03.02.2021: Corona im Oberbergischen Kreis

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03.02.2021: Corona im Oberbergischen Kreis

14 weitere Fälle im Kreisgebiet bestätigt. Derzeit sind 343 Personen aus dem Oberbergischen Kreis positiv auf SARS-CoV-2 getestet.

Oberbergischer Kreis. Seit der gestrigen Berichterstattung wurden 14 weitere Personen aus dem Oberbergischen Kreis positiv auf SARS-CoV-2 getestet (laborbestätigte Fälle). Seit Beginn der Pandemie wurden im Oberbergischen Kreis 7.684 Personen positiv auf SARS-CoV-2 getestet (laborbestätigte Fälle). Davon konnten bereits 7.207 Personen als genesen aus der Quarantäne entlassen werden. Aktuell sind 343 Personen positiv auf das Virus getestet (laborbestätigte Fälle). Es werden derzeit 79 Personen stationär in Krankenhäusern behandelt, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden sind. 13 der 79 stationär behandelten Personen werden derzeit beatmet. Alle positiv getesteten Personen befinden sich in angeordneter Quarantäne. Wie berichtet, sind im Oberbergischen Kreis 134 Personen verstorben, die zuvor positiv auf das Virus getestet worden sind.

Nachweis von Virusmutanten

Der Oberbergische Kreis berichtete gestern über den ersten nachgewiesenen Fall der britischen Virusmutante B.1.1.7. im Kreisgebiet. Betroffen ist eine Person aus Reichshof. Zwischenzeitlich ist ein weiterer Fall in Gummersbach bestätigt worden. Beide Fälle stehen nach jetzigem Erkenntnisstand in keinem Zusammenhang.

Am 25.01.2021 berichtete der Oberbergische Kreis bereits über 14 Fälle in denen die Virusmutante H69/V70 im Kreis nachgewiesen worden war. Diese Mutante wurde unter anderem in Dänemark auf einer Nerz-Farm gefunden.

Das Gesundheitsamt des Oberbergischen Kreises wird verstärkt Proben zur weiteren Typisierung durch Labore auswählen und versenden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden in die Lagebeurteilung miteinfließen.

Allgemeinverfügungen zur Quarantäneanordnung

Unter www.obk.de/corona-av erhalten Sie die Auflistung der aktuell gültigen Allgemeinverfügungen zur Quarantäneanordnung für Kontaktpersonen in oberbergischen Einrichtungen. Die Auflistung wird fortlaufend ergänzt.

Situation in den vollstationären Pflegeeinrichtungen

Derzeit gibt es laborbestätigte SARS-CoV-2-Fälle bei Bewohnerinnen und Bewohnern in folgenden oberbergischen vollstationären Pflegeeinrichtungen:

EinrichtungAktuell positiv getestete Bewohner/innenVerstorbene Bewohner/innen, die zuvor positiv getestet worden sind, seit PandemiebeginnAktuell positiv getestete Beschäftigte
AWO Seniorenzentrum Wiehl18214
Dietrich-Bonhoeffer-Haus in Bergneustadt120
Ernst-Christoffel-Haus in Nümbrecht120
Evangelisches Altenzentrum Johannesstift in Hückeswagen1100
Haus Evergreen Bergneustadt1163
Residenz Ambiente Gummersbach917

Stand der Zahlen: 01.02.2021
 

Lage im Oberbergischen Kreis im Kurzüberblick:

Stand der Fallzahlen: 02.02.2021, 00:00 Uhr
In Klammern: Veränderung zum Stand 01.02.2021, 00:00 Uhr

7-Tage-Inzidenz im Oberbergischen Kreis: 96,7 (-2,2)

Laborbestätigte Fälle seit Beginn der Pandemie: 7.684 Personen (+14)

Von den laborbestätigten Fällen (positives Laborergebnis) sind:

  • aktuell positiv getestet (in angeordneter Quarantäne): 343 Personen (-41)
  • bereits genesen und aus Quarantäne entlassen: 7.207 Personen (+55)
  • verstorben: 134 Personen (=)

Personen in angeordneter Quarantäne*: 861 Personen (-95)

* Umfasst aktuell positiv getestete Personen sowie Kontaktpersonen in angeordneter Quarantäne.

