländern am vergangenen Dienstag (05.01.) ab Montag, 11. Januar, weiter heruntergefahren. Die neue Coronaschutzverordnung ab dem 11. Januar, die vorerst bis 31. Januar gilt, setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in Nordrhein-Westfalen um. Alle bis 10. Januar befristeten Maßnahmen werden verlängert. Wesentliche Änderung ist eine Verschärfung der Kontaktbeschränkung (Paragraf 2), wonach private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person, die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann, gestattet sind.

Eingeschränkter Pandemiebetrieb in Kitas und Schulen

Informationen zum angepassten Schul- und Kita-Betrieb in Corona-Zeiten: Aussetzung des Präsenzunterrichts für alle Klassen und Jahrgänge bis 31. Januar

Angesichts des aktuellen Pandemiegeschehens hat die Landesregierung einen eingeschränkten Pandemiebetrieb in Kindertageseinrichtungen bis zum 31. Januar beschlossen. Das bedeutet für Kinder und Eltern: Die Kindertageseinrichtungen bleiben zwar geöffnet. Der Betreuungsumfang der bestehenden Betreuungsverträge wird allerdings jeweils um zehn Stunden gekürzt, um die Betreuung der Kinder in festen Gruppen zu garantieren. Der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang in der Kindertagespflege bleibt bestehen.

Die Landesregierung appelliert gleichzeitig an alle Eltern, die Kinderbetreuung bis Monatsende selbst zu übernehmen, um persönliche Kontakte und damit einhergehende Ansteckungsrisiken zu vermeiden. Hierfür räumt sie jedem Elternteil zehn zusätzliche Kinderkrankentage ein, für Alleinerziehende sind es zwanzig. Sie dürfen geltend gemacht werden, wenn das Kind zu Hause bleibt – es muss dafür also nicht krank sein.

Die Frage nach Erstattung von Elternbeiträgen wird noch abschließend entschieden.

Bis zum 31. Januar wird außerdem der Präsenzunterricht in allen nordrhein-Westfälischen Schulen ausgesetzt. Stattdessen gilt Distanzunterricht für alle Klassen und Kurse – beginnend mit der Klasse 1 bis hin zu den Abschlussklassen. In dieser Zeit werden keine Klausuren geschrieben. Ausnahmen bilden unverzichtbare Klausuren oder Abschluss-Prüfungen.

Zur Umstellung auf den Distanzunterricht erhalten die Schulen bei Bedarf zwei Organisationstage. Spätestens am kommenden Mittwoch, 13. Januar, gilt damit flächendeckend Lernen auf Distanz.

Aufrecht erhalten bleibt ein Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6, die nicht zuhause betreut werden können. Hier müssen die Eltern zeitnah ihren Betreuungsbedarf bei den Schulen anmelden. Gleiches gilt für ältere Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf und besonderem Betreuungsbedarf.

Um den Beschäftigten in Schulen und in der Kindertagesbetreuung im Arbeitsalltag Sicherheit zu geben, können sich bis zu den Osterferien sechsmal auf das Corona-Virus testen zu lassen. Die PCR-Testung ist kostenlos und freiwillig, Häufigkeit und Intervall dürfen individuell bestimmt werden.

08.01.2021: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 187 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden.

Damit gibt es insgesamt 3.013 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.728 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 98* Menschen sind leider verstorben.

Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 378 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 26 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter 4 intensivpflichtige Behandlungen (3 beatmet), Stand 08.01.2021 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.)

(* Die Differenz in der Zahl der Todesfälle (1) resultiert aus zeitlichen Meldeverzögerungen.)

Quelle: Stadt Remscheid – 08.01.2021 – 14.07 Uhr

Robert Koch Institut für Remscheid heute

Es gibt insgesamt 3.013 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 99,7. 97 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage111
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW99,7
Fälle gesamt3.013
Fälle gesamt/100.000 EW2.706,2
Todesfälle gesamt97
Einwohnerzahl111.338
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona in Remscheid

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Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Wertstoffhof an der Solinger Straße bleibt weiter geschlossen

Um die Neuinfektionen mit dem SARS-Cov2-Virus weiter zu reduzieren, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 05.01.2021 beschlossen, alle Maßnahmen der Kontaktbeschränkungen (Lockdown) bis zum 31. Januar 2021 zu verlängern. Zudem treten weitere Beschränkungen in Kraft, um die Kontakte und damit die Zahl der Neuinfizierten noch weiter zu reduzieren.

Daher haben auch die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) in Rücksprache mit dem Krisenstab der Stadt Remscheid beschlossen, den Wertstoffhof an der Solinger Straße für Privatanlieferungen weiterhin geschlossen zu halten. Hierdurch sollen ebenso wie durch die Schließung vieler Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe die Verbreitungsmöglichkeiten des Virus weiter unterbunden werden.

Abholtermine Weihnachtsbäume

Die weiteren Entsorgungsdienstleistungen der TBR wie die Abfuhr der Hausmüll-, der Bio- und der Papiertonnen sowie die Sperrmüll- und Elektroschrottentsorgung finden weiterhin uneingeschränkt statt. Ebenso stehen die Depotcontainer für Papier und Glas weiterhin zur Verfügung. Um hier Überfüllungen zu vermeiden, wurde die Leerung der Papiercontainer weiter intensiviert. Weiterhin findet in der nächsten Woche am 11.01.2021 in Lennep, am 13.01.2021 in Lüttringhausen und am 16.01.2021 in Alt-Remscheid die Abfuhr der Weihnachtsbäume statt.

