Ab sofort Kartenzahlung im Impfzentrum möglich

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Impfzentrum bietet reisemedizinische Beratung an.

Die Kosten für reisemedizinische Beratung und Impfung können im Impfzentrum Solingen ab sofort bargeldlos mit der Girocard (früher EC-Karte) bezahlt werden. Das Impfzentrum im Gesundheitshaus bietet neben den Corona-Schutzimpfungen auch diesen Service an.

Die Termine für reisemedizinische Beratungen und Impfungen finden immer donnerstags nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 0212 – 290 2920 statt. Donnerstags werden keine Corona-Schutzimpfungen angeboten.

Die Öffnungszeiten sind auch im neuen Jahr wie folgt:

  • Dienstag: 9-17 Uhr (Impftermine, Impfberatung, Ersatzdokumente, Impfstatus)
  • Donnerstag: 9-17 Uhr (Impfberatung, Ersatzdokumente, Impfstatus, keine Corona-Impftermine)
  • Freitag: 9-15 Uhr (Impftermine, Impfberatung, Ersatzdokumente, Impfstatus)

sowie jeden ersten Samstag im Monat 9.30-13.30 Uhr (Impftermine, Impfberatung, Ersatzdokumente, Impfstatus)

Termine für die Corona-Schutzimpfung können unter termin.solingen.de vereinbart werden. Es wird jedoch auch ohne Termin geimpft. Bitte immer den Impfpass und einen Lichtbildausweis mitbringen.

Die Corona-Variante JN.1 („Juno“) ist weltweit auf dem Vormarsch. Laut RKI soll der Anteil in Deutschland bereits bei über 50 Prozent liegen. Bisher gibt es keine Anzeichen für schwere Verläufe bei JN.1, dennoch machen ihre hohe Ansteckungsfähigkeit und die schnelle Verbreitung die Variante so tückisch. Laut Untersuchungen soll JN.1 neben den bekannten COVID-19-Symptomen zu Schlafproblemen, Angstzuständen und Durchfall führen können. Die zurzeit eingesetzten Impfstoffe sollen laut Untersuchungen dem Immunsystem helfen, auch JN.1 zu blockieren.

Anfrage zum Wechsel von Frau Kutschaty

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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024: Einrichtung einer Stelle Koordination Bevölkerungsentwicklung – Wechsel von Frau Kutschaty

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum Stellenwechsel von Frau Kutschaty bitten wir um die schriftliche Beantwortung
folgender Fragen:

  1. Der RGA berichtet, dass für die neue Position von Frau Kutschaty eine
    Personalstelle im Baudezernat gestrichen wurde. Welche Stelle wurde dafür
    gestrichen? Wird die gestrichene Stelle nicht benötigt? Wie wird die Stelle
    kompensiert?
  2. Welche Aufgaben beinhaltet die Stelle der „Koordination der
    Bevölkerungsentwicklung“ konkret?
  3. Wird für die Erfüllung der zunkünftigen Aufgaben die Unterstützung des
    Baudezernates benötigt? Wenn ja, gibt es Vereinbarungen zwecks Sicherstellung
    einer konfiktfreien und konstruktiven Zusammenarbeit?
  4. Frau Kutschaty hat gem. der städtischen Pressemitteilung vom 11.01.2024 ihre
    Stelle bereits am 01.01.2024 angetreten. Seit wann ist klar, dass die leitende
    Stadtplanerin neue Aufgaben übernehmen wird? Wann wurde die von Frau
    Kutschaty bisher wahrgenommene Stelle ausgeschrieben?
  5. Wer übernimmt den Bereich der Leitung des Fachdienstes Stadtentwicklung,
    Verkehrs- und Bauleitplanung zwischenzeitlich?