Anzahl der aktuell positiv getesteten Personen (laborbestätigte Fälle) in den kreisangehörigen Kommunen:

Stand der Fallzahlen: 02.02.2021, 00:00 Uhr

  • Bergneustadt: 27
  • Engelskirchen: 18
  • Gummersbach: 73
  • Hückeswagen: 9
  • Lindlar: 29
  • Marienheide: 21
  • Morsbach: 9
  • Nümbrecht: 16
  • Radevormwald: 38
  • Reichshof: 27
  • Waldbröl: 29
  • Wiehl: 23
  • Wipperfürth: 15

Durch das Gesundheitsamt erfasst und informiert, aber in der Statistik noch keiner Kommune zugeordnet: 9

Quelle: Oberbergischer Kreis

Robert Koch Institut für Oberbergischer Kreis heute

Es gibt insgesamt 7.722 positiv getestete Menschen aus dem Oberbergischen Kreis. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 93,0. 137 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage253
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW93,0
Fälle gesamt7.722
Fälle gesamt/100.000 EW2.838,4
Todesfälle gesamt137
Einwohnerzahl272.057
BundeslandNordrhein-Westfalen

03.02.2021: Corona im Rheinisch-Bergischen Kreis

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03.02.2021: Corona im Rheinisch-Bergischen Kreis

7 weitere bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis – 7 weitere Todesfälle

Im Rheinisch-Bergischen Kreis sind 7 weitere bestätigte Corona-Fälle bekannt geworden: 1 in Bergisch Gladbach, 4 in Burscheid, 1 in Overath und 1 in Wermelskirchen. Es gelten 22 weitere Personen als genesen. 440 Personen sind aktuell infiziert. Es befinden sich 1.396 Personen in Quarantäne, das sind 176 mehr als am Vortag. 66 Personen, die an Covid-19 erkrankt sind, befinden sich aktuell in Krankenhäusern im Kreisgebiet in stationärer Behandlung, davon (7) in intensivmedizinischer Betreuung und davon (2) an Beatmungsplätzen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut Landeszentrum für Gesundheit NRW (LZG) nun bei 91,1.

Es gibt leider 7 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion, die dem Gesundheitsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises jetzt bekannt wurden. Es handelt sich um eine über 90-jährige und zwei über 80-jährige Personen aus Wermelskirchen, eine aus der Seniorenwohngemeinschaft Haus Strassburger GmbH, zwei über 80-jährige Personen aus dem Altenzentrum Hasensprungmühle in Leichlingen, eine über 90-jährige Person aus dem Altenheim Malteserstift Marialinden in Overath sowie eine über 90-jährige Person aus Bergisch Gladbach, welche an den Folgen einer Covid-19 Infektion verstorben sind. Die heute gemeldeten Personen sind bereits in den vergangenen Tagen verstorben. Sie fließen jedoch erst in die Statistik ein, wenn die Totenscheine vorliegen und damit die Todesursache geklärt ist. Dies ist heute der Fall.

Von dem Nachtest auf eine mögliche Virus-Variante bei den positiven Testergebnissen in der Kindertageseinrichtung des evangelischen Kitavereins Gronau e.V. im Familienzentrum Kradepohl in Bergisch Gladbach liegen noch keine Ergebnisse vor.

Aktuelle Zahlen

In Burscheid und Wermelskirchen wurde bisher jeweils ein Fall zu viel gezählt. In Bergisch Gladbach wurden bisher 2 Fälle zu viel gezählt. Dies wurde nun korrigiert. Insgesamt gibt es nun 6.728 bestätigte Corona-Fälle im Rheinisch-Bergischen Kreis.