Die TBR bitten daher alle Remscheiderinnen und Remscheider vor allem Renovierungstätigkeiten, bei denen entsprechende Abfälle anfallen, vorerst zurückzustellen. Für leichte, brennbare Renovierungsabfälle wie z.B. Tapetenreste können auch die amtlichen Müllsäcke genutzt werden, die zusätzlich bei der Restmüllabfuhr dazu gestellt werden können. Die Bezugsadressen für die amtlichen Müllsäcke sind auf der Homepage der TBR www.tbr-info.de zu finden.

Die Technischen Betriebe Remscheid bedauern diese Einschränkung des Entsorgungsangebotes, aber angesichts der aktuellen Belastung des Gesundheitssystems und der nur noch geringen freien Kapazitäten an Intensivbetten in den Kliniken, ist diese Einschränkung leider unvermeidlich. Nur durch eine deutliche Senkung der Neuinfektionen können die Gesundheitsämter wieder in die Lage versetzt werden, die Infektionsketten nachzuvollziehen und Quarantänemaßnahmen für Kontaktpersonen anzuordnen. Hierzu müssen wir alle beitragen. Daher sind auch auf dem hochfrequentierten Wertstoffhof an der Solinger Straße die beschlossenen Einschränkungen notwendig.

07.01.2021: Aktuelle Gesundheitslage in Remscheid

Leider ist ein 81-jähriger Remscheider mit Corona verstorben.

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 160 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden.

Damit gibt es insgesamt 2.983 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.725 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 98* Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 314 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Die Krankenhäuser vermelden 24 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter 6 intensivpflichtige Behandlungen (3 beatmet), Stand 07.01.2021 (Das sind nicht unbedingt Remscheiderinnen und Remscheider.).

(* Die Differenz in der Zahl der Todesfälle (1) resultiert aus zeitlichen Meldeverzögerungen.)

Quelle: Stadt Remscheid

Robert Koch Institut für Remscheid heute

Es gibt insgesamt 2.983 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 80,8. 97 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage90
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW80,8
Fälle gesamt2.983
Fälle gesamt/100.000 EW2.679,2
Todesfälle gesamt97
Einwohnerzahl111.338
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Corona in Remscheid

Alle unsere Meldungen zu Corona in Remscheid und den Inzidenzwert Remscheid findet man auch direkt und einfach unter www.corona-remscheid.de.

Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Sternsinger im Remscheider Rathaus

Auch in diesem Jahr nehmen Remscheider Mädchen und Jungen – wenn auch coronabedingt mit angepassten und kreativen Aktionsformen – an der Sternsinger-Aktion der katholischen Kirche teil.

Unter dem Leitmotiv „Segen bringen, Segen sein“ besuchten die Heiligen Drei Könige Caspar, Melchior und Balthasar das Remscheider Rathaus. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat die dreiköpfige Sternsinger-Gruppe unter der Leitung von Marion Kurp von der katholischen Pfarrei St. Suitbertus in Alt-Remscheid im Eingangsbereich des Rathauses begrüßt und hier die traditionelle Segensbitte „20*C+M+B+21“ („Christus mansionem benedicat“ – Christus möge dieses Haus segnen!) in Empfang genommen.

Die Sternsinger-Aktion 2021 unter dem Motto “Kindern Halt geben – in der Ukraine und weltweit“ will gerade in pandemischen Zeiten ein Zeichen für weltweiten Zusammenhalt und Zuversicht setzen.

Grüne fordern Klarheit und Verlässlichkeit für Schulen und Kitas

„So kann es nicht weitergehen“, sagt Jutta Velte, schulpolitische Sprecherin der Remscheider Grünen mit Blick auf die möglichen Vorgaben des Ministeriums für die Schulen. „Kinder, Eltern und Lehrkräfte brauchen Klarheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit. Arbeitgeber müssen informiert, die Kinderbetreuung im Lockdown sichergestellt, der Unterricht geplant und wichtige Abschlussklausuren geschrieben werden. Nach den gestrigen Gesprächen zwischen Bund und Ländern ist immer noch nicht klar wie und unter welchen Bedingungen der Unterricht nach dem 11. Januar laufen soll. Die Schulen sollen „weitestgehend“ geschlossen bleiben. Letztendlich entscheiden wird das NRW-Landeskabinett erst in einer heutigen Sondersitzung. Klar ist nur, es wird irgendeine Verlängerung geben – und das seit Langem. Es wäre jetzt endlich an der Zeit, sich nicht in realitätsfernen Überlegungen zu ergehen, sondern endlich den Schulen die Möglichkeit zu geben, angepasst zu agieren. Das gilt selbstverständlich auch für die Situation in den OGSen.“

Ratlosigkeit in Schule und Kita

„Die unübersichtliche Situation setzt sich in den Kitas fort“, ergänzt Ilka Brehmer, familienpolitische Sprecherin der Grünen. „Es gibt bisher weder klare Regeln noch Planbarkeit. Offenbar gibt es in den Ministerien keine Kenntnisse über die realen Situationen in den Familien. Homeoffice kann zur Belastung werden und es sind einmal mehr die Mütter, die jedwede Idee ausbaden müssen.“

Einig sind sich die beiden Ratsfrauen in der Einschätzung, dass unter der Situation insbesondere die Kinder und Familien leiden, die aus einkommensschwachen Familien stammen. Besonders die Kinder von Familien mit Fluchthintergrund sind stark betroffen. Durch den Lockdown fällt der wichtige Kontakt zu den deutschsprachigen Kindern weg und damit die Chance in der neuen Heimat Fuß zu fassen. Das ist tragisch. Besonders schlimm: keines der Ministerien hat diese Kinder auch nur im Blick.