Mit freundlichen Grüßen
echt.Remscheid e.V.
Bettina Stamm

Förderung der E-Mobilität bei den Stadtwerken Remscheid

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Bereits am 01.03.2023 haben die Stadtwerke Remscheid die Förderung der E-Mobilität beantragt. Der Förderbescheid des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) über die finanzielle Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für Projekte „im besonderen Landesinteresse“ nach §13 ÖPNVG NRW ist nun eingetroffen! Somit können die bewilligten Gelder in Höhe von 34.667.600 Euro für den Maßnahmenzeitraum bis 31.12.2028 eingesetzt werden. „Wir freuen uns, dass unser Umstieg von Diesel- auf Elektrobusse im Verkehrsbetrieb umfassend gefördert wird“, bedankt sich Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer der Stadtwerke Remscheid.

„Mit der Förderung leisten das Land NRW und der VRR einmal mehr einen wichtigen Beitrag, um energieeffiziente Antriebssysteme alltags und linientauglich zu machen und diese langfristig im Verbundraum zu etablieren. Denn die Transformation des ÖPNV hin zum Elektro- oder Wasserstoffbetrieb ist ein nachhaltiger Beitrag zur Reduktion des lokalen Abgasausstoßes und somit ein wesentlicher Punkt für bessere Luft in den Städten“, erläutert Gabriele Matz, Vorstandssprecherin des VRR.

„Der Wechsel zur E-Mobilität muss gelingen.“

Sven Wolf, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Remscheid

„Wir unterstützen die Unternehmen bei der Umstellung ihrer Flotten auf lokal emissionsfreie Antriebe, damit die E-Mobilität im ÖPNV weiter vorankommt. Gleichzeitig leisten wir einen Beitrag zum Klimaschutz und so machen wir die Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden in vielen Städten insgesamt 815 Busse sowie deren Infrastruktur gefördert und Mittel in Höhe von rund 475 Millionen Euro durch das Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt“, erklärt Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr in Nordrhein-Westfalen.

„Uns war klar, der Wechsel zur E-Mobilität muss gelingen. Bei der Beratung im Aufsichtsrat war uns wichtig, dass wir für die Kundinnen und Kunden, die Busfahrerinnen und Busfahrer und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Werkstatt das perfekte System finden, nämlich leise, bequem und gut zu bedienen. Darüber haben wir intensiv und in vielen Sitzungen des Aufsichtsrates beraten. Wir haben mit Gutachten begonnen, uns fachlich fit gemacht und einen großen Testlauf mit verschiedenen Modellen begleitet. Das war eine starke Gemeinschaftsleistung, in die viele Erfahrungen und unterschiedliche Wünsche eingeflossen sind. Dafür danke ich allen Mitgliedern des Aufsichtsrates. Nun können dank der großzügigen Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen die neuen Busse angeschafft werden. Für Remscheid stellen wir damit die Weichen für einen modernen Nahverkehr mit E-Mobilität und ich bin mir sicher, dass wir darauf stolz sein können“, betont Sven Wolf, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Remscheid.

Die Förderung der E-Mobilität ist in zwei große Kernbereiche aufgeteilt. Zum einen werden bei der Beschaffung von batteriebetriebenen Bussen die Mehrkosten im Vergleich zu Diesel-Fahrzeugen in einer Höhe von 60% gefördert. Die Umbaumaßnahmen auf dem Betriebshof und die Lade-Infrastruktur wiederum werden mit 90% vom Land NRW getragen.

„Zu den Maßnahmen, die bis Ende des Jahres 2028 umgesetzt werden, zählen also nicht nur die Beschaffung von 54 batterieelektrischen Gelenk- und Solobussen, sondern auch die für den Betrieb erforderliche Lade- und Werkstattinfrastruktur.“

Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer Stadtwerke Remscheid

Es werden zwölf batterieelektrische Gelenkbusse und 42 batterieelektrische Solobusse angeschafft. Die ersten Busse werden im 4. Quartal 2024 eingesetzt werden können.