Diese verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (2.677), Burscheid (501), Kürten (308), Leichlingen (790), Odenthal (254), Overath (797), Rösrath (579) und Wermelskirchen (822).

103 Todesfälle im Rheinisch-Bergischen Kreis stehen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion: Bergisch Gladbach (36), Burscheid (1), Kürten (2), Leichlingen (25), Odenthal (2), Overath (16), Rösrath (4) und Wermelskirchen (17).

Von den 6.728 bestätigten Fällen gelten 6.185 Personen inzwischen als genesen. Diese verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (2.499), Burscheid (465), Kürten (283), Leichlingen (735), Odenthal (244), Overath (694), Rösrath (533) und Wermelskirchen (732).

440 Personen sind aktuell infiziert. Diese verteilen sich wie folgt auf die Kommunen: Bergisch Gladbach (142), Burscheid (35), Kürten (23), Leichlingen (30), Odenthal (8), Overath (87), Rösrath (42) und Wermelskirchen (73).

Quelle: Rheinisch-Bergischer-Kreis, Stand: 02.02.2021

Robert Koch Institut für den Rheinisch-Bergischen Kreis heute

Es gibt insgesamt 6.751 positiv getestete Menschen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 85,8. 103 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage243
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW85,8
Fälle gesamt6.751
Fälle gesamt/100.000 EW2.383,2
Todesfälle gesamt103
Einwohnerzahl283.271
BundeslandNordrhein-Westfalen

Corona: Bürgertelefon im Rheinisch-Bergischen Kreis

Das Bürgertelefon des Rheinisch-Bergischen Kreises ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 15 Uhr und am Wochenende von 10 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer 02202 131313 erreichbar.

03.02.2021: Corona in Wuppertal

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03.02.2021: Corona in Wuppertal

Am 3. Februar um 8:00 Uhr sind für Wuppertal folgende Zahlen gemeldet:

Bestätigte Fälle (Gesamtzahl infizierte Menschen):11999
– davon aktuell infizierte Personen: 743
– davon genesene Personen:10919
– davon verstorbene Personen337
Gesamtzahl in Quarantäne1472
– davon Infizierte: Hinweis: In einigen Fällen (z. B. während einer Isolierung im Krankenhaus) wird keine Quarantäne angeordnet.685
– davon Haushaltsangehörige von Infizierten409
– davon sonstige Kontaktpersonen der Kategorie 1332
– davon andere Quarantänen (z.B. wegen freiwilliger Quarantäne)46
Anzahl Neuinfektionen vom Vortag:58
Neuinfektionen der letzten 7 Tage:400
Neuinfektionen der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner:112,68

Quelle: Stadt Wuppertal

Robert Koch Institut für Wuppertal heute

Es gibt insgesamt 11.912 positiv getestete Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Die 7-Tage-Inzidenz liegt momentan bei 114,9. 335 Menschen sind leider verstorben.

Fälle letzte 7 Tage408
Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW114,9
Fälle gesamt11.912
Fälle gesamt/100.000 EW3.354,5
Todesfälle gesamt335
Einwohnerzahl355.100
BundeslandNordrhein-Westfalen
Meldung des RKI.

Brand in einem Reihenmittelhaus in Lüttringhausen

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Brand in einem Reihenmittelhaus in Lüttringhausen

Gegen frühen Nachmittag wurden die Löscheinheit Lüttringhausen, die Löscheinheit Lennep und die Berufsfeuerwehr zu einem Brand in den Fuchsweg nach Lüttringhausen gerufen.

Anwohner hatten eine Verrauchung in einem Reihenmittelhaus festgestellt und die Rettungskräfte alarmiert. Bei Eintreffen der Feuerwehr war das gesamte Haus verraucht, die junge Familie war zum Zeitpunkt des Ereignisses glücklicherweise nicht zugegen und blieb unverletzt.

Leider konnte von den drei im Haus lebenden Katzen ein Tier nicht mehr lebend aus dem Haus gerettet werden. Durch schnelle Löschmaßnahmen konnte ein Übergreifen der Flammen auf weitere Teile des Hauses unterbunden werden. Durch die starke Rauchentwicklung bleibt das gesamte Haus unbewohnbar. Zum Glück fanden die Betroffenen Unterkunft innerhalb der Familie.
Zur Brandursache kann die Feuerwehr keine Aussage treffen.

Quelle: Feuerwehr Remscheid

Brand in einem Gewerbebetrieb mit mehreren Betroffenen

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Brand in einem Gewerbebetrieb mit mehreren Betroffenen

Gegen 11 Uhr wurde die Feuerwehr Remscheid zu einem Brand in einem Gewerbebetrieb gerufen.

An einem Automaten zum Sandstrahlen von Werkstücken war, nach ersten Erkenntnissen, ein Feuer durch Schweißarbeiten entstanden. Durch die starke Verrauchung der Halle und Löschversuchen der Mitarbeiter wurden neun Personen durch Rauchgase verletzt.

Diese wurden vor Ort durch den Rettungsdienst gesichtet und auf eine Vergiftung durch Rauchgase untersucht. Glücklicherweise musste nur eine Person mit einschlägigen Symptomen zur Weiterbehandlung in das Sana Klinikum Remscheid verbracht werden. Die acht weiteren Betroffenen konnten nach eingehender Untersuchung vor Ort verbleiben.

Die Löschmaßnahmen selbst zeigten schnellen Erfolg. Ein größerer Sachschaden blieb aus.

Quelle: Feuerwehr Remscheid

Website zum Klimaschutz in Rade online

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Website zum Klimaschutz in Rade online

Informationen der Stadt für Bürger und Unternehmen

Die Stadtverwaltung will stärker über Möglichkeiten des Klimaschutzes informieren und mit einer neuen Klimaschutz-Webseite gezielt Informationen an Bürger und Unternehmen weitergeben. Niklas Lajewski als städtischer Klimaschutzmanager hat die Informationen zusammengetragen.  Klimaschutz-rade.de dient als digitaler Baustein, um Informationen zu bündeln. Ratsuchende können den richtigen Ansprechpartner finden und sich weitere Ideen holen.

Bürgermeister Johannes Mans unterstützt das Projekt, um noch stärker den  zukünftigen Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen. „Wir ermöglichen es so auf den steigenden Bedarf an Informationsanfragen rund um das Thema Klimaschutz zu reagieren. Auch wenn dies keine direkte Maßnahme ist, um Treibhausgase einzusparen“, sagt Mans.

„Im Klimaschutz gibt es nicht den einen Hauptweg. Letztlich ist aber jeder gefordert.“

Niklas Lajewski, Klimaschutzmanager der Stadt Radevormwald

Die Informationen sollen nach und nach ergänzt werden. „Im Klimaschutz gibt es nicht den einen Hauptweg und auch kein Patentrezept, die Vielfalt an Ansätzen trägt zum wesentlichen Gelingen bei. Letztlich ist aber jeder gefordert. Informationen sind das wichtigste Mittel für den Veränderungsprozess“, sagt der Rader Klimaschutzbeauftragte.

Schwerpunkte sind Infos für die Bürger und Unternehmer, aber auch über die Mobilität. Um die Modernisierung ihres Gebäudebestandes zu fördern, können Bürger Informationen zur Initiative „Deutschland macht’s effizient“ finden. Im Hinblick auf Karthausen als das nächste größere Baugebiet steht auch die Nachhaltigkeit bei Neubauten im Fokus. Es gibt einen Verweis auf die landeseigene Initiative „Bauen mit Holz“ NRW. Des Weiteren gibt es einen Zugriff auf das Solarkataster des Landes, um das Solarpotenzial und die Wirtschaftlichkeit von Solarenergie auf dem Hausdach berechnen zu lassen.