„Im Sinne von moderner nachhaltiger Mobilität und Klimaschutz begrüße ich sehr, dass sich unsere Stadtwerke als wichtiger Verkehrsträger mit den neuen Elektrobussen zukunftsorientiert aufstellen“, bekräftigt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz.

Auf dem Betriebshof sind umfangreiche Umbaumaßnahmen erforderlich. Zunächst wird der Umbau der Bus-Abstellhalle nach brandschutztechnischen Gesichtspunkten und die Errichtung der Ladeinfrastruktur für 54 Abstellplätze umgesetzt. Parallel hierzu muss der Umbau der Buswerkstatt für den Betrieb von batterieelektrischen Bussen realisiert werden. Dafür ist die Errichtung von Dacharbeitsständen und Kranhebeanlagen notwendig, da sich die Batterien auf den Dächern der Busse befinden. Da das derzeitige Werkstattgebäude leider nicht die hierfür erforderliche Höhe aufweist, muss das Dach 2,5 Meter höher neu errichtet werden.

Des Weiteren muss ein Beobachtungsplatz zur Abstellung von havarierten E-Bussen eingerichtet werden. Dies ist notwendig, um im Falle eines Brandes die Gefahr eines Brandüberschlages auf angrenzende Fahrzeuge oder Gebäude zu verhindern.

Um die intelligente energietechnische Steuerung der Ladevorgänge, sowie der Ladeinfrastruktur zu überwachen, ist die Anschaffung eines Last- und Lademanagementsystems erforderlich. Dieses wird zentral in der Werkstatt auf dem Betriebshof verankert werden.

Weiterhin muss die Ladeinfrastruktur in Form von insgesamt zehn Schnell-Ladestationen zum Laden über dachseitig verbaute Pantographen an sieben verschiedenen Standorten im Streckennetz der Stadtwerke Remscheid geplant und umgesetzt werden. Somit ist ein schnelles Laden, auch außerhalb des Betriebshofes, gewährleistet.

Innung: Neujahrsbrezel für den Oberbürgermeister

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Gelebter Neujahrsbrauch in Remscheid.

Zu Beginn des neuen Jahres hat die Bäckerinnung Rhein-Ruhr Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gestern die traditionelle Neujahrsbrezel überreicht. „Ich freue mich über diesen schönen Brauch. Er symbolisiert nicht nur den Beginn eines neuen Jahres, sondern auch die Wertschätzung und Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den örtlichen Handwerkern“, bedankte sich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bei den Vertretenden der Bäckerinnung.

Unter den Anwesenden befanden sich Peter Beckmann und Thomas Bischzur als Vertreter der lokalen Bäckereien. Die Bäckerinnung Rhein-Ruhr wurde von Claudia Kaiser vertreten. 

Blutprobe nach Unfall entnommen: PKW fährt gegen Hauswand

Am Mittwochabend (10.01.2024 gegen 19:10 Uhr) kam es auf der Kuller Straße in Höhe der Einmündung Schweizer Straße zu einem Verkehrsunfall.

Eine Streifenwagenbesatzung beabsichtigte auf der Kronprinzenstraße einen Mercedes CLK zu kontrollieren. Nachdem die Beamten dem 34-jährigen Fahrzeugführer ein Anhaltesignal gegeben hatten, beschleunigte er sein Fahrzeug und fuhr bei roter Ampel über die Kreuzung Schlagbaum auf die Kuller Straße.

Im Bereich der Sudeten Straße überholte der Mercedes mehrere Fahrzeuge und fuhr hierzu auf die Gegenfahrspur. Um einen Zusammenstoß mit anderen Verkehrsteilnehmern zu verhindern, bremste der Streifenwagen bis zum Stillstand ab. Ein ebenfalls am Einsatz beteiligtes Zivilfahrzeug folgte dem Pkw weiterhin.

In Höhe der Einmündung zur Schweizer Straße kam das flüchtige Fahrzeug nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine Hauswand.