„Das Thema Mobilität hat eine eigene Kategorie bekommen, um eine Übersicht zu geben“, sagt Niklas Lajewski. Dabei sollen neben der Initiative „Elektromobilität NRW“ auch andere Themen wie Wandern und Radfahren präsent sein. Gerade in Zeiten von Corona haben die Entdeckung der näheren Umgebung sowie das Pendeln zum Arbeitsplatz mit dem Fahrrad einen neuen Stellenwert bekommen.

Unternehmen sollen sich mit einer eigenen Rubrik angesprochen fühlen, denn für eine nachhaltige Stadtentwicklung spielen deren Interessen eine entscheidende Rolle, um in einer Kommune Klimaschutzziele zu erreichen. Netzwerkbildung ist ein  wesentlicher Bestandteil. Ebenso sollen auch die Auszubildende erste Ideen für Verbesserungen mit einbringen können, zum Beispiel durch die IHK-Initiative „Azubis als Energiescouts“.

Zu finden ist die neue Website unter: www.klimaschutz-rade.de

Jugendstadtrat wählt neuen Vorstand

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Jugendstadtrat wählt neuen Vorstand

Konstituierende Sitzung des Gremiums fand per Zoom-Konferenz statt

„Wenn wir keinen Jugendstadtrat hätten, müssten ihn erfinden“: Mit diesen Worten begrüßte Oberbürgermeister Tim Kurzbach bei der konstituierenden Sitzung die Mitglieder des zwölften Jugendstadtrates. Er sei „stolz, dass wir in der Klingenstadt so engagierte Jugendliche haben, die nicht alles besser wissen wollen, sondern selbst mit anpacken, um unser Solingen immer besser zu machen“.

Erstmalig in der Geschichte des Jugendstadtrates fand die konstituierende Sitzung rein digital statt. Zum Vorsitzenden wurde Alexander Erkelenz gewählt. Den Vorstand komplettieren Sinja Waldmann, Désirée Barretta, Taha Kaya und Christos Konstantinidis. Letztgenannter, der mit 14 Jahren der jüngste Jugendstadtrat der aktuellen Legislaturperiode ist, wird das Gremium zudem im Jugendhilfeausschuss vertreten. Zu seiner Stellvertreterin wurde Tabitha Brandt gewählt. In der nächsten Sitzung am kommenden Montag werden die weiteren Vertreter:innen für Ausschüsse, Beiräte und Bezirksvertretungen sowie die Mitglieder der Projektgruppen bestimmt.

OB Kurzbach bot den Jugendlichen nicht nur seine Zusammenarbeit für die anstehenden drei Jahre an, sondern warb auch darum, „uns in Politik und Verwaltung häufiger mal auf die Füße zu treten“. Denn die besten Ideen entstünden, wenn man sich mit anderen zusammensetze und gemeinsam nach Lösungen suche.

Quelle: Stadt Solingen

Gewerbesteuer: Antrag jetzt stellen!

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Gewerbesteuer: Antrag jetzt stellen!

Vorauszahlung ist am 15. Februar fällig

Am 15. Februar werden die ersten Gewerbesteuervorauszahlungen für 2021 fällig. Stadtkämmerer Ralf Weeke empfiehlt allen Gewerbetreibenden dringend, den letzten Gewerbesteuerbescheid noch einmal anzuschauen und zu prüfen, ob die dort genannte Vorausszahlung auch für 2021 noch korrekt ist oder angepasst werden muss.

Hintergrund: Im vergangenen Jahr haben viele Steuerpflichtige coronabedingt einen Herabsetzungsantrag gestellt, dem aber nur für 2020 entsprochen wurde. Im neuen Jahr wird also wieder die höhere Vorauszahlung fällig. Ein Herabsatzungs- oder Stundungsantrag muss deshalb bei Bedarf jetzt neu gestellt werden. Das Antragsformular ist online verfügbar: https://www.solingen.de/de/dienstleistungen/gewerbesteuer-corona/

Das ausgefüllte Formular kann gerne per E-Mail oder Fax an den Stadtdienst Steuern übermittelt werden:

  • E-Mail: stadtdienst.steuern@solingen.de
  • Fax: 0212 – 290 3606

Wer ein SEPA-Lastschrift-Mandat erteilt hat, muss ich mit dem Antrag besonders beeilen: Der Abbuchungsauftrag wird am Abend des 9. Februar an die Banken übermittelt.

Quelle: Stadt Solingen

Stockder Stiftung: Zweite Corona-Schutzimpfung

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Stockder Stiftung: Zweite Corona-Schutzimpfung

Pflegeeinrichtung Stockder Stiftung hat zweite Coronaschutz-Impfung erhalten. Mobiles Impfteam unter der Führung von Dr. Christoph Manske setzt 138 Zweitimpfungen.

Heute haben 63 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 62 Mitarbeitende der Alten- und Pflegeeinrichtung Stockder Stiftung mit der Gabe der zweiten Biontech/Pfizer-Impfdosis den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus erhalten. Gleiches gilt für 13 weitere Personen der Impfkategorie 1: allesamt Rettungsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und der Feuerwehr beziehungsweise Mitglied des Impfteams (Impfarzt, Führungsdienst der Feuerwehr sowie Verwaltungskraft der Feuerwehr). Morgen werden zum letzten Mal Remscheider Alten- und Pflegerichtungen für die allgemeine Erstinjektion angesteuert.

Corona in Remscheid

Alle unsere Meldungen zu Corona in Remscheid und den Inzidenzwert Remscheid findet man auch direkt und einfach unter www.corona-remscheid.de.

Hotline für Ältere und Vorerkrankte verstärkt

Um den Service für Ältere und Vorerkrankte zu verbessern, wird ab Montag, 25. Januar 2021, eine weitere Telefonnummer freigeschaltet. Die Hotline ist von Montag – Freitag jeweils von 8 bis 16 Uhr unter den Rufnummern (0 21 91) 4 64 53 51 und (0 21 91) 4 64 55 81  zu erreichen!

Masterplan für eine Bibliothek der Zukunft

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Masterplan für eine Bibliothek der Zukunft

Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 9. März 2021 und für die Sitzung des Rates am 22. April 2021.

Masterplan für eine Bibliothek der Zukunft

Beauftragung und Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die bestmögliche Realisierung der Bibliothek der Zukunft für Remscheid

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Humpert,

die Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP bitten Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Gremiensitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt
    • a) in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung den aktuellen Stand der Überlegungen zur Entwicklung der Bibliothek zu einem so genannten „Dritten Ort“, also einem offenen, gemeinsamen Ort der Kommunikation, vorzustellen.
    • b) unter Hinzuziehung externer Expertise zu prüfen, ob die Entwicklungsziele für die Bibliothek am derzeitigen Standort im Gebäude Scharffstraße 4-6 umgesetzt werden können oder ob dies besser an einem alternativen Standort, beispielsweise an der Alleestraße, möglich ist.
      Die Prüfung beinhaltet neben den konzeptionellen Aspekten ausdrücklich auch eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und berücksichtigt die städtebauliche Perspektive im Sinne des Revitalisierungskonzepts für die Innenstadt und der aktuellen Überlegungen für die Zukunft der Alleestraße.
  2. Zu diesem Zwecke werden im Haushalt 2021/2022 einmalig Mittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt. Eine konsumtive Ermächtigungsübertragung in Höhe der zum Jahresabschluss ggf. nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2021 auf das Folgejahr 2022 ist sicherzustellen.

Begründung

In Konkretisierung des einstimmig gefassten Beschlusses des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung vom 16.06.2020 zur Drucksache 15/7200 ist es aufgrund der daraus resultierenden Anforderungen aus Sicht der Antragstellenden erforderlich, die erforderlichen Wirtschaftlichkeitsprüfungen unter Zuhilfenahme externer Expertise durchzuführen.

Unter Heranziehung von Vergleichswerten für die Beauftragung entsprechender Betrachtungen bzw. Begutachtungen halten die Antragstellenden einen einmaligen Aufwandsansatz in Höhe von 50.000 Euro für realistisch und angemessen. Dieser Aufwandsansatz wäre im Rahmen der noch ausstehenden Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2021/2022 entsprechend zu berücksichtigen.