Aufgrund des Verdachts des Fahrens unter Einfluss von Betäubungsmitteln, wurde dem 34-Jährigen eine Blutprobe entnommen. Zudem war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis.

Durch den Unfall auslaufende Betriebsstoffe entfernte die Feuerwehr. (ar)

Sechste Jugendgruppe der Feuerwehr Remscheid gegründet

Nach fast zwei Jahren Planungsdauer wurde am 1. Januar 2024 die sechste Jugendgruppe der Feuerwehr Remscheid, in der Freiwilligen Feuerwehr Remscheid – Löscheinheit Morsbach, gegründet. Damit ist an jedem Standort der Freiwilligen Feuerwehr Remscheid eine Jugendgruppe angegliedert.

In einer kleinen Feierstunde begrüßte der Leiter der Feuerwehr, Guido Eul-Jordan, die 13 Gründungsmitglieder: Fünf Mädchen und acht Jungen im Alter von 10 – 15 Jahren. Bei dieser Gelegenheit überreichte er die Mitgliedsausweise der Jugendfeuerwehr. Er dankte Unterbrandmeister Justin Stratmann und Brandmeister Sven Becker, die zum Jugendwart bzw. stellvertretenden Jugendwart ernannt wurden und die neue Jugendgruppe Morsbach leiten werden.

Eul-Jordan erläuterte den Gästen wie wichtig die Jugendfeuerwehr für den Nachwuchs in den Freiwilligen Feuerwehren ist, denn rund 70% der Mitglieder treten mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres in die Remscheider Löscheinheiten über. Zum Ausbildungsdienst in der Jugendfeuerwehr gehören sowohl die feuerwehrtechnische Ausbildung als auch die jugendpflegerische Betreuung mit Spiel, Sport und Freizeit.

Kinder im Alter zwischen 10 und 17 Jahren mit Interesse an der Feuerwehr und Wohnort im Einsatzgebiet der Einheit Morsbach (Morsbach, Vieringhausen, Reinshagen, Westhausen) erreichen die Jugendgruppe Morsbach per E-Mail unter jf@feuerwehr-morsbach.de.

Anfrage zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements

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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024 zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements – Drucksache 16/5243 vom 30.11.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Damen und Herren,

zur Drucksache 16/5243 bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

  1. Zum Förderantrag Freibad Eschbachtal: In der Mitteilungsvorlage heißt es: „Anfang Juli wurde der Antrag versandt und wir erwarten / erwarteten die Bewilligung für diesen Dezember.“ Warum „erwarteten“ und wie ist der aktuelle Sachstand?
  2. Zur „Neue Normalität Diversität im Kulturbereich“ befristet bis 2023: Stand 03.11.2022 gem. DS 16/3358 betrug die bewilligte Gesamtsumme 100.428 Euro und der Eigenanteil 25.107 Euro. Stand 06.12.2023 gem. DS 16/5243 betrug die bewilligte Gesamtsumme 130.478 Euro und der Eigenanteil 34.567 Euro. Woraus resultieren die Differenzen?
  3. Zur Radbrücke Balkantrasse: Stand 03.11.2022 gem. DS 16/3358 Status: „keine Rückmeldung“ Gesamtsumme 480.000 Euro Eigenanteil 168.000 Euro, Stand 06.12.2023 DS 16/5243 Status bewilligt Gesamtsumme 570.000 Euro Eigenanteil 199.500 Euro. Woraus resultieren die Differenzen?

Mit freundlichen Grüßen
echt.Remscheid e. V.
Bettina Stamm

Anfrage von Die Linke zum Wochenmarkt in der Innenstadt

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Für einen attraktiveren Wochenmarkt in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Mähler,

die Fraktion Die Linke bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung der BV1 am 30.01.24 aufzunehmen und zu beantworten:

  1. Wie hoch sind die Standgebühren für den Wochenmarkt in Remscheid im Vergleich zu den umliegenden Städten (Beispielsweise Wuppertal, Wermelskirchen usw.)?
  2. Wie ist der Stand des „multiplen Abstimmungsprozesses“ (DS 16/4799) mit dem Ziel, den Wochenmarkt auf der oberen Alleestraße technisch und verkehrstechnisch möglichst rei-bungslos zu gewährleisten.
  3. Gibt es bereits Erkenntnisse aus der als Pilotphase bezeichneten letzten vorübergehenden Verlagerung auf die Alleestraße?

Begründung

Wochenmärkte sind aus verschiedenen Gründen wichtig: Sie bieten ein frisches Angebot aus der Region, ohne lange Transportwege und somit klimafreundlich, sie bieten den Landwirten und anderen Beschickern aus der Umgebung eine Vermarktungsmöglichkeit und sie können – sofern sie attraktiv sind – die Innenstadt beleben und ein Ort der Begegnung sein. Besonders attraktiv ist der Markt auf dem Theodor-Heuss-Platz, der zeitweilig auf die obere Alleestraße ausgelagert wird, leider nicht. Und auch die Zufriedenheit der von uns befragten Marktbeschicker hält sich sehr in Grenzen. Beispielsweise hörten wir, dass die Gebühren in Remscheid überproportional hoch seien! Beim Ersatzstandort Alleestraße wird beanstandet, dass es insbesondere mittwochs nach wie vor ein hohes Fahrverkehrsaufkommen gebe, trotz Einbahnstraßenregelung sogar in beide Fahrtrichtungen!

Bei Schnee müssten die Händler selber schippen, die Räumfahrzeuge würden ihnen sogar noch den Schnee vor die Stände schieben. Außerdem ist unschwer ersichtlich, dass die unteren Stände in einer starken Schieflage stehen, teilweise nicht nur zur Seite sondern auch nach vorne bzw. hinten, was sicherlich nicht gerade rückenfreundlich ist.

Zudem fehlen Betriebe mit Produkten aus biologischem Anbau und/oder auch Stände mit gehobenem Käse- und Feinkostangebot, die das bestehende Angebot sinnvoll ergänzen könnten.

Die Fragen der CDU in der Drucksache 16/4799 wurden seitens der Verwaltung in einigen Punkten noch nicht abschließend beantwortet – wir haben diese deshalb zum Teil erneut aufgegriffen und ergänzt. Schließlich wäre es höchst bedauerlich und auch im Sinne des Stadtmarketings wenig förderlich, wenn zu hohe Gebühren und/oder unbefriedigende (verkehrs-) technische Bedingungen für die eher trostlose Situation des Wochenmarkts mitverantwortlich sein sollten.

Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Brigitte Neff-Wetzel
(Fraktionsvorsitzende)

Wolfgang Kolonko
(Bezirksvertreter)

Neuer Bezirksschornsteinfeger

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Bestellung von Jahresbeginn bis Ende 2030.

Wechsel im Kehrbezirk 3 (Schlagbaum – Mangenberg): Seit Jahresbeginn ist dort Semih Abaci als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger bestellt. Die Bestellung ist auf sieben Jahre befristet und endet am 31. Dezember 2030.

Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung in Remscheid

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Christina Kutschaty, bisher Leiterin des Fachdienstes Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung der Stadt Remscheid, hat zum 1. Januar 2024 ihren Aufgabenbereich gewechselt. Sie übernimmt die verwaltungsweite Aufgabe der Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung.

Wie bekannt ist, rechnet die Verwaltung in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Bevölkerungszahl um mehrere tausend Personen. Das ist sicherlich positiv, weil damit die langjährig prognostizierte Reduzierung der Bevölkerungszahl unter 100.000 nicht eintritt. Eine Bevölkerungszahl ab 100.000 garantiert Remscheid den Status einer Großstadt.

Aber diese an sich so positive Entwicklung stellt die Stadtverwaltung und die Politik natürlich auch vor Herausforderungen. Schon heute fehlen Kita- und Schulplätze und auch Plätze in der offenen Ganztagsbetreuung sowie ausreichender Wohnraum. Erhebliche Investitionen sind erforderlich, um hier für ausreichende Perspektiven zu sorgen. Teilweise konkurrieren diese Bedarfe sogar miteinander in der Frage der Nutzung geeigneter Flächen. Aber auch auf viele andere Bereiche der Stadt Remscheid hat die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung Auswirkungen, z. B. auf den Personalschlüssel in den Servicebereichen oder die Kapazitäten beim Rettungsdienst.

Die neue koordinierende Stelle hat die Aufgabe, mit den einzelnen Dezernaten/Fachdiensten zielgerichtete Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese insgesamt „unter einen Hut“ zu bekommen, um so eine Gesamtstrategie zu entwickeln. Im Ergebnis ist es erforderlich, verwaltungsübergreifend alle Belange gleichermaßen zu bedienen, daher wird die Stelle im Stab des Oberbürgermeisters angesiedelt.

Die von Christina Kutschaty bisher wahrgenommene Leitungsstelle ist ausgeschrieben und soll möglichst zeitnah besetzt werden.

Schwimmbäder am 29. Januar ganztägig geschlossen

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Aufgrund einer internen Mitarbeiterveranstaltung bleiben das Sportbad Klingenbad, die Sporthalle Klingenhalle und das Familienbad Vogelsang am Montag, 29. Januar, ganztägig geschlossen.

Gewag startet Renaturierungsprojekt in drei Stadtteilen

Großflächige Renaturierung schafft neuen Lebensraum für Insekten und verschönert das Wohnumfeld von 2.200 Haushalten in Hasenberg, Vömix und Hohenhagen.

Zum Ende des Jahres 2023 hat die GEWAG in Remscheid auf eigenen Freiflächen ein großes Renaturierungsprojekt gestartet. In den Stadtteilen Hasenberg, Vömix und Hohenhagen entstehen auf insgesamt rund 4.500 m2 Naturblumenwiesen und Kleingehölze. Dazu wurden im Dezember die Böden vorbereitet und die Sträucher gesetzt.

Naturblumenwiesen mit vielen positiven Effekten

Mit diesem Projekt setzt die GEWAG ihr Engagement für Umwelt- und Naturschutz fort. Für alle sichtbar wird das allerdings erst im Frühjahr 2024, wenn die Aussaat der Blumen und Gräser erfolgt. “Davon profitieren natürlich auch die Bewohnerinnen und Bewohner der rund 2.200 umliegenden GEWAG-Haushalte”, erläutert der verantwortliche Bauleiter Julien Katzmann. Denn Naturblumenwiesen sind nicht nur schön anzusehen: Gerade in der Stadt helfen sie zum Beispiel, Hitzebelastungen zu mildern oder größere Niederschlagsmengen abzuleiten. “Insofern sind wir sicher, dass das Projekt auch unsere Mieterinnen und Mieter überzeugen wird”, sagt Katzmann.

Renaturierungsprojekt der GEWAG in der Stettiner Straße in Remscheid. Foto: GEWAG
Renaturierungsprojekt der GEWAG in der Stettiner Straße in Remscheid. Foto: GEWAG

Damit die jungen Biotope ungestört wachsen und gedeihen können, stellt die GEWAG spezielle Hinweisschilder auf. Eine nachhaltige Quartiersentwicklung gehört zu den erklärten Zielen der GEWAG. Ökologisch bedeutet das unter anderem, die Umwelt zu schonen und Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten zu erhalten oder wiederherzustellen. Dass dieser Anspruch gleichzeitig dazu beiträgt, die Wohn- und Lebensqualität zu steigern – dafür steht beispielhaft das aktuelle Renaturierungsprojekt.