Auf Basis der Genehmigung dieses Haushaltes durch die Kommunalaufsicht ist die Beauftragung der externen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, für deren Durchführung ein Zeitraum von max. sechs Monaten angemessen erscheint. Für den Fall, dass sich aus pandemiebedingten und/oder sonstigen außergewöhnlichen Ereignissen ergeben sollte, dass das Projekt nicht im Jahr 2021 zum Abschluss gebracht werden kann, ist vorsorglich eine konsumtive Ermächtigungsübertragung in das Folgejahr vorzusehen, um keinen Projektstillstand zu erzeugen.

Zwischenzeitliche Sachstandsberichte und das schlussendliche Ergebnis dieser Betrachtungen sind den fachlich zuständigen Ausschüssen durch die Verwaltung vorzulegen.

Hinsichtlich der Ausgestaltung der Beauftragung und des Umfangs der Wirtschaftlichkeitsprüfung wird u. a. auf die begründenden Ausführungen der DS 15/7200 zzgl. der in der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 16.06.2020 hierzu festgehaltenen Ausführungen verwiesen, die hierfür insoweit maßgeblich sind.

gez. Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender
gez. Ursula Wilberg, Sprecherin im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

gez. Markus Kötter, Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann, Sprecher im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

gez. David Schichel, Fraktionsvorsitzender
gez. Beatrice Schlieper, Sprecherin im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

gez. Sven Chudzinski, Fraktionsvorsitzender
gez. Sven Stamm, Sprecher im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Unbelehrbarer Wiederholungstäter erneut aufgefallen: Pkw sichergestellt

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Unbelehrbarer Wiederholungstäter erneut aufgefallen: Pkw sichergestellt

Heute (02.02.) ist dem Verkehrsdienst der Polizei RheinBerg ein unbelehrbarer Autofahrer ins Netz gegangen.

Wie wir kürzlich berichtet haben, war der 32-jährige Bergisch Gladbacher am 27.01. mit einem VW gefahren, obwohl er nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis ist und unter Drogeneinfluss stand. Auch heute um 11:45 Uhr stand er unter Drogeneinfluss, als er auf der Paffrather Straße angehalten wurde.

Ein Drogenvortest verlief erneut positiv auf THC, Amphetamine und Methamphetamine. Seine Fahrerlaubnis hat der Mann selbstverständlich immer noch nicht zurückerlangt.

Da sich der Mann als unbelehrbar zeigte, wurde sein Pkw sichergestellt, um die Weiterfahrt zu unterbinden. Über die Staatsanwaltschaft wird zudem in Kürze beantragt, den Pkw im Strafverfahren einzuziehen. Nun erwartet ihn ein weiteres Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss. Falls die Staatsanwaltschaft zustimmt, kommt als Nebenstrafe die Einziehung seines Pkw hinzu.

Da bei ihm auch eine kleine Menge an Betäubungsmitteln gefunden wurde, wurde noch eine Strafanzeige wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln geschrieben. (ct)

Weißer Mitsubishi gestohlen

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Weißer Mitsubishi gestohlen

Ein weißer Mitsubishi Space Star ist am Montagabend (1. Februar) auf dem Edeka-Parkplatz an der Kölner Straße in Bergneustadt gestohlen worden.

Der Fahrer hatte den Mitsubishi mit den Kennzeichen GM – AA 130 gegen 20.00 Uhr auf dem Parkplatz abgestellt, aber den Fahrzeugschlüssel im Auto belassen. Diesen Umstand nutzte ein bislang unbekannter Dieb – als der Geschädigte nach etwa 20 Minuten wieder zum Abstellort zurückkehrte, war der Wagen verschwunden.

Hinweise

Hinweise nimmt das Verkehrskommissariat Gummersbach unter der Telefonnummer 02261 81990 entgegen.